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Veröffentlicht von:Carlene Geppert Geändert vor über 10 Jahren
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1 Internationale Institutionen Europäische Integration
Sitzung IB Essay-Tutorium Internationale Institutionen Europäische Integration
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Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG NEOREALISMUS Vertiefung der europäischen Integration „Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial-bestrebungen Russlands in Osteuropa „Neues Selbstbewusstsein” Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …) Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“ Situations-abhängige Außenpolitiken Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)
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Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
ENTSTEHUNG GRÜNDUNGSPHASE NORD-SÜD-KONFLIKT Konferenz von Teheran Konferenz von Jalta Konferenz von San Francisco „Weltpolizistenkonzept“ 51 Mitglieder, Vetoprinzip Blockade des Sicherheitsrates Aufbau von verschiedenen Nebenorganisationen Aufnahme neuer Mitglieder nach Entkolonialisierung Debatten über neue Weltwirtschafts- ordnung und Entwicklungspolitik 127 Mitglieder (1970) -Mehrheit der Dritte-Welt-Staaten in der Generalversammlung Entwicklung 2 3 Alliiertes Bündnis gegenüber „Feindstaaten“ Hegemonial induzierte Kooperation; pro-amerikanische Stimmenmehrheit strategische balancing-Politik der Hauptakteure verhindert jede Form der Kooperation innerhalb des Sicherheitsrats Hegemonial induzierte Kooperation wird nahezu nutzlos für USA ( unregel- mäßige Zahlungen an UN) „Allianzbildung“ der Dritte- Welt-Staaten Neorealismus Akteure erkennen Nutzen, auf globaler Ebene … Erwartungssicherheit zu schaffen abweichendes Verhalten zu erkennen (Verhandlungs-)Kosten zu senken Kooperation in nicht- militärischen issue-areas wird praktiziert, um … absolute Gewinne zu erhöhen Transaktionskosten zu senken Eigennutzen zu maximieren Institutionelle Ausprägung der UN wirkt auf Akteure durch … Vorgabe von Handlungsstrukturen („Plattform“) Gewinnanreize für Dritte-Welt-Staaten Institutionalismus 1943―1945 1945―1955 1955―1989
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Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
ENDE DES KALTEN KRIEGS „NEUE KRISE” Handlungsspielraum und Befugnisse des Sicherheitsrats steigen Somalia-Einsatz (nach Kap. VII), … Unklarheit über neue Kräfte- und Rollenverteilung nach 1989 Rückschläge (Bosnien, Somalia) Irak-Krieg ohne ausdrückliches UN-Mandat Forderung nach ständigem Sitz durch erstarkende Großmächte (Brasilien, Japan, Deutschland) Entwicklung Neubelebung der hegemonial induzierten Kooperation Balancing-Politik der USA zur Stabilisierung unterschiedlicher Regionen (Restrukturierung) Hegemon verfolgt neorealistische Machtpolitik, indem kurzfristige, zielbezogene Kooperationen eingegangen werden „coalition of the willing“ Großmächte versuchen, Gegenmacht zu bilden (Deutschland, Frankreich, …) Neorealismus Internationale Institution kann … als „set of rules“ bei Neuordnung der Staatenwelt Orientierungshilfe bieten als Katalysator für Koalitionsbildung dienen (insbesondere bei Neuordnung Kooperation statt Unilateralismen begünstigen) Schwäche internationaler Institutionen in Sicherheitsfragen Kooperation wird nur begünstigt, wenn militärische Macht nicht fungibel Institutioneller Einfluss der UN auf Akteure nicht immer ausreichend, um kooperatives Verhalten zu erzwingen Institutionalismus ab 1989 ab 1993
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FEEDBACK Was war fehl am Platz? Was sollte beibehalten werden?
Was war unklar/unverständlich? Verbesserungsvorschläge …
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INTERNATIONALE INSTITUTIONEN
1 Überblick 2 Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit 3 NATO 4 OSZE Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“ Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“
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1 ÜBERBLICK INSTITUTION ZIELE Vereinte Nationen
Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds1 Weltbank1 Kollektive Sicherheit wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1949 1995 1944 1946 192 153 185 GLOBAL Europäische Union NATO OSZE OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung 1993 1949 1990 1948 1984 1945 27 26 56 35 47 53 21 REGIONAL 1„Bretton-Woods-Institutionen”
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Internationaler Gerichtshof Wirtschafts- und Sozialrat
2 a VEREINTE NATIONEN Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII E W E3 W Generalsekretariat Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Internationaler Gerichtshof Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder2 Aufgaben entsprechend IGH-Statut General-versammlung Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1 verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane 2 3 W W Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994 W Wirtschafts- und Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl B E Z W W 1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates 2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3bei Aufnahme neuer Mitglieder
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2 b KOLLEKTIVE SICHERHEIT UN-Grundsätze Kollektive Sicherheit
Gewaltverbot souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot allgemeine Prinzipien Multilateralismus Universalität Inklusivität Mechanismus kollektiver Sicherheit ChVN Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell, gerichtlich, ... Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats Zwangsmaßnahmen „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen Kap. VI Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Kap. VII Art. 40 Art. 41 Art. 42 UN-Friedensmissionen ChVN Kap. VI Kap. VII peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung
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3 NATO Ziele nach 1990 Mechanismus kollektiver Sicherheit 1949-1955
Art. VERTRAGSINHALT Gründungs-phase, Aufbau 1 3 5 10 Werte- und Zielorientierung an UN-Charta Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) Erweiterungsoption Konsolidierung, Abschreckungs-strategie Entspannungs-phase Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994) Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich) Konfrontation-phase Übergangs-phase Mechanismus kollektiver Sicherheit Neudefinition; Erweiterung Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde seit 2000 Zielerweiterung
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4 KSZE/OSZE 1. Hauptphase ( ) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 KORB 2 KORB 3 Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz Richtlinien für Zusammenarbeit in ... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder) Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE Friedenssicherung Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ... DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich Körbe Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)
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EUROPÄISCHE INTEGRATION
1 Phasen der EU-Integration 2 Zeittafel 3 Organe der EU Weidenfeld/Wessels: „Europa von A bis Z”
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1 } PHASEN DER EU-INTEGRATION PHASEN VERTRÄGE VERTRAGSINHALT 1950–1957
1958–1969 1969–1985 seit 2005 Gründungsphase Konsolidierungs- und Krisenphase Erweiterungs- und Stagnationsphase „Neuer Schub” Neue Krise 1951 1957 1965 1986 1993 1997 2001 2004 2007 Gründungsvertrag EGKS Römische Verträge „Fusionsvertrag” EEA Maastrichter Vertrag Vertrag von Amsterdam Vertrag von Nizza EU-Verfassungsvertrag Vertrag von Lissabon Wettbewerb, Produktionsquoten gemeinsame Güterkontrolle Gründung EURATOM Gründung EWG gemeinsamer Zollabbau gemeinsame Handelspolitik Stabilisierung Landwirtschaft Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer Kommission Fusionierung von EGKS, EURATOM und EWG Verwirklichung Binnenmarkt Freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr „3-Säulen-Prinzip” Gründung EU Demokratisierung Vorbereitung auf Osterweiterung Hoher Vertreter der GASP Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit (in Teilbereichen) Stimmverteilung im Ministerrat } Beschlussfassung mit „doppelter Mehrheit” „Vereinheitlichung”
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2 ZEITTAFEL F C A B E D A B C D E F Gründungsphase Krisenphase
1972 1992 1995 1999 2008 1960 1966 1973 1979 1957 „Währungsschlange“ 2005 1986 EURO wird Buchgeld Vertrag von Nizza Gründung der EFTA Erste Erweiterungswelle Erste Direktwahl EP Dritte Erweiterungswelle 1954 Scheitern der EVG/EPG Luxemburger Kompromiss 1967 Scheitern Lissaboer Vertrag Maastrcihter Vertrag (EU-Gründung) Scheitern EU-Verfassung 1951 Inkrafttreten der EG Römische Verträge (EWG, EURATOM) Einheitliche Europäische Akte Zweite Beitrittswelle Gründung EGKS F C A B E D Beitrittsverhandlungen Abbruch von neuen Pariser Verträge (WEU) 1963 Dreistufenplan zur WWU 1955 EG-Kompetenz für Außenhandelspolitik Luxemburger Vertrag Schengener Abkommen „Politik des leeren Stuhls“ „Fusionsvertrag“ Vierte Beitrittswelle Einrichtung Europäischer Rat 1990 Vertrag von Amsterdam Fünfte Beitrittswelle A B C D E F Gründungsphase Krisenphase Konsolidierungsphase Stagnation „Neuer Schub“ Neue Krise 1985 2004 1997 2007 1965 1974 1970
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Europäische Kommission
3 ORGANE DER EU Europäischer Rat Grundsatzentscheidungen, Leitlinien 27 Staats- und Regierungschefs und Kommissionpräsident Europäischer Gerichtshof Wirtschafts- prüfung, Aufsicht Ausgabenkontrolle Europäischer Rechnungshof oberstes Recht- sprechungsorgan Kontrollfunktion Ministerrat Gesetzgebung/exekutive Vollmachten 27 Minister (Zusammensetzung ressortabhängig) halbjährlich wechselnde Präsidentschaft B Ausschuss der Regionen B Generalsekretär Hoher Vertreter der Außen- und Sicherheitspolitik Wirtschafts- und Sozialausschuss E Vertretung der Regionen und Gemeinden 344 Mitglieder Vertretung der wirtschaftlichen und sozialen Interessens- verbände 344 Mitglieder Kommissions-präsdident Z ernennt Kommissare Leitlinien/Vertretung Europäische Kommission Exekutive/Initiativrecht “Regierung der EU” “Hüterin der Verträge” 27 Kommissare Europaparlament Gesetzgebug 785 Abgeordnete Budgetierung, Kontrolle M, Z Beratung Ernennung Zustimmung Misstrauen B E Z M Beratende Organe Zwei-Kammern- System „Prüfungsorgane”
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ZP-FRAGEN ― INSTITUTIONEN
Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
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ZP-FRAGEN ― EU-INTEGRATION
Sommer 1991 Skizzieren Sie die Entstehung und die wichtigsten Entwicklungsstufen der Europäischen Gemeinschaft und diskutieren Sie den gegenwärtigen Stand, die Ziele und die Zukunft der Europäischen Union! Frühjahr 1994 Nennen sie die wichtigsten Institutionen der Europäischen Gemeinschaft! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1997 Was sind die Grundzüge des Neo-Funktionalismus? Und inwiefern kann dieser Ansatz zum Verständnis der europäischen Integration beitragen? Erklären Sie die Europäische Währungsunion mit Hilfe des Neofunktionalismus und des Intergouvernementalismus. Frühjahr 2005 Erläutern Sie anhand von zwei Hauptszenarien die Finalitätsdebatte zur künftigen Entwicklung Europas. Beziehen Sie dann einen Standpunkt und begründen Sie, warum und unter welchen Bedingungen das von Ihnen gewählte Szenario die größte Wahrscheinlichkeit besitzt. Sommer 2008 Nach dem Scheitern der Verfassung und dem irischen „Nein“ zum Vertrag von Lissabon steckt der Europäische Integrationsprozess in einer Krise. Inwieweit können Neofunktionalismus und Intergouvernementalismus diese Krise erklären?
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NÄCHSTE SITZUNG... Diskussion der Essays der heutigen Sitzung
KORREKTUR Aufbau, Struktur und Gliederung der Essays „Die letzte Vorbereitungsphase“ Aktuelle Themen Kaukasus-Konflikt US-Regierungswechsel Finanzkrise Gaza-Krieg ABSCHLUSS- SITZUNG
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