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Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium 1 0 Europäische Integration.

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1 Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium 1 0 Europäische Integration

2 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …) Vertiefung der europäischen Integration Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial- bestrebungen Russlands in Osteuropa NEOREALISMUS Neues Selbstbewusstsein Situations- abhängige Außenpolitiken Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) Nein zum Irak-Krieg Motor der Integration Osterweiterung Vertragswerke Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige Kooperationen Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)

3 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. ENTSTEHUNG Entwicklung Neorealismus Institutionalismus Konferenz von Teheran Konferenz von Jalta Konferenz von San Francisco Weltpolizistenkonzept 51 Mitglieder, Vetoprinzip Alliiertes Bündnis gegenüber Feindstaaten Hegemonial induzierte Kooperation; pro-amerikanische Stimmenmehrheit Akteure erkennen Nutzen, auf globaler Ebene … Erwartungssicherheit zu schaffen abweichendes Verhalten zu erkennen (Verhandlungs-)Kosten zu senken GRÜNDUNGSPHASE Blockade des Sicherheitsrates Aufbau von verschiedenen Nebenorganisationen strategische balancing-Politik der Hauptakteure verhindert jede Form der Kooperation innerhalb des Sicherheitsrats Kooperation in nicht- militärischen issue-areas wird praktiziert, um … absolute Gewinne zu erhöhen Transaktionskosten zu senken Eigennutzen zu maximieren NORD-SÜD-KONFLIKT Aufnahme neuer Mitglieder nach Entkolonialisierung Debatten über neue Weltwirtschafts- ordnung und Entwicklungspolitik 127 Mitglieder (1970) -Mehrheit der Dritte-Welt-Staaten in der Generalversammlung Hegemonial induzierte Kooperation wird nahezu nutzlos für USA ( unregel- mäßige Zahlungen an UN) Allianzbildung der Dritte- Welt-Staaten Institutionelle Ausprägung der UN wirkt auf Akteure durch … Vorgabe von Handlungsstrukturen (Plattform) Gewinnanreize für Dritte-Welt-Staaten

4 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. ENDE DES KALTEN KRIEGS Entwicklung Neorealismus Institutionalismus Handlungsspielraum und Befugnisse des Sicherheitsrats steigen Somalia-Einsatz (nach Kap. VII), … Unklarheit über neue Kräfte- und Rollenverteilung nach 1989 Neubelebung der hegemonial induzierten Kooperation Balancing-Politik der USA zur Stabilisierung unterschiedlicher Regionen (Restrukturierung) Internationale Institution kann … als set of rules bei Neuordnung der Staatenwelt Orientierungshilfe bieten als Katalysator für Koalitionsbildung dienen (insbesondere bei Neuordnung Kooperation statt Unilateralismen begünstigen) NEUE KRISE Rückschläge (Bosnien, Somalia) Irak-Krieg ohne ausdrückliches UN-Mandat Forderung nach ständigem Sitz durch erstarkende Großmächte (Brasilien, Japan, Deutschland) Hegemon verfolgt neorealistische Machtpolitik, indem kurzfristige, zielbezogene Kooperationen eingegangen werden coalition of the willing Großmächte versuchen, Gegenmacht zu bilden (Deutschland, Frankreich, …) Schwäche internationaler Institutionen in Sicherheitsfragen Kooperation wird nur begünstigt, wenn militärische Macht nicht fungibel Institutioneller Einfluss der UN auf Akteure nicht immer ausreichend, um kooperatives Verhalten zu erzwingen ab 1989ab 1993

5 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Was war fehl am Platz? Was sollte beibehalten werden? Was war unklar/unverständlich? Verbesserungsvorschläge … FEEDBACK

6 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 1 Überblick 2 Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit 3 NATO 4 OSZE Varwick/Gareis: Die Vereinten Nationen Aufgaben, Instrumente und Reformen Schimmelpfennig: Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO INTERNATIONALE INSTITUTIONEN

7 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Vereinte Nationen Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds 1 Weltbank 1 GLOBAL INSTITUTIONZIELE REGIONAL Europäische Union NATO OSZE OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga Kollektive Sicherheit wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1Bretton-Woods-Institutionen Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung ÜBERBLICK

8 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Sicherheitsrat Exekutivorgan/Weltdirektorium 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII Generalsekretariat Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Internationaler Gerichtshof Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder 2 Aufgaben entsprechend IGH-Statut Wirtschafts- und Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994 General- versammlung Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit (wichtige Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht 1 verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane allgemeine Wahrnehmungskompetenz bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates 2 gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3 bei Aufnahme neuer Mitglieder Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl BEZWBEZW W W W E3E3 E W W W 2 a VEREINTE NATIONEN

9 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers UN-Grundsätze Gewaltverbot souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell, gerichtlich,... Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats Zwangsmaßnahmen vorläufige Maßnahmen (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen Mechanismus kollektiver Sicherheit Kap. VI Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Kap. VII Art. 40 Art. 41 Art. 42 ChVN Kollektive Sicherheit allgemeine Prinzipien Multilateralismus Universalität Inklusivität Kap. VI Kap. VII peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung ChVN UN-Friedensmissionen 2 b KOLLEKTIVE SICHERHEIT

10 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Werte- und Zielorientierung an UN-Charta Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) Erweiterungsoption VERTRAGSINHALT Art. Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt Partnerschaft für den Frieden (1994) Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich) Mechanismus kollektiver Sicherheit Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen von außen militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde Gründungs- phase, Aufbau Konsolidierung, Abschreckungs- strategie Entspannungs- phase Konfrontation- phase Übergangs- phase Neudefinition; Erweiterung seit 2000 Zielerweiterung 3 NATO

11 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 1. Hauptphase ( ) KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz KORB 2 Richtlinien für Zusammenarbeit in... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit KORB 3 Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte 2. Hauptphase (ab 1989) Gründung der OSZE (56 Mitglieder) Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung Charta von Paris für eines neues Europa (1990) Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE Friedenssicherung Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung,... DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich Körbe 4 KSZE/OSZE

12 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 1 Phasen der EU-Integration 2 Zeittafel 3 Organe der EU Weidenfeld/Wessels: Europa von A bis Z EUROPÄISCHE INTEGRATION

13 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Gründungsphase Konsolidierungs- und Krisenphase Erweiterungs- und Stagnationsphase Neuer Schub Neue Krise PHASEN 1950– – – seit 2005 Gründungsvertrag EGKS Römische Verträge Fusionsvertrag EEA Maastrichter Vertrag Vertrag von Amsterdam Vertrag von Nizza EU-Verfassungsvertrag Vertrag von Lissabon VERTRÄGE Wettbewerb, Produktionsquoten gemeinsame Güterkontrolle Gründung EURATOM Gründung EWG gemeinsamer Zollabbau gemeinsame Handelspolitik Stabilisierung Landwirtschaft Einsetzung eines gemeinsamen Rates und einer Kommission Fusionierung von EGKS, EURATOM und EWG Verwirklichung Binnenmarkt Freier Dienstleistungs- und Kapitalverkehr 3-Säulen-Prinzip Gründung EU Demokratisierung Vorbereitung auf Osterweiterung Hoher Vertreter der GASP Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit (in Teilbereichen) Stimmverteilung im Ministerrat Beschlussfassung mit doppelter Mehrheit Vereinheitlichung } VERTRAGSINHALT 1 PHASEN DER EU-INTEGRATION

14 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers 1951 Gründung EGKS 1954 Scheitern der EVG/EPG 1957 Römische Verträge (EWG, EURATOM) 1955 Pariser Verträge (WEU) 1960 Gründung der EFTA 1963 Abbruch von neuen Beitrittsverhandlungen 1965 Politik des leeren Stuhls Fusionsvertrag 1966 Luxemburger Kompromiss 1967 Inkrafttreten der EG Vierte Beitrittswelle EG-Kompetenz für Außenhandelspolitik Luxemburger Vertrag Währungsschlange 1973 Erste Erweiterungswelle 1979 Erste Direktwahl EP Schengener Abkommen 1986 Einheitliche Europäische Akte Zweite Beitrittswelle 1990 Dreistufenplan zur WWU 1992 Maastrcihter Vertrag (EU-Gründung) 1995 Dritte Erweiterungswelle 1999 EURO wird Buchgeld Vertrag von Nizza 2005 Scheitern EU-Verfassung Einrichtung Europäischer Rat 1974 Fünfte Beitrittswelle Vertrag von Amsterdam 2008 Scheitern Lissaboer Vertrag D B A C E F ABCDEFABCDEF Gründungsphase Krisenphase Konsolidierungsphase Stagnation Neuer Schub Neue Krise ZEITTAFEL 2

15 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Europäischer Rat Grundsatzentscheidungen, Leitlinien 27 Staats- und Regierungschefs und Kommissionpräsident Wirtschafts- und Sozialausschuss Vertretung der wirtschaftlichen und sozialen Interessens- verbände 344 Mitglieder Europäische Kommission Exekutive/Initiativrecht Regierung der EU Hüterin der Verträge 27 Kommissare Ministerrat Gesetzgebung/exekutive Vollmachten 27 Minister (Zusammensetzung ressortabhängig) halbjährlich wechselnde Präsidentschaft oberstes Recht- sprechungsorgan Kontrollfunktion Europäischer Gerichtshof Wirtschafts- prüfung, Aufsicht Ausgabenkontrolle Europäischer Rechnungshof Ausschuss der Regionen Vertretung der Regionen und Gemeinden 344 Mitglieder Kommissions- präsdident ernennt Kommissare Leitlinien/Vertretung Generalsekretär Hoher Vertreter der Außen- und Sicherheitspolitik Europaparlament Gesetzgebug 785 Abgeordnete Budgetierung, Kontrolle M, Z Z E B B Beratung Ernennung Zustimmung Misstrauen BEZMBEZM Beratende Organe Zwei-Kammern- System Prüfungsorgane ORGANE DER EU 3

16 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus. ZP-FRAGEN INSTITUTIONEN

17 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers Sommer 1991 Skizzieren Sie die Entstehung und die wichtigsten Entwicklungsstufen der Europäischen Gemeinschaft und diskutieren Sie den gegenwärtigen Stand, die Ziele und die Zukunft der Europäischen Union! Frühjahr 1994 Nennen sie die wichtigsten Institutionen der Europäischen Gemeinschaft! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1997 Was sind die Grundzüge des Neo-Funktionalismus? Und inwiefern kann dieser Ansatz zum Verständnis der europäischen Integration beitragen? Erklären Sie die Europäische Währungsunion mit Hilfe des Neofunktionalismus und des Intergouvernementalismus. Frühjahr 2005 Erläutern Sie anhand von zwei Hauptszenarien die Finalitätsdebatte zur künftigen Entwicklung Europas. Beziehen Sie dann einen Standpunkt und begründen Sie, warum und unter welchen Bedingungen das von Ihnen gewählte Szenario die größte Wahrscheinlichkeit besitzt. Sommer 2008 Nach dem Scheitern der Verfassung und dem irischen Nein zum Vertrag von Lissabon steckt der Europäische Integrationsprozess in einer Krise. Inwieweit können Neofunktionalismus und Intergouvernementalismus diese Krise erklären? ZP-FRAGEN EU-INTEGRATION

18 IB Essay-Tutorium, SS 2009, Philipp Klüfers ABSCHLUSS- SITZUNG Aufbau, Struktur und Gliederung der Essays Die letzte Vorbereitungsphase Aktuelle Themen Kaukasus-Konflikt US-Regierungswechsel Finanzkrise Gaza-Krieg KORREKTUR Diskussion der Essays der heutigen Sitzung NÄCHSTE SITZUNG...


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