Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

1 STRAFRECHT BT DER BETRUG Art.146 StGB Prof. Dr. H. Vest Institut für Strafrecht und Kriminologie Universität Bern.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "1 STRAFRECHT BT DER BETRUG Art.146 StGB Prof. Dr. H. Vest Institut für Strafrecht und Kriminologie Universität Bern."—  Präsentation transkript:

1 1 STRAFRECHT BT DER BETRUG Art.146 StGB Prof. Dr. H. Vest Institut für Strafrecht und Kriminologie Universität Bern

2 Betrug 2 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DAS GRUNDDELIKT ART.146 Ziff. 1 4 Stadien (= Tatbestandsmerkmale): > Arglistige Täuschung > Irrtum Motivationszusammenhang > Vermögensverfügung Motivationszusammenhang > Vermögensschaden Kausalzusammenhang

3 Betrug 3 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DIE TÄUSCHUNG > Vorspiegelung von Tatsachen —Äussere Tatsachen: objektiv feststehend —Innere Tatsachen > Unterdrückung von Tatsachen > Bestärkung eines Irrtums > Täuschung ist auch durch Schweigen möglich, erfordert aber, dass durch Schweigen eine Rechtspflicht verletzt wird – Garantenstellung erforderlich! Achtung: Abgrenzung zum sog. qualifizierten Schweigen mit positivem Erklärungsvorbehalt

4 Betrug 4 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DIE ARGLIST (I) > Lügengebäude Besondere Machenschaften/Kniffe > Im Gegensatz zum Lügengebäude und den bes. Machenschaften/Kniffen ist die einfache Lüge ist nur arglistig, wenn sie eine der folgenden Voraussetzungen erfüllt: —Überprüfung der Lüge unmöglich oder schwierig —Überprüfung unzumutbar (sofern besondere Fachkenntnisse vorausgesetzt) —Abhalten des Opfers von einer möglichen Überprüfung —Täter sieht voraus, dass das Opfer aufgrund eines besonderen Vertrauensverhältnisses von einer Überprüfung absieht

5 Betrug 5 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DIE ARGLIST (II) > Opfermitverantwortung —Mangelnde Aufmerksamkeit des Opfers lässt die Betrugs- strafbarkeit grds. nicht entfallen. Unterlässt das Opfer aber die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen, so ist die Arglist zu verneinen – im Ergebnis besteht somit eine Opfermitverant-wortung, sowohl in Fällen der einfachen Lüge, als auch bei ganzen Lügenkonstrukten und bes. Machenschaften.

6 Betrug 6 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DER IRRTUM (I) > Irrtum Definiton: Jede Diskrepanz zwischen Vorstellung und Wirklichkeit, wobei unerheblich ist, ob sich der Getäuschte eine konkrete unkorrekte Vorstellung bildet oder ob ihm lediglich die richtige Vorstellung fehlt (d.h. Verkennen und Nichterkennen der Sachlage sind gleichwertig)

7 Betrug 7 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DIE VERMÖGENSVERFÜGUNG (I) > Im Einzelnen sind die Voraussetzungen der Vermögensverfügung : – Unmittelbar vermögensmindernde Wirkung – Wahlfreiheit – Verfügungsmacht (Achtung: Dreiecksbetrug!)

8 Betrug 8 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DIE VERMÖGENSVERFÜGUNG (II) > Sonderfall des Prozessbetruges —Täuschung des Richters in der Absicht, ihn zum Nachteil des Prozessgegners zu einem unrichtigen Urteil zu veranlassen (Sonderfall des Dreieckbetrugs)

9 Betrug 9 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DER MOTIVATIONSZUSAMMENHANG > Zwischen Täuschung, Irrtum und Vermögensdisposition muss ein Motivationszusammenhang bestehen (Kausalzusammenhang genügt nicht)

10 Betrug 10 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DAS GESCHÜTZTE VERMÖGEN > Strafrechtlicher Vermögensbegriff : —Juristischer Vermögensbegriff —Wirtschaftlicher Vermögensbegriff —Juristisch-wirtschaftlicher Vermögensbegriff (h.M.) —Personaler Vermögensbegriff

11 Betrug 11 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: VERMÖGENS- SCHADEN (I) > Vermögensbestand > Differenzmethode > Subjektive Konzeption (Bundesgericht) > Objektive Konzeption

12 Betrug 12 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: VERMÖGENSSCHADEN (II): OBJ.-INDIVIDUELLE KONZEPTION (h.L.) > Vermögensschaden, wenn die Gegenleistung objektiv zwar gleichwertig ist, —aber für die zumutbaren individuellen Zwecke des Betroffenen unbrauchbar ist oder —zu weiteren vermögensschädigenden Massnahmen zwingt oder —die Aufrechterhaltung einer angemessenen Lebensführung verunmöglicht

13 Betrug 13 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: VERMÖGENSSCHADEN (III): ZEITPUNKT > Wertvergleich des Vermögens durch „Gesamtsaldierung“ (Differenzmethode) vor und nach der eingegangenen Verpflichtung (Eingehungsbetrug) bzw. erfolgten Verfügung (Erfüllungsbetrug) Achtung: Spätere Veränderung des Vermögens sind irrelevant!

14 Betrug 14 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: DER VERMÖGENSSCHADEN (IV): > Eingehungsbetrug > Erfüllungsbetrug  „echter“ Erfüllungsbetrug  „unechter“ Erfüllungsbetrug

15 Betrug 15 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – OBJ. TB: VERMÖGENSSCHADEN (V): VERMÖGENSGEFÄHRDUNG > Vermögensgefährdung genügt grds. nicht, da Gesetz einen Schadenseintritt voraussetzt > Aber: Schaden ist zu bejahen bei sog. schadensgleicher Vermögensgefährdung = Gefährdungsschaden

16 Betrug 16 Prof. Dr. H. Vest BETRUG – SUBJ. TB > Vorsatz (dolus eventualis ausreichend) > Bereicherungsabsicht > Unrechtmässigkeit —Betrug entfällt, wenn der Täter einen Anspruch auf die Bereicherung hat


Herunterladen ppt "1 STRAFRECHT BT DER BETRUG Art.146 StGB Prof. Dr. H. Vest Institut für Strafrecht und Kriminologie Universität Bern."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen