Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Strafbestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes Der moderne Strassenverkehr 25. September 2007 Kantonspolizei.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Strafbestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes Der moderne Strassenverkehr 25. September 2007 Kantonspolizei."—  Präsentation transkript:

1 Strafbestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes Der moderne Strassenverkehr 25. September 2007 Kantonspolizei

2 Betreff Seite 2 Inhalt des Lehrauftrages  Strafbestimmungen des SVG  Konkret handelt es sich um dem V. Titel: Art 90 – 103 SVG.  Studium auf diese Bestimmungen auszurichten wäre zu eng  Grundsätzliche Überlegungen zum Strassenverkehrsrecht sind anzubringen: - Das Strassenverkehrsrecht ist ein Gesetzeswerk, welches den Versuch unternimmt, einen Aspekt der individuellen Mobilität der modernen Gesellschaft in strukturierte Bahnen zu lenken - Es richtet sich an Fussgänger, Radfahrer, Automobilisten, Beifahrer etc. - Damit soll auch die Arbeit der Behörden, insbesondere der Strafverfolgungsbehörden aufgezeigt werden

3 Kantonspolizei Betreff Seite 3 Notwendigkeit von Bestimmungen  Wie wird gefahren  Wer darf fahren  Was passiert bei Unfällen  Wer haftet für Schäden  Wer bezahlt für Bau und Unterhalt von Strassen  Wer übernimmt Folgeschäden für Umwelt und Gesundheit

4 Kantonspolizei Betreff Seite 4 Historisches  BBl 1955 II 1 ff  1904 und 1914: Konkordatslösungen  MFG  1958 SVG  Zahlreiche Gesetzesänderungen: Ausdruck der gesellschaftlichen Veränderungen, des technischen Fortschrittes und die sich daraus ergebenden Notwendigkeiten, gesetzgeberisch zu reagieren  Beispiele: Bau- und Ausrüstungsvorschriften; Fahrfähigkeit; Umweltbestimmungen; Abgaben  Bis heute ist das SVG nahezu 50 mal revidiert worden

5 Kantonspolizei Betreff Seite 5 Gesellschaftliche Interessen  Freie Fahrt für freie Bürger  Geschwindigkeit  Mehr und leistungsfähigere Strassen  Infrastruktur und deren Kosten  Umwelt und deren Belastung  Immissionen  Wirtschaftliche Entwicklung

6 Kantonspolizei Betreff Seite 6 Gesetzesänderungen und deren Stossrichtungen  Bau – und Ausrüstungsvorschriften: Thema Sicherheit  Fahrfähigkeit: Thema Sicherheit  Abgase: Thema Umweltbelastungen  Abgaben: Thema Verlagerung des Verkehrs  Es gibt kaum einen Bereich des gesellschaftlichen Lebens, der in so hohem Rhythmus von gesetzlichen Änderungen betroffen ist.  Dies hat mit der hohen Bedeutung der Mobilität in der Gesellschaft zu tun

7 Kantonspolizei Betreff Seite 7 Strafbestimmungen  SVG: Art 90 bis 103  VRV: Art. 96  OBG: Art 1 ff  OBV: Art 1 ff  VZV: Art 143 bis 149  SSV: Art 114  VTS: Art 219  VVV: Art 60  ARV: Art 21 Strassenverkehrsrecht ist Teil des Nebenstrafrechts

8 Kantonspolizei Betreff Seite 8 SVG als Nebenstrafgesetz  AT StGB ist anwendbar:  Beispiel: Zurechnungsfähigkeit bei FiaZ: 117 IV 292  Beispiel: Konkurrenzen  Aber:  Art 100 Ziff. 1 Abs 1 SVG: Fahrlässigkeit ist strafbar ( cf Art. 12 StGB )  Art. 100 Ziff. 1 Abs 2 SVG: Absehen von Strafe  Vorleben und persönliche Verhältnisse: OBG ( cf Art. 47 StGB )  Verantwortlichkeit des Arbeitgebers oder Vorgesetzten: Art. 100 Ziff.2 SVG  Strafbarkeit des Begleiters bei Lernfahrten: Art. 100 Ziff. 3 SVG

9 Kantonspolizei Betreff Seite 9 Bibliographie

10 Kantonspolizei Betreff Seite 10 Statistiken

11 Kantonspolizei Betreff Seite 11 Zum Ablauf des Unterrichts  Es werden theoretische und praktische Aspekte behandelt  Es wird neben dogmatischen Aspekten auch die Sicht der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden eingebracht  Strafverfolgung ist kantonale Aufgabe: Grundlage ist das Gesetz über das Strafverfahren  Die Polizeihoheit ist kantonal: Grundlage ist das kantonale Polizeigesetz

12 Kantonspolizei Betreff Seite 12 Aufgaben der Polizei im allgemeinen, und im Strassenverkehr speziell

13 Kantonspolizei Betreff Seite 13 Unterrichtsprogramm 25. September 2007: Der moderne Strassenverkehr 2. Oktober 2007: Ausweisfälschungen; Prävention im Strassenverkehr; Instrumente der Verkehrslenkung 9. Oktober 2007: Fahren ohne Ausweise; Missbrauch von Dokumenten Die Signalisation 16. Oktober 2007: Die Verkehrsregelverletzung 23. Oktober 2007: Geschwindigkeitsbegrenzungen 30. Oktober 2007: Keine Vorlesung 6. November 2007: Ordnungsbussen; Opportunität und Legalität im Strassen- verkehr; Aspekte der internationalen Rechtshilfe 13. November 2007: Die Fahrfähigkeit

14 Kantonspolizei Betreff Seite 14 Unterrichtsprogramm ( II ) 20. November 2007: Pflichtwidriges Verhalten bei Unfall; Aspekte der Verkehrssicherheit 27. November 2007: Schwerverkehr; Gefährliche Güter; Kontrollen 4. Dezember 2007: Schwerverkehr; Demonstration im Gelände 11. Dezember 2007: Die Tatbestandsaufnahme bei Verkehrsunfällen Die Fahrzeugsicherheit 18. Dezember 2007: Die Tatbestandsaufnahme: Demonstration im Gelände


Herunterladen ppt "Strafbestimmungen des Strassenverkehrsgesetzes Der moderne Strassenverkehr 25. September 2007 Kantonspolizei."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen