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ÖSTERREICH-SPEZIFISCHE ASPEKTE DER KORRUPTION

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Präsentation zum Thema: "ÖSTERREICH-SPEZIFISCHE ASPEKTE DER KORRUPTION"—  Präsentation transkript:

1 ÖSTERREICH-SPEZIFISCHE ASPEKTE DER KORRUPTION
Dkfm.Dr.Franz Hofbauer Beirat Transparency International/Austrian Chapter Wien,

2 BEHANDELTE THEMEN Korruption i.e.S.: - illegale Zuwendung - Bestechung
- Erpressung Interessenskonflikte Untreue/Betrug Absprache im Bieterverfahren

3 KORRUPTIONSSTRAFRECHT (STRÄG 2008)
1) Öffentlicher Sektor (§ 304 – 308 STGB) - Begriffe „Amtsträger“, „öffentliche Aufgaben“ - Konnexität bzw „Anfüttern“ - Geringfügigkeit 2) Privater Sektor (§ 168 b – e STGB) - aktiv / passiv - nur Konnexität zu pflichtwidriger Handlung

4 ABSPRACHE IM VERGABEVERFAHREN
BETRUG / UNTREUE - Befugnismißbrauch, Verletzung der Interessen des „Machtgebers“ (§ 146,153 STGB, § 10 UWG) - vielfältige Erscheinungsformen ABSPRACHE IM VERGABEVERFAHREN - Bestimmung seit 2002 (§ 168b STGB) - kein Schadensnachweis notwendig INTERESSENSKONFLIKT - Geschäfte mit Unternehmen in wirtschaftlichem Naheverhältnis zum Täter

5 SCHWACHSTELLEN / 1 Generell: Mangelndes Unrechtsbewußtsein
„Freunderl-Wirtschaft“ (besonders problematisch an der Schnittstelle öffentlich/privat) Bestimmte Sektoren (Militär, Bau, Gesundheit etc) Bankenaufsicht Auslandsgeschäft

6 SCHWACHSTELLEN / 2 Spezielle Aspekte (Forderungen TI- AC)
- STRÄG auch für Parlamentarier gültig - weisungsungebundene Sonderstaatsanwaltschaft - Verhaltenskodex für die Verwaltung - Verschärfung öffentliches Vergabewesen - Parteienfinanzierung

7 Thema ernst nehmen (Chefverantwortung)
WAS TUN ? Thema ernst nehmen (Chefverantwortung) sich informieren sich schützen (Prävention) - interne Grundregeln aufstellen - potentielle Interessenskonflikte erkunden - Hinweisen nachgehen VORBILD - WIRKUNG

8 TRANSPARENCY INTERNATIONAL www.transparency.org
Internationale Antikorruptionsorganisation NGO (Nichtregierungs-Organisation) 1993 von Prof. Dr. Peter Eigen gegründet National Chapters in über 100 Ländern Ziel: „Strengthening the national integrity system“ Systemansatz, keine Einzelfälle Erstellung von Indices (z.B. CPI)

9 TI / AUSTRIAN CHAPTER www.ti-austria.at
- ist ein politisch und institutionell unabhängiger gemeinnütziger Verein 2005 gegründet Zusammenschluß namhafter Persönlichkeiten Vorstand: Prof. Geiblinger, Dr.Bachmayer, Dr. Dallmann Beiratspräsidium Dr. Fiedler, DDr Mayer, DDr. Sickinger Vorstand und Beirat arbeiten ehrenamtlich Diverse Arbeitsgruppen

10 CORRUPTION PERCEPTION INDEX 2008
(Auszug) 1 Dänemark , Luxemburg ,3 1 Schweden , Österreich ,1 1 Neuseeland , Hongkong ,1 4 Singapur , Deutschland ,9 5 Finnland , USA ,3 7 Island , Frankreich ,9 7 Niederlande , Ungarn ,1 9 Australien , Bulgarien ,6 9 Kanada , Russland ,1


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