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Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Dr. Petra Bendel Vorlesung: Einführung.

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Präsentation zum Thema: "Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Dr. Petra Bendel Vorlesung: Einführung."—  Präsentation transkript:

1 Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg Dr. Petra Bendel Vorlesung: Einführung in die Politische Wissenschaft, Teilbereich: Die Europäische Union, Teil II

2 Rückblick auf die 1. Sitzung Was ist die Europäische Union/was ist sie nicht? Warum die Europäische Union studieren? Welche Teilbereiche beschäftigen sich mit der Europäischen Union? Wie verliefen Beginn und Entwicklung der europäischen Integration?  Integrationstheorien zur Erklärung von Fortschritten, Stillstand oder Rückschritten

3 Was erwartet Sie heute? Teil I: Entwicklung der europäischen Integration, Phasen Schwerpunkt: Verfassungsvertrag - Teil II: Institutionelles Design und Institutionen-Konflikte Teil III: Politikfelder im Überblick

4 I: Entwicklung der Europäischen Union, Teil 2 3. Phase: 80er und 90er Jahre: Reformeifer und Vertragsrevisionen  Genscher-Colombo-Initiative  1981 Gipfel von Fontainebleau  1986 Süderweiterung  1985/86 EEA  Reformen: Binnenmarktperspektive Beschlussverfahren Parlamentsposition Gemeinschaftskompetenzen für neue Politikfelder

5 1992/93 Vertrag von Maastricht: GASP, ZJIP  drei Säulen aber: Verfahren um die Sozialcharta: „flexible“ oder „abgestufte“ Integration  neue Art der Integration 1997/99 Vertrag von Amsterdam: „Mr. GASP“, Teile der 3. Säule in die 1. Säule Flexibilitätsklausel 1999: Einführung des Euro 3. Phase, Fortsetzung

6 2001/03 Vertrag von Nizza: Institutionenreform 2002/03 Verfassungskonvent 2004 Unterzeichnung des Verfassungsvertrages durch die 25 Staats- und Regierungschefs 2005 Ablehnung des Verfassungsentwurfs in Frankreich und den Niederlanden 4. Phase: Das 21. Jahrhundert: Erweiterung und Krise des Verfassungsvertrags

7 Verfassungskonvent: Zusammensetzung

8 Was wollte der Verfassungsvertrag? Vereinfachung der Verfahren Klarere Abgrenzung der Kompetenzen von Union und Mitgliedstaaten Stärkung der regionalen Ebene Ausbau der Rechte der Bürger Qualitätssprung in den Bereichen GASP sowie Justiz und Inneres

9 Eurobarometer: Wissen über den Verfassungsvertrag

10 Warum stockte der Verfassungsvertrag?

11 Optionen aus der Krise des Verfassungsvertrages (Text zur Nachbereitung!) 1. Festhalten am Verfassungsvertrag 2. Nizza plus x3. = (Kursverfassung + Nizza) 4. Flexible Integration a) Verfassungs- vertrag + ergänzende Protokolle/ Erklärungen (z.B. Sozialprotokoll< F) a) Nizza plus Institutionenreform (z.T. durch Geschäftsordnunge n, z.T. durch Beitritt Kroatiens; Gefahr: Wiederh. v. Nizza) Kombination mit Verfassung als „Kopfvertrag“ (Problem: Inkonsistenzen) „Kerneuropa“, „variable Geometrie“, „föderale Europäische Union“ (Problem: löst nicht Primärrecht) b) Neuer Verfassungsvertrag (< EP; aber: sehr unwahrsch.) b) Umfassende Reform des Nizza- Vertrages (Problem: Wiederh. VeV) c) Nizza beibehalten plus Context Change Quelle: © eigene Darstellung nach Göler/Jopp 2006:

12 Zwischenfazit: Entwicklung und aktuelle Herausforderungen Pragmatische Entwicklung, aber: Transparenzdefizit Beständige Erweiterung, aber: „Grenzen“? Leistungsfähigkeit? Identitäts- und Finalitätsfrage? Institutionelle Fortentwicklung, aber: (input-) Legitimation? Effizienz (output-Legitimation)? Fortentwicklung der policies, aber: Handlungsfähigkeit nach Innen und nach Außen?

13 Eurobarometer: Demokratiedefizit?

14 Eurobarometer: Identität?

15 II: Institutionelles Design und Institutionen-Konflikte

16 Gesetzgeber Parlament?

17

18 Drei-Säulen-Modell der EU

19

20 Wiederholung Bitte zur Selbstkontrolle das zweite Quiz bearbeiten! Bitte zur Nachbereitung und für den Ausblick den Text Göler/Jopp (2006) im Reader lesen! Bitte Glossarbegriffe nachbereiten!

21 Glossarbegriffe EEA – Einheitliche Europäische Akte qualifizierte Mehrheitsentscheidung Vertrag von Maastricht GASP Innen- und Justizpolitik Wirtschafts- und Währungsunion Differenzierte Integration Kopenhagener Kriterien Acquis communautaire Vertrag von Nizza Charta der Grundrechte Verfassungsvertrag Säulen der EU

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