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Rechtsobjekte körperliche Gegenstände = Sachen unkörperliche Gegenstände bewegliche Sachen unbewegliche Sachen Rechtesonstige relative Rechte absolute.

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Präsentation zum Thema: "Rechtsobjekte körperliche Gegenstände = Sachen unkörperliche Gegenstände bewegliche Sachen unbewegliche Sachen Rechtesonstige relative Rechte absolute."—  Präsentation transkript:

1 Rechtsobjekte körperliche Gegenstände = Sachen unkörperliche Gegenstände bewegliche Sachen unbewegliche Sachen Rechtesonstige relative Rechte absolute Rechte Ansprüche Gestaltungsrechte

2 Sache Eigentum Herausgabe Unterlassung Beseitigung Schadensersatz sog. Vindikation

3 Anspruch auf Herausgabe aus § Eigentum des Anspruchstellers a.Ursprünglicher Eigentümer b.Eigentumsverlust 2.Besitz des Anspruchsgegners 3.Kein Recht des Anspruchsgegners zum Besitz a.Dingliches Besitzrecht b.Obligatorisches Besitzrecht

4 I.Anspruch entstanden II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar I.Anspruch entstanden II.Anspruch nicht erloschen Anspruch auf Herausgabe aus § 985 I.Anspruch entstanden 1.Eigentum des Anspruchstellers a.Ursprünglicher Eigentümer b.Eigentumsverlust 2.Besitz des Anspruchsgegners 3.Kein Recht des Anspruchsgegners zum Besitz a.Dingliches Besitzrecht b.Obligatorisches Besitzrecht 1.Erfüllung 2.Unmöglichkeit Verjährung 2.Zurückbehaltungsrecht 3....

5 Beendigung von Dauerschuldverhältnissen auf unbestimmte Zeit geschlossen auf bestimmte Zeit geschlossen außerordentliche Kündigung Beendigung durch Zeitablauf ordentliche Kündigung typisch: grundlos, aber fristgebunden typisch: besonderer Grund, aber fristlos

6 „V könnte gegen M einen Anspruch auf Rückgabe des VW haben.“ Gutachten A. Anspruch des V aus § 546 IB. Anspruch des V aus § 985 I.Anspruch entstanden 1.Mietvertrag a.Zustandekommen b.Wirksamkeit 2.Besitz des Mieters 3.Beendigung des Mietverhältnisses II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar IV.Ergebnis I.Anspruch entstanden 1.Eigentum des V 2.Besitz des M 3.Kein Recht des M zum Besitz, § 986 II.Anspruch nicht erloschen III.Anspruch durchsetzbar IV.Ergebnis „Ein Rückgabeanspruch des V könnte sich zunächst aus § 546 I ergeben...“ „Ein Rückgabeanspruch des V könnte sich außerdem aus § 985 ergeben...“


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