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EINHEIT 3 – Vertragliche Schuldverhältnisse I. Das Schuldrecht (2. Buch des BGB) – sein Gegenstand ist die nähere Bestimmung des Entstehens, der Ausgestaltung.

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1 EINHEIT 3 – Vertragliche Schuldverhältnisse I

2 Das Schuldrecht (2. Buch des BGB) – sein Gegenstand ist die nähere Bestimmung des Entstehens, der Ausgestaltung und Abwicklung der verschiedenen Schuldverhältnisse. DAS SCHULDVERHÄLTNIS Schuldner Gläubiger a)Vertragliche Schuldverhältnisse (entstehen auf Grund eines Rechtsgeschäftes) a)Gesetzliche Schuldverhältnise (kommen kraft Gesetzes zu Stande)

3 Buch 2, Abschnitt 1, Titel 1 §241 Pflichten aus dem Schuldverhältnis (1)Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. (2)Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interesen des anderen Teils verpflichten.

4 Mietvertrag als Beispiel Abschlieβung eines Mietvertrags zwischen dem Vermieter (Besitzer der Mieträume) und dem Mieter (braucht die Mieträume auf eine bestimmte Mietzeit) Mietverhältnis

5 Im Mietvertrag wird Folgendes definiert: Der Mietgegenstand Die Mietzeit (beginnt mit dem...und endet am...) Der Mietzins (Hauptmietzins + Anteil an den Betriebskosten und öffentlichen Abgaben) Die Instandhaltung der Mieträume (der Mieter haftet für Schäden in Mieträumen und muss sie unverzüglich anzeigen) Die Beendigung der Mietzeit (- Kündigung 3 Monate vor dem Ablauf der Mietzeit - fristlose Kündigung des Vermieters Mieter haftet für den Schaden: Mieträume stehen leer / werden billiger vermietet)

6 WICHTIGE AUSDRÜCKE zu Wohnzwecken verwenden vor Ablauf der Mietzeit kündigen / verlängern um eine bestimmte Zeit im Mietzins (nicht) enthalten den Mietzins monatlich vereinbaren / entrichten im Verzugsfall Zinsen in Höhe von... bezahlen in ordnungsgemäβen Zustand übernehmen für Schäden haften / S. schuldhaft verursachen den Schaden erleiden

7 Beantworten Sie folgende Fragen. 1.In welchem Teil des BGB werden die Fragen eines Mietverhältnisses geregelt? 2.Was wird in den Mietverträgen präzisiert? 3.Wie wichtig ist die Kündigungsfrist bei der Vereinbarung der Mietzeit? 4.Woraus besteht der Mietzins? 5.Was passiert bei eventuellen Schäden in den Mieträumen? 6.Was für eine Haftpflicht hat der Mieter bei einer fristlosen Kündigung?


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