Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

UN - PEACEBUILDING & PEACEKEEPING. ÜBERSICHT Rechtliche Aspekte der Einmischung. Peacekeeping wie es war und ist. Peacebuilding. Zukunftsperspektiven.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "UN - PEACEBUILDING & PEACEKEEPING. ÜBERSICHT Rechtliche Aspekte der Einmischung. Peacekeeping wie es war und ist. Peacebuilding. Zukunftsperspektiven."—  Präsentation transkript:

1 UN - PEACEBUILDING & PEACEKEEPING

2 ÜBERSICHT Rechtliche Aspekte der Einmischung. Peacekeeping wie es war und ist. Peacebuilding. Zukunftsperspektiven.

3 RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Charta der UN „Prinzip der kollektiven Sicherheit“ Gewaltverbot Gewaltverbot

4 Ziele (Art.I) Weltfrieden und internationale Sicherheit wahren und dazu wirksame Kontrollmaßnahme treffen. Auf Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker beruhende Beziehungen zwischen Nationen entwickeln. Internationale Zusammenarbeit herbeiführen, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und humanitäre Probleme lösen, Menschenrechte und Grundfreiheiten achten. Mittelpunkt für Nationen zur Verwirklichung der gemeinsamen Ziele sein. Grundsätze (Art.II) Souveräne Gleichheit der Mitglieder. Pflichten und rechte aus der Charta nach Treu und glauben erfüllen. Internationale Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln lösen. Androhung oder Anwendung von Gewalt unterlassen. Gegenseitig Beistand leisten, außer die Staaten, gegen die UN Zwangmaßnahmen ergreift. Nicht-Mitglieder sollen sich nach UN Grundsätzen verhalten. Nicht in Innenstaatlichen Angelegenheiten eingreifen. RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG Charta der UN

5 RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG „ Ausnahmen“ für das Gewaltverbot „ Ausnahmen“ für das Gewaltverbot Kapitel VI: Die friedliche Beilegung von StreitigkeitenKapitel VI: Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten Kapitel VII: Maßnahmen bei Bedrohung oderKapitel VII: Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen Kapitel VIII: Regionale Abmachungen zur FriedenssicherungKapitel VIII: Regionale Abmachungen zur Friedenssicherung Art.51: Individuelles/kollektives Selbstverteidigungsrecht bei Angriff *

6 Sicherheitsrat Trägt die Hauptverantwortung für den Weltfrieden und internationale Sicherheit Kap.VI/VII. Kap.VI/VII. RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG

7 RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG. Sanktionen des Sicherheitsrates Sanktionen des Sicherheitsrates (Durch Mandat) (Durch Mandat) Art.41 Art.41 Nichtmilitärische Nichtmilitärische ( diplomatische und wirtschaftliche) ( diplomatische und wirtschaftliche) Art.42 Art.42 Militärische Militärische !!! Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg !!! !!! Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg !!!

8 RECHTLICHE ASPEKTE DER EINMISCHUNG. Militärisches Eingreifen wenn: Militärisches Eingreifen wenn:„ Im großem Umfang Verlust des Lebens Im großem Umfang Verlust des Lebens (gegenwärtig oder begriffen), mit Völkermordabsicht in großem Umfang „ethnische Säuberung“,oder gezwungene Ausweisung, Taten der Terrors festzustellen ist “. !!!! Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg !!! !!!! Ein militärisches Eingreifen ist ein letzter Ausweg !!!

9 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generationen des Peacekeeping 4 Generationen des Peacekeeping

10 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

11 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generationen des Peacekeeping „Klassisches“„Klassisches“ MultidimensionalesMultidimensionales RobustesRobustes KomplexesKomplexes

12 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 1 Generation des Peacekeeping „Klassisches Peacekeeping“ „Klassisches Peacekeeping“ UN-Friedensmissionen UN-Friedensmissionen

13 1 Generation des Peacekeeping „Klassisches Peacekeeping“ „Klassisches Peacekeeping“ WaffenstillstandüberwachungsmissionenWaffenstillstandüberwachungsmissionen Israel/Palästina(UNTSO) seit 1948 Israel/Palästina(UNTSO) seit 1948 Beobachtung und VermittlungsmissionenBeobachtung und Vermittlungsmissionen Indien/Pakistan (Kaschmir-Tal) (UNMOGIP) seit 1949 Indien/Pakistan (Kaschmir-Tal) (UNMOGIP) seit 1949 Friedenstruppe als Puffer Blauhelme tragen Waffen.Friedenstruppe als Puffer Blauhelme tragen Waffen. Ägypten/Israel ( UNEF I ) Ägypten/Israel ( UNEF I ) PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST

14 Bsp: Ägypten/Israel ( ) Krisengebiet UN-Blauhelme Partei „A“ Partei „B“ Waffenstilstandlinie PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 1 Generation des Peacekeeping 1 Generation des Peacekeeping

15 „Multidimensionales Peacekeeping“ Ende des „Kalten Krieges“ Ende des „Kalten Krieges“

16 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping 2 Generation des Peacekeeping „Klassisches Peacekeeping“& neues Aufgabespektrum: Organisation und Überwachung von Wahlen und Referenden.Organisation und Überwachung von Wahlen und Referenden. Namibia (UNTAG, 1990), Kambodscha (UNTAC, 1993), Namibia (UNTAG, 1990), Kambodscha (UNTAC, 1993), Mosambik (ONUMOZ, 1994), Haiti (UNMIH, 1995) Mosambik (ONUMOZ, 1994), Haiti (UNMIH, 1995) Technische Hilfe und Überwachung der Sicherheitsorgane.Technische Hilfe und Überwachung der Sicherheitsorgane. Haiti (UNMIH) Haiti (UNMIH) Zeitweilige Ausübung staatlicher Aufgaben.Zeitweilige Ausübung staatlicher Aufgaben. Kambodscha (UNTAC, ) Kambodscha (UNTAC, ) Übernahme von Aufgaben im Bereich der humanitären Hilfe.Übernahme von Aufgaben im Bereich der humanitären Hilfe. Somalia und Bosnien Somalia und Bosnien Übernahme von Aufgaben im Bereich der Repatriierung vonÜbernahme von Aufgaben im Bereich der Repatriierung von Flüchtlingen und des Wiederaufbaues. Flüchtlingen und des Wiederaufbaues. Mosambik (ONUMOZ), Ruanda (UNAMIR) Mosambik (ONUMOZ), Ruanda (UNAMIR)

17 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping 2 Generation des Peacekeeping "Agenda für den Frieden“ "Agenda für den Frieden“ Neues Konzept zur Friedenssicherung: Neues Konzept zur Friedenssicherung: Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy)Vorbeugende Diplomatie (preventive diplomacy) Friedensschaffung mit zivilen und militärischen Mitteln (peacemaking)Friedensschaffung mit zivilen und militärischen Mitteln (peacemaking) Friedenssicherung durch Blauhelme (peacekeeping)Friedenssicherung durch Blauhelme (peacekeeping) Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit (peacebuilding)Friedenskonsolidierung in der Konfliktfolgezeit (peacebuilding)

18 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping 2 Generation des Peacekeeping „Human Intervention“ 1995 Ziel: Durchsetzung eines vereinbaren Waffenstillstands oder Friedensabkommen. Grundlage: Kap.VII Voraussetzung: Mandat. Souveränität: Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig. Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln. Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.

19 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping 2 Generation des Peacekeeping „Peace-entforcement“ 1995 Ziel: Sicherheit für humanitäre Zivilbevölkerung Grundlage: Kap.VII Voraussetzung: Mandat. Souveränität: Keine Zustimmung der Parteien, keine Zustimmung zu den konkreten Durchsetzungsmaßnahmen nötig. Mittel: Sanktionen, Einsatz von Kampfmitteln. Waffeneinsatz: Verhältnismäßiger Waffeneinsatz bei Wiederstand.

20 Bsp: Bosnien ( INPROFOR I+II) Krisengebiet UN-Blauhelme Partei „A“ Partei „B“ Waffenstilstandlinie Politik&Diplomatie Politik&Diplomatie NGOs PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 2 Generation des Peacekeeping 2 Generation des Peacekeeping

21 „Robustes Peacekeeping“ „Robustes Peacekeeping“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping 3 Generation des Peacekeeping Krise und ein Wendepunkt

22 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping 3 Generation des Peacekeeping

23 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping 3 Generation des Peacekeeping Ruanda ( )

24 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping 3 Generation des PeacekeepingJugoslawien( )

25 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping 3 Generation des Peacekeeping Bosnien

26 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping 3 Generation des Peacekeeping Kosovo ( )

27 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Reformen im Bereich der Friedenssicherung. Rahmenbedienungen: Klare und robuste MandateKlare und robuste Mandate Truppen müssen über die zur Mandatumsetzung erforderlichen Mittel verfügen( Abschreckungseffekt)Truppen müssen über die zur Mandatumsetzung erforderlichen Mittel verfügen( Abschreckungseffekt) Organisatorische Veränderungen im DPKOOrganisatorische Veränderungen im DPKO Zersplitterte Einheiten zusammenfassen.Zersplitterte Einheiten zusammenfassen. Sekretariat für Information und Strategische Analyse aufbauen.Sekretariat für Information und Strategische Analyse aufbauen. Planungskapazität stärken.Planungskapazität stärken. Integrierte Projektteams für Missionen bilden, um Tätigkeiten besser aufeinander abzustimmen.Integrierte Projektteams für Missionen bilden, um Tätigkeiten besser aufeinander abzustimmen. Stärkung der UN- Fähigkeiten UN Standby Arrangement System ( UNSAS) ausbauenUN Standby Arrangement System ( UNSAS) ausbauen Truppen zum Einsatz zertifizierenTruppen zum Einsatz zertifizieren Fachpersonal für admin/jur. Bereiche aufstockenFachpersonal für admin/jur. Bereiche aufstocken Finanzierung und polit. Unterstutzung sicherstellen. Brahimi-Kommission ( 2000)

28 PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 3 Generation des Peacekeeping Bsp: Bosnien (Post Dayton Agreement) Krisengebiet Partei „A“ Partei „B“ Waffenstilstandlinie NGOs UN EU IFOR SFOR SFOR OSCE GONGO S GONGO NGOs

29 Komplexes Peacekeeping & Peacebuilding Peacebuilding

30 Bsp: Kosovo UNMIK, KFOR Krisengebiet Partei „A“ Partei „B“ PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST PEACEKEEPING WIE ES WAR UND IST 4 Generation des Peacekeeping 4 Generation des Peacekeeping IGOs IGOs (UN, EU,OSCE) ISFs(KFOR) NGOs(+GONGOs)(+Priv.Sect)

31 Peacebuilding

32 Peacebuilding “Peacebuilding als ein systematischer, gezielter und langfristig orientierter Prozess zur Bearbeitung der tieferen Ursachen von Gewaltkonflikten und zum Aufbau von Rahmenbedingungen, Institutionen und Normen strukturell friedensfähiger Gesellschaften.”

33 Schlüsselfaktoren Strategien Problematik

34 Peacebuilding-Kommission Aufgaben Organisation

35 Quelle:


Herunterladen ppt "UN - PEACEBUILDING & PEACEKEEPING. ÜBERSICHT Rechtliche Aspekte der Einmischung. Peacekeeping wie es war und ist. Peacebuilding. Zukunftsperspektiven."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen