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Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 1 Kindergartengebühren Pohlheim 2010 Entwurf von Bündnis90/Die Grünen.

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1 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 1 Kindergartengebühren Pohlheim 2010 Entwurf von Bündnis90/Die Grünen

2 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 2 Ausgangslage Unterdeckung bei Kindergartengebühren: 19 % Deckungsbeitrag statt 33 % Magistratsvorschlag zur Konsolidierung: lineare Erhöhung von 2 mal 20 % (68, 82 T€) d.h. aus 74 € werden 89 € und dann 107 € Kiga-Gebühren in Mittelhessen (7 -13 Uhr): Höhere Gebühren in Nachbargemeinden

3 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 3 Kindergartengebühren im Raum Am Beispiel der Vormittagsbetreuung (-13 Uhr) Pohlheim: 74 €/Monat Heuchelheim: 120 €/Monat Gießen (nur 4 Std.): 95 €/Monat Langgöns:107 €/Monat Linden: 80 €/Monat Fernwald: 88 €/Monat Hüttenberg: 95 €/Monat

4 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 4 Das zweite und dritte Kind Ermäßigung für 2. Kind i.d.R. 50 % (Pohlheim: 66 %, Langgöns: 75 %) Das dritte und jedes weitere Kind sind in der Regel frei.

5 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 5 Kinder unter drei Jahren Die meisten Gemeinden weisen Tarife für Kleinkindbetreuung aus. Idstein verdoppelt den Satz. Langgöns verlangt ~60 % mehr. Fernwald schlägt 14 % auf. Gießen verlangt 30 % mehr. (Krabbelgruppen vs. Hort)

6 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 6 Staffelung nach Einkommen Gießen benutzt ein Haushaltsnettoein- kommen. Steigt dies um 50 €, dann steigt auch der Kindergartenbeitrag um 5 €. Nach oben ist der Betrag gedeckelt (i.d.R. bei 1500 €). Idstein, aber auch Fernwald haben ein abgestuftes System, das auf dem Bruttoeinkommen basiert (3-4 Stufen)

7 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 7 Ziele einer Gebührenanpassung 1/3-Kostendeckung bei Gebühren erreichen Gebührenerhöhung sozial ausgewogen gestalten

8 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 8 Umfang einer Gebührenerhöhung Derzeitige Einnahmen an Elterngebühren (gem. HH 2010): € (~ € pro Monat) laut Kommunalaufsicht 2009: 19 % 33 % wären: € oder ~ € pro Monat ( € !) Wir bräuchten Mehreinnahmen von ~ € p.a., der Magistrat hat Mehreinnahmen von € geplant ( €/Monat), d.h. der erreichte Deckungsbeitrag läge noch bei 28 %

9 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 9 Wege aus dem Dilemma Staffelung ist bei diesem Umfang unumgänglich! Zeitlich Einkommensabhängig

10 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 10 Vormittagsbetreuung nach Gießener Modell bei bestehender Gebühr als Mindestbeitrag Gießen verlangt einkommensabhängige Gebühren Nach dem Gießener Modell beginnt eine Abstaffelung bei einem Haushaltsnettoeinkommen von 1450 € im Monat bis zum Betrag 0 € Da wir aber durchaus die Kostenübernahme vom Kreis wünschen, senken wir nur bis zum bestehenden Basissatz ab. D.h. alle Einkommen unter 1250 € zahlen 74 €, danach erhöht sich der Beitrag um 5 € bei einem Einkommenszuwachs von 50 € bis zu einem Maximalbeitrag von 99 €

11 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 11 Gießener Modell: Gebühren

12 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 12 Bewertung Gießener Modell Vorteile: Kleinschrittige Anpassung ans Einkommen Mehreinnahmen für diese Gruppe von € p.a. Nachteile: Effektiv nur wenige Stufen (hier 6) großer Aufwand zur Einkommensermittlung (1 Kraft/500 Kindergartenkinder) Einkommensermittlung für fast alle nötig Ohne Gebührenerhöhung zu geringer Effekt

13 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 13 Fernwalder/Idsteiner Modell Fernwald und Idstein gewähren eine zu beantragende Gebührenermäßigung Fernwald hat 4 Einkommensstufen (Idstein 3) Zur Einkommensermittlung dient das Bruttoeinkommen Bedürftige werden zunächst ans Kreis-Jugendamt verwiesen. Wer dort abgelehnt wird, kann einen Antrag bei der Gemeinde stellen. Der Verwaltungsaufwand in Fernwald ist gering, da nur wenig Gebrauch gemacht wird. Auch in Idstein ist kein weiterer Verwaltungsaufwand festgestellt worden.

14 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 14 Beispielrechnung Stufenmodell

15 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 15 Bewertung Stufenmodell Vorteile: Geringer Verwaltungsaufwand Deutliche Mehreinnahmen möglich Gebührenerhöhungen treffen vor allem leistungsstarke Familien Gebührenerstattung durch den Kreis bewegt sich auch auf dem hohen Niveau Nachteile: Gebührenerhöhung nötig Relativ grobes Einkommensraster

16 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 16 Empfehlung Einführung eines Stufenmodells nach Fernwalder Vorbild Zeitliche Vorgehensweise in mindestens zwei Schritten, um Erhöhungen auch bei Besserverdienenden moderat zu gestalten (1. Schritt: max. 15%) Anpassung im 2. Schritt, um den Einkommensmix der Eltern widerzuspiegeln Ggf. in einem 3. Schritt lineare Anpassung

17 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 17 Der 1. Schritt Für untere Einkommensgruppen bleiben die Gebühren konstant, da diese einen Ermäßigungsantrag stellen können, wenn der Landkreis eine Gebührenübernahme ablehnt.

18 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 18 Der 2. Schritt

19 Kindergartengebühren in Pohlheim - Entwurf B'90/Die Grünen 19 Die weitere Zukunft Ausbau der U3-Betreuung (z.B. Garbenteicher Gruppe sofort realisieren) Ausbau der Ganztagsbetreuung Feinjustierung am Gebührenmodell, ggf. lineare Erhöhung Gebührenerhöhungen für U3-Betreuung (Fernwald: + 14%, Idstein u.a.: Verdoppelung) Ziel: Qualitative Verbesserungen realisieren!


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