Haushaltsplan 2008 Einbringung des Entwurfs im Stadtrat am 28.01.2008.

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1 Haushaltsplan 2008 Einbringung des Entwurfs im Stadtrat am 28.01.2008

2 „Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung! “ Theodor Heuss

3 Haushaltsplan 2008 „Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft“ Grundlage Vorbericht zum Haushalt 2008

4 Rückblick 2006 + 2007 Ausgeglichene Jahresergebnisse in 2006 + 2007 Gute Finanzsituation 2007 für Grunderwerb zur nachhaltigen Gewerbeentwicklung genutzt

5 Grundlagen Haushaltserlass 2008 vom 05.07.2007 Schreiben FinMin vom 12.11.2007 nach der November-Steuerschätzung Günstige wirtschaftliche Entwicklung zur HH-Konsolidierung nutzen Aktuelle Einnahmeerwartungen können nicht Grundlage für langfristige Ausgabenverpflichtungen sein

6 Haushaltsvolumen

7 Gesamtvolumen Stadt mit Betrieben

8 Woher kommt das Geld? Eigene Steuern 4.953 Mio.€ Zuweisungen 5,528 Mio.€ Steueranteile 4,586 Mio.€ Gebühren 1,298 Mio.€ Summe 16,365 Mio.€ (VJ 14,778 Mill.€)

9 Einnahmen Verw. HH

10 Grundsteuer

11 Gewerbesteuer

12 Einkommensteueranteil

13 Schlüsselzuweisungen

14 Gebühren

15 Mittelverwendung Umlagen 7,079 Mio.€ Sachaufwand 6,570 Mio.€ Personalkosten 5,279 Mio.€ Zuweisungen 1,565 Mio.€ Zinsen 0,243 Mio.€ Summe 20,736 Mio.€ (VJ 20,114 Mill.€)

16 Ausgaben Verw. HH

17 Gewerbesteuerumlage = 629.700 € Finanzausgleichsumlage = 2.563.400 € Kreisumlage = 3.885.700 € Umlageverpflichtungen

18 Entwicklung der Umlagen

19 Steuern - Umlagen

20 Entwicklung der Personalkosten

21 Bewirtschaftungskosten 601.700 € (VJ 597 T€) Heizung 318.700 € Beleuchtung 126.100 € Reinigung 100.500 € Versicherung/Steuern 53.300 €

22 Geschäftsausgaben 251.900 € (VJ 274 T€) Bücher/Zeitschriften 25.900 € Porto/Telefon 66.700 € Dienstreisen 34.900 € Bürobedarf 72.600 €

23 Unterhaltungskosten

24 Eckwerte 2008 Steuern Zuweisungen 15,068 Mio. € + 1,592 Mio. € Personal- u. Sachkosten 12,610 Mio. € + 0,356 Mio. € Umlagen an Kreis u. Land 7,079 Mio. € + 0,280 Mio. € Zuführung VMHH + 1,642 Mio. € + 0,834 Mio. €

25 Entwicklung der Zuführung

26 Einnahmen Verm. HH

27 Woher kommen die Investitionsmittel ? Zuführung Verw.HH 1.642.500 € Rücklagenentnahme 150.000 € Erschließungsbeiträge 24.800 € Verkaufserlöse 897.800 € Zuschüsse 710.200 € Kredite 0 € !!!!

28 Ausgaben Verm. HH

29 Verwendung der Investitionsmittel Grundstücke 225.600 € Geräte etc. 370.600 € Baumaßnahmen 2.417.900 € Investitionszuschüsse 114.300 € Tilgung 364.100 €

30 Investitionsschwerpunkte Schulen/Kindergärten 121.900 € Feuerwehr 203.500 € Torfmuseum 51.000 € Stadtsanierung 427.000 € Straßenbau 590.400 € Hochwasserschutz 67.000 € Friedhöfe 1.112.400 € Grunderwerb 200.000 €

31 Finanz-Parameter 2008 Zuführung zum Verm HH 1.642.500 € Nettoinvestitionsrate + 1.278.500 € Kreditaufnahme 0 € Verschuldung./. 364.000 €

32 Nettoinvestitionsrate

33 Nettokreditaufnahme

34 Bankschulden Kämmerei HH

35 Verschuldung - Bankkredite -

36 Finanzplanung 2009 - 2011 Steuereinnahmen rückläufig Schlüsselzuweisungen abhängig von eigener Steuerkraft Einkommensteueranteil verbessert sich Umlagebelastung geht erst 2010 zurück Zuführung an den Vermögenshaushalt wird erst ab 2010 wieder erreicht

37 Verschuldung FinPlan

38 Bauausgaben FinPlan

39 Investitionsschwerpunkte FinPlan

40 Wo stehen wir? Wirtschaftswachstum Staatsverschuldung Sozialkosten Demografische Entwicklung Inflation Lohnzuwächse Verteilungsdiskussion

41 Kommunale Finanzsituation Wirtschaftliche Entwicklung ermöglicht Verbesserung der Finanzausstattung Ertragskraft der Verwaltungshaushalte kehrt zurück Konjunkturelle Risiken Haushaltssituation konjunkturell beeinflusst

42 Finanzsituation Stadt Bad Wurzach Einnahmeausfälle kompensiert Umlagebelastung steigt Finanzausstattung fremdbestimmt Systematik Finanzausgleich bedingt 2009 Verschlechterung der Finanzsituation

43 Haushaltskonsolidierung Konsolidierungskonzept 2003 ff abgeschlossen Konsolidierungspotential mit 2,7 Mio.€ realisiert Aktive Veränderung der Ausgabenstruktur notwendig Sicherung der Infrastruktur

44 Verwaltungsmodernisierung Reform des Haushaltsrechts Änderung der Verwaltungsorganisation Einführung der Doppik Zielvereinbarung Jahresmitarbeitergespräch

45 Bewertung HH-Jahr 2008 Verbesserung der Finanzsituation Abhängigkeit von der Konjunktur Keine neue Kreditaufnahme Finanzplanung zeigt Verflechtungen mit dem Finanzausgleich Investitionen in Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit der Stadt Chancen der interkommunalen Zusammenarbeit genutzt

46 Haushaltsplanberatung 1 am 11.02.2008 Vorberatung VSA/ATU 25.02.2008 Beratung mit Beschlussfassung

47 Anträge

48 Entwicklung Personalkosten Kostensteigerung 1998 – 2008 641.000 € Tariferhöhung + 960.000 € Sozialleistung + 247.000 € Umstrukturierung - 566.000 €