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Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2015 Sitzung der Vertreterversammlung am 11.12.2014, TOP 3.

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Präsentation zum Thema: "Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2015 Sitzung der Vertreterversammlung am 11.12.2014, TOP 3."—  Präsentation transkript:

1 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen DRV Oldenburg-Bremen Haushaltsplan 2015 Sitzung der Vertreterversammlung am , TOP 3

2 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 2 Haushaltsvolumen: ,000 Euro  7,47 % Steigerung gegenüber 2014 Defizit:  allgemeine RV: Euro  davon DRV Oldenburg-Bremen: Euro Wesentliche Ursache:  Umsetzung des RV-Leistungsverbesserungsgesetzes (Mütterrente sowie abschlagsfreie Rente ab dem 63. Lebensjahr für besonders langjährig Versicherte)  Absenkung des Beitragssatzes und Kürzung des Bundeszuschusses

3 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 3 Finanzielle Situation (allgemeine Rentenversicherung) Entwicklungen (in Mio. Euro):  2014: Mio. € Überschuss 2015: Mio. € Defizit (Stand Oktober 2014) (Stand Oktober 2014) 2014 (Stand Juli 2014) 2014 (Stand Oktober 2014) 2015 (Stand Juli 2014) 2015 (Stand Oktober 2014) Gesamt- einnahmen Ausgaben Nachhaltig- keitsrücklage

4 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen Vorausschätzung der Einnahmen, der Ausgaben und des Vermögens der allgemeinen Rentenversicherung - in Mio. EUR - Finanzschätzung vom November Beitragssatz18,918,7 19,1 Einnahmen Beiträge Bundeszuschuss zus. Bundeszuschuss Erstattungen, Vermögenserträge etc Einnahmen insgesamt Ausgaben Renten Krankenversicherung der Rentner Rehabilitationsmaßnahmen Erstattungen an die KnRV Verwaltungs- und Verfahrenskosten Beitragserstattungen etc Ausgaben insgesamt Einnahmen - Ausgaben Vermögen Nachhaltigkeitsrücklage Verwaltungsvermögen Monatsausgabe zu eigenen Lasten Nachhaltigkeitsrücklage in Monatsausgaben1,821,541,200,810,390,21 Rentenanpassung West1,671,574,512,442,412,92 Rentenanpassung Ost2,531,714,622,532,503,02 4

5 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen Beitragssatz in %19,519,719,820,220,320,620,921,121,4 Einnahmen-/Ausgabensaldo in Mrd. Euro -0,50,5-1,40,8-1,3-0,9-0,2-0,60,4 Nachhaltigkeitsrücklage in Mrd. Euro5,26,25,36,75,95,76,36,47,7 Nachhaltigkeitsrücklage in Monatsausgaben 0,230,270,220,270,230,210,22 0,26 Versorgungsniveau im Alter (vor Steuern) in % 47,046,646,346,145,745,545,244,844,4 5 Rentenversicherungsbericht 2014 Entwicklung im langfristigen Zeitraum (mittlere Entwicklung)

6 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 6 Beitragssätze (§ 158 SGB VI) Anpassung der Beitragssätze zum Jahresbeginn, wenn bei Beibehaltung des bisherigen Beitragssatzes die Nachhaltigkeitsrücklage zum Jahresende voraussichtlich  0,2 Monatsausgaben (Mindestrücklage) unterschreiten würde oder  1,5 Monatsausgaben (Höchstnachhaltigkeitsrücklage) überschreiten würde. Der Beitragssatz ist so neu festzusetzen, dass...  die voraussichtl. Einnahmen die voraussichtl. Ausgaben decken und  die Nachhaltigkeitsrücklage entweder der Mindestrücklage bzw. der Höchstnachhaltigkeitsrücklage entsprechen wird.  2015: Absenkung des Beitragssatzes von 18,9 % auf 18,7 %.

7 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 7 Beitragsverteilung (§ 28 k SGB IV) Arbeitgeber zahlen den SV-Beitrag an die Krankenkassen (Einzugsstellen) (§ 28 h SGB IV) Einzugsstellen leiten RV-Beiträge pauschal an die RV-Träger weiter Verteilerschlüssel Bundesträger – Regionalträger:  In 2005: Verhältnis der Pflichtbeiträge ArV - AnV des Jahres 2003  Seit 2006: Fortschreibung unter Berücksichtigung der Veränderun- gen des Anteils der Pflichtversicherten bei den Regionalträgern 2014:Regionalträger:47,472 %Bund:52,528 % 2015:Regionalträger:48,138 %Bund:51,862 %

8 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 8 Beitragsverteilung (§ 28 k SGB IV) Verteilerschlüssel innerhalb der Regionalträger:  nach dem Verhältnis der Pflichtversicherten untereinander Beitragseinnahmen-Anteil der DRV Oldenburg-Bremen in 2015:  innerhalb der Regionalträger-West:2,3735 %  innerhalb der allgemeinen RV-West:1,1513 % Folgende Einzugsstellen leiten die RV-Beiträge in 2015 an die DRV Oldenburg-Bremen weiter: - AOK Bremen/Bremerhaven- atlas BKK ahlmann - BKK EWE- BKK firmus - Handelskrankenkasse- Barmer-GEK (teilweise) - Künstlersozialkasse

9 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 9 Zuschüsse des Bundes (§ 213 SGB VI)  Allgemeiner Bundeszuschuss  Zusätzlicher Bundeszuschuss (seit 1998; Erhöhung Mehrwertsteuer)  Erhöhungsbetrag zum zusätzl. Bundeszuschuss (seit 2000; „Ökosteuer“)  Kürzung des Allgemeinen Zuschusses in den Jahren 2014 bis 2016 (HBeglG 2013) 2014 – 2016:1,25 Mrd. Euro je Jahr Gesamtkürzung:4,75 Mrd. Euro Bundeszuschüsse 2015:62,74 Mrd. Euro  Allgemeiner Zuschuss: 40,46 Mrd. Euro  Zusätzlicher Bundeszuschuss:10,65 Mrd. Euro  Erhöhungsbetrag:11,63 Mrd. Euro Anteil DRV Oldenburg-Bremen: ca. 567,50 Mio. Euro

10 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 10 Die Ausgaben werden von den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung nach dem Verhältnis ihrer Beitragseinnahmen gemeinsam getragen (Gemeinlastverteilung).  Davon ausgenommen sind Leistungen zur Teilhabe, Verwaltungs- und Verfahrenskosten und Investitionen. Die Verteilung nach dem Verhältnis der Beitragseinnahmen erfolgt auch bei  den Zuschüssen / Beitragszahlungen / Erstattungen des Bundes  der gemeinsamen Nachhaltigkeitsrücklage. Finanzverbund (§ 219 SGB VI)

11 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 11 Die DRV Bund verteilt die Beträge nach § 219 SGB VI auf die Träger der allgemeinen Rentenversicherung. Der Finanzausgleich zwischen den Trägern der allgemeinen Rentenversicherung erfolgt nur buchhalterisch. Abrechnung der Aufwendungen (§ 227 SGB VI)

12 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 12 Nachhaltigkeitsrücklage (§ 216 SGB VI) Betriebsmittel Rücklage (z.B. GSG Oldenburg) Träger der allg. Rentenversicherung halten eine gemeinsame Nachhaltigkeitsrücklage Sie dient zum Ausgleich von Ausgaben- & Einnahmeschwankungen („Schwankungsreserve“) Verwaltung der Nachhaltigkeitsrücklage:  Bis 0,5 Monatsausgaben durch die DRV Bund  Übersteigender Anteil von den Trägern der allg. Rentenversicherung  Die aktuelle Gesamt-Nachhaltigkeitsrücklage (rd. 33,5 Mrd. Euro) wird z. Zt. in Höhe von 212,8 Mio. Euro von der DRV OL-Bremen verwaltet.

13 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 13 Gliederung des Haushaltsplans Einnahmen Kontenklasse 2: Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen Kontenklasse 3: Vermögenserträge und sonstige Einnahmen Ausgaben Kontenklasse 4: Leistungen zur Teilhabe Kontenklasse 5: Renten, Zusatzleistungen, KVdR etc. Kontenklasse 6: Vermögensaufwendungen u. sonstige Aufwendungen Kontenklasse 7: Verwaltungs- und Verfahrenskosten Erfolgsunwirksame Einnahmen / Ausgaben Kontenklasse 9: Investitionshaushalt Haushaltsvolumen 2015: ,00 Euro

14 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 14 Beiträge, Zuschüsse, Erstattungen aus öffentl. Mitteln Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Beiträge: Euro davon über die Einzugsstellen: Euro  Bundeszuschüsse: Euro Kontenklasse 2

15 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 15 Kontenklasse 3 Vermögenserträge, sonstige Erstattungen / Einnahmen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Zinserträge aus Geldanlagen: Euro  Ersatz und Erstattungen: Euro  Überschuss der Aufwendungen: Euro

16 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 16 Kontenklasse 4 Leistungen zur Teilhabe Gesamtvolumen: Euro  Allg. med. Rehabilitation: Euro  Abhängigkeitserkrankungen: Euro  Psychische Erkrankungen: Euro  Teilhabe am Arbeitsleben: Euro  SV-Beiträge für Rehabilitanden: Euro  Sonstiges: Euro

17 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 17 Kontenklasse 4 Wesentliche Entwicklungen:  deutlich steigende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen allgemeiner Erkrankungen und wegen psychischer Erkrankungen  leicht sinkende Aufwendungen für Leistungen zur medizinischen Rehabilitation wegen Abhängigkeitserkrankungen  bei insgesamt leicht steigenden Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben ein deutlicher Anstieg der Aufwendungen für medizinisch beruflich orientierte Rehabilitation (MBOR)  gegenüber den Rechnungsergebnissen leicht steigende Aufwen- dungen für Kinderheilverfahren und für onkologische Nachsorgeleistungen  steigende Aufwendungen für Sozialversicherungsbeiträge für Rehabilitanden  Veränderungen der lohnabhängigen ergänzenden Leistungen unter Berücksichtigung der Steigerungen des durchschnittlichen Bruttoarbeitsentgelts um 3,5 %.

18 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 18 Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe (Begrenzung nach § 220 Abs. 1+2 SGB VI) Jährliche Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung werden entsprechend der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolöhne und –gehälter je Arbeitnehmer festgesetzt. Wird dieser festgesetzte Gesamtbetrag überschritten, vermindert sich der Gesamtbetrag im übernächsten Jahr entsprechend. Die RV-Träger stimmen die Anteile am Gesamtbetrag je Träger ab. DRV Oldenburg-Bremen: vorläufiger Anteil § 220 Netto-Ansatz lt. HH-Plan Euro Euro  Überschreitung in Höhe von Euro (Sperrvermerk)

19 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 19 Kontenklasse 5 Renten, Zusatzleistungen, KVdR, Beitragserstattungen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Renten: Euro  Wanderversicherungs-/ Wanderungsausgleich: Euro  Krankenversicherung der Rentner (KVdR): Euro

20 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 20 Kontenklasse 6 Vermögensaufwendungen und sonstige Aufwendungen Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Ausgaben für den Finanzverbund: Euro  Forderungsverluste: Euro

21 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 21 Kontenklasse 7 Verwaltungs- und Verfahrenskosten Gesamtvolumen: Euro Wesentliche Positionen:  Gehälter, Löhne und SV-Beiträge: Euro  Versorgungsbezüge, Beihilfen: Euro  Vergütungen an Einzugsstellen etc: Euro  Sachkosten, bewegliche Einrichtung: Euro  Gebäudebewirtschaftung/-unterhaltung: Euro

22 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 22 Aufwendungen f. Verwaltung und Verfahren (Begrenzung nach § 220 Abs. 3 SGB VI) Jährliche Ausgaben der allg. RV werden entsprechend der voraussichtl. Entwicklung der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer unter Berücksichtigung der Veränderungen der Zahl der Rentner und der Rentenzugänge sowie der Verwaltungsaufgaben festgesetzt. Wird dieser festgesetzte Gesamtbetrag überschritten, vermindert sich der Gesamtbetrag im übernächsten Jahr entsprechend. Die RV-Träger stimmen die Anteile am Gesamtbetrag je Träger ab. DRV Oldenburg-Bremen: vorläufiger Anteil § 220 Netto-Ansatz lt. HH-Plan Euro Euro  Unterschreitung in Höhe von rd Euro

23 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 23 Kontenklasse 9 Investitionshaushalt Gesamtvolumen: Euro  Ausgaben für die Verwaltung: Euro davon- Bauunterhaltung: Euro - Bewegliche Einrichtung/Fahrzeuge: Euro  Ausgaben für die Eigenbetriebe: Euro davon - Bauunterhaltung: Euro - Bewegliche Einrichtung: Euro

24 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 24 Kontenklasse 9 Wesentliche Positionen:  Ersatzbeschaffungen für PCs und Speichersysteme  Beschaffung einer neuen Telekommunikationsanlage für die Hauptverwaltung Oldenburg und von Hard- und Software für die Digitalisierung  Ersatzbeschaffungen von medizinischen und sonstigen Geräten sowie Mobiliar für die Kliniken  Fortführung der Brandschutzmaßnahmen und der Sanierungsarbeiten (Sanitär-, Aufzugs- und Elektroanlagen) in der Hauptverwaltung Oldenburg und in der Geschäftsstelle Bremen  Fortführung der Brandschutzmaßnahmen in der Rheumaklinik Bad Wildungen, der Marbachtalklinik Bad Kissingen und der Montanus- Klinik Bad Schwalbach  Fortführung der Sanierungsarbeiten (Patientenzimmer,Toilettenanlage, Außenbereich) in der Montanus-Klinik Bad Schwalbach

25 Haushaltsplan 2015 der DRV Oldenburg-Bremen 25 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit


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