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Die österreichische Bundespolizei heute Seminar Rechtsentwicklungen - Justizgeschichte -Polizei Nummer 228.036 SS 2011 Ao.Univ.-Prof. Dr.iur.Gebhardt Helmut.

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1 Die österreichische Bundespolizei heute Seminar Rechtsentwicklungen - Justizgeschichte -Polizei Nummer SS 2011 Ao.Univ.-Prof. Dr.iur.Gebhardt Helmut

2 Einteilung Polizei im formellen Sinn ◦Abwehr von Gefahren durch staatliche Befehls- und Zwangsgewalt Polizei im organisatorischen Sinn ◦Behörden und Organe, die mit Aufgaben polizeilichen Charakters betraut sind und vom Gesetzgeber als solche bezeichnet werden © Daniel Geiger,

3 Verwaltungspolizei vs Sicherheitspolizei Sicherheitspolizei ◦Abwehr allgemeiner Gefahren, die nicht bereichsspezifisch sind Verwaltungspolizei ◦Polizei auf den allgemeinen Verwaltungsgebieten, Adhäsionsprinzip (=folgt jener Sachmaterie deren Gefahren es abzuwenden gilt) © Daniel Geiger,

4 Weitere Unterscheidung Örtlich ◦Sogenannte Stadtpolizei (zB Kapfenberg) – nur im örtlichen Wirkungsbereich, vom LG geregelt „Spielzeug des Bürgermeisters“ Staatlich ◦Vollziehung und Gesetzgebung ausschließliche Bundeszuständigkeit  BUNDESPOLIZEI © Daniel Geiger,

5 SPG Novelle 2005 BGBl I 151/2004 Auflösung der Gendarmerie Einheitlicher Wachkörper Bundespolizei © Daniel Geiger,

6 Organisation (4 Abs 1 SPG, 78a B-VG) BMI Sicherheitsdirektionen zugeordnet Bezirksverwaltungsbehörden Bundespolizeidirektionen Bundespolizei organisatorisch selbständig den Sicherheitsbehörden beigegeben © Daniel Geiger,

7 Struktur § 10 (1) SPG „Für jedes Bundesland ist ein Landespolizeikommando, dem Bezirks- und Stadtpolizeikommanden sowie deren Polizeiinspektionen untergeordnet sind, eingerichtet.“ © Daniel Geiger,

8 Sicherheitsdirektionen Pro Bundesland eine Sicherheitsdirektion  9 in Österreich, Sitz Landeshauptstadt Sicherheitsdirektor, ihm unterstellt LPK Bestellung durch BMI und LH Versehung des Exekutivdienstes © Daniel Geiger,

9 Sicherheitsdirektionen Angelegenheiten ihres internen Dienstes Personelle Angelegenheiten der Bundespolizeidirektionen, aber Übertragung an BPD durch BMI zulässig BMI  Sicherheitsdirektor  LH © Daniel Geiger,

10 Landespolizeikommando 9 LPK zB „für Steiermark“ Kompetenzen gemäß §10 SPG Direkt dem BMI unterstellt Höchstrangige Organisationseinheiten © Daniel Geiger,

11 Landespolizeikommando II Die Angelegenheiten des inneren Dienstes, insbesondere die Festlegung und Errichtung von Dienststellen und Organisationseinheiten, ihre Systemisierung einschließlich die leistungsorientierte Steuerung des Exekutivdienstes, die Organisation und Führung des allgemeinen Streifen- und Überwachungsdienstes, auf der Grundlage behördlicher Aufträge oder sonstiger übertragener Aufgaben die Durchführung von Schwerpunkt- und Sondereinsätzen sowie sonstiger Überwachungsmaßnahmen, die Festlegung der Dienstzeit, die Mitwirkung an der Aus- und Fortbildung, die personellen und dienstrechtlichen Angelegenheiten und die Angelegenheiten des Budgets, der Logistik und Infrastruktur © Daniel Geiger,

12 Stadtpolizeikommando Dem LPK und der BPD unterstellt In 13 (Statutar)städten (zB Graz, Leoben) 14 in Wien, daher 27 österreichweit Ihnen untergeordnet Polizeiinspektionen © Daniel Geiger,

13 Bezirkspolizeikommando In 83 von 84 Bezirken (außer Wien), den LPK untergeordnet Nachfolger der Bezirksgendarmeriekommanden Bundesgendarmerie & Bundessicherheitswachskorps & Kriminalbeamtenkorps © Daniel Geiger,

14 Polizeiinspektionen Herzstück der Polizei, „Wachstuben“ Direkte Ansprechstation für die Bürger 903 in Österreich, dazu 35 Autobahnpolizeiinspektionen, 15 Verkehrsinspektionen, 60 Grenzpolizeiinspektionen © Daniel Geiger,

15 Alpinpolizei Erhebung von Alpinunfällen Unfallursachenforschung, Gerichtsgutachten Fahndungen, Rettungen etc. im alpinen Gelände © Daniel Geiger,

16 EKO Cobra Elite- und Paradeeinheit SondereinheitenVO des SPG (§5) Geiselnahmen, Terroranschläge, Sicherung von Botschaften, Sky-Marshalls etc. Strengstes Auswahlverfahren © Daniel Geiger,

17 EKO Cobra Orga Hauptsitz Wr. Neustadt (Admistration und Ausbildung) Wien, Graz, Linz, Innsbruck und zusätzlich Klagenfurt, Salzburg, Feldkirch Innerhalb von 70 Minuten kann jeder Punkt in Österreich erreicht werden © Daniel Geiger,

18 © Daniel Geiger,

19 Einsatzabteilung Kranich Spezialeinheit zur Sicherung des Flughafens Schwechat Gründung 1980 aus Flughafenpolizei 10 km² großes Areal © Daniel Geiger,

20 WEGA Wiener Einsatzgruppe Alarmabteilung Sondereinheit direkt für Wien, LPK Wien (Abteilung Sondereinheiten) unterstellt Nur operative Einsätze Einsätze, bei denen mit Widerstand gerechnet werden muss © Daniel Geiger,

21 Sonstige Entminungs- und Entschärfungsdienst, Flugpolizei, Verkehrspolizei BA/LA für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung Sondereinheit für Observation BA für Korruptionsprävention und - bekämpfung © Daniel Geiger,

22 Uniformierung Auf dunkelblau geändert (europäischer Standard) © Daniel Geiger,

23 © Daniel Geiger,

24 Fahrzeuge Blau-rot-silber, Kennzeichen BP Silbener Adler © Daniel Geiger,

25 Fragen? © Daniel Geiger,


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