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AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum? Bankenskandal Klientelismus Subventions-

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Präsentation zum Thema: "AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum? Bankenskandal Klientelismus Subventions-"—  Präsentation transkript:

1 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum? Bankenskandal Klientelismus Subventions- und Versorgungsmentalität Haushaltssituation Frustration von Bürger(inne)n, Verwaltungsmitarbeiter(inne)n und Politiker(inne)n über Undurchschaubarkeit insbesondere der finanziellen Verhältnisse und Entscheidungsprozesse in der Stadt

2 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Der Bürger-Beteiligungs-Haushalt ist ein Symbol... für Politikerneuerung... für Bürgernähe... für mehr Demokratie... für Effizienz... für wohlverstandene Verwaltungsmodernisierung

3 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Motive für einen Bürger-Beteiligungs-Haushalt Politik: zusätzliche Legitimation, weniger Rechtfertigungsdruck, Imagegewinn bei den Wähler(innen) Verwaltung: Transparenz verdeutlicht Mittelverteilung zwischen den einzelnen Ressorts, keine automatische Abschöpfung von eingesparten Mitteln Bevölkerung: Möglichkeit der direkten Einflussnahme bei der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes

4 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Investitionsausgaben Berlin 2002 Gesamthaushalt (20 Mrd €) Investitionshaushalt (1,8 Mrd €)

5 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Verfahren der Haushaltsaufstellung im Bezirk Fort- setzungs- tatbe- stände Produkt- summen- mitteilung SenFin  Bezirk BA-..Eck-.werte- beschluss Unterset- zung aller HHtitel BA- Beschl. BVV-.. Lesung, Beschluss Abgh-.. Lesung, Beschluss

6 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Veranstal-.. tungen...Stadtteil.. + themat..Foren Koordination der beteiligten Akteure Partizipation während der Haushaltsaufstellung Fort- setzungs- tatbe- stände Produkt- summen- mitteilung SenFin  Bezirk BA-..Eck-.werte- beschl. Unterset- zung aller HHtitel BA- Beschl. BVV-.. Lesung, Beschluss Abgh-.. Lesung, Beschluss bezirkl. Bürger- kommis- sion Präsen-.tation.BH in BVV Evalua- tion/Ver-..fahrens- änderun- gen öff. Rat-..schlag...zum..HHent- wurf Kosten-.ermittl...für.Bürger- vorschl. Aufberei-.tung +.. Auftakt.zum be- zirkl. BH

7 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Bürgerhaushalt Berlin im Web berlin.de

8 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner BBH Berlin-Mitte: Klärungen Welche Verbesserungsvorschläge haben Sie zu unserem Vorschlag eines Partizipationsverfahrens? Ist es sinnvoll, in den Stadtteilen anzusetzen? Wiegt die höhere Bürgernähe die geringeren Möglichkeiten für Mittelumschichtungen auf? Lässt sich der Nutzen eines BBH mit Hilfe von „Outcome- Indikatoren“ ermitteln? Kann auf diesem Weg eine Verknüpfung mit dem Monitoring einer nachhaltigen Kommunalentwicklung erreicht werden? Welche nächsten Schritte sollten zur Vorbereitung eines BBH in Berlin-Mitte unternommen werden?

9 AG Bürgerhaushalt Berlin Klaus Brake Petra Brangsch Anselm Weidner Frank Baumann (BÜRO BLAU - Beratung und Planung für Stadt und Landschaft) Prof. Dr. Klaus Brake (BerlinStudie) Dr. Petra Brangsch (Kommunalpolitisches Forum) Lars Vogelsang (Agenda-Agentur Berlin) Anselm Weidner (Journalist) Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! AG Bürgerhaushalt Berlin c/o BÜRO BLAU, Horstweg 5, Berlin, Tel ,


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