Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum?

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1 Bürger-Beteiligungs-Haushalt für Berlin - Warum?
Bankenskandal Klientelismus Subventions- und Versorgungsmentalität Haushaltssituation Frustration von Bürger(inne)n, Verwaltungsmitarbeiter(inne)n und Politiker(inne)n über Undurchschaubarkeit insbesondere der finanziellen Verhältnisse und Entscheidungsprozesse in der Stadt

2 Der Bürger-Beteiligungs-Haushalt ist ein Symbol
... für Politikerneuerung ... für Bürgernähe ... für mehr Demokratie ... für Effizienz ... für wohlverstandene Verwaltungsmodernisierung

3 Motive für einen Bürger-Beteiligungs-Haushalt
Politik: zusätzliche Legitimation, weniger Rechtfertigungsdruck, Imagegewinn bei den Wähler(innen) Verwaltung: Transparenz verdeutlicht Mittelverteilung zwischen den einzelnen Ressorts, keine automatische Abschöpfung von eingesparten Mitteln Bevölkerung: Möglichkeit der direkten Einflussnahme bei der Gestaltung des eigenen Lebensumfeldes

4 Investitionsausgaben Berlin 2002
Gesamthaushalt (20 Mrd €) Investitionshaushalt (1,8 Mrd €)

5 Verfahren der Haushaltsaufstellung im Bezirk
Produkt-summen-mitteilung SenFin®Bezirk BVV Lesung, Beschluss Abgh Lesung, Beschluss Fort-setzungs-tatbe-stände BA- ..Eck- .werte- beschluss Unterset-zung aller HHtitel BA- Beschl.

6 Partizipation während der Haushaltsaufstellung
Produkt-summen-mitteilung SenFin®Bezirk Kosten- .ermittl. ..für .Bürger-vorschl. BVV Lesung, Beschluss Abgh Lesung, Beschluss Fort-setzungs-tatbe-stände BA- ..Eck- .werte- beschl. Unterset-zung aller HHtitel BA- Beschl. Koordination der beteiligten Akteure Aufberei-.tung + ..Auftakt .zum be-zirkl. BH Veranstal-..tungen ...Stadtteil ..+ themat. .Foren öff. Rat-..schlag ...zum ..HHent- wurf Evalua- tion/Ver-..fahrens-änderun- gen bezirkl. Bürger-kommis-sion Präsen-.tation .BH in BVV

7 Bürgerhaushalt Berlin im Web

8 BBH Berlin-Mitte: Klärungen
Welche Verbesserungsvorschläge haben Sie zu unserem Vorschlag eines Partizipationsverfahrens? Ist es sinnvoll, in den Stadtteilen anzusetzen? Wiegt die höhere Bürgernähe die geringeren Möglichkeiten für Mittelumschichtungen auf? Lässt sich der Nutzen eines BBH mit Hilfe von „Outcome- Indikatoren“ ermitteln? Kann auf diesem Weg eine Verknüpfung mit dem Monitoring einer nachhaltigen Kommunalentwicklung erreicht werden? Welche nächsten Schritte sollten zur Vorbereitung eines BBH in Berlin-Mitte unternommen werden?

9 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
AG Bürgerhaushalt Berlin Frank Baumann (BÜRO BLAU - Beratung und Planung für Stadt und Landschaft) Prof. Dr. Klaus Brake (BerlinStudie) Dr. Petra Brangsch (Kommunalpolitisches Forum) Lars Vogelsang (Agenda-Agentur Berlin) Anselm Weidner (Journalist) c/o BÜRO BLAU, Horstweg 5, Berlin, Tel ,