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Schuldausschlussgründe Rechtsirrtum, Notwehrexzess, entschuldbarer Notstand, Nötigungsnotstand Prof. Dr. Sarah Summers.

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Präsentation zum Thema: "Schuldausschlussgründe Rechtsirrtum, Notwehrexzess, entschuldbarer Notstand, Nötigungsnotstand Prof. Dr. Sarah Summers."—  Präsentation transkript:

1 Schuldausschlussgründe Rechtsirrtum, Notwehrexzess, entschuldbarer Notstand, Nötigungsnotstand Prof. Dr. Sarah Summers

2 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

3 Schuld Tatbestandsmässig- keit RechtswidrigkeitSchuld Willensfreiheit psychische Fähigkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten psychische Fähigkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten

4 Schuld Tatbestandsmässig- keit RechtswidrigkeitSchuld tatsächliche Möglichkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten Willensfreiheit psychische Fähigkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten psychische Fähigkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten

5 Schuldausschlussgründe Tatsächliche Möglichkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten Irrtum über die Rechtswidrigkeit

6 Schuldausschlussgründe Tatsächliche Möglichkeit die Rechtswidrigkeit des Verhaltens zu erkennen und sich entsprechend zu verhalten Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens Irrtum über die Rechtswidrigkeit

7 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

8 Verbotsirrtum, Artikel 21 StGB Irrtum über die Rechtswidrigkeit Wer bei Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe.

9 Art. 21 StGB direkter Verbotsirrtum indirekter Verbotsirrtum Der Täter irrt über das generelle Verbotensein seines Tuns und zwar... die Existenz der Verbotsnorm Verbotsirrtum

10 Art. 21 StGB direkter Verbotsirrtum Der Täter weiss um das generelle Verbotensein seines Tuns, aber er irrt sich über... die Existenz eines Rechtfertigungsgrundes indirekter Verbotsirrtum Der Täter irrt über das generelle Verbotensein seines Tuns und zwar... die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes die Existenz der Verbotsnorm Verbotsirrtum

11 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

12 Fallbeispiel: Sachverhaltsirrtum Ahhhh - Gratis zum Mitnehmen Eine Frau sieht ein Paar Skier... Sachverhaltsirrtum

13 Art. 21 StGB direkter Verbotsirrtum Der Täter weiss um das generelle Verbotensein seines Tuns, aber er irrt sich über... die Existenz eines Rechtfertigungsgrundes indirekter Verbotsirrtum Der Täter irrt über das generelle Verbotensein seines Tuns und zwar... die Grenzen eines Rechtfertigungsgrundes die Existenz der Verbotsnorm Verbotsirrtum

14 Sachverhalts- und Verbotsirrtum Richtung Irrtum Betrifft zugunstenzuungunsten SachverhaltArt. 13 StGBUntauglicher Versuch VerbotArt. 21 StGB(strafloses) Putativdelikt Trechsel/Noll, Schweizerisches Strafrecht, AT I

15 Fallbeispiel: Subsumtionsirrtum Der Nacktwanderer BGE 138 IV 13 Der Nachtwanderer argumentierte, dass das Nacktwandern gemäss dem Übertretungsstrafrecht des Kantons Appenzell A.Rh. nicht ausdrücklich mit Strafe bedroht sei. Ein Sitte und Anstand grob verletzendes Verhalten ist aber im Kanton Appenzell A.Rh. rechtswidrig. Irrtum des Beschwerdeführers ist lediglich ein Subsumtionsirrtum.

16 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

17 Rechtsirrtum, Artikel 21 StGB Irrtum über die Rechtswidrigkeit Wer bei Begehung der Tat nicht weiss und nicht wissen kann, dass er sich rechtswidrig verhält, handelt nicht schuldhaft. War der Irrtum vermeidbar, so mildert das Gericht die Strafe.

18 Voraussetzungen / Konsequenzen des Verbotsirrtums, Art. 21 StGB  Prüfung, ob fehlendes Unrechts- bewusstsein (Irrtum) vorliegt  Prüfung, ob der Irrtum vermeidbar war:

19 Voraussetzungen / Konsequenzen des Verbotsirrtums, Art. 21 StGB  Prüfung, ob fehlendes Unrechts- bewusstsein (Irrtum) vorliegt  Prüfung, ob der Irrtum vermeidbar war: wenn neinStraflosigkeit wenn jaStrafmilderung

20 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

21 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

22 Entschuldbare Notwehr, Art. 16 StGB Entschuldbare Notwehr 1 Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Artikel 15, so mildert das Gericht die Strafe. 2 Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft.

23 Entschuldbare Notwehr, Art. 16 StGB Entschuldbare Notwehr 1 Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr nach Artikel 15, so mildert das Gericht die Strafe. 2 Überschreitet der Abwehrende die Grenzen der Notwehr in entschuldbarer Aufregung oder Bestürzung über den Angriff, so handelt er nicht schuldhaft.

24 Notwehrexzess Art. 16 StGB Sthenischer Affekt, Art. Art. 16(1) StGB Defensiver Charakter des Erregungszustandes: Furcht, Schrecken etc Defensiver Charakter des Erregungszustandes: Furcht, Schrecken etc Asthenischer Affekt Art. 16(2) StGB Asthenischer Affekt Art. 16(2) StGB Offensiver Charakter des Erregungszustandes: Wut, Zorn, Rache vgl. BGE 115 IV 169 Offensiver Charakter des Erregungszustandes: Wut, Zorn, Rache vgl. BGE 115 IV 169 Straflosigkeit, Art. 16(2) StGB Straflosigkeit, Art. 16(2) StGB obligatorische Strafmilderung, Art. 48a StGB obligatorische Strafmilderung, Art. 48a StGB Entschuldbare Notwehr, Art. 16(2) StGB

25 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

26 Voraussetzung des entschuldigenden Notstands (Bei Gleichwertigkeit der Güter BGE 122 IV 4)  Vorliegen eines Notstandslage  Gefahr für ein Rechtsgut  Erforderlichkeit der Abwehrhandlung  Unzumutbarkeit der Preisgabe des gefährdeten Gutes  Handeln mit Rettungswillen

27 Entschuldbarer Notstand, Art. 18 StGB Entschuldbarer Notstand 1 Wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um sich oder eine andere Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Vermögen oder andere hochwertige Güter zu retten, wird milder bestraft, wenn ihm zuzumuten war, das gefährdete Gut preiszugeben. 2 War dem Täter nicht zuzumuten, das gefährdete Gut preiszugeben, so handelt er nicht schuldhaft.

28 Entschuldbarer Notstand, Art. 18 StGB Entschuldbarer Notstand 1 Wer eine mit Strafe bedrohte Tat begeht, um sich oder eine andere Person aus einer unmittelbaren, nicht anders abwendbaren Gefahr für Leib, Leben, Freiheit, Ehre, Vermögen oder andere hochwertige Güter zu retten, wird milder bestraft, wenn ihm zuzumuten war, das gefährdete Gut preiszugeben. 2 War dem Täter nicht zuzumuten, das gefährdete Gut preiszugeben, so handelt er nicht schuldhaft.

29 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen

30 Fallbespiel: Nötigungsnotstand... und ordnet an, den Nachweis betreffend Einhaltung der Frist zu manipulieren. Darf die Sekretärin sich auf Nötigungsnotstand berufen? Der Anwalt verpasst eine Frist...

31 Fallbespiel: Nötigungsnotstand... und ordnet an, den Nachweis betreffend Einhaltung der Frist zu manipulieren. Darf die Sekretärin sich auf Nötigungsnotstand berufen? Der Anwalt verpasst eine Frist... Kein Nötigungsnotstand!

32 Inhaltsverzeichnis  Schuld als Vorwerfbarkeit  Verbotsirrtum (Irrtum über die Rechtswidrigkeit)  Begriff  Abgrenzungen  Voraussetzungen / Rechtsfolgen  Zumutbarkeit normgemässen Verhaltens  Entschuldbare Notwehr  Entschuldbarer Notstand  Nötigungsnotstand  Weitere gesetzliche Regelungen


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