Rechtswidrigkeit Funktion

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1 Rechtswidrigkeit Funktion
Bewertung von menschlichen „Verhal- tensweisen“ durch die Rechtsordnung als normwidrig („Wer...widerrechtlich... verletzt“). Sog. normatives Tatbestandsmerkmal. Vorschlag zur Formulierung „Rechtfertigungsgründe sind nicht er- sichtlich. Die Rechtswidrigkeit liegt so- mit vor“. Formulierungen wie z.B. „die Rechtswidrigkeit ist indiziert“ sollten vermieden werden, weil das nur in be- stimmten Fällen angenommen werden kann: vorsätzlicher Begehung unmittelbarer Erfolgseintritt In allen anderen Fällen ist die Rechtswidrigkeit positiv festzustellen (Insb. Rahmenrechte, Verkehrspflich- ten).

2 Rechtswidrigkeit Rechtfertigungsgründe
Finden sich in der gesamten Rechts- ordnung. Häufige Rechtfertigungsgründe: Notwehr, § 227 Abs. 1 BGB, § 32 StGB Notstand, § 228 BGB, § 34 StGB Selbsthilfe, § 859 BGB Insb. Einwilligung, s. dort. Beispiele A benutzt ohne zu fragen den PKW des B, um den lebensgefährlich ver- letzten C ins Krankenhaus zu bringen: § 904 (+), 227 (-). A entwendet vom Hof des Kfz-Meisters M seinen zu Unrecht von ihm einbehal- tenen PKW: § 859 (-), § 227 (-). A tötet den Kampfhund des B, weil dieser im Begriff ist ein Kleinkind an- zufallen: § 228 (+).

3 Rechtswidrigkeit Die „Einwilligung“
Lässt die Rechtswidrigkeit der Verlet- zungshandlung entfallen. Voraussetzungen: Disponibles Recht(sgut). Kein Sittenverstoß. Freiwilligkeit. Bedeutung bei ärztlichen Heileingriffen und bei gefährlicher Sportausübung. Beispiele A möchte seine Nase operativ richten lassen. (konkludent) B wird aufgrund einer allergischen Re-aktion auf einen Bienenstich mit zuge-schwollenem Hals bewusstlos ins Kran-kenhaus eingeliefert, wo der Notarzt einen Luftröhrenschnitt vornimmt. (ausdrücklich) A erleidet beim Box-Sparring einen Nasenbeinbruch. E erleidet bei einem Fußballspiel durch tritt von K eine Prellung am Knöchel.