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Rechtswidrigkeit Funktion Bewertung von menschlichen Verhal- tensweisen durch die Rechtsordnung als normwidrig (Wer...widerrechtlich... verletzt). Sog.

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Präsentation zum Thema: "Rechtswidrigkeit Funktion Bewertung von menschlichen Verhal- tensweisen durch die Rechtsordnung als normwidrig (Wer...widerrechtlich... verletzt). Sog."—  Präsentation transkript:

1 Rechtswidrigkeit Funktion Bewertung von menschlichen Verhal- tensweisen durch die Rechtsordnung als normwidrig (Wer...widerrechtlich... verletzt). Sog. normatives Tatbestandsmerkmal. Vorschlag zur Formulierung Rechtfertigungsgründe sind nicht er- sichtlich. Die Rechtswidrigkeit liegt so- mit vor. Formulierungen wie z.B. die Rechtswidrigkeit ist indiziert sollten vermieden werden, weil das nur in be- stimmten Fällen angenommen werden kann: vorsätzlicher Begehung unmittelbarer Erfolgseintritt In allen anderen Fällen ist die Rechtswidrigkeit positiv festzustellen (Insb. Rahmenrechte, Verkehrspflich- ten).

2 Rechtswidrigkeit Rechtfertigungsgründe Finden sich in der gesamten Rechts- ordnung. Häufige Rechtfertigungsgründe: Notwehr, § 227 Abs. 1 BGB, § 32 StGB Notstand, § 228 BGB, § 34 StGB Selbsthilfe, § 859 BGB Insb. Einwilligung, s. dort. Beispiele A benutzt ohne zu fragen den PKW des B, um den lebensgefährlich ver- letzten C ins Krankenhaus zu bringen: § 904 (+), 227 (-). A entwendet vom Hof des Kfz-Meisters M seinen zu Unrecht von ihm einbehal- tenen PKW: § 859 (-), § 227 (-). A tötet den Kampfhund des B, weil dieser im Begriff ist ein Kleinkind an- zufallen: § 228 (+).

3 Rechtswidrigkeit Die Einwilligung Lässt die Rechtswidrigkeit der Verlet- zungshandlung entfallen. Voraussetzungen: – Disponibles Recht(sgut). – Kein Sittenverstoß. – Freiwilligkeit. Bedeutung bei ärztlichen Heileingriffen und bei gefährlicher Sportausübung. Beispiele A möchte seine Nase operativ richten lassen. (konkludent) B wird aufgrund einer allergischen Re- aktion auf einen Bienenstich mit zuge- schwollenem Hals bewusstlos ins Kran- kenhaus eingeliefert, wo der Notarzt einen Luftröhrenschnitt vornimmt. (ausdrücklich) A erleidet beim Box-Sparring einen Nasenbeinbruch. E erleidet bei einem Fußballspiel durch tritt von K eine Prellung am Knöchel.


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