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Einführung des Abwassergebührensplittings 15.02.2007 Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr (Selbstauskunft) Vortrag.

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1 Einführung des Abwassergebührensplittings Erfahrungen der Stadt Haßfurt bei der Einführung der getrennten Abwassergebühr (Selbstauskunft) Vortrag beim AKOGIS-Seminar am 15. Februar 2007 an der FH Würzburg-Schweinfurt Stadt Haßfurt, Kreisstadt im Landkreis Haßberge, Einwohner, betroffene Grundstücke Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Robert Barth, Bauverwaltung Der Seminarbeitrag und weitere Unterlagen der Stadt Haßfurt können unter Link „Stadt & Rathaus“, weiterer Link „Bauen & Umwelt“ im Internet heruntergeladen werden.www.hassfurt.de 1 Stadt Haßfurt

2 Gliederung 1. Deckblatt 2. Inhaltsverzeichnis 3. Zeitplan 4. Verfahrensphasen und Organisation 5. Öffentlichkeitsarbeit 6. Die 4 Bestandteile des Erfassungsblattes 7. Erfassungsblatt – ALB-Grundstücksdaten / Zusatzdaten 8. Erfassungsblatt - Einzelgrundstückspläne 9. Erfassungsblatt – Flächenfelder, Abflussfaktoren 10. Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf 11. Neukalkulation und Satzungsrecht 12. Flächenermittlungskosten, Rückblick, Datenpflege Einführung des Abwassergebührensplittings 2 Stadt Haßfurt

3 Einführung des Abwassergebührensplittings Zeitplan 2002 Anstoß: Widerspruch, Antrag aus dem Stadtrat 2003 Grundsatzbeschluss, Vorbereitungen Sep 2003 – Juli 2004: Vermögensbewertung, Geschossflächenermittlung Feb – Juli 2004: Flächenerfassung (Selbstauskunft) Juli – Nov. 2004: EDV-Arbeiten und Neukalkulation Nov 2004: Beschluss der neuen BGS-EWS : Inkrafttreten der neuen BGS-EWS 3 Stadt Haßfurt

4 Einführung des Abwassergebührensplittings Verfahrensphasen und Organisation I) Vorverfahren: Anstoß, Info-Beschaffung, Grundsatzbeschlüsse II) Hauptverfahren 1) Grundlagen III) Entscheidung: Beschluss der BGS-EWS durch den Stadtrat; gilt ab IV) Vollzug: Niederschlagswassergebührenbescheide durch Bauverwaltung Schmutzwassergebührenbescheide durch Stadtwerk HAS GmbH Zahlungsabwicklung durch Stadtkasse (Abbuchung, Mahnung...) V) Nachverfahren: Datenpflege (Vermögensbuchführung, Flächenverwaltung, Stichproben, Änderungsbescheide) Kämmerei: Ermittlung lfd. Betriebskosten Techn. Bauamt: Bewertung Ent- wäss. anlage Stadtwerk GmbH: Frischwasser- mengenprognose Bauverwaltung: - - Satzungsrecht u. a. 2) Neukalkulation der Beitrags- und Gebührensätze durch die Stadtkämmerei Flächenermittlung 4 Stadt Haßfurt

5 Einführung des Abwassergebührensplittings Öffentlichkeitsarbeit Beratung in öffentlichen Sitzungen der Gremien Dadurch regelmäßige Presseberichterstattung Infoveranstaltung in der Stadthalle vor Selbstauskunft Detailinformation im Rahmen der Selbstauskunft ○ Gründe für das Abwassergebührensplitting ○ Informationsblatt für Fragebogenausfüllung ○ Beispielsfallberechnung Presseaufruf (Bekanntmachung) vor Bescheiderlass Bekanntmachung vor Fälligkeitsterminen 5 Stadt Haßfurt

6 Einführung des Abwassergebührensplittings Die vier Bestandteile des Erfassungsblattes ALB-Grundstücksdaten Zusatzangaben Einzelgrundstückspläne ○ Ausschnitt aus der Digitalen Flurkarte ○ Überlagerung mit einem Luftbild Flächenfelder 6 Stadt Haßfurt

7 Einführung des Abwassergebührensplittings Erfassungsblatt: ALB-Grundstücksdaten/Zusatzangaben Amtliche ALB-Grundstücksdaten ○ Gem., Lage, Fl-Nr., Grundstücksfläche ○ Eigentümerangaben: Name, Wohnanschrift Zusatzangaben ○ Verknüpfungsschlüssel zur Datenquelle ○ Aufforderung, die Flächenangaben zu erläutern ○ Tel.-Nr., -Adresse des Kunden für Rückfragen 7 Stadt Haßfurt

8 Einführung des Abwassergebührensplittings Erfassungsblatt: Einzelgrundstückspläne Ein maßstabsgerechter Ausschnitt aus der Digi- talen Flurkarte wird von einem Luftbild überlagert. Dies dient zur Orientie- rung beim Ausfüllen und für Plausibilitätsprüfun- gen. 8 Stadt Haßfurt

9 Einführung des Abwassergebührensplittings Erfassungsblatt: Flächenfelder, Abflussfaktoren Gebührenpflicht setzt Kanalanschluss voraus Flächenberechnung: Flächenart und -größe xFaktor=Geb.pfl.Fl. Dach ohne Grün x1,0=Geb.pfl.Fl. Gründachx 0,3 + =Geb.pfl.Fl. Bodenversiegelungstyp 1 x 1,0 + =Geb.pfl.Fl. Bodenversiegelungstyp 2 x 0,6 + =Geb.pfl.Fl. Bodenversiegelungstyp 3 x 0,2 + =Geb.pfl.Fl. Zisternengutschrift je m³ x 8,0 - =Gutschrift Σ gebührenrelevante Flächen =Fläche 9 Stadt Haßfurt

10 Einführung des Abwassergebührensplittings Selbstauskunft: Personalbedarf, Ablauf 1 Festkraft, 1 ABM-Kraft + nach Bedarf 3-5 weitere Bauverwaltung lieferte Datenquelle an Ing.-Büro Sonderfälle: z. B. Teileigentum, Abrechnungseinheiten Ing.-Büro erstellte / versandte 4000 Erfassungsblätter Gezielt jedem Empfänger nur 1 Mitarbeiter benannt Auskunftsteam in der Bauverwaltung gebildet Kanalisierung der Rückfragen aller Art (zB. Schilder) Ing.-Büro erhielt vorgeprüfte Bögen (Datenerfassung) Rücklauf: 84 %, nach 1. Mahnung 92 %, dann 95 % 5 % mit 100 % der Grundstücksfläche angesetzt Am Ende: Ing.-Büro übergab der Stadt Excel-Datei 10 Stadt Haßfurt

11 Einführung des Abwassergebührensplittings Neukalkulation und Satzungsrecht Beitrags- und Gebührensätze neu kalkuliert Gebührensatz NWG: 0,17 €/m² geb. pfl. Fläche Neufassung der BGS-EWS wegen Nichtigkeit Fehlende Auskunft: 100 % Grundstücksflächenansatz Gebührenbescheid = Dauerbescheid Änderungen ab 1. des Folgemonats gebührenwirksam Jährlich ein Zahlungstermin am 1. Juli Zulassung von Abrechnungseinheit, Hausverwaltung Bescheide, Gebühreneinziehung: Stadtkasse 11 Stadt Haßfurt

12 Einführung des Abwassergebührensplittings Kosten der Flächenermittlung, Rückblick, Flächenpflege Flächenermittlungskosten: brutto 16 € je Grundstück Hohe Akzeptanz: Einbeziehung, kein „Fremder“ vorort Zahl der Widersprüche nach kurzer Aufklärung: Null Wahrheitsgehalt: hoch; ca. 2 % Nachprüffälle Lfd. Vollzug im normalen Verw. betrieb zu bewältigen Maßstab u. Erhebungsart nicht überbewerten Hauptaufwand liegt in der Verwaltungs-Kleinarbeit Bauamt verwaltet die NWG im „Attraktiven Haßfurt“ 12 Stadt Haßfurt


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