Kreditsicherheiten- Zession

Präsentation zum Thema: "Kreditsicherheiten- Zession"—  Präsentation transkript:

1 Kreditsicherheiten- Zession
Formen der Forderungszession: Offene Zession (Modus ist die Drittschuldnerverständigung) Stille Zession (Modus ist der Buchvermerk)

2 Kreditsicherheiten- Zessionsverträge
1) Mantelabtretungsvertrag - Rahmenvertrag - sinnvoll bei regelmäßig wiederkehrenden Zessionen - laufend offene Buchforderungen abgetreten - Anbot und Annahme 2) Einzelabtretungsvertrag - Abtretung einer einzelnen Forderung - Abtretung nach Drittschuldnerverständigung oder Buchvermerk 3) Globalzessionsvertrag - sämtliche bestehenden und zukünftigen Forderungen

3 Kreditsicherheiten- Realsicherheiten
Gehaltsverpfändung: Wie kommt die Gehaltsverpfändung zustande? Titel Pfandvertrag Modus Verständigung des Arbeitgebers

4 Kreditsicherheiten- Realsicherheiten
Berechnung des pfändbaren Betrages: Als Basis wird das Nettogehalt herangezogen. Dem Arbeitnehmer steht ein unpfändbarer Freibetrag (=Existenzminimum) zu: EUR 653,-- pro Monat Gewährt der Verpflichtete der Ehefrau und seinen Kindern gesetzlichen Unterhalt, so erhöht sich der unpfändbare Betrag für jede unterhaltspflichtige Person um EUR 130,-- pro Monat. Höchstens jedoch das fünffache dieser Beträge

5 Kreditsicherheiten- Realsicherheiten
Obergrenze des Nettoeinkommens: - EUR 2.600,-- pro Monat Beträge, die diese Grenze übersteigen sind voll pfändbar.

6 Kreditsicherheiten- Realsicherheiten
Beispiel: Ein allein verdienender verheirateter Mann mit zwei Kindern verdient monatlich netto EUR 2.500,--. Wieviel ist von diesem Betrag pfändbar?

7 Kreditsicherheiten- Realsicherheiten
Allgemeiner Steigerungsbetrag: Verbleibt nach Abzug der erwähnten Freibeträge noch eine Differenz zum Nettobezug, so verbleiben - dem Verpflichteten von dieser Differenz 30% (allg Steigerungsbetrag) für jede unterhaltsberechtigte Person 10 % (Unterhaltssteigerungsbetrag) des Mehrbetrages, maximal aber 50 % Das bedeutet, dass 20 % des Mehrbetrages auf jeden Fall der Exekution unterliegen.

8 Grundbuch Einteilung - die Liegenschaft = EZ
Was versteht man unter einem Grundbuchskörper? - die Liegenschaft = EZ - kann aus einem oder mehreren Grundstücken bestehen - Umfang kann durch Zu- oder Abschreibungen verändert werden - jeder Grundbuchskörper ist als Ganzes zu betrachten - wird mit einer fortlaufenden Zahl (=EZ) versehen

9 Grundbuch Einteilung - aus dem Hauptbuch (A-, B- und C-Blatt)
Woraus besteht das Grundbuch? - aus dem Hauptbuch (A-, B- und C-Blatt) - aus dem Verzeichnis der gelöschten Eintragungen - aus der Urkundensammlung - aus den Hilfsverzeichnissen (Tagebuch, Grundbuchsmappe, Grundstücksverzeichnis, Straßenverzeichnis, Personenverzeichnis)

10 Grundbuch Einteilung 1) Grundsatz der Öffentlichkeit
Welche Grundsätze kennt das Grundbuch? 1) Grundsatz der Öffentlichkeit Jedermann kann in das Grundbuch Einsicht nehmen. 2) Eintragungsgrundsatz grundbücherliche Rechte können grundsätzlich nur durch Einverleibung erworben, beschränkt, übertragen oder aufgehoben werden 3) Ranggrundsatz grundsätzlich richtet sich der Rang grundbücherlicher Eintragungen nach dem Einlangen des Gesuches bei Gericht entsprechend der Tagebuchzahl (TZ) (Achtung Vorzugspfandrechte: Betriebskosten)

11 Grundbuch Einteilung 4) Antragsgrundsatz Eintragungen im Grundbuch bedürfen grundsätzlich eines Antrages 5) Vertrauensgrundsatz Was im Grundbuch steht darf man für wahr halten und sich darauf verlassen 6) Grundsatz der Bestimmtheit (Spezialitätsprinzip) jeder Grundbuchskörper ist als Ganzes zu betrachten Eintragungen über Rechte und Lasten müssen genau bestimmt sein

12 Grundbuch Einteilung Gutsbestandsblatt (A-Blatt)
Das Gutsbestandsblatt besteht aus zwei Abteilungen (A1 und A2) - Die erste Abteilung enthält die Aufschrift und die Bestandteile des Grundbuchskörpers. - In die zweite Abteilung ist zunächst als erste Eintragung jene aufzunehmen, aus der entnommen werden kann, auf welche Weise der Grundbuchskörper entstanden ist (Zu- und Abschreibungen) Sonstige Eintragungen: Ersichtlichmachung eines Superädifikates, Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Veräußerung, Anmerkung des Maschineneigentums

13 Grundbuch Einteilung Eigentümer Blatt (B-Blatt)
Sowohl natürliche als auch juristische Personen, prot. Einzelkaufleute und Personenhandels- bzw. Erwerbsgesellschaften können im Grundbuch eingetragen werden. Prot. Einzelkaufleute können nur ihrem bürgerlichen Namen (nicht Firma) eingetragen werden. Alleineigentum Miteigentum zu ideellen Anteilen Wohnungseigentum Anmerkung Konkurs

14 Grundbuch Einteilung Lastenblatt (C-Blatt)
Pfandrechte (Darlehens-, Höchstbetrags- und Rentenpfandrechte) Gesetzliche Pfandrechte (öffentliche Abgaben) Exekutive Pfandrechte (FA, GKK) Baurechte Anmerkung der Rangordnung für die beabsichtigte Verpfändung (gilt 1 Jahr) Dienstbarkeiten (Wohnrecht, Fruchtgenussrecht, Grunddienstbarkeiten) Reallasten (Ausgedinge) Bestandsrechte (Mietvertrag) Belastungs- und Veräußerungsverbot

15 Grundbuch Sicherstellung
Welche Pfandrechte (Hypotheken) unterscheidet man? Vertragliches Pfandrecht: Titel ist Pfandurkunde, Modus ist die Einverleibung Gesetzliches Pfandrecht: Pfandrecht für öffentliche Abgaben (Grundsteuer), vorrangig befriedigt, haften ohne Einverleibung auf der Liegenschaft Exekutives Pfandrecht: Titel ist ein rechtskräftiges Urteil, bedarf zur Rechtswirksamkeit der Einverleibung im Grundbuch

16 Grundbuch Sicherstellung
Was ist eine Singularhypothek? Ein Pfandrecht auf einer Einlage (EZ) Was ist eine Simultanhypothek? Ein Pfandrecht für ein- und dieselbe Forderung ist auf zwei oder mehreren Liegenschaften (EZZ) einverleibt. Eine Einlage dient als Haupteinlage (HE), die übrigen als Nebeneinlagen (NE) Ungeteilte Haftung: Befriedigung der Forderung aus einer EZ oder mehreren oder aus allen zusammen. In der Haupteinlage sind sämtliche Nebeneinlagen angemerkt In den Nebeneinlagen aber nur die Haupteinlage

17 Grundbuch Sicherstellung
Was ist eine Darlehens- (Festbetrags-)hypothek? Pfandrecht bezieht sich auf eine bestimmte Forderung Nur einmal ausnützbar Zinsen (Z), Verzugs- und Zinseszinsen (VuZZ) und die Nebengebührensicherstellung (NGS) werden gesondert ausgewiesen

18 Grundbuch Sicherstellung
Was ist eine Höchstbetragshypothek? Pfandrecht, das bis zu einem ziffernmäßigen angeführten Höchstbetrag eingetragen ist. Keine Extra-Ausweisung von Zinsen, etc. Dient zur Besicherung von bestehenden und zukünftig zu gewährenden Krediten Wieder ausnützbar