Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

4. Sitzung Dr. Petra Bendel

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "4. Sitzung Dr. Petra Bendel"—  Präsentation transkript:

1 4. Sitzung Dr. Petra Bendel
EU-Policy-Analyse 4. Sitzung Dr. Petra Bendel

2 Programm für heute Wiederholungsfragen Europäisches Parlament
Die Woche in Brüssel Referat: Rat der Europäischen Union – Funktionsweise und Funktionsdefizite Wiederholungsdiskussion: Das Dreieck des policy-making in der EU in Gruppen und Plenum: KOM, EP, Rat Wer ist die „starke Institution“? Finden Sie Argumente für „Ihre“ Institution!

3 Wiederholungsfragen Welche Funktionsdefizite finden Sie beim Europäischen Parlament vor? Wie machen sich diese bemerkbar? Welche Defizite wiegen für Sie schwerer als andere – begründen Sie? In Zweiergruppen Plenum

4 Der Rat der Europäischen Union
Der Rat sorgt für die Abstimmung der Grund- züge der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Mitgliedstaaten. Der Rat ist zusammen mit dem Europäischen Parlament das Rechtsetzungsorgan der Gemeinschaft. Die Befugnisse des Rats Rat der Europäischen Union Der Rat schließt im Namen der Gemeinschaft internationale Übereinkünfte zwischen der Gemeinschaft und anderen Staaten oder internationalen Organisationen. Der Rat und das Europäische Parlament setzen den Haushaltsplan der Gemeinschaft fest. Der Rat entwickelt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik auf den vom Europäischen Rat ausgearbeiteten Grundlagen. Der Rat koordiniert die Zusammenarbeit der nationalen Gerichte und Polizeikräfte. © Europäische Kommission 2006

5 Rat der Europäischen Union
Gegebenenfalls muss überprüft werden, ob durch die Ja-Stimmen mind. 62 % der EU-Bürger vertreten werden. Zypern [4] Ungarn [12] Tschechien [12] Spanien [27] Beschlüsse in einigen sensiblen Bereichen erfordern Einstimmigkeit. EU Slowenien [4] Belgien [12] Rat der Europäischen Union Slowakei [7] Dänemark [7] Der Rat ist das wichtigste Entscheidungsorgan der Europäischen Union. Je nach den Themenbereichen ist jedes Land mit seinen zuständigen Fachministern vertreten (Auswärtige Angelegenheiten, Finanzen, Soziales, Verkehr, Landwirtschaft usw.). Der Vorsitz des Rates wird von den Mitgliedstaaten im Halbjahres-wechsel wahrgenommen. Schweden [10] Die Stimmverteilung im Rat Deutschland [29] Portugal [12] Estland [4] Finnland [7] Polen [27] Österreich [10] Frankreich [29] Niederlande [13] Griechenland [12] Vereinigtes Königreich [29] Malta [3] Irland [7] Luxemburg [4] In den meisten Fällen ist eine qualifizierte Mehrheit erforder- lich, d.h. 232 von insgesamt 321 Stimmen (72,3%). Zusätzlich muss die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen. Italien [29] Lettland [4] Litauen [7] © Europäische Kommission 2006

6 Europäischer Rat (ER) EU Europäisches Parlament (EP) Europäische
Kommission (EK) Rat der Europäischen Union (Rat) Die Institutionen der EU Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Europäischer Gerichtshof (EuGH) Europäischer Rechnungshof (EuRH) Ausschuss der Regionen (AdR) Europäische Investitionsbank (EIB) Europäischer Investitionsfonds (EIF) Dezentrale Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. Europol) Europäisches System der Zentralbanken (ESZB) Europäische Zentralbank (EZB) Organe Beratende Ausschüsse Einrichtungen mit Sonderstatus © Europäische Kommission 2006


Herunterladen ppt "4. Sitzung Dr. Petra Bendel"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen