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Wird Katalonien unabhängig? Klaus-Jürgen Nagel (Universitat Pompeu Fabra, Barcelona) Centre Cultural Català de Colònia, Assemblea Nacional Catalana, Universität.

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1 Wird Katalonien unabhängig? Klaus-Jürgen Nagel (Universitat Pompeu Fabra, Barcelona) Centre Cultural Català de Colònia, Assemblea Nacional Catalana, Universität zu Köln,

2 , , …

3 Umfrage des CEO, laut La Ara Staat SI, unabhängig SI: 49,4/59,7% Staat SI, unabhängig NO: 12,6/15,2% NO: 19,7/23,8% Weiss nicht, keine Antwort, werde nicht teilnehmen 18,3/-

4 Vom Nationalismus zum “independentisme” Vor Franco: Lliga Regionalista, ERC föderalistisch... Nach Franco: Autonomismus von CiU und Jordi Pujol, Der Wandel der ERC 1992: Vom Föderalismus zum “Independentisme”?

5 “Independentistes”: seit wann? Unter vier Alternativen wurde die Unabhängigkeit präferiert von: 1976: 2% 1982: 4% 2006: 14% 2012: 31% 2013: 47% (Vanguardia 10/11/2013)

6 Die vier Alternativen (CEO)

7 Der Weg zum “Prozess” Der Statutsprozess und sein Scheitern Die Zivilgesellschaft übernimmt: -Lokale “Referenden” Die “diada” Wahlkampf im Zeichen des “dret a decidir”: 2012

8

9 Das Wahlergebnis vom

10 Aktueller Stand -Souveränitätserklärung des kat. Parl (1/2013) -Die Via Catalana (Menschenkette) ( ) -Kat. Einigung über Tag und Fragen ( ) -Kat. Antrag auf Kompetenzübertragung für ein Referendum abgelehnt von span. Regierung (Dez. 2013) und Parlament (April 2014) -Europawahl ( ) -Die „v“ catalana ( ) -Kat. Volksbefragungsgesetz verabschiedet ( ) und Dekret erlassen -Gesetz und Dekret vom Verf.G suspendiert ( ) -Kat. Regierung propagiert “Partizipatorischen Prozess“ ( ) -Span. Regierung kündigt Antrag auf Suspendierung an ( ) -(plebiszitäre) Neuwahlen in Sicht? -Hintergrundmusik: Rezentralisierende Gesetze

11 Warum ? -”Lederhosen- Separatismus”(Tagesspiegel)? -”Wohlstandschauvinismus” (Tagesspiegel)? -”Neo-Biedermeier” (Die Zeit)? -Surfing auf der Protestwelle (Neues Deutschland)? -adoctrinamiento masivo y sistemático (Tortella, El País)? -Verweigerte nationale Anerkennung und Akkomodierung!

12 Gemeinsamkeiten: Schottland, Quebec, Flandern, Katalonien … Stellen Legitimität bestehender liberaler Demokratien in Frage Nationalbewegungen gewaltlos und selbst liberal-demokratisch “Staatenlose Nationen” Eigene Institutionen und Parteiensysteme Politisch und wirtschaftlich lebensfähig Stellen bestehende Vertragssysteme nicht in Frage Suchen Partnerschaft zum Reststaat

13 Wie wird man (friedlich) unabhängig? 1)”erlaubtes” Referendum wie in Schottland? 2)”Referendum” aus eigenem Recht oder eigener Macht wie in Quebec? 3)ohne Referendum (Parlamentsdeklaration)? =>ein reichhaltiges Instrumentarium dagegen (Gesetze, Art 155, Art. 8; Verfassungsgericht) =>Spanien ist nicht Grossbritannien oder Kanada =>aber lernfähig?


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