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Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich. I. Schulbezogenes Jugendrecht II. Schutzvorschriften III. Fallbeispiele IV. Suchtprävention Schul- und Beamtenrecht.

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1 Schul- und Beamtenrecht 1 H. Fredrich

2 I. Schulbezogenes Jugendrecht II. Schutzvorschriften III. Fallbeispiele IV. Suchtprävention Schul- und Beamtenrecht 2 H. Fredrich

3 1. Allgemeine Grundbegriffe Rechtsfähigkeit beginnt mit der Vollendung der Geburt (unterhaltsberechtigt, erbfähig …) nicht Schulen; können keine Verträge abschließen oder erben Grundrechtsfähigkeit: auch Kindern stehen die Grundrechte des GG zu. Man unterscheidet aber zwischen Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit: Ist die Fähigkeit, Grundrechte selbständig geltend zu machen. Hängt auch von der geistigen Urteilsfähigkeit ab. Religionsmündigkeit 14 J. Schul- und Beamtenrecht 3 H. Fredrich

4 1. Allgemeine Grundbegriffe Geschäftsfähigkeit Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig voll wirksam abschließen zu können. Bis Vollendung 7. Lebensjahr keine Geschäftsfähigkeit. 7. – 18. Jahr beschränkte Geschäftsfähigkeit. Deliktfähigkeit Verantwortlichkeit für Schäden bis zum 7. Jahr nicht verantwortlich; 7 – 18. abhängig von der geistigen Reife; (Eltern nur bei Aufsichtspflichtverletzung) Schuldfähigkeit: strafrechtliche Verfolgung ab 14. Lebensjahr; 14 – 18 Jugendgerichtsgesetz Schul- und Beamtenrecht 4 H. Fredrich

5 1. Allgemeine Grundbegriffe Schul- und Beamtenrecht 5 H. Fredrich MinderjährigerVolljähriger KindJugendlicherHeranwachsender rechtsfähig geschäftsunfähigbeschränkt geschäftsfähigvoll geschäftsfähig strafunmündigbeschränkt strafmündig voll strafmündig ev. Jgdstrafrecht religionsunmündigZustimmungvoll religionsmündig schulpflichtig entspr. SchG Recht auf Kindergartenplatz eidesfähig ausweispflichtig wahlberechtigt ehefähig ehemündig Führerschein:Mof a M / A1A / B / CE

6 2. Schutzvorschriften  sexuelle Handlungen an Kindern sind grundsätzlich strafbar (§176 StGB)  Schutz der Minderjährigen (=Schutzbefohlene) in besonderen Abhängigkeitsverhältnissen (z. B. Schulverhältnis)  Sexueller Missbrauch  Misshandlung  Weitergabe gewaltverherrlichender oder pornographischer Schriften. Strafrechtliche Verantwortlichkeit bei Lehrkräften und disziplinarrechtliche Konsequenzen möglich. Schul- und Beamtenrecht 6 H. Fredrich

7 3. Jugendschutzgesetz (JuSchG) Vorschriften sind insbesondere bei außerunterrichtlichen Veranstaltungen und schulischen Veranstaltungen der SMV von Bedeutung. Man unterscheidet zwischen Personensorgeberechtigten (Eltern) und Erziehungsbeauftragten (z. B. Lehrer) Schul- und Beamtenrecht 7 H. Fredrich

8 3. Jugendschutzgesetz (JuSchG) Schul- und Beamtenrecht 8 H. Fredrich

9 3. Jugendschutzgesetz (JuSchG) Schul- und Beamtenrecht 9 H. Fredrich

10 Ausgangsituation: sie führen als verantwortliche Lehrkraft jeweils eine außerunterrichtliche Veranstaltung durch: 1. Gaststättenbesuch Schul- und Beamtenrecht 10 H. Fredrich a) Zum Essen und Trinken darf man mit jeder Alterststufe in ein Lokal b) unter 14 nein! 14 – 16 Jahre ???  Schulveranstaltung c) Branntweinhaltige Getränke! / auf Schulveranstaltung kann Alkohol verboten werden. / Schüler?  Öffentliche Veranstaltung? a) sie werden mit ihrer 6. Klasse bei einem Ausflug von einem länger andauernden Regen überrascht und wollen eine Gaststätte aufsuchen b) Schüler wollen auf einer Studienfahrt Wein und Bier zum Essen trinken c) ein 17-Jähriger trinkt ein Vodka-Mixgetränk mit 4,5% Alkoholgehalt auf einer Fasnetveranstaltung der SMV.

11 2. Discobesuch 3. Kinobesuch 4. SMV-Disco Schul- und Beamtenrecht 11 H. Fredrich Wenn Eltern Einverständnis erklären ja. Polizei rät den Eltern ab. Hausherr (Discobesitzer) hat das entscheidende Recht. Auf Studienfahrt in London oder Berlin wollen sie mit ihrer Klasse eine Diskothek aufsuchen. Sie wollen mit ihrer Klasse während einer Studienfahrt abends einen Film im Kino ansehen Ja, aber Altersfreigabe beachten. Ebenfalls Uhrzeit beachten. Sie sind Verbindungslehrer – die SMV führt Veranstaltungen durch (Faschings- Disco …) der Schülersprecher schließt Verträge ab. Geht nicht, Schüler dürfen keine Verträge abschließen.

12 Aufgabe Schul- und Beamtenrecht 12 H. Fredrich Lesen Sie bitte die ausgeteilte Verwaltungsvorschrift „Suchtprävention“ durch! Achten Sie besonders auf folgende Aspekte und Fragen: Welcher pädagogische Auftrag ist formuliert? Wer ist dafür zuständig? Welche Aufgaben haben die für Prävention beauftragten Lehrer? Wie soll in der Schule mit dem Thema „Rauchen“ umgegangen werden? Wie müssen Sie bei einem „Drogenfall“ reagieren?


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