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1 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Getty images – Unerlaubte Bildnutzung im Internet Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert 05/2008.

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1 1 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Getty images – Unerlaubte Bildnutzung im Internet Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert 05/2008

2 2 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Brief von Getty images aus UK erhalten In der letzten Zeit häufen sich die Anfragen nach rechtlicher Beratung, weil Homepagebetreibern von der amerikanischen Bildagentur getty images vorgeworfen wird, Bilder der Agentur ohne gültige Lizenz im Internet zu nutzen. Gleichzeitig werden die Betreiber aufgefordert für die unberechtigte Bildnutzung einen Betrag von beinahe 1.500,00 € pro Bild zu zahlen, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass dem Berechtigten (also getty images) für eine unberechtigte Nutzung tatsächlich die Zahlung einer „fiktiven Lizenzgebühr“ zusteht. Jedoch ist die Schadensersatzforderung, die von getty images geltend gemacht wird aus der Sicht des Verfassers in der Höhe übersetzt. Nachfolgend sollen Hinweise gegeben werden, wie man vermeiden kann, dass sich die Kosten erhöhen bzw. wie eine Reduzierung der Kosten sachgerecht erfolgen kann. Gleichzeitig weise ich darauf hin, dass die in dieser Präsentation enthaltenen Informationen keinen Ersatz für eine Rechtsberatung darstellen. Ihr Hans-Peter Sievert Rechtsanwalt

3 3 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Inhaltsverzeichnis Typisches Vorgehen von getty images in Deutschland bisher Was könnten die Gründe sein, warum getty images in Deutschland bislang noch nicht geklagt hat? Wie kann man sich in welcher Phase am klügsten verhalten?

4 4 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Getty images – typisches Vorgehen Rückantwort Compliance Abteilung Beauftragung Waldorf Rechtsanwälte München 1. Forderungsreduzierung um 25 % 2. Drohung bei Nichtzahlung Rechtsanwälte einzuschalten Abmahnung Klage AG/ LG (Bei Kontaktaufnahme) (Bei Verstreichenlassen der Frist) Vermeidungsstrategie: Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung bereits vor Beauftragung Bei Nichteingehen auf Forderung Bislang noch nicht In Deutschland

5 5 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Was könnten die Gründe sein, warum getty images in Deutschland bislang noch nicht geklagt hat? bei berechtigter Abmahnung fällt Anwaltshonorar der Gegenseite an. Gegenstandswert sehr hoch! Einstweilige Verfügung droht bei Verstreichen der Frist = weitere höhere Anwaltskosten Vorteil Getty images: Abmahnung ist außergerichtlich = keine Gerichtsgebühr muss ent- richtet werden / Honorarvereinbarung mit eigenem Anwalt mgl. 1. Nachteil Gerichtskosten - müssen im Vorhinein verauslagt w. 3 fache Gebühr 3. Nachteil Vollbeweis für alle Tatbestandsmerkmale erforderlich, Glaubhaftmachung nicht ausreichend 4. Nachteil Teilunterliegen im Hinblick auf Lizenzgebühr Folge: Drohkulisse schwindet 2. Nachteil Anwaltshonoar: Eigene Anwaltskosten fallen tatsächlich an; bei gerichtlichem Tätigwerden kein Unterschreiten RVG Gebühr 5. Nachteil : Gegner möglicherweise illiquide Folge: Getty bleibt auf entstandenen Kosten sitzen Abmahnung Vorteil getty images Klage Amtsgericht / Landgericht mgl. Nachteil für getty images

6 6 Copyright Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert, 05 /2008 Wie verhalte ich mich in welcher Phase am klügsten? I. Phase erstes Anschreiben von Getty images II. Phase Abmahnung von Münchener Anwaltskanzlei Ist Abmahnung berechtigt? JANein Weite Unterlassungsanspruch Höhe Schadensersatz Höhe Kostennote Fristgerechtes Antwortschreiben Bei Berechtigung Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung! Abgabe modifizierte Unterlassungserklärung! Dann Überprüfung

7 Kontakt: Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert Von Einem Strasse 17, Münster T 0251 – H Die hier enthaltenen Informationen sind allgemeiner Natur und nicht auf die spezielle Situation einer Einzelperson ausgerichtet. Der Verfasser hat sich bemüht zuverlässige und aktuelle Informationen zu liefern. Es kann jedoch nicht garantiert werden, dass die Information so zutreffend und aktuell sind wie zum Zeitpunkt des Erstellens. Niemand sollte auf Grund dieser Informationen ohne geeigneten rechtlichen Rat handeln. © 2008 Rechtsanwalt Hans-Peter Sievert


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