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Transnationale Kooperation bei grenzüberschreitenden UVP-Verfahren: Bedeutung, Chancen, zukünftige Herausforderungen und absehbare Trends Iris Valković.

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Präsentation zum Thema: "Transnationale Kooperation bei grenzüberschreitenden UVP-Verfahren: Bedeutung, Chancen, zukünftige Herausforderungen und absehbare Trends Iris Valković."—  Präsentation transkript:

1 Transnationale Kooperation bei grenzüberschreitenden UVP-Verfahren: Bedeutung, Chancen, zukünftige Herausforderungen und absehbare Trends Iris Valković GENERALDIREKTION UMWELT Direktion D - Implementierung, Governance & Semester

2 Der Ausgangspunkt Negative Umweltauswirkungen machen vor Grenzen nicht halt Idee und Theorie von UVPs entstanden zunächst im innerstaatlichen Kontext Internationale und multilaterale Abkommen zu grenzüberschreitenden UVPs 2

3 Bedeutung der Espoo Konvention Globaler Aspekt - das führende und beispielgebende internationale Rechtsinstrument im Bereich der grenzüberschreitenden UVP Natur der Espoo Konvention - Multilaterales Abkommen mit der Schaffung bilateraler Verfahrensstrukturen 3

4 Ziele der Espoo Konvention Schaffung von Instrumenten zur Teilnahme betroffener Staaten und deren Öffentlichkeit an grenzüberschreitenden UVPs für Projekte mit möglicherweise erheblichen Umweltauswirkungen Verhinderung oder Abschwächung von erheblichen Umweltauswirkungen sowohl im Ursprungsstaat als auch in betroffenen Staaten durch frühe Kooperation und Öffentlichkeitsbeteiligung Transparente UVP (Prüfverfahren) für bestimmte Projekte Hilfestellung und Beistand für die Staaten bei der Durchführung ihrer nationalen UVP im grenzüberschreitenden Kontext 4

5 Die Relevanz der Konvention Anwendung ihrer Bestimmungen auf alle, in der Liste angeführten Projekte und größeren Projektänderungen Beitrag zum jeweils nationalen und internationalen Umweltschutz Ein internationales Forum zum Austausch von Erfahrungen und guten Beispielen, wie die Konvention (und internationales Umweltrecht) umzusetzen ist (sind) und UVPs durchgeführt werden 5

6 Chancen Verbesserung von Projekten und dadurch die Schaffung eines besseren Schutzes von Schutzgütern wie Natur und menschliche Gesundheit in betroffenen Staaten Erhöhte Akzeptanz von Projekten auch in betroffenen Staaten durch frühe Einbeziehung der betroffenen Öffentlichkeit in ein Verfahren (Effekt von Transparenz und Partizipation) Entwicklung eines gegenseitigen Verständnisses durch den geregelten Austausch von Information und strukturierte Konsultation 6

7 Chancen … Fortsetzung Zusammenarbeit auf mehreren Ebenen (einschließlich des Vorteils, von einander gegenseitig zu lernen): auf administrativer, technischer Experten-Ebene und in der Zivilgesellschaft Ermöglichung eines umfassenderen, integrativen (Prüf- )Blickes auf die verschiedenen Auswirkungen eines Projektes durch breite Partizipation der Öffentlichkeit (quasi das “viele Augen Prinzip”) 7

8 Herausforderungen (gegenwärtige und zukünftige) Richtige Identifikation jener Projekte und größeren Projektänderungen Frage nach dem adäquaten Zeitpunkt der Notifikation und dem Notifikations-Radius Die korrekte Anwendung der Konvention in Bezug auf die einzelnen Verfahrensschritte Identifikation, Information und Einbeziehung der Öffentlichkeit des betroffenen Staates (vgl. Hierzu Aarhus Konvention) 8

9 Herausforderungen … Fortsetzung Die Unterschiedlichkeit der jeweiligen Rechtssysteme von Ursprungs- und betroffenem Staat Die Frage der Sprachen-Regelung Der richtige, adäquate Umgang mit der Komplexität von einzelnen Verfahrensschritten und Dokumentationen Zusammenarbeit und Vereinbarungen zu den verschiedenen Zeitfristen und Zeitplänen Die Notwendigkeit, bei grenzüberschreitenden UVPs politische Konflikte und Interferenzen zu vermeiden 9

10 Trends (und gute Praxisbeispiele) Vermehrte Planung und Umsetzung von Großprojekten im Infrastrukturbereich, die sich über mehrere Länder erstrecken und die Teilnahme von vielen verschiedenen Parteien vorsehen Weiterer Bedarf an bi- und multilateraler Zusammenarbeit und deshalb an entsprechenden (zwischenstaatlichen) Abkommen, die darauf abzielen, die Herausforderungen zu minimieren – Soll die Konvention geändert sein? Verstärkte Verwendung und Einsatz von Online- und E- Medien (Internet Plattformen) 10

11 Trends … Fortsetzung F ortschreitendes Zusammenwirken und gegenseitige Beeinflußung der verschiedenen internationalen und speziell europarechtlichen Umweltrechtsbereiche Weitere Stärkung der Konvention durch die Öffnung für Nicht-ECE-Staaten Auf EU-Ebene führt die Zusammenarbeit von Europäischer Kommission und den Mitgliedstaaten zur weiteren Klärung und besserer Qualität von UVPs – Siehe z.B. den Vorschlag für eine neue UVP-Richtlinie 11

12 Schlussfolgerungen Die Verantwortlichkeit zur Durchführung einer UVP bleibt im nationalstaatlichen Bereich Bilaterale Kooperations-Programme, wie jenes zwischen Österreich und der Slowakei, sind hervorragende Beispiele, wie (grenzüberschreitende) UVPs allen Beteiligten verständlicher und zugänglicher gestaltet und durchgeführt werden können Diese Art von Zusammenarbeit resultiert in größerer Effizienz, Vermeidung von unnötigen Verzögerungen oder Missverständnissen Das vorliegende e-MAT Projekt ist ein gutes Beispiel für gelungene Zusammenarbeit 12

13 … schließlich Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Abschlusskonferenz des e-MAT-Projektes Bratislava, 3. Dezember


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