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Grundeinkommen 1 bedingungslos oder bedarfsorientiert? Modelle sozialer Sicherung im Vergleich.

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Präsentation zum Thema: "Grundeinkommen 1 bedingungslos oder bedarfsorientiert? Modelle sozialer Sicherung im Vergleich."—  Präsentation transkript:

1 Grundeinkommen 1 bedingungslos oder bedarfsorientiert? Modelle sozialer Sicherung im Vergleich

2 Grundeinkommen 2 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Verabschiedung am 10. Dezember 1948 per Resolution 217 A (III) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen Artikel 1. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. Artikel 3. Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person Artikel 22. Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit;...

3 Grundeinkommen 3 Ende der Erwerbsarbeitsgesellschaft Der Gesellschaft geht die Erwerbsarbeit aus. Trotzdem wird Vollbeschäftigung als Sollgröße hochgehalten.

4 Krise der Einkommenssicherung über Erwerbsarbeit Krise der sozialen Sicherheit Grundeinkommen 4

5 5 Zum ersten Mal ist die Kapitallogik von allen Beißhemmungen befreit, die ihr lange von außen und innen auferlegt waren. Oskar Negt

6 Entkoppelung von Arbeit und Einkommen müssen wir gar nicht herbei reden: sie findet bereits in vielfältiger Form statt! Grundeinkommen 6 Aktuelle Situation: oben: Einkommen ohne Arbeit durch Kapitalerträge, Aktienbesitz, Einkünfte aus Besitzvermögen unten: Arbeit ohne Einkommen working poor, prekäre Beschäftigungsverhältnisse, Generation Praktikum, Pseudoarbeitsmarkt für ältere Arbeitslose

7 Grundeinkommen 7 Mit den modernen Produktionsmethoden ist die Möglichkeit gegeben, dass alle Menschen behaglich und sicher leben können. Bisher sind wir noch immer so energiegeladen arbeitsam wie zur Zeit, da es noch keine Maschinen gab. Das war sehr töricht von uns. Aber sollten wir nicht auch irgendwann mal gescheit werden? Bertrand Russell, Lob des Müßiggangs. dtv München 2002

8 Verteilung über Erwerbsarbeit Grundeinkommen 8 Lohn, GehaltSozialversicherung Erwerbstätige Arbeitslose Kranke RentnerInnen z.B. Arbeitslosenversicherung Krankenversicherung Pensionsversicherung

9 Alternativen für Existenzsicherung und soziale Sicherheit Grundeinkommen 9 Grundsicherung Modelle im Vergleich Grundeinkommen Modelle nebeneinander und gegenüber gestellt

10 Grundsicherung Grundeinkommen 10 geschlechtergerecht freiheitsmehrend armutsbekämpfend

11 Bedarfsorientierte Grundsicherung bzw. Mindestsicherung zur Armutsbekämpfung bedingt (Arbeitspflicht, Bedürftigkeit...) nur für bestimmte Personengruppen Grundeinkommen 11

12 Bedarfsorientierte Mindestsicherung Regierungsübereinkommen in Österreich, Jänner 2007 Grundeinkommen 12 eine Sozialhilfe NEU, nicht einmal eine bedarfsorientierte Grundsicherung Die Zumutbarkeitsbestimmungen werden gerechter und praxisnäher gestaltet. Langzeitarbeitslose werden in gemeinnützige Arbeitsprojekte eingebunden und zur Weiterbildung verpflichtet. Damit ist sichergestellt, dass es sich bei der bedarfsorientierten Mindestsicherung um kein arbeitsloses Grundeinkommen handelt." Regierungsprogramm 2007, S.110 d.i. indirekte Einführung der Zwangsarbeit!

13 Varianten der Grundsicherung sozialdemokratische Grundsicherungsmodelle Grundsicherung gebührt, wenn Arbeitswilligkeit nachgewiesen wird. Der Bedarf an Grundsicherung muss nachgewiesen werden. Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen. Es sollen möglichst viele Menschen in Beschäftigung gebracht werden. Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung. Grundeinkommen 13

14 Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle grüner Parteien Erwerbsarbeit bleibt das zentrale Moment für die Erzielung von Einkommen. Der Bedarf an Grundsicherung soll geprüft werden. Das Haushaltseinkommen bleibt Bezugspunkt für die Berechnung der Höhe der Leistung. Sabbatzeiten sind vorgesehen (für Weiterbildung, für Familienbedarf, für zweckfreie Anlässe); sie können als freiheitsmehrendes Element gelten. Wohngeld und Bedachtnahme auf gute ausgebaute öffentliche Infrastruktur sind häufig weitere Bestandteile. Grundeinkommen 14

15 Varianten der Grundsicherung Grundsicherungsmodelle rechtsliberaler bzw. rechtspopulistischer Parteien Es soll ein voraussetzungsloses, personenbezogenes Bürgergeld geben – als Ersatz für alle sonstigen Sozialleistungen. Gesundheits- und Altersvorsorge und sonstige staatliche Grundversorgung soll privatisiert werden. Grundeinkommen 15

16 Kriterien für Grundsicherungsmodelle Hohe Rechtssicherheit Individueller Anspruch Recht auf Arbeit in zeitgemäßer Form Ohne Armutsfalle Teilung der Reproduktionsarbeit gute Infrastruktur in den Grundversorgungssektoren Existenzsichernde Höhe /Ausstiegsoption Grundeinkommen 16

17 bedingungsloses Grundeinkommen Gestaltungs- und Veränderungspotential sowie Chancen und Schritte der Realisierung Grundeinkommen 17

18 bedingungsloses Grundeinkommen Unter einem garantierten Grundeinkommen verstehe ich das Recht auf staatliche Transferleistung unabhängig von der subjektiven (Lohn-) Arbeitsbereitschaft und vom Erwerb sozialer Anwartschaften; ein garantiertes Grundeinkommen bedeutet die staatliche Garantie materieller gesellschaftlicher Teilhabe für jedermann." Georg Vobruba Grundeinkommen 18

19 bedingungsloses Grundeinkommen Ein Grundeinkommen muss so bemessen sein, daß Armut ausgeschlossen und normale Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gewährleistet ist. Ein Grundeinkommen ist ein vorleistungsunabhängiger und möglichst in der Verfassung fundierter, eigenständiger Transferanspruch an den Staat, der das Existenzminimum deckt. Michael Opielka Grundeinkommen 19

20 bedingungsloses Grundeinkommen Ein wesentlicher Grundzug des Grundeinkommens ist es, dass es eine Einkommensbasis darstellt, die im Idealfall schon ausreichen sollte, um ein menschenwürdiges Dasein zu führen. Was die einzelnen Gesellschaftsmitglieder dann sonst noch unternehmen, um darüber hinaus noch komfortabler zu leben,... ist ganz allein ihre Sache. Ein garantiertes Grundeinkommen ist daher auch an alle Gesellschaftsmitglieder "unabhängig von ihrer Bedürftigkeit auszubezahlen. Manfred Füllsack Grundeinkommen 20

21 Grundeinkommen Kriterien bedingungslos universell personenbezogen existenzsichernd Grundeinkommen 21

22 bedingungsloses Grundeinkommen Zugewinn für Frauen Grundeinkommen stärkt aufgrund seiner Ausgestaltung (personenbezogen, dauerhaft, ohne Bedarfsprüfung, ohne Rollenbindung) nicht nur die materielle Sicherheit, sondern erhöht auch die persönliche Freiheit in der Lebensführung. Die Nicht-Anbindung von Grundeinkommen an den Status am Erwerbsarbeitsmarkt stellt ein zeitgemäßeres Instrument dar, Menschen in ihrer pluralen Lebensführung und Identität zu stärken als etwa eine bedarfsorientierte Grundsicherung, die sich weiterhin ganz wesentlich mit der Entwicklung des Arbeitsmarktes verknüpft. Margit Appel Grundeinkommen 22

23 Zugewinn von Sicherheit und Freiheit Grundeinkommen 23 SicherheitFreiheit Verlässlichkeit (lebenslang)Nicht gebunden an Lebensform, Rolle, Status am Arbeitsmarkt ExistenzsicherungVerhandlungsmacht erhöhend (am Arbeitsmarkt; in privaten Beziehungen Personenbezogen und nicht auf das Haushaltseinkommen Nicht gebunden an Wohlverhalten Versicherungsschutz (bei Unfall und Krankheit) Selbstbestimmterer Wechsel zwischen Berufstätigkeit, Beziehungsleben, Ehrenamtlicher Tätigkeit, Politischer Tätigkeit Unbezahlte Tätigkeiten werden abgesichert (Familiäre Leistungen, Ehrenamt,... ) Ausstieg ermöglichend

24 Grundeinkommen ksoe Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Zielvorstellung Armutsgefährdungsgrenze (dzt ), für Kinder jedenfalls bedarfdeckend als auszahlbarer Absetzbetrag Krankenversicherung für alle progressive Einkommensteuer für alle anderen Einkommen Grundeinkommen 24 schrittweise Einführung

25 Grundeinkommen ksoe Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt Wegfall von Sozialhilfe (Hilfe zum Lebensunterhalt) und ähnlichen sozialen Ausgleichszahlungen Anpassung der Sozialversicherungen Finanzierung auf breiter Basis (nicht über Erwerbsarbeit) Beibehaltung und Förderung sozialer Einrichtungen: Bildung, Weiterbildung, Wohnen, öffentlicher Verkehr... Grundeinkommen 25 schrittweise Einführung

26 Argumentationen für ein Grundeinkommen Grundeinkommen 26 Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist freiheitsstiftend. Es bietet (laut Offe) die Chance, NEIN zu sagen. Dieses Argument hat allerdings die höchsten Akzeptanzprobleme. hoher moralischer Anspruch stellt hohe Anforderungen an Toleranz und herkömmliche Arbeitsmoral Freiheit gewinnen Um die Gesellschaft armutsfest zu machen braucht es Bereitschaft zur Umverteilung. Das kann auch eine Grundsicherung. moralisch anspruchsvollArmut bekämpfen Jeder Sozialtransfer sichert Kaufkraft. Dazu braucht es kein Grundeinkommen. moralisch anspruchslosKaufkraft stärken Notwendigkeit eines GrundeinkommensMoralischer AnspruchArgument Vergleich von Georg Vobruba

27 Motive für das Grundeinkommen Die Motivlage mag bei linken und liberalen Befürwortern des Grundeinkommens auseinander klaffen. Für die einen ist es die konsequente Fortsetzung der Umverteilung, die Sozialdividende, die jedem zusteht, der Bürger ist. Für die anderen geht es um die Möglichkeit, die volle Dynamik der Rationalisierung und Automation auszuschöpfen – quasi dem ungezügelten Fortschritt freien Lauf zu lassen und gleichzeitig die Sozialbürokratie auf ein Minimum zu beschränken. Wolf Lotter Grundeinkommen 27

28 Grundeinkommen für alle: Finanzierung Einkommenssteuer Erhöhung der Mehrwertsteuer Öko- oder Energiesteuer Tobin-Steuer die Besteuerung der spekulativen Kapitalbewegungen Sozialdividende Philippe Van Parijs Grundeinkommen 28

29 Reformen des Steuersystems. Umverteilung es geht bei der begleitend notwendigen Steuerreform darum, 1.die Besteuerung menschlicher Arbeitskraft zu verringern und die Besteuerung von Wertschöpfung und Ressourcenverbrauch erhöhen (Öko-soziale Steuerreform) 2.die Besteuerung von Geld- und Besitzvermögen anzuheben und auf eine Besteuerung von großen Erbschaften nicht zu verzichten; 3.die Vorteile von Reformen der Mehrwert-, Konsum- und anderer Massensteuern (hohe Ergiebigkeit und leichte Verwaltung) müssen abgewogen werden gegen die Nachteile solcher Maßnahmen (Entlastung der besser Verdienenden zu Lasten der Einkommensschwachen) Grundeinkommen 29

30 Ich bin gekommen, damit sie das Leben haben und es in Fülle haben. Joh 10, 10 Grundeinkommen 30

31 Grundeinkommen31 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Verabschiedung am 10. Dezember 1948 per Resolution 217 A (III) durch die Vollversammlung der Vereinten Nationen Artikel 1. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen. Artikel 3. Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person Artikel 22. Jeder Mensch hat als Mitglied der Gesellschaft Recht auf soziale Sicherheit;...

32 Grundeinkommen 32


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