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René Hissler, Vereinsberater Versicherungsschutz für Vereine Fachhochschule für Verwaltung Saarland ISSN: 1614 83 98 Weiterbildung 06-EA 8.

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1 René Hissler, Vereinsberater Versicherungsschutz für Vereine Fachhochschule für Verwaltung Saarland ISSN: Weiterbildung 06-EA 8

2 Vereine FHVS 06 2 TIP prüfen Sie Ihre Satzungen haben Sie die Betriebsstättenummer von der Bundesagentur für Arbeit?. Themen Haftung - gesetzliche GrundlagenHaftung - gesetzliche Grundlagen Sozialversicherung - BerufsgenossenschaftSozialversicherung - Berufsgenossenschaft VereinsversicherungenVereinsversicherungen Satzungen - Vereine - mit und ohne e.V.Satzungen - Vereine - mit und ohne e.V..... Erfahrungsaustausch Erfahrungsaustausch...

3 Vereine FHVS 06 3 Haftung In der eigenen Privaten Haftpflichtversicherung sind ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeschlossen (AHB).In der eigenen Privaten Haftpflichtversicherung sind ehrenamtliche Tätigkeiten ausgeschlossen (AHB). Für eingetragene Vereine und ihre Mitglieder ist der Versicherungsschutz über eine Vereinshaftpflichtversicherung möglich.Für eingetragene Vereine und ihre Mitglieder ist der Versicherungsschutz über eine Vereinshaftpflichtversicherung möglich. Mitglieder nicht eingetragener Vereine und Selbsthilfegruppen haften persönlich und unbegrenzt (§ 54 BGB). Haftpflichtversicherung über das SAARLAND- ECCLESIA – seit Mitglieder nicht eingetragener Vereine und Selbsthilfegruppen haften persönlich und unbegrenzt (§ 54 BGB). Haftpflichtversicherung über das SAARLAND- ECCLESIA – seit neu

4 Vereine FHVS 06 4 Gesetzliche Grundlage der Haftung Grundlage BGB §§ 31, 276, 831, 832, 836, § 69 AO u.v.a.Grundlage BGB §§ 31, 276, 831, 832, 836, § 69 AO u.v.a. Besucher / Aufsichtspflicht / VeranstaltungenBesucher / Aufsichtspflicht / Veranstaltungen Tagesfahrten / Reisen § 651a bis § 651m Reiseveranstalter - auch nicht gewerbliche Organisationen bei mehr als zwei Reiseleistungen - Tagesausflug mit Mittagessen, Beförderung und Hotelunterkunft §§ 14, 146 u. 147 b Gewerbeordnung weitreichende haftungsrechtliche Verpflichtungen, z.B. Kundengeldabsicherung!Tagesfahrten / Reisen § 651a bis § 651m Reiseveranstalter - auch nicht gewerbliche Organisationen bei mehr als zwei Reiseleistungen - Tagesausflug mit Mittagessen, Beförderung und Hotelunterkunft §§ 14, 146 u. 147 b Gewerbeordnung weitreichende haftungsrechtliche Verpflichtungen, z.B. Kundengeldabsicherung!

5 Vereine FHVS 06 5 Reiseveranstalter Reisevermittler Gewährleistung Verkehrssicherungspflicht Insolvenzschutz Sicherungsschein Geschäftsbesorgungs- vertrag Kundengeldabsicherung Koordinationspflicht Auswahlpflicht Überwachungspflicht Haftungsunterschiede TIP IHK Info Nr. G 19 u. G 23 anfordern

6 Vereine FHVS 06 6 ? was benötigt Ihr Verein Vereinshaftpflichtversicherung Sachschäden Sachschäden Personenschäden Personenschäden Mietsachschäden Mietsachschäden Bearbeitungsschäden Bearbeitungsschäden Restaurationsbetrieb Restaurationsbetrieb Garderobe Garderobe Vermögensschäden Vermögensschäden kurzfristige Veranstaltungen..

7 Vereine FHVS 06 7 TIP jährlich den Vertrag prüfen Leistungen der Haftpflichtversicherung Prüfen, ob Ersatzpflicht bestehtPrüfen, ob Ersatzpflicht besteht Bezahlen berechtigter AnsprücheBezahlen berechtigter Ansprüche Arztkosten, Schmerzensgeld Arztkosten, Schmerzensgeld Kleidung, Werkzeug Kleidung, Werkzeug Verdienstausfall Verdienstausfall Regressforderungen d. Sozialversicherung Regressforderungen d. Sozialversicherung Ablehnen der unberechtigten Forderungen - Rechtsschutzfunktion.Ablehnen der unberechtigten Forderungen - Rechtsschutzfunktion.

8 Vereine FHVS 06 8 § § _ Geldverluste für den Verein Vermögensschaden Haftpflichtversicherung Vermögensschäden sind reine Schäden aus geldwerten Verlusten Anträge zu spät gestellt - Steuern, Gebühren Anträge zu spät gestellt - Steuern, Gebühren Spenden falsch abgerechnet - Gemeinnützigkeit Spenden falsch abgerechnet - Gemeinnützigkeit Ausschank Bestimmungen mißachtet Ausschank Bestimmungen mißachtet

9 Vereine FHVS 06 9 Sozialversicherung Minijob - Minijob - Übungsleiterpauschale bis 1.848,- im Jahr Übungsleiterpauschale bis 1.848,- im Jahr Honorarkraft - Rechnung mit Steuernummer Honorarkraft - Rechnung mit Steuernummer Berufsgenossenschaft - Arbeitsauftrag für Helfer und freiwillig für gewählte Vorstände Berufsgenossenschaft - Arbeitsauftrag für Helfer und freiwillig für gewählte Vorstände Unfallversicherung - privat - Land Unfallversicherung - privat - Land

10 Vereine FHVS Sozialversicherung Es dürfen keine Euros an Personalkosten ohne ordnungsgemäße Anmeldung bei der Minijobzentrale gezahlt werden ! (§8 SGB IV). Muster: An- und Abmeldung für kurzfristigen Personaleinsatz: Personengruppe 110, Grund 40, Beitragsgruppe 0000 Immer Personalfragebogen mit der Sozialversicherungsnummer ausfüllen lassen! _ _ Geburtstag _ _ N _ _ _

11 Vereine FHVS Sozialversicherung Minijob Eine zeitliche Befristung der wöchentlichen Arbeitszeit besteht nicht !Eine zeitliche Befristung der wöchentlichen Arbeitszeit besteht nicht ! Arbeitsentgelt bis 400 im Monat generelle Steuerpflicht - 2 % - pauschalgenerelle Steuerpflicht - 2 % - pauschal Krankenversicherung - 11 % - pauschalKrankenversicherung - 11 % - pauschal Rentenversicherung - 12 % - pauschalRentenversicherung - 12 % - pauschal Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) -0,1 %Aufwendungsausgleichsgesetz (AAG) -0,1 %

12 Vereine FHVS Sozialversicherung Übungsleiter Übungsleiterfreibetrag im Monat Steuer- und Sozialversicherungsfrei § 3 Nr. 26 EStG für ehrenamtlich Tätige in der Jugendhilfe, Übungsleiter, Ausbilder, Erzieher, Betreuer oder vergleichbaren nebenberuflichen (künstlerischer) Tätigkeiten, Pflege alter, kranker oder behinderter Menschen im Dienst einer juristischen Person oder gemeinnütziger, mildtätiger, kirchlicher Körperschaft. Höhere Abrechnung über 400 Euro - Job - möglich oder Honorarrechnung als Selbständiger Rechtsgrundlage: Werkvertrag

13 Vereine FHVS Keine Sozialversicherung - Honorarkraft Absender Datum # 123/2006 Fortlaufende/einmalige Rechnungsnummer Ausstellungsdatum vollständige Anschrift des Leistenden Mindestanforderungen an die Rechnungen Netto Brutto Für die Vorbereitung und Durchführung der xx Trainingseinheiten im Monat XX Berechne ich xx Berechne ich xx Summen in Netto und Brutto Steuer Nr. und / oder Umsatzsteuer-Identifikationsnr. Bezeichnung der Dienstleistung Empfänger 2 9 Zeitpunkt

14 Vereine FHVS Unfallversicherung Krankenhaustagegeld /GenesungsgeldKrankenhaustagegeld /Genesungsgeld TagegeldTagegeld ÜbergangsleistungenÜbergangsleistungen Invaliditätsleistungen Rente oder KapitalInvaliditätsleistungen Rente oder Kapital TodesfallsummeTodesfallsumme Heilkosten / Bergungskosten / kosmetische Operationen.Heilkosten / Bergungskosten / kosmetische Operationen. Über das Land besteht für Ehrenamtler Unfallversicherungsschutz bis zu Euro Invaliditätsentschädigung Nur für die Vereinstätigkeiten

15 Vereine FHVS Berufsgenossenschaft SGB VII § 2 -alt RVO § 539 Leistungen SGB VII §26 u.a.: Arzt-, Behandlungs-, RehabilitationskostenArzt-, Behandlungs-, Rehabilitationskosten VerletztengeldVerletztengeld InvalidenrenteInvalidenrente WohnumfeldanpassungWohnumfeldanpassung Arbeitsplatzmaßnahm enArbeitsplatzmaßnahm en Tritt nicht ein bei Unfällen in der normalen VereinsarbeitTritt nicht ein bei Unfällen in der normalen Vereinsarbeit Grundlage für den Versicherungsschutz: ArbeitsauftragGrundlage für den Versicherungsschutz: Arbeitsauftrag Der Vorstand ist am Vereinssitz gesetzlich versichert! Freiwillige Versicherung möglich nur 2,73 /JahrDer Vorstand ist am Vereinssitz gesetzlich versichert! Freiwillige Versicherung möglich nur 2,73 /Jahr

16 Vereine FHVS Berufsgenossenschaften Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege alle hauptberuflich und ehrenamtlich Tätigkeiten sind Kraft Satzung versichert - dieses gilt für auch Vorstände und Vereins- Mitglieder ohne Beitragszahlung Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft zuständig für alle Aktivitäten in und um die Landwirtschaft - es besteht PFLICHTMITGLIEDSCHAFT

17 Vereine FHVS Berufsgenossenschaften Unfallkassen Bereich öffentliche Hand § 2 Abs.1 Nr. 10a SGBVII im Auftrag oder Zustimmung der Kommunen 10b - Religionsgemeinschaften VerwaltungsBG alle im Auftrag tätigen sind gesetzlich versichert Der Vorstand ist nur am Vereinssitz gesetzlich versichert! Freiwillige erweiterte Versicherung möglich - 2,73 im Jahr/Person

18 Vereine FHVS Versicherungsbeiträge sind kalkulierbar ! Schäden in ihrer Höhe nicht Vereinsversicherungen Rechtsschutzversicherung Rechtsschutzversicherung Dienstreise - Versicherungen Dienstreise - Versicherungen Sachversicherungen Sachversicherungen

19 Vereine FHVS Rechtsschutz Schadensersatz-RSSchadensersatz-RS Vertragsrechts- u. Sachen RSVertragsrechts- u. Sachen RS VerkehrsrechtVerkehrsrecht Spezial-Straf- RSSpezial-Straf- RS Verwaltungs-RSVerwaltungs-RS Arbeits-RSArbeits-RS Sozialgerichts-RS Sozialgerichts-RS Ordnungswidrigkeiten-RS.Ordnungswidrigkeiten-RS.

20 Vereine FHVS Sachversicherungen Versicherte Gefahren 4Feuer 4Einbruchdiebstahl 4Vandalismus ÝLeitungswasser ÞSturm ÞHagel Allgefahrendeckung Allgefahrendeckung Ausstellungsrisiko Ausstellungsrisiko Transportrisiko. Transportrisiko. Versicherte Sachen Maschinen/Werkzeuge Maschinen/Werkzeuge Geräte Geräte PC, Telex, Telefax PC, Telex, Telefax sonstige Ausstattungen sonstige Ausstattungen Gebrauchsgegenstände Gebrauchsgegenstände Waren Waren Vereinshaus Vereinshaus Musikinstrumente Musikinstrumente nur auf besonderen Antrag fremdes Eigentum. nur auf besonderen Antrag fremdes Eigentum.

21 Vereine FHVS Dienstreise Rahmenversicherungen Versicherungsschutz àHaftpflichtversicherung àTeilkasko àVollkasko ðRabattretter ÿReisegepäck. Abrechnung nach gefahrenen Kilometer Angabe der Kennzeichen Wert des Gepäck / der Ausrüstung. Private Fahrzeuge des Vorstandes und der Vereinsmitglieder

22 Vereine FHVS §§_ BGB §§ Vereinsordnung Beitragsordnung Wahlordnung Geschäftsordnung Satzung und Rechtsform: Eingetragener Verein (e.V.) ! Juristische Person - eigene HaftungJuristische Person - eigene Haftung Keine persönliche Haftung der MitgliederKeine persönliche Haftung der Mitglieder Aufgaben und Zweck - wichtigste AussageAufgaben und Zweck - wichtigste Aussage Satzungstexte mit HaftungsbegrenzungenSatzungstexte mit Haftungsbegrenzungen SchiedsordnungSchiedsordnung AufwandsentschädigungenAufwandsentschädigungen

23 Vereine FHVS Ansprechpartner Berufsgenossenschaft: : , : – Unfallkasse des Saarlandes - : : IHK SAARLAND : Thomas Teschner : : Bürgertelefon des BMG: ECCLESIA Versicherungsdienst: LAG Pro Ehrenamt : ; : : ; :

24 Vereine FHVS Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Termin Vereinbaren Sie einen Besprechungstermin wir kommen gerne. Ihrer ehrenamtlichen Arbeit wünsche ich gutes Gelingen ! René Hissler - Vereinsberater kopieren / vervielfältigen und Nachfragen erwünscht


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