Herzlich Willkommen!. eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung 1976 gegründet überparteilich und europaorientiert ein eingetragener.

Präsentation zum Thema: "Herzlich Willkommen!. eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung 1976 gegründet überparteilich und europaorientiert ein eingetragener."—  Präsentation transkript:

1 Herzlich Willkommen!

2 eine Einrichtung der politischen Jugend- und Erwachsenenbildung 1976 gegründet überparteilich und europaorientiert ein eingetragener gemeinnütziger Verein eingebunden in nationale und internationale Netzwerke Wer ist die...

3 Programm 1. Tag 09.00 - 09.15 Einführung Begrüßung, Vorstellung 09.15- 09.45 Wo steckt Europa drin? 09.45- 10.15 Wo sind Europas Grenzen? Die geographische Dimension der EU-27 10:45- 11:30 Wohin steuert die EU? Ein Prioritätenspiel zur Zukunft der EU 11.30- 12.00 Einführungen zum Planspiel Der Marsch

4 Programm 2. Tag 08.00Planspiel: Der Marsch 08.00 – 09.30 Einteilung in Ländergruppen, Studium der Profile 1. Spielrunde 10.00 – 12.00 2. Runde der Simulation der Sitzung des Rats der Europäischen Union 13.00 – 14.00 3. Runde des Planspiels Zuspitzung der Situation 14.15 – 15.45 Seminarauswertung

5 Wo steckt Europa drin?

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14 Wo sind Europas Grenzen?

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17 Wohin steuert die EU?

18 Die Europäische Union 2009 größter Wirtschaftsraum der Welt ca. 500 Millionen Einwohner Bulgarien und Rumänien seit 2007 27 Mitgliedstaaten Ratsvorsitz 2009: Tschechien und Schweden

19 Der Idealfall

20 Die Realität

21 Die Erklärung

22 … Sie erwarten Zehnlinge

23 Europa 1957 - 2007 Einheit in Vielfalt? Dissonanter Chor von Einzelstaaten?

24 Vertrag von Rom 25. März 1957 Seine Majestät der König der Belgier, der Präsident der Bundesrepublik Deutschland, der Präsident der Französischen Republik, der Präsident der Italienischen Republik, Ihre Majestät die Königin der Niederlande haben beschlossen : eine Europäische Wirtschaftsgemeinschaft zu gründen und durch diesen Zusammenschluss ihrer Wirtschaftskräfte, Frieden und Freiheit zu wahren und zu festigen, mit der Aufforderung an die anderen Völker Europas, die sich zu den gleichen hohen Zielen bekennen, sich diesen Bestrebungen anzu- schließen.

25 Vertrag über die Europäische Union (EUV) Artikel 49 des EUV: jeder europäische Staat, der die, in Artikel 6 (1) genannten Grund- sätze achtet, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden... Artikel 6 des EUV: Die Union beruht auf den Grundsätzen der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grund- freiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit; diese Grundsätze sind allen Mitgliedsstaaten gemeinsam.

26 Die Tempelkonstruktion von Maastricht

27 Immer größer, immer stärker, immer besser?

28 Im Wartezimmer der EU: Weitere Mitglieder? - Kroatien: Mitglied Nr. 28? - Verhandlungen mit der Türkei - Mazedonien: anerkannter Bewerber - Restliche Balkanstaaten: Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Albanien, Serbien - Kroatien: Mitglied Nr. 28? - Verhandlungen mit der Türkei - Mazedonien: anerkannter Bewerber - Restliche Balkanstaaten: Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Albanien, Serbien

29 Die Kopenhagener Kriterien – 1993 Das Bewerberland muss die Stabilität der Institutio- Das Bewerberland muss die Stabilität der Institutio- nen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- nen, die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- rechte sowie den Respekt und den Schutz von Min- rechte sowie den Respekt und den Schutz von Min- derheiten garantieren, erlangt haben (politisch); derheiten garantieren, erlangt haben (politisch); Es muss eine funktionierende Marktwirtschaft Es muss eine funktionierende Marktwirtschaft besitzen und in der Lage sein, dem Wettbewerbs- besitzen und in der Lage sein, dem Wettbewerbs- druck und den Marktkräften im Binnenmarkt stand- druck und den Marktkräften im Binnenmarkt stand- zuhalten (wirtschaftlich) ; zuhalten (wirtschaftlich) ; Es muss die aus eigener Mitgliedschaft erwachsen- Es muss die aus eigener Mitgliedschaft erwachsen- den Verpflichtungen übernehmen und sich auch den Verpflichtungen übernehmen und sich auch die Ziele der politischen Union sowie der Wirt- die Ziele der politischen Union sowie der Wirt- schafts- und Währungsunion zu eigen machen kön- schafts- und Währungsunion zu eigen machen kön- nen (Übernahme des acquis). nen (Übernahme des acquis).

30 Die Zusammenarbeit der Institutionen

31 Wer macht was? Deutschland und die EU im Vergleich DeutschlandEuropäische Union Initiativrecht/ Gesetzes- vorschlag Legislative/ Gesetzgebung Exekutive/ Regierung Richtlinien- kompetenz Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung Europäische Kommission Bundestag, Bundesrat Rat der EU, Europäisches Parlament Bundesregierung (und Organe) Europäische Kommission (und Organe) Bundeskanzler/in Europäischer Rat

32 Kompetenzen des Europäischen Parlaments Haushalt Das Parlament bestimmt zusammen mit dem Rat über die Ausgaben der EU und damit darüber, welche Politik gemacht wird. Zustimmung zur Erweiterung der EU Nur mit der Zustimmung des Parlaments kann die EU neue Mitglieder aufnehmen. Mitentscheidung Das Parlament wirkt gleichberechtigt mit dem Ministerrat an der Gesetzgebung der EU mit. Kontrolle der Kommission Das Parlament kann die Europäische Kommission stützen oder stürzen.

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35 Zusammensetzung der Fraktionsgemeinschaften Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten im Europäischen Parlament (S&D) Die Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament (Grüne/EFA) Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE) Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) Europäische Konservative und Reformisten (ECR) Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) Fraktionslose

36 Fraktionen im Europäischen Parlament

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38 Wichtige Trends zur Europa- Wahl 2009 Die Wahlbeteiligung sank EU-weit auf ein Rekordtief von 43,09 Prozent EVP hat trotz leichter Verluste ihre Position als stärkste Kraft gegenüber den Sozialisten weiter ausbauen können Wähler nutzen teilweise die Europawahl, um die nationalen Regierungen abzustrafen Beispiele: Großbritannien, Spanien, Portugal In einigen Mitgliedstaaten haben rechtsextreme oder EU-kritische Parteien starken Zulauf erhalten, z.B. in Niederlande, Österreich, Dänemark, Slowakei, Bulgarien und Ungarn

39 Gründe für die schwache Wahlbeteiligung Allgemeine Politikverdrossenheit: kein Vertrauen in die Politik Zweifel, dass Stimmabgabe etwas bewirkt kein Interesse an der Politik Gleichgültigkeit gegenüber der EU: Unwissen über die EU und EP Desinteresse an europäischen Fragen Unzufriedenheit mit dem EU-Parlament Fehlender Wahlkampf Quelle: Umfrage des EU-Parlaments in allen Mitgliedstaaten, Juni/Juli 2009

40 Wahlverhalten nach soziodemographischen Merkmalen Aktivste Wähler über 55-Jährige Menschen mit hohem Bildungsgrad Führungskräfte, Direktoren, Selbständige u. Rentner wohlhabende Menschen Wahlmüde Bürger Jungwähler (18–24 J.) Menschen mit geringer Bildung Arbeitslose, Arbeiter aber auch Studenten Menschen mit finanziellen Schwierigkeiten Quelle: Umfrage des EU-Parlaments in allen Mitgliedstaaten, Juni/Juli 2009

41 Mitglied- staat Deutschland Österreich GroßbritannienBulgarien Frankreich Dänemark Italien Finnland Polen Slowakei SpanienIrland Rumänien Litauen Niederlande Lettland Belgien Slowenien Tschechien Estland Griechenland Zypern Ungarn Luxemburg PortugalMalta Schweden gesamt Europäisches Parlament Sitze pro Mitgliedstaat EU27 2007 99 78 54 35 27 24 19 EU27 2009 99 72 50 33 25 22 18 EU27 2007 18 14 13 9 7 6 5 785 EU27 2009 17 13 12 8 7 6 5 736 EU27 2009 96 73 74 73 51 54 33 26 22 20 EU27 2009 19 18 13 12 9 8 6 751

42 Europäisches Parlament Sitze pro Mitgliedstaat 785 736 Vertrag von Nizza 736 750 +1 Vertrag von Lissabon

43 Das neue Europäische Parlament Festlegung der Sitzanzahl ab 2014 durch den Lissabon-Vertrag auf 751 nach der Europawahl 2009 sind deswegen 736 Abgeordnete Mitglied im EP nach der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages werden 754 Abgeordnete dem Parlament angehören während der letzten Legislaturperiode waren Abgeordnete aus Rumänien und Bulgarien hinzu gekommen das EP wurde 2009 nach den Regeln des Vertrags von Nizza gewählt Hintergrund: bis 2014 werden alle 99 aus Deutschland gewählten Abgeordneten im EP verbleiben, erst dann sinkt deren Zahl auf 96 Abgeordnete

44 Der Vertrag von Lissabon

45 EU-Ratspräsident und Außenminister Aufgaben des neuen EU-Ratspräsidenten Herman van Rompuy Vorbereitung und Leitung der Gipfeltreffen Koordination der Konsensfindung im Rat Europa ein Gesicht verleihen Aufgabe des Hohen Vertreters der Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton Vertretung der EU in der Außenpolitik Chef des Europäischen Auswärtigen Dienstes

46 Einführungen zum Planspiel Der Marsch

47 Die Organe der GASP

48 Die GASP im Detail

49 Der EU – Haushalt 2008

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53 Afrika – Der unbekannte Kontinent?

54 Fernes Afrika?

55 Flüchtlingsstatistik 2007/2008

56 Der Marsch Planspiel zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU

57 Afrika – Der unbekannte Kontinent?

58 Der Rat der Europäischen Union Für eine qualifizierte Mehrheit sind 255 von insgesamt 345 Stimmen (73,9%) notwendig. Zusätzlich muss die Mehrheit der Mitgliedstaaten der Entscheidung zustimmen. Es kann eine Bestätigung gefordert werden, dass die abgegebenen Ja- Stimmen mind. 62% der EU-Bürger entsprechen. Belgien [12] Dänemark [7] Deutschland [29] Estland [4] Finnland [7] Frankreich [29] Griechenland [12] Vereinigtes Königreich [29] Irland [7] Italien [29] Lettland [4] Litauen [7] Luxemburg [4] Malta [3] Niederlande [13] Österreich [10] Polen [27] Portugal [12] Schweden [10] Slowakei [7] Slowenien [4] Spanien [27] Tschechien [12] Ungarn [12] Zypern [4] Rumänien [14] Bulgarien [10]

59 Der Rat der Europäischen Union Für eine QUALIFIZIERTE MEHRHEIT sind 145 von insgesamt 196 Stimmen (73,9%) notwendig. Es dürfen sich maximal 65 Stimmen ENTHALTEN (33,33 %). Deutschland [29] Frankreich [29] Griechenland [12] Vereinigtes Königreich [29] Italien [29] Lettland [4] Polen [27] Schweden [10] Spanien [27]

60 Wir leben zwar in Europa alle unter demselben Himmel, aber wir haben nicht alle denselben Horizont (Konrad Adenauer) s.a.wellner@gmail.comwww.europaeische-akademie.de