Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag

Präsentation zum Thema: "Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag"—  Präsentation transkript:

1 Der Landtag von Niederösterreich Der Weg eines Gesetzes im Landtag http://www.landtag-noe.at

2 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Einbringung - Regierungsvorlage - Selbstständiger Antrag - Initiativantrag - Ausschussantrag

3 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Zuweisung Präsident weist Geschäftsstück einem Ausschuss zu

4 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Landtagsausschuss Beratungen und eventuelle Abänderungen im Ausschuss

5 Landtagssitzung Debatte und Beschluss- fassung im Landtag Die Landtagssitzungen werden direkt im Internet übertragen

6 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Landtagssitzung Debatte und Beschluss- fassung im Landtag Die Abgeordneten haben die Möglichkeit Zusatz- oder Resolutionsanträge zu stellen

7 Beurkundung Präsident beurkundet das korrekte Zustandekommen des Gesetzesbeschlusses Gegenzeichnung durch Landeshauptmann und zuständigem Regierungsmitglied

8 Sitzungsbericht Über die öffentlichen Sitzungen werden von Tonbandaufnahmen Sitzungsberichte verfasst.

9 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Einspruchsfristen - 50.000 wahlberechtigte Landesbürger oder 80 Gemeinden - Bundesregierung

10 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Antwort der Bundesregierung Stimmt die Bundesregierung dem Gesetzesbeschluss zu, wird das Gesetz im Landesgesetzblatt kundgemacht Verweigert die Bundesregierung die Zustimmung, hat der Landtag die Möglichkeit einen Beharrungsbeschluss zu fassen

11 - Präsidenten - Landtagsdirektor - Landtagsdirektion - Landtagsklubs Kundmachung Der Gesetzestext wird im Landesgesetzblatt verlautbart

12 Kundmachung im Landesgesetzblatt LGBl. 5000-20