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Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Reiner Prölß Referent für Jugend, Familie und Soziales Die Geringsten im Blick: Soziale Herausforderungen.

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1 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Reiner Prölß Referent für Jugend, Familie und Soziales Die Geringsten im Blick: Soziale Herausforderungen und kirchliches Handeln in Nürnberg 22. April 2008

2 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Strukturelle Herausforderungen Globalisierung der Absatz- und Arbeitsmärkte Wandel von der Industrie- zur Informations- und Wissensgesellschaft Demographischer Wandel

3 Bevölkerungs- entwicklung in Nürnberg Quelle: Statistisches Amt

4 Bevölkerungs- prognose für Nürnberg

5 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Rahmenbedingung: eingeschränkte finanzielle Spielräume der öffentlichen Hand und der Sozialkassen Grundsicherung statt Lebensstandardsicherung Aktivierender Sozialstaat (Fördern und Fordern) Eigenverantwortung Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik

6 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Alte und neue Welt Datengrundlage des kommunalen Armutsberichts zeigt die alte Welt des BSHG (Hilfe zum Lebensunterhalt) Neue Welt: Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (SGB II und XII)

7 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Definitionen materieller Armut Einkommensarmut: –primär (physisches Existenzminimum) –soziokulturell (mangelnde Möglichkeiten der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben) relative Einkommensarmut in Bezug auf das durchschnittliche Äquivalenzeinkommen: –< 40 % = strenge Armut –< 50 % = Armut –< 60 % = Armutsnähe

8 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Einkommensschwellen für Nürnberg nach Haushaltstypen Basis: Äquivalenzeinkommen nach OECD neue Skala, arithmetischer Mittelwert Datenquelle: Wohnungs- und Haushaltserhebung Leben in Nürnberg 2005 Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth Einkommens- schwellen Haushaltstyp 1 Person Faktor 1,0 2 Erw. Faktor 1,5 2 Erw., 1 Kind Faktor 1,8 1 Erw., 1 Kind Faktor 1,3 Äquivalenz- einkommen strenge Armut (40 %) Armut (50 %) Niedrigeinkommen (60 %) Reichtum (200 %)

9 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Verteilung der Nürnberger Haushalte auf die Einkommensschwellen des Äquivalenzeinkommens, in Prozent Datenquelle: Wohnungs- und Haushaltserhebung Leben in Nürnberg 2005 Amt für Stadtforschung und Statistik für Nürnberg und Fürth Armut und Reichtum in Nürnberg

10 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Wer ist betroffen? InsgesamtKinder (bis 14) SGB II (Hartz IV)*ca ca SGB XII**: - HLU - Grunds. im Alter Wohngeld***ca geschätzt Kinderzuschlag***geschätzt Geringverdiener (= Einkommen 20 % über der Grundsicherungsgrenze) ?? Gesamtsummefast jede(r) 9. Nürnberger(in) = fast jedes 3. Kind * im Jahresschnitt 2007 ** Daten von Juni 2007 *** zum Teil überlappend

11 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Aber: es geht nicht nur um materielle Armut!

12 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales individuelle Potenzialeinstitutionelle Freiheiten -soziale Chancen (Gesundheit, Wohnen, Bildung) -ökonomische Chan- cen (Arbeitsmarkt) -sozialer Schutz u. Sicherheit -ökologische Chancen -politische Chancen Verwirklichungschancen (Capabilities nach Amartya Sen) Einkommen Güterausstattung Persönliche Umwandlungsfaktoren: Gesundheit/Krankheit Behinderung Bildung etc. Resilienz Transparenz und Zugänglichkeit

13 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Armut und Unterversorgung Gesetzliche Leistungen SGB II, III, XII Ansprüche, Regelleistungen Kinderzuschlag, Wohngeld Notfonds berufliche Integration, Arbeit Wohnen und Energie Geld / Schulden Gesundheit, Ernährung, Bewegung Alter Aufwachsen Kinderchancen Bildung Dimensionen Kinder sind immer betroffen !

14 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dimension Aufwachsen, Kinderchancen, Bildung direkte / materielle Hilfen - Erstausstattung - Aktion Schultüte - Schulmaterial - Verpflegung in KiTas und Schule - Ermäßigungen bei Gebühren und Eintritten -... strategische / strukturelle Maßnahmen -qualitativer und quantitativer Ausbau der Kindertageseinrichtungen -Frühwarnsystem -Frühförder- und Elternbildungsprogramme -integrierte Ganztagsbildung im Stadtteil -...

15 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dimension berufliche Integration, Arbeit direkte / materielle Hilfen -Eingliederungshilfen nach SGB II: Arbeitsmarktprogramm -... strategische / strukturelle Maßnahmen -Koordinierungsstelle kommunale Beschäftigungspolitik -Jugendsozialarbeit an Schulen -Jugendberufshilfen -NoA -Aufbau eines öffentlich organisierten und finanzierten Arbeitsmarkts -jedem/r Jugendlichen eine Ausbildung -...

16 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dimension Wohnen und Energie direkte / materielle Hilfen -Übernahme von Kosten der Unterkunft; dem Bedarf angepasste Mietobergrenzen -vorbeugende Obdachlosenhilfe -Sozialimmobilien -... strategische / strukturelle Maßnahmen -kommunale Wohnungspolitik -Projekt Energieschuldenprävention -...

17 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dimension Geld / Schulden direkte / materielle Hilfen -Schuldnerberatung -... strategische / strukturelle Maßnahmen -finanzielle Allgemeinbildung -Jugendschuldenprävention (spezielle Thematik Handy, Verbraucherkredite etc.) -Hilfe bei Haushaltsführung -Verantwortung von Kreditinstituten -...

18 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dimension Gesundheit, Ernährung, Bewegung direkte / materielle Hilfen -Nürnberger Tafel -Straßenambulanz -Straßensozialarbeit -... strategische / strukturelle Maßnahmen -Gesundheits- und Bewegungserziehung in Kindertageseinrichtungen und Schulen -einkommensunabhängiger Zugang zum Gesundheitswesen -Vorsorgeuntersuchungen und Präventionsangebote -Koch- und Ernährungskurse -Zusammenarbeit mit Sportvereinen -...

19 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dimension Alter direkte / materielle Hilfen -bezahlbare Angebote für Seniorinnen und Senioren -... strategische / strukturelle Maßnahmen -transparente Beratung über Wohnen und Pflege im Alter -Vernetzung der Angebote im Stadtteil -Pflegeinfrastruktur -...

20 Sozialräumliche Typisierung der Statistischen Bezirke in Nürnberg hohe Bebauungsdichte mit gemischter Bevölkerungsstruktur, viele Singles, viele Alleinerziehende, leicht erhöhtes Armutspotenzial ältere aufgelockerte Baugebiete, überwiegend deutsche Bevölkerung mit hohem Seniorenanteil, geringes Armutspotenzial hohe Bebauungsdichte mit hoher Mobilität, hoher Kinderanteil, hohe Arbeitslosigkeit und Sozialhilfedichte, hohes Armutspotenzial Stadtrandgebiete mit aufgelockerter Bebauung, z.T. Neubau, wachsende und überwiegend deutsche und eher jüngere Bevölkerung, kein bis geringes Armutspotenzial stadtnahe Randgebiete mit hohem Neubauanteil und wachsender Bevölkerung, gemischte Wohn- und Bevölkerungsstrukturen, keine sozialen Auffälligkeiten Stadtrandgebiete mit großzügigen Wohnstrukturen, überwiegend deutsche und ältere Bevölkerungsstrukturen, kein Armutspotenzial

21 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Armut durch Hartz IV ? NEIN ! Prinzipien Paradigmenwechsel: Lebensstandardsicherung – Grundsicherung Zusammenlegung der Systeme Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe Pauschalierung der Leistungen Konsequenzen materielle Besserstellung nahezu aller früheren Sozialhilfeempfänger (zum : ) Integrationsmaßnahmen für alle materielle Besserstellung von rund 40 % der Arbeitslosenhilfeempfänger (lt. Hans-Böckler-Stiftung)

22 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Ausgabenentwicklung Grundsicherung für Erwerbsfähige 2004 (altes Recht) 30,6 Mrd. Euro ,3 Mrd. Euro ,5 Mrd. Euro ,3 Mrd. Euro enthalten sind: Kosten der Unterkunft nicht enthalten: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit

23 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Ist der Regelsatz ausreichend ? KOMMT DARAUF AN ! verschiedene Betrachtungsweisen: primäres und soziokulturelles Existenzminimum öffentliche Leistungsfähigkeit Arbeitseinkommen Arbeit und Beschäftigung: –1. Mindestlohn –2. Arbeitsmarktintegration, öff. geförderter Arbeitsmarkt Regelsätze und weitere angrenzende Instrumente: Wohngeld, Kinderzuschlag Struktur der Bedarfsgemeinschaft Regelsatz für Kinder

24 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Aktuelle Diskussion Höhe des Regelsatzes einmalige Beihilfen Sachleistungen / Gutscheine Mindestlohn vorgelagerte Leistungen (Kinderzuschlag, Wohngeld)

25 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Wohngeld Kinderzuschlag SGB II Regelsatz Zugänge verhindern SGB XII Regelsatz Arbeit: öfftl. organisierter und finanzierter Arbeits- markt; passive, aktive und kommunale Leistungen (z.B. § 16a SGB II) Mindestlohn

26 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Regelsätze und weitere Leistungen Haushaltsvorstand alleinstehend100 %347 Euro Haushalt mit zwei Partnernje 90 %312 Euro Kinder bis 1460 %208 Euro Jugendliche %278 Euro Pauschalierte Regelleistungen bei ALG II und Sozialgeld angemessene Kosten der Unterkunft (Miete und Heizung) Sozialversicherungsbeiträge (Renten-, Kranken- und Pflegevers.) Mehrbedarfe (werdende Mütter 17 %, Alleinerziehende 36 % bzw. nach Zahl/Alter der Kinder, Schwerbehinderte 35 %, bei kostenaufwändiger Ernährung nach Attest) einmalige Leistungen (Erstausstattung der Wohnung, bei Schwangerschaft und Geburt, mehrtägige Klassenfahrten) Befristete Zuschläge beim Übergang ALG I ALG II Möglichkeit der Darlehensgewährung

27 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Forderungen Dynamisierung der Regelsätze (Lebenshaltungsindex) Differenzierung der Altersklassen zwischen und Jahren deutliche Erhöhung der Regelsätze für die Altersgruppe 6 – 13 (Schulkinder) Möglichkeit zur Darlehensgewährung bei Schuljahresbeginn

28 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales

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30 Kundenanalyse der ARGE Nürnberg

31 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Integrationen im Jahr 2007 alle eHb: Beschäftigung oder Ausbildung davon Ausbildung845 davon eHb U25: insgesamt in Ausbildung 578

32 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Erwerbstätige Hilfebedürftige (Ergänzer) Erwerbsfähige Hilfebedürftige (eHb) davon erwerbstätig (et. eHb)8.661 (22,1 % der eHb) selbständig565 abhängig beschäftigt8.124 soz.vers.pfl (49,5 % der et. eHb) Vollzeit2.819 Teilzeit1.202 geringfügig4.103 Aktuelle Statistikzahlen liegen nur bis Mai 2007 vor; für den Dezember 2007 werden eHb und erwerbstätige Hb vermutet, d.h. gut 25 % der eHb Quelle: ARGE Nürnberg

33 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Erwerbstätige Hilfebedürftige (Ergänzer) Die ARGE Nürnberg betreute im Dezember erwerbsfähige Hilfebedürftige (eHb). Davon waren rund (mehr als 26 Prozent) erwerbstätig, d.h. sie erhielten ergänzend Leistungen, da ihr Arbeitseinkommen nicht zum Lebensunterhalt ausreichte. Eine Kundenstrukturanalyse der ARGE (Datenstand Mai 2007) ergab, dass etwa 46 % der erwerbstätigen Hilfebedürftigen sozialversicherungspflichtig beschäftigt war, davon mehr als 2/3 (rd Personen) in Vollzeit. Quelle: ARGE Nürnberg

34 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Deshalb: Mindestlohn Unternehmen, deren Existenz lediglich davon abhängt, ihren Beschäftigten weniger als einen zum Leben ausreichenden Lohn zu zahlen, sollen in diesem Land kein Recht mehr haben, weiter ihre Geschäfte zu betreiben. Mit einem zum Leben ausreichenden Lohn meine ich mehr als das bloße Existenzminimum – ich meine Löhne, die ein anständiges Leben ermöglichen. US-Präsident Franklin D. Roosevelt

35 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Kinderchancen: Kommunale Strategien I Sozialräumliche Differenzierung Frühwarnsystem Stärkung der Erziehungsfähigkeit, Bildung von Anfang an: Frühförder- und Elternbildungsprogramme (PAT, Opstapje, HIPPY), Elterntrainings, Familienbildung quantitativer Ausbau der Kindertageseinrichtungen (Krippen, Kindergärten, Horte) qualitative Weiterentwicklung: Personalschlüssel, Qualifikation, Fortbildung, Programme, Einrichtungstypen integrierte Ganztagsbildung in Grundschule Ganztagsschule individuelle Förderung, Abbau von Selektionsmechanismen in Schulen (Aufnahme, Übertritte, Wiederholen, Abgänge, Abschlüsse)

36 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Grundsatz: keine Ergänzung mit kommunalen Geldleistungen Nürnberg-Pass Erstausstattung für Bekleidung anlässlich Schwangerschaft und Geburt (§ 23) Mietobergrenzen (KdU) (§ 23) Einschulung und Schuljahresbeginn: Aktion Schultüte mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen (§ 23) Frühstück und Mittagsverpflegung in KiTa und Schule Kinderchancen: Kommunale Strategien II

37 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Auf kommunale Gestaltungsmöglichkeiten setzen ! Prioritäten setzen und konsequent handeln, wo wir allein zuständig sind (z.B. Jugendhilfe) aktiver, konstruktiver und hartnäckiger Partner sein, wo wir mit anderen zusammen Verantwortung tragen (z.B. ARGE) Defizite und Forderungen klar formulieren und der kommunalen Stimme auf anderen Ebenen Gehör verschaffen, wo wir keine eigenen Kompetenzen haben (z.B. Schulpolitik)

38 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Bertolt Brecht Die Nachtlager (1931) Ich höre, daß in New York An der Ecke der 26. Straße und des Broadway Während der Wintermonate jeden Abend ein Mann steht Und den Obdachlosen, die sich ansammeln Durch Bitten an Vorübergehende ein Nachtlager verschafft. Die Welt wird dadurch nicht anders Die Beziehungen zwischen den Menschen bessern sich nicht Das Zeitalter der Ausbeutung wird dadurch nicht verkürzt Aber einige Männer haben ein Nachtlager Der Wind wird von ihnen eine Nacht lang abgehalten Der ihnen zugedachte Schnee fällt auf die Straße. Leg das Buch nicht nieder, der du das liesest, Mensch. Einige Menschen haben ein Nachtlager Der Wind wird von ihnen eine Nacht lang abgehalten Der ihnen zugedachte Schnee fällt auf die Straße Aber die Welt wird dadurch nicht anders Die Beziehungen zwischen den Menschen bessern sich dadurch nicht Das Zeitalter der Ausbeutung wird dadurch nicht verkürzt.

39 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Die sozialpolitische Herausforderung materielle Existenzsicherung und nachhaltige, aktivierende Sozialpolitik sind erforderlich Akzentuierung muss je nach Armutslage unterschiedlich sein Staat/Kommune, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, andere freie Träger und Private haben unterschiedliche Motivationen und Instrumente, greifen aber z.T. auf gemeinsame Ressourcen zu (Ehrenamtliche, Stiftungen und Spenden etc.) unterschiedliche Ansätze und Träger sollten einander ergänzen, nicht Konkurrenz machen

40 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Beitrag der Kirchen und ihrer Mitglieder wichtige Mitstreiter der Sozialpolitik, wenn es darum geht, die Rechte der weniger Privilegierten zu vertreten Träger einer Vielzahl von Infrastruktur- und Beratungseinrichtungen ehrenamtlich Engagierte für Mitmenschen in Not kritische und konstruktive Diskussionspartner und Mahner, die gesellschaftliche Entwicklungen kommentieren und manchmal wertvolles Korrektiv zum Zeitgeist sind

41 Stadt Nürnberg Referat für Jugend, Familie und Soziales Dafür und für Ihr Interesse an meinen Ausführungen herzlichen Dank!


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