Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Ansprüche bei Pflichtverletzung: Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz Rücktritt.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Ansprüche bei Pflichtverletzung: Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz Rücktritt."—  Präsentation transkript:

1 Ansprüche bei Pflichtverletzung: Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz Rücktritt

2 Schadensersatz bei Pflichtverletzung a) Schuldverhältnis / Vertrag / auch: Vertragsanbahnung (§ 311 II) b) Pflichtverletzung (= Oberbegriff § 280) Erfüllungsverweigerung §§ 281, 280 Unmöglichkeit §§ 283, 280 / § 311a Verzug §§ 286, 280 o. §§ 281, 280 Schlechtleistung / Nebenpflichtverletzung § 280 / vorvertraglich: § 311 II, III c) Vertretenmüssen (meist: Verschulden): §§ 280 I 2, d) Schaden: §§ > Rechtsfolge: Schadensersatz o. SE statt der Leistung Mängelhaftung

3 Rücktritt

4 Rücktritt bei Pflichtverletzung im gegenseitigen Vertrag a) Gegenseitiger Vertrag b) Pflichtverletzung Nichterfüllung, Verzug (§ 323) Unmöglichkeit (§§ 326, 275) Verletzung von Nebenpflichten (§§ 324, 241 Abs. 2) --> Rechtsfolge: Rücktrittsrecht (Abwicklung nach §§ 346 ff.)

5 Schadensersatz statt der Leistung / Rücktritt Vertrag = 1 Mio Gewinn Gl.-Vermögen Schadensersatz statt der Leistung Rücktritt + Rückerstattung Erfüllungsverweigerung Der Gläubiger wird also vermögensmäßig so gestellt, als ob die Erfüllungsverweigerung nicht erfolgt wäre. Anders ist es beim Rücktritt: durch Rückübertragung des Geleisteten wird jede Partei so gestellt, wie sie ohne den Vertrag gestanden hätte. Sachverhalt: Der Gläubiger hat einen Kaufvertrag über Waren geschlossen, bei deren Weiterverkauf er 1 Mio Gewinn gemacht hätte. Der Schuldner liefert aber nicht. Leistung aufgrund des Vertrags Erfüllungsverweigerung

6 30.4. Absendung des Mahn-Briefes 2.5. Ankunft = Wirksamwerden der Mahnung § 130 BGB 9.5. Lieferung: Ende des Verzugs Fälligkeit ca. im April Verzug 2.5. bis 9.5.


Herunterladen ppt "Ansprüche bei Pflichtverletzung: Schadensersatz statt der Leistung Schadensersatz Rücktritt."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen