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1 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Scholl Lienhard & Partner – SLP Kanzleigemeinschaft selbständiger Rechtsanwälte SLP Paragraphe Zmorge.

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1 1 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Scholl Lienhard & Partner – SLP Kanzleigemeinschaft selbständiger Rechtsanwälte SLP Paragraphe Zmorge 2. SLP Paragraphe Zmorge 23. September 2008 Claude Fischer Hans Ulrich Ziswiler Martin Strobel

2 2 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Kostenoptimierte und alternative Streiterledigung Agenda Tipps vom Praktiker C. Fischer Schiedsgericht und Mediation vs ordentliches VerfahrenH.U. Ziswiler Erfahrungen aus einem internationalen SchiedsverfahrenM. Strobel SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

3 3 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge Vorprozess Prozess Weiterzug Phase I Phase II Behauptungs- verfahren Urteils- verfahren Prozessablauf Tipps vom Praktiker C. Fischer

4 4 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Tipps vom Praktiker Checkliste Vorbemerkung 1.Prozessablauf 2.Phase 1, Vorprozessuales 2.1Erkennen des Problems 2.2Sachgerechte Massnahmen - Willensmängel - Verzug nach Art. 107 f. OR - Prüfen und Rügen - Abmahnen - Mündlichkeit / Schriftlichkeit - Ausübung von Gestaltungsrechten - Behauptungslast, Beweislast, Substanzierung - Beweissicherung - Schaden und Kausalität SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

5 5 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Tipps vom Praktiker 3.Phase 2, Vorprozessuales 3.1.Wahl des richtigen Anwaltes 3.2Unterlagen 3.3Grobbeurteilung der Rechtslage 3.4Kostenrahmen 3.5Lösungsansätze SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

6 6 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Schiedsgericht und Mediation vs Ordentliches VerfahrenH.U. Ziswiler Inhaltsübersicht 1.Vorbemerkung 2.Arten der Verfahrenserledigung 3.Gesetzliche Grundlagen a) gültige Regelung b) künftige Regelung 4.Vorgehen beim Auftreten eines Konfliktes 5.Kriterien für die Wahl der Verfahrensart SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

7 7 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Mediation SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge Phase IPhase II Phase IVPhase V Klärung von Auftrag und Ziel Abschluss eines Arbeits- bündnisses Sammlung und Gewich-tung der Kon- fliktthemen Konfliktanalyse und – bearbeitung Suchen und Ausarbeiten von Lösungen Mediations- vereinbarung

8 8 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation Gesetzliche Grundlagen 1.Zivilgerichtsbarkeit a)Geltendes Recht: Zivilrechtspflegegesetz (ZPO), Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) sowie Nebenerlasse des Kantons Aargau b) Künftiges Recht: Eidgenössische Zivilprozessordnung (ZPO-CH), Gerichtsorganisationsgesetz (GOG) des Kantons Aargau 2.Schiedsgerichtsbarkeit a)Geltendes Recht 1. Interkantonal: Konkordat über die Schiedsgerichtsbarkeit (sämtliche Kantone) 2.International: Art. 176 ff. IPRG b)Künftiges Recht 1.Interkantonal: Art. 351 ff. (III. Teil) ZPO-CH 2.International: Art. 176 ff. IPRG SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

9 9 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Schiedsgericht und Mediation 3.Mediation a)Geltendes Recht: b)Künftiges Recht: Art. 210 ff. ZPO-CH SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

10 10 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Erfahrungen aus einem internationalen SchiedsverfahrenM. Strobel Ausgangslage Lieferung Anlage durch Schweizer Lieferant an skandinavischen Kunden Hohe kommerzielle, vertragliche und technische Komplexität Streiterledigung im Vertrag: Schiedsgericht nach Verfahren Handelskammer (nicht sehr bekannt in Zentraleuropa; eher einfaches / rudimentäres Verfahren) SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

11 11 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Projektgeschichte -Guter Start -Keine oder nur geringe Probleme bis Take Over. -Grosse Probleme bei IBS / Ramp Up ->2 Jahre Verzögerung ->Abnahme Leistung erfolgt ->Abnahme Verfügbarkeit nie erfolgt -Kunde macht erste Forderungen nach Leistungsabnahme geltend; -Vergleichsverhandlungen während mehr als einem Jahr -Mehrere Fristsetzungen -Einleitung Schiedsverfahren September >Entscheid März 2009 erwartet ->Final and binding: kein Weiterzug möglich SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

12 12 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Fragestellung / Probleme -Vorbereitungsstand der Parteien bei Einleitung des Verfahrens? -Verfahren? Prozessschritte? Zeitverhältnisse? -Anwaltliche Vertretung? -Kosten? SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

13 13 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Antworten Vorbereitungsstand: -> 100 Seiten technische Expertise des Klägers ! -Detaillierte Projektdokumentation Beklagte ->Projektmanagement zentral! -> Schriftlichkeit -> Ablage -> Zentral; EDV! -> Nachvollziehbarkeit Verfahren: -Ziemlich standard. Aber: Schiedsgericht viel Flexibilität! ->Zeitplan, prozessuale Schritte genau festlegen lassen ->Deadline für Schiedsgericht setzen! SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

14 14 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Anwaltliche Vertretung und Kosten: -Anwalt präventiv einsetzen -via Empfehlung -> aber: Nicht immer sind die Grössten die Besten:-> Erfahrung entscheidend! -> zeitliche Verfügbarkeit! -Budget geben lassen ; auch wenn nur grob möglich. Nach einzelnen Prozessschritten nachfragen; kontrollieren. -hourly rates schriftlich vereinbaren ->Engagement letter verlangen -> Partner rates -> associates rates + Namen ! -> clerk rates SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

15 15 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Antworten zu prüfen: Unterstützung durch Schweizer Anwalt -Überprüfung Honoraransatz / Vergleiche -Check Engagement letter -Kennt CH-Kunde / Kultur -Kann Vorgehen im Prozess prüfen und teilweise Rechtsschriften gegen prüfen -> rechtliches Projektmanagement Kann zu massiven Kosteneinsparungen führen. SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge

16 16 Kostenoptimierte und Alternative Streiterledigung Fortsetzung Erfahrungen aus internationalen Schiedsverfahren Zusammenfassung -Projektmanagement: Dokumentation Information -Rechtliche Beratung: Prävention -Verfahren (Schiedsgericht):Zeitplan fixen -Kosten:Engagement letter Budget -Empfohlen:CH Anwalt partiell einsetzen oder Gesamtkontrolle SLP 2. SLP Paragraphe Zmorge


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