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Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 1 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie-

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1 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 1 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Die Vorgaben bei der Förderung von Unternehmen in Schwierigkeiten Rechtsanwältin Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt Fachanwältin für Arbeitsrecht

2 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 2 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Einleitung Förderungen im Rahmen des Konjunkturprogramms Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturierungsbeihilfe Besonderheiten bei KMU Fazit Gliederung des Vortrags

3 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 3 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Abgrenzung: Förderungen von Unternehmen in Schwierigkeiten Maßnahmen im Rahmen des derzeitigen Konjunkturprogramms Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

4 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 4 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Förderungen im Rahmen des Konjukturprogramms Befristet bis 2010! Förderungen: direkte Zuwendungen bis Kreditbürgschaften mit günstigen Prämien bis zu 90% Absicherung Kredite höhere Kapitalbeihilfen für KMU bis 2,5 Mio. Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

5 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 5 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Zweck: Anreiz für Unternehmen schaffen, in grüne Produkte und nachhaltige Zukunft zu investieren Unterstützung von Unternehmen mit krisenbedingten Liquiditätsengpässen ausreichende Kreditvergabe an Unternehmen sicherstellen Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

6 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 6 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Voraussetzungen: Das Unternehmen befand sich bis zum nicht in Schwierigkeiten, sondern erst danach aufgrund der Finanz- und Wirtschaftskrise Die Förderung übersteigt auch bei Berücksichtigung anderer Beihilfen zwischen und nicht den Höchstbetrag von Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

7 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 7 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Begriff Unternehmen in Schwierigkeiten Statische Begriffsbestimmung: Das Unternehmen ist nicht mehr in der Lage, mittels eigener finanzieller Mittel oder Fremdmittel, Verluste einzudämmen. Dynamische Begriffsbestimmung: Es sind typische Symptome wie steigende Verluste, zunehmende Verschuldung, Überkapazitäten, wachsende Lagerbestände, etc. zu erkennen. Fazit: Die beiden Begriffsbestimmungen setzen zeitlich versetzt an! Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

8 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 8 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Fünf Thesen: Es bleibt Aufgabe des Unternehmens, aus eigener Kraft frühzeitig geeignete Sanierungsmaßnahmen zu erarbeiten und umzusetzen. Das Ausscheiden leistungsschwacher Unternehmen am Markt ist ein natürlicher, marktwirtschaftlicher Prozess. Aus ökonomischer Sicht setzen der dynamische und statische Krisenbegriff zu spät an. Je weiter die Krise vorangeschritten ist, desto schwieriger wird es, den Turnaround aus eigener Kraft zu schaffen. Die Handlungs- spielräume werden enger. Das starre Korsett lässt frühe Stützungsmaßnahmen nicht zu. Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

9 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 9 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten 1. Phase: Rettungsbeihilfen Zweck: Kurzfristige Finanzspritze zur Sicherstellung des wirtschaftlichen Überlebens Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

10 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 10 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Vorgaben: Einmaligkeit der Förderung Maximallaufzeit 6 Monate Verpflichtung zur Erstellung eines Umstrukturierungsplanes binnen 6 Monaten Minimalprinzip Ausschluß eines gravierenden Ausstrahlungseffektes Rechtfertigung aus akuten sozialen Gründen Liquiditätsbeihilfe (Kredite oder Kreditbürgschaften) Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

11 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 11 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Förderungen bei Unternehmen in Schwierigkeiten 2. Phase: Umstrukturierungsbeihilfen Vorgaben: Förderungswürdigkeit des Unternehmens Wiederherstellung der langfristigen Rentabilität (Umstrukturierungsplan) Vermeidung unzumutbarer Wettbewerbsverfälschungen (Gegenleistung) Verhältnismäßigkeit der Beihilfe Besondere Bedingungen / Auflagen Einmaligkeit der Förderung Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

12 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 12 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Besonderheiten bei KMU Beihilferegelungen ohne Einzelfallnotifizierung bei Unternehmen in Schwierigkeiten zulässig! Das aktuelle Konjukturprogramm sieht ebenfalls eine Beihilferegelung vor! Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

13 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 13 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Fazit: Die Spielräume von Unternehmen sind größer, bevor sie unter die Begriffsdefinition Unternehmen in Schwierigkeiten fallen. Ist diese Schwelle überschritten, bestehen äußerst restriktive Förderungsmöglichkeiten für angeschlagene Unternehmen. Solange der Turnaround aus eigener Kraft möglich ist, sollte diese Chance genutzt werden. Eine Förderung in dieser Situation ist kein Garant für eine nachhaltige Rückkehr zur Rentabilität. Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit

14 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 14 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit! Rechtsanwältin Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt Fachanwältin für Arbeitsrecht Rechtsanwälte Kaufmann & Herrmann-Strobelt Jasperallee Braunschweig Tel

15 Dr. Yvonne Herrmann-Strobelt SS08 Seite: 15 Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit Yvonne Herrmann-Strobelt Die Gewährung von Beihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten Shaker Verlag ISBN Einleitung Förderungen Konjunkturprog. Unternehmen in Schwierigkeiten Begriff Thesen Rettungsbeihilfe Umstrukturie- rungsbeihilfe KMU Fazit


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