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Armutsbekämpfung im Land Bremen Armutsursachen – Masterplan – Haushalt.

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Präsentation zum Thema: "Armutsbekämpfung im Land Bremen Armutsursachen – Masterplan – Haushalt."—  Präsentation transkript:

1 Armutsbekämpfung im Land Bremen Armutsursachen – Masterplan – Haushalt

2 Armutsbericht 180.000 Arme Hebel Geld Masterplan Kernprojekte Kampagnen Wer sind die? Was tun? Haushalt

3 Armut in Bremen Niemand zählt Arme & Reiche ! Hochrechnungen Arb.losenquote Einkomm.vert. Armutszahl Statistiken Arbeitslose Haushalte st.pfl. Einkomm. Stadtteile Harte Zahlen Transfer- Empfäng. Armutsbericht: 120.000-180.000 180.000 < 880 Euro netto / Erwachsene realistische Mindest-Zahl Dunkelziffer Berechtigte ohne Leistung Arme ohne Anspruch

4 180.000 Arme in Bremen Zahl ist vermutlich zu gering Armutsbericht Bundesregierung: 11 + 11 = 22 Mio. Arme = 27,5 % unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher Bundesbericht Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1 für Bremen hieße das 220.000 – 230.000 (ca. 33 - 35 %) Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche)

5 Armut im Land Bremen … *) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose

6 … und sozialräumlich

7 Wer sind die 180.000 Armen? *) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen

8 Wer sind die 180.000 Armen?

9 85.000 Arbeitslose und ihre Familien 49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten 18.000 arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder 3.500 AsylbewerberInnen 3.500 Wohnungslose und Obdachlose Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/In ca. jede/r dritte Migrant/in ca. jede/r zweite AusländerIn ca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden *) vermutlich eher 75.000 bzw. 40.000

10 Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen): Hartz IV abschaffen Grundsicherung/Grundeinkommen Recht auf Arbeit Mindestlohn Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen + Spitzeneinkommen Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten Armutsbekämpfung

11 Armut = Klassenprojekt von oben 1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich 3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der Arbeitsleistung Armutsgefährdung für 75 % aller Lebenslagen Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw. ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung

12 Armut deutlich verringern durch Einkommen Generationen- übergreifende Armutsprozesse aufbrechen Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern Armenrechte stärken Ziele auf Landesebene (jetzt): Armutsbekämpfung

13 Öffentlich geförderte Beschäftigung 10.000 Stellen, 100 Mio. Euro Tariflohn + Mindestlohn Schaffung von Landes-ABM Entprekarisierung von Arbeit Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst (1) A. verringern durch Einkommen

14 Kernprojekt ÖBS Beispiel für Mittelkombination (Endstufe) BAgISBundLand (incl. EU) Zugangs- vorauss. Förderng 1.250BEZ27,0-11,0sehr engmit TP 1.250AGH-E21,6-9,7Jamit TP 3.500Komm.- Kombi I -29,446,2nur Alterohne TP 2.500Landes- ABM 1 --62,5-mit TP 1.500Landes- ABM 2 --24,3-ohne TP, nur 75% 10.000- alle -48,629,4153,775 % frei50 % TP

15 Kernprojekt ÖBS: Kosten Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel aus BAP (EU-Mittel) KdU- Einsparung Landes- mittel Summe Jahr 110113253 Jahr 2152264101 Jahr 3253396154

16 Arbeitslosenquote immer noch > 10 % 6.000 mehr Beschäftigte 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in reales Beschäftigungsverhältnis Stärkung kritischer Stadtteile* erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit! 18.000 Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen) Kernprojekt ÖBS: Wirkung *) ca. 60.000 der Armen (1/3) wohnen in 16 sozial benachteiligten Stadtteilen

17 Integratives Schulsystem Doppelbesetzung Klassen 1-6 900 Stellen, 45 Mio. Euro + X * Eine Schule für alle Frühkindliche Bildung für alle Ausbau auf 35% vorziehen feste Zweitkräfte Interkulturelle Öffnung Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 % Familienzentren / Quartierszentren (2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen *) zus. Kosten für Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen v. LehrerInnnen

18 Kernprojekt Doppelbesetzung SchuleSchülerInnenKlassenzügeLehrerInnenSchül./Kla. Bhv Grundschule16.000750850 Gesamtschule7.500400540 Schulzentren12.000500730 SZ Sek. II4.000?180 Gymnasien8.000160375 Förderzentren2.000250470 Allg.b. gesamt49.5002.060 + x3.14512.000/ 490 Berufl. Schulen21.0001.0009806.000/ 300 Gesamt70.5003.060 + x4.12582.500/ 3.360 Private Schulen15.500 Gesamt98.000

19 Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten Doppelbesetzung in Klassen 1-6 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio. zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen!

20 Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung Unmittelbare Armut verändert sich nicht 20.000 Schulkinder von 6-9 Jahren haben erheblich bessere Bildungs- und Integrations- Chancen (10.000 davon sind arm) 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt Stärkung kritischer Stadtteile erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe! ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen

21 Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation (Armutsbericht S. 308) sozialer Wohnungsbau, KdU (3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern Aneignung der Stadt statt Verdinglichung zum Sozialraum-Container (Reutlinger 2009) Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, backbone öff. Räume & Infrastruktur Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise müssen wir diskutieren

22 (4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern Alleinerziehende Mütter RentnerInnen AsylbewerberInnen / Flüchtlinge Wohnungslose / Obdachlose Drogenabhängige / chronisch Kranke

23 (5) Armenrechte stärken Repressionsfreiheit Recht auf reale KdU-Erstattung Recht auf Versorgung (keine Stromabschaltung, Kontorecht) Armutsbeauftragte/r + Sozialrat SOS-Stellen in Quartieren

24 Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel- besetzung ÖBS Alleinerzieh.- Programm Reale KdUs Kernprojekte 31 / 96 Mio. 15 / 45 Mio. ? 15 / 45 Mio. + x 30 Mio.

25 Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel- besetzung ÖBS Alleinerzieh.- Programm Reale KdUs Haushalt KiTa-Ausbau / Familien- zentren Senioren Sozialticket

26 Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel- besetzung ÖBS Alleinerzieh.- Programm Reale KdUs Masterplan KiTa-Ausbau / Familien- zentren Sozialticket Interkult. Öffnung Armuts- beauftragte/r, Sozialrat öff. Raum Entprekari- sierung Flüchtlinge Senioren Eine Schule für alle

27 Erarbeitung Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen Fachgespräche mit ExpertInnen Rückkopplung mit den AGs Anträge zum Haushalt 2010/2011 Masterplan Armutsbekämpfung in Kampagnen und Initiativen umsetzen

28 Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge … wie immer


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