Armutsbekämpfung im Land Bremen

Präsentation zum Thema: "Armutsbekämpfung im Land Bremen"—  Präsentation transkript:

1 Armutsbekämpfung im Land Bremen
Armutsursachen – Masterplan – Haushalt

2 Wer sind die? Was tun? Kernprojekte Haushalt Kampagnen Armutsbericht
„ Arme“ „Hebel“ „Geld“ Masterplan Wer sind die? Was tun? Kernprojekte Kampagnen Haushalt

3 Armut in Bremen Niemand zählt Arme & Reiche !
Harte Zahlen Transfer-Empfäng. Statistiken Arbeitslose Haushalte st.pfl. Einkomm. Stadtteile Hochrechnungen Arb.losenquote Einkomm.vert.  „Armutszahl“ Dunkelziffer Berechtigte ohne Leistung Arme ohne Anspruch Armutsbericht: < 880 Euro netto / Erwachsene  realistische Mindest-Zahl

4 „180.000 Arme in Bremen“ Zahl ist vermutlich zu gering
Armutsbericht Bundesregierung: = 22 Mio. Arme = 27,5 %  unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher Bundesbericht  Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1  für Bremen hieße das – (ca %) Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche)

5 Armut im Land Bremen … *) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose

6 … und sozialräumlich

7 Wer sind die Armen? *) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen

8 Wer sind die Armen?

9 Wer sind die 180.000 Armen? 85.000 Arbeitslose und ihre Familien
49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder 3.500 AsylbewerberInnen 3.500 Wohnungslose und Obdachlose Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/In ca. jede/r dritte Migrant/in ca. jede/r zweite AusländerIn ca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden *) vermutlich eher bzw

10 Armutsbekämpfung Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen): Hartz IV abschaffen Grundsicherung/Grundeinkommen Recht auf Arbeit Mindestlohn Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen + Spitzeneinkommen Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten

11 Armut = Klassenprojekt von oben
1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich  3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der „Arbeitsleistung“  Armutsgefährdung für 75 % aller „Lebenslagen“ Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw.  ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung

12 Armutsbekämpfung Ziele auf Landesebene (jetzt):
Armut deutlich verringern durch Einkommen Generationen-übergreifende Armutsprozesse aufbrechen Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern Armenrechte stärken

13 (1) A. verringern durch Einkommen
Öffentlich geförderte Beschäftigung  Stellen, 100 Mio. Euro  Tariflohn + Mindestlohn  Schaffung von Landes-ABM Entprekarisierung von Arbeit  Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz  Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst

14 Kernprojekt ÖBS Beispiel für Mittelkombination (Endstufe) BAgIS Bund
Land (incl. EU) Zugangs-vorauss. Förderng 1.250 BEZ 27,0 - 11,0 sehr eng mit TP AGH-E 21,6 9,7 Ja 3.500 Komm.-Kombi I 29,4 46,2 nur Alter ohne TP 2.500 Landes-ABM 1 62,5 1.500 Landes-ABM 2 24,3 ohne TP, nur 75% 10.000 - alle - 48,6 153,7 75 % frei 50 % TP

15 Kernprojekt ÖBS: Kosten
Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel aus BAP (EU-Mittel) KdU-Einsparung Landes-mittel Summe Jahr 1 10 11 32 53 Jahr 2 15 22 64 101 Jahr 3 25 33 96 154

16 Kernprojekt ÖBS: Wirkung
Arbeitslosenquote immer noch > 10 % 6.000 mehr Beschäftigte 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in reales Beschäftigungsverhältnis Stärkung kritischer Stadtteile* erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit! Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen) *) ca der Armen (1/3) wohnen in 16 sozial benachteiligten Stadtteilen

17 (2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen
Integratives Schulsystem  Doppelbesetzung Klassen 1-6  900 Stellen, 45 Mio. Euro + X *  Eine Schule für alle Frühkindliche Bildung für alle  Ausbau auf 35% vorziehen  feste Zweitkräfte Interkulturelle Öffnung  Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 %  Familienzentren / Quartierszentren *) zus. Kosten für Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen v. LehrerInnnen

18 Kernprojekt Doppelbesetzung
Schule SchülerInnen Klassenzüge LehrerInnen Schül./Kla. Bhv Grundschule 16.000 750 850 Gesamtschule 7.500 400 540 Schulzentren 12.000 500 730 SZ Sek. II 4.000 ? 180 Gymnasien 8.000 160 375 Förderzentren 2.000 250 470 Allg.b. gesamt 49.500 x 3.145 12.000/ Berufl. Schulen 21.000 1.000 980 6.000/ Gesamt 70.500 x 4.125 82.500/ 3.360 Private Schulen 15.500 98.000

19 Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten
Doppelbesetzung in Klassen 1-6 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio.€ zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen!

20 Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung
Unmittelbare Armut verändert sich nicht Schulkinder von 6-9 Jahren haben erheblich bessere Bildungs- und Integrations-Chancen ( davon sind arm) 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt Stärkung kritischer Stadtteile erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe! ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen

21 (3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern
„Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation“ (Armutsbericht S. 308)  sozialer Wohnungsbau, KdU Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise  müssen wir diskutieren Aneignung der Stadt statt „Verdinglichung“ zum „Sozialraum-Container“ (Reutlinger 2009)  Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, „backbone“ öff. Räume & Infrastruktur

22 (4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern
Alleinerziehende Mütter RentnerInnen AsylbewerberInnen / Flüchtlinge Wohnungslose / Obdachlose Drogenabhängige / chronisch Kranke

23 (5) Armenrechte stärken
Repressionsfreiheit Recht auf reale KdU-Erstattung Recht auf Versorgung (keine Stromabschaltung, Kontorecht) Armutsbeauftragte/r + Sozialrat „SOS-Stellen“ in Quartieren

24 Alleinerzieh.-Programm
Kernprojekte ÖBS Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung 31 / 96 Mio. ? Alleinerzieh.-Programm 15 / 45 Mio. + x 15 / 45 Mio. Reale KdUs 30 Mio.

25 Haushalt Sozialticket Doppel-besetzung ÖBS
Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS KiTa-Ausbau / Familien-zentren Alleinerzieh.-Programm Senioren Reale KdUs

26 Masterplan Sozialticket öff. Raum Entprekari-sierung Doppel-besetzung
Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS KiTa-Ausbau / Familien-zentren Alleinerzieh.-Programm Senioren Interkult. Öffnung Reale KdUs Flüchtlinge Armuts-beauftragte/r, Sozialrat „Eine Schule für alle“

27 Erarbeitung Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen
Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen Fachgespräche mit ExpertInnen Rückkopplung mit den AGs Anträge zum Haushalt 2010/2011 Masterplan Armutsbekämpfung in Kampagnen und Initiativen umsetzen

28 Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge
… wie immer