Wie mitmachen in der sozialdemokratischen NGO? Präsentation, 13. Oktober 2011.

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1 Wie mitmachen in der sozialdemokratischen NGO? Präsentation, 13. Oktober 2011

2 Entstehungsgeschichte Jänner 2007: inhaltlich und personell von der ÖVP dominiertes Kabinett Gusenbauer Protest ist rasch versickert Junge Leute in der SPÖ (Jahrgänge ca. 1975 – 1990): so geht es nicht weiter Gründung der Sektion 8 im März 2007 Traditionelle Parteistruktur für Interaktion mit dem sozialdemokratischen Apparat

3 Was ist eine Sektion? Kleinste Einheit im SPÖ Parteistatut Äquivalent zur Ortspartei am Land 4 Wahlsprengel und 2400 Haushalte. Meisten AktivistInnen leben nicht im Sektionsgebiet bzw. nicht einmal am Alsergrund

4 Wieso SPÖ ? Historische Leistungen und politische Grundeinstellungen machen uns zu Sozialdemokrat/innen Nicht wegen sondern trotz der Führung bei der SPÖ Feld politischer Auseinandersetzungen - um die SPÖ kämpfen SPÖ ist nicht alles aber ohne SPÖ ist alles nichts

5 Werte & Grundeinstellungen Sozialdemokratische Grundwerte Für eine Orientierung der Tagspolitik an den Grundwerten kämpfen Handeln aus Überzeugung statt taktieren linke Realpolitk - anschlussfähige Reformen Auf der Seite der normalen Menschen (Crouch) Spezieller Einsatz für die Schwächsten trotz Ressentiments in Bevölkerung Wettbewerbsdoktrin auf allen Ebenen durchbrechen Marktergebnisse bilden keine natürliche soziale Ordnung ab

6 Unterschied zu den Grünen Grüne sind soziokulturell ident mit ihren WählerInnen Soziale Breite der SPÖ bildet eher Gesellschaft ab Politik nicht für die eigene soziokulturelle Schicht sondern für jene die es sich nicht richten können Allianz zwischen Intellektuellen und arbeitenden Menschen Soziale Frage ist immer die zentrale Frage Grüne haben weniger Fokus auf Wirtschafts- und Sozialpolitik

7 Herrschaftslogik bürokratischer Macht Abhängigkeit statt Souveränität Kommando statt Demokratie Risikominimierung statt Qualifikation Karriere statt Prinzipien PR-Taktik statt Politik aus Überzeugung Sachzwänge statt Offensive

8 Form determiniert Inhalt Diktat von oben unterbindet Diskurs Ohne Diskurs spielen Inhalte keine Rolle Entpolitisierung der Politik Ohne Demokratisierung keine Politisierung Die Form bestimmt den Inhalt

9 Eine sozialdemokratische NGO Eine Plattform die nach ihrer eigenen Logik funktioniert Hybrid aus Partei und NGO Um glaubwürdig zu sein Verankerung in der SPÖ

10 Charakteristika einer NGO in aller erster Linie inhaltlich getrieben ist und nicht aus Karrieregesichtspunkten Bestimmt ihre politische Linie selbst und empfängt sie nicht von oben kämpft um (sozialdemokratische) Positionen in der Gesellschaft statt sich mit sich selbst zu beschäftigen fördert aktiv Beteiligung statt sich abzuschotten lebt ihren eigenen Stil in der Außenkommunikation Ist Ist keine politische Bürokratie sondern ein politisches Unternehmen

11 Langfristige Strategie Kein Parteiprojekt, sondern ein Hegemonieprojekt Kooperation mit Organisationen, die ähnliche Ziele mit anderen Mitteln verfolgen, sowie mit politisch denkenden nicht Organisierten Wand zwischen SPÖ und progressiven Teilen der Zivilgesellschaft einreißen Gemeinsam ein Faktor werden der in der SPÖ nicht mehr leicht überhört werden kann

12 Wie an Sektion 8 beteiligen? Informieren Kommunizieren Erleben Beitreten Engagieren Spenden Einbringen

13 Noch stehen wir am Anfang

14 Historische Verdienste Abschaffung der Todesstrafe Frauenwahlrecht Religionsfreiheit Entkriminalisierung von Homosexualität und Ehebruch Asylrecht Scheidungsrecht Mieterschutz Humanisierung des Strafrechts Gewaltverbot gegen Kinder Schwangerschaftsschutz Trennung von Staat und Kirche Abschaffung des männlichen Haushaltsvorstands Unentgeldlichkeit des Schulwesens Fristenlösung