Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Die Ordnungsamtskooperation der Städte Neu-Anspach und Usingen.

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Die Ordnungsamtskooperation der Städte Neu-Anspach und Usingen."—  Präsentation transkript:

1 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Die Ordnungsamtskooperation der Städte Neu-Anspach und Usingen

2 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Entwicklung der Zusammenarbeit im Usinger Land seit Mitte der 90er Jahre

3 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Unsere Zusammen- arbeit begann… vor mehr als 15 Jahren. Basis waren damals regelmäßige Treffen der Bürgermeister und der Hauptamtsleiter. In erster Linie erfolgte ein regelmäßiger Austausch bis hin zur Abstimmung gemeinsamer politischer Entscheidungen und eine Aufteilung der Arbeit bei gleichartigen Entscheidungsprozessen.

4 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Und entwickelte sich langsam…aber stetig… Bereits 1996 wurden erste gemeinsame Ausschreibungen durchgeführt gründeten Neu-Anspach, Wehrheim und Usingen einen gemeinsamen Ausbildungsverbund, der bis heute in sogar erweiterter Form existiert. Man teilte sich Personal im Vollstreckungswesen (ebenfalls seit 1997).

5 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Den größten Umfang hatten die gemeinsamen Ausschreibungen… Der Bereich der Abfallentsorgung Die Strombezugskosten (europaweite Ausschreibung) Die Kosten der Straßenbeleuchtung Die Versicherungen Der Feuerwehrbedarf Die Sinkkastenreinigung etc.

6 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Und was hat es gebracht??? Natürlich viel Arbeit. Und gebraucht hat es zudem viel Überzeugungskraft. Aber auch… … in Sachen Müll zum Beispiel eine jährliche Einsparung von ca /Jahr bei einer Laufzeit von 10 Jahren kostete eine 120 l Tonne incl. Sperrmüll, Grünecke etc. in Neu-Anspach 41,70 DM kostete sie 32,85 DM.

7 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Unsere Ausgangslage Wir sind etwa gleichgroße Partner Die Finanzmittel sind knapp. Personalabbau/Stellenbesetzungssperren Kleine Einheiten mit teilweise unzu- reichenden Vertretungsmöglichkeiten. Teilweise unbefriedigte Entwicklungsmöglichkeiten der Mitarbeiter

8 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Wo wollen wir hin… (1) Keine Fusion!!! In erster Linie Back Office Lösungen Sicherstellung der Aufgabenerfüllung Halten bzw. Ausbau der Servicequalität Verbesserung der Wirtschaftlichkeit Bessere Vertretungsregelungen

9 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Wo wollen wir hin… (2) Schaffung von Entwicklungsmöglichkeiten für die Mitarbeiter Einsparung von Kosten

10 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Zusammenschluss von Ämtern Ordnungsämter Kassen - und Steuerämter Kämmereien Standesämter

11 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Vorgehensweisen in den beiden Ordnungsämtern

12 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Grundvoraussetzung Die gemeinsame Verwaltungseinheit steht und fällt nicht nur mit den Strukturen und Arbeitsprozessen, sondern ganz entscheidend auch mit den Menschen, die in ihr arbeiten.

13 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Neue Strukturen (1) Auf Grundlage der durchgeführten Personalabmessung, der Gespräche und Analyse der vorliegenden Stellenbeschreibungen und Fallzahlen, sowie unter Einbeziehung der Empfehlungen der KGST, haben wir neue Ämterstrukturen entwickelt.

14 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Neue Strukturen (2) Diese Strukturen wurden anschließend in Mitarbeiterworkshops weiterentwickelt. Zielsetzung war die Wahrung des damaligen Personalbestandes

15 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Einbindung des Personalrates (1) Die gemeinsame Bearbeitung von Aufgaben der Städte Neu-Anspach und Usingen durch die in beiden Kommunen vorhandenen Mitarbeiter und die räumliche Zusammenlegung der Ämter führen im Vorfeld zu Unsicherheiten und Ängsten bei den Betroffenen. Die frühzeitige Einbindung des Personalvertretungsorgans ist deswegen äußerst wichtig

16 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Beschluss des Personalrates (2) Die Bildung der Abteilungen ist durch eine so genannte Freiwillige Abordnung abzuwickeln. Darunter verstehen wir einen freiwilligen Wechsel der Mitarbeiterinnen und Überzeugung durch die Verwaltungsspitze. Eine zwangsweise Abordnung soll ausgeschlossen werden. Unbesetzte Stellen sind über interne Ausschreibungen zu besetzen.

17 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Beschluss des Personalrates (3) Die neuen Abteilungen sind mit Mitarbeitern aus den bestehenden Abteilungen zu besetzen. Mitarbeitern welche mit der Abordnung nicht einverstanden sind ist eine Stelle der gleichen Vergütungsgruppe anzubieten.

18 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Beschluss des Personalrates (4) Betriebsbedingte Kündigungen sind auszuschließen. Bei der Bildung der neuen Abteilung dürfen die Betroffenen hinsichtlich Entgeltstufe bzw. Besoldungsstufe keine Verschlechterung erfahren. Die Entschädigungsansprüche nach dem Reisekostengesetz sind zu überprüfen.

19 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Beschluss des Personalrates (5) Im Vorfeld der Zusammenlegung wird eine Stellenbemessung durchgeführt. Sofern eine Stellenverminderung vorgesehen ist, ist diese durch natürliche Fluktuation zu erreichen. Stellenbeschreibungen und eine Stellenbewertung sind nach der Einarbeitungsphase vorzunehmen.

20 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Vorteile und Synergien (1) Eine Leitungsstelle wird langfristig eingespart. Die Vertretungsregelung wird verbessert, Urlaubsrückkehrer werden nicht mehr von Bergen auf ihrem Schreibtisch erwartet. Durch bessere Vertretung wird der Bürgerservice verbessert.

21 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Vorteile und Synergien (2) Die Amtsleitung vertritt nicht mehr die Sachbearbeitung und hat somit genügend Kapazitäten frei um Führungsaufgaben wahrzunehmen. Effizientere Führungsspanne Spezialisierung (Expertenwissen, Zeitersparnis) Keine Überlastung der Mitarbeiter mehr. Bessere Arbeitsverteilungsmechanismen.

22 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Vorteile und Synergien(3) Erhöhung der Präsenz der Ordnungspolizei außerhalb der regulären Dienstzeiten

23 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Personalsituation vor der Zusammenlegung in Neu-Anspach 1 Amtsleiter (überwiegend mit Sachbearbeitertätigkeiten betraut) 2,25 Sachbearbeiterstellen ( 1 Person, 0,75 Stellen, kurz vor der Altersgrenze) 2 Ordnungspolizeibeamte

24 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Personalsituation vor der Zusammenlegung in Usingen 1 Amtsleiter (überwiegend mit Sachbearbeitertätigkeiten betraut) 2 Sachbearbeiter (Krankheitsbedingter Ausfall eines Mitarbeiters über mehrere Monate) 1 Ordnungspolizeibeamter (Krankheitsvertretung überwiegend im Innendienst) 1 Ordnungspolizeibeamtenstelle nicht besetzt.

25 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Personalsituation nach dem Zusammenschluss 1 Amtsleiter 1 stellvertretender Amtsleiter (überwiegend Sachbearbeitung) 3,5 Sachbearbeiterstellen (4 Personen) 4 Ordnungspolizeibeamte

26 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Was hat sich geändert? 0,75 Stellen im Innendienst fallen weg. Die vakante Stelle des Außendienstes wird besetzt.

27 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Das bedeutet für die Arbeitsabläufe… Durch andere Aufgabenverteilung können die Arbeiten im Innendienst problemlos auf das vorhandene Personal verteilt werden. Die Ordnungspolizeibeamten werden ausschließlich im Außendienst eingesetzt (Ausnahme: Anfertigung von Berichten, Dienstbesprechung u. ä.) Schichtdienste werden möglich

28 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Nach 1 Jahr Die Zusammenarbeit klappt reibungslos. Anfängliche Ängste insbesondere der Mitarbeiter welche von Usingen nach Neu-Anspach wechselten sind verschwunden. Auch Mitarbeiter aus Neu-Anspach mussten sich neu orientieren Die Spätdienste der Ordnungspolizei- beamten wurden auch in die Bevölkerung begrüßt.

29 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Besondere Herausforderungen (1) Die Bildung von gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirken ist seit Jahren im HSOG verankert und wird in vielen Bereichen (Gefahrgutüberwachung, Geschwindigkeitsmessungen usw.) praktiziert.

30 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Besondere Herausforderungen (2) Die Bildung eines Ordnungsbehördenbezirkes der die Zuständigkeit für alle Ordnungsaufgaben des Bürgermeisters als örtliche Ordnungsbehörde erhält war bislang in Hessen einmalig

31 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Besondere Herausforderungen (3) Die Verwaltungsaufgaben welche in die Zuständigkeit der beiden Magistrate fallen konnten nicht als gemeinsame Behörde ausgeführt werden, da entsprechende gesetzliche Ermächtigungen damals nicht vorlagen Das Hess. Ministerium des Innern und für Sport hat inzwischen Gesetzesänderungen vollzogen.

32 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Rechtliche Voraussetzungen Bildung eines gemeinsamen örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes gemäß §85,2 HSOG

33 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Rechtliche Voraussetzungen(2) Bildung eines gemeinsamen örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes gemäß § 82 Abs. 1 Satz 2 HSOG

34 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Genehmigungs- behörden Zustimmung des Kreistages Bildung des örtlichen Ordnungsbehördenbezirkes und des örtlichen Verwaltungsbehördenbezirkes durch das Regierungspräsidium Veröffentlichung im Staatsanzeiger

35 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Alter Hut – neu entdeckt Gesetz über die kommunale Gemeinschaftsarbeit (KGG) vom § 1 Gemeinden und Landkreise können Aufgaben, zu deren Erfüllung sie berechtigt oder verpflichtet sind, gemeinsam wahrnehmen. Dies gilt nicht, wenn die gemeinsame Wahrnehmung einer Aufgabe durch Gesetz ausgeschlossen ist.

36 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Mandatierung - Delegation § 24 KGG legt fest, dass Gemeinden und Landkreise vereinbaren können, dass eine der beteiligten Gebietskörper- schaften einzelne Aufgaben der übrigen Beteiligten in ihre Zuständigkeit über- nimmt, insbesondere den übrigen Betei- ligten die Mitbenutzung einer von ihr betriebenen Einrichtung gestattet, oder sich verpflichtet, solche Aufgaben für die übrigen Beteiligten durchzuführen.

37 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Wahlmöglichkeit Der Gesetzgeber überlässt es somit den Beteiligten darüber zu entscheiden, ob eine Zuständigkeitsverlagerung (Delegation) stattfindet, oder ob lediglich der Aufgabenvollzug (Mandatierung) in die Hand des übernehmenden Trägers übergeht.

38 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Delegation (1) Diese Alternative führt zu einer Kompetenzverschiebung in dem bei dem Übernehmenden ein Kompetenzzuwachs und bei dem Abgebenden ein deckungsgleicher Kompetenzverlust zu verzeichnen ist. Dies ist mit Außenwirkung verbunden mit der Folge, dass der Übernehmende auch im Außenverhältnis in vollem Umfang zuständig ist und dies für und gegen jedermann wirkt.

39 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Delegation (2) Ausnahmen: Die Erhebung von Steuern kann nicht übertragen werden. Genehmigungspflicht der Aufsichtsbehörde

40 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Mandatierung Bei der Übertragung der Aufgabe zur Durchführung verbleibt die Aufgabe in der Zuständigkeit des Übertragenden. Der Übernehmende verpflichtet sich lediglich die Aufgabe für den Übertragenden umzusetzen. Lediglich anzeigepflichtig bei der Aufsichtsbehörde

41 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Inhalt der Öffentlich- Rechtlichen Vereinbarung Mitwirkungsrechte Verfahren Kostenverteilung Dauer der Vereinbarung Schriftform Wirksamkeit

42 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Personalgestellungs- verträge (1) Rechtsgrundlage: § 4 Abs. 3 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst (TVÖD) Übertragung der Fach- und Dienstaufsicht für folgende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter… Aufgabenbeschreibung Personal- und Nebenkostenabrechnung

43 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Personalgestellungs- verträge (2) Regelungen bei Krankheit, Bildungsurlaub, Altersteilzeit, Elternzeit, Sonderurlaub usw. Verpflichtung zur Beschäftigung mit gleichen Aufgaben wie bisher Beschwerdemöglichkeiten Vertragslaufzeit Kündigungsfristen

44 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Was sind die Erfolgsfaktoren Interkommunaler Zusammenarbeit

45 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Zwingend zu erfüllende Erfolgsfaktoren (1) Gleichberechtigung und Vertrauen zwischen den Partnern Schlanke Entscheidungs- und Handlungsstrukturen vereinbaren Vertrauensvolle Beteiligung der Personalvertretung Frühzeitige Einbindung der Betroffenen

46 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Zwingend zu erfüllende Erfolgsfaktoren (2) Sachgerechte Einbindung der Politik, um Unterstützung zu sichern (Die Politik ist bereits in dieser Phase zu beteiligen. IKZ betrifft nicht nur technische Aspekte, sondern tangiert auch die politischen Strukturen der Steuerungsmöglichkeiten und alle damit verbundenen Ängste der Politik.)

47 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Schlüsselfaktor zum Erfolg Aktive Unterstützung des Projektes durch die Verwaltungsspitze

48 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Evaluierung Kooperation ist kein Selbstzweck, sondern sie ist auf bestimmte Ziele ausgerichtet. Deswegen sollte nach einem angemessenen Zeitraum eine Evaluierung durchgeführt werden..

49 Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Weitere Fragen? Anruf, oder Mail genügt Stadt Neu-Anspach Roland Liebler


Herunterladen ppt "Rosbach v.d.H. 23.November 2011 Roland Liebler Die Ordnungsamtskooperation der Städte Neu-Anspach und Usingen."

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen