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Standbild Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Dr. Udo Wiemer.

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Präsentation zum Thema: "Standbild Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Dr. Udo Wiemer."—  Präsentation transkript:

1 Standbild Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Dr. Udo Wiemer

2 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte vom TNP Verordnung

3 Ursachen und Ziele der VO Verabschiedete Rechtsetzung Gegenwärtige Anwendung Entwurf zur Änderung des verfügenden Teils Weitere Vorhaben Zusammenfassung Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002

4 1.Ursachen -Neue wissenschaftliche Stellungnahmen -Futtermittelbedingte Krisen (z. B. Dioxin 1999) -Tierseuchenausbrüche (Klassische Schweinepest 2000, MKS 2001) -EU-weite BSE-Krise 2001

5 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ziele -Neue Klassifizierung tierischer Nebenprodukte Verbot des Recyclings verendeter Tiere und von untauglichem Material -Alternative Verfahren der Entsorgung und Verwendung -Verbindung zur Umwelt-Rechtsetzung -Verbesserung der Kontroll- und Nachverfolgungs- möglichkeiten

6 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/ Verabschiedete Rechtsakte -23 Übergangsmaßnahmen (7 noch gültig) - 1 Ausnahmeregelung (gültig) - 7 Durchführungsverordnungen - 9 Änderungen der Basisverordnung

7 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Hinzu kommen -Leitlinien vom April 2004 (46 Fragen und Antworten) -Leitlinien Hygiene- und Abfallrecht (5 Schwerpunkte Abgrenzung/Überschneidung) -Vermerk zur Auslegung vom April 2006 (32 Fragen und Antworten) -Leitlinie für Anträge auf Zulassung neuer alternativer Verfahren

8 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/ Gegenwärtige Anwendung -FVO-Bereisungen erste Runde 2004/2005 gegenwärtig: zweite Runde =nationale Rechtsetzung =Infrastruktur =Zuständigkeiten =Zulassungssysteme =Überwachung -insgesamt gute Fortschritte bei der Anwendung der Verordnung

9 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 -Bericht der Mitgliedstaaten -Bericht der Kommission =Punkte, die im Regelungsausschussverfahren geklärt werden =Punkte, die des Mitentscheidungsverfahrens bedürfen -Behandlung im Rat =Hinweise auf zusätzlichen Prüfungsbedarf

10 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ziele: - Streichung unverhältnismäßiger Anforderungen (insbesondere im Hinblick auf Erzeugnisse mit sehr geringem Risiko) - Klärung des Geltungsbereichs, Vermeidung wiederholender Regelungen - Einführung von mehr Flexibilität

11 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ansätze: -Ausschluß der TNP, die entweder kein Risiko beinhalten oder den Aufwand für Behandlung und Überwachung nicht rechtfertigen -Minimalanforderungen für TNP, die nur ein geringes Risiko beinhalten, z. B. Nichtwirbeltiere, bestimmte Zwischenprodukte -Flexibilität im Hinblick auf die Behandlungsverfahren

12 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/ Entwurf zur Änderung des verfügenden Teils der VO -Geltungsbereich =Aquakulturtiere =geschlachtetes Gatterwild -Begriffsbestimmungen =Nutztier, Heimtier =Wirtschaftsbeteiligter =verarbeitetes Erzeugnis

13 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ausschluß von der Verwendung als Lebensmittel -Verweis auf die Verordnung (EG) Nr.178/2002 -Ermächtigung für Durchführungsvorschriften -Generelle Verpflichtungen

14 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 -Kategorisierung =verbotene Rückstände =Häute und Felle verendeter Tiere =getötete Eintagsküken =Nebenprodukte geschlachteten Geflügels =verdorbenes Kategorie 3 Material =Nichtwirbeltier, Nagetiere, Hasenartige -Trennung der Kategorisierung von den Behandlungs- und Entsorgungsnormen

15 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 -Genehmigungsvorbehalt beim innergemeinschaftlichen Verbringen -Ausnahmen von der Zulassungspflicht für bestimmte Betriebe =Kosmetika =Medizinprodukte, Tierarzneimittel =nach Lebens- oder Futtermittelrecht zugelassene Betriebe = Betriebe, die bereits nach der Verordnung verarbeitete Produkte weiterverarbeiten

16 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ausnahmen von der Verwendung -Jagdtrophäen für den persönlichen Gebrauch (keine Einzelzulassung erforderlich) -Biodynamische Präparate -K 1 Material für Zootiere -K 2 Material für bestimmte Fleischfresser -K 3 Material für die Ausbildung von Jagdhunden

17 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ausnahmen vom Inverkehrbringen (k. Anf.) -Bestimmte TNP, Zwischenprodukte, die für die Herstellung von Kosmetika, Arzneimittel, Medizinprodukte etc. bestimmt sind -Nichtwirbeltiere, die nicht für die Herstellung von FM bestimmt sind -Muscheln -Fettderivate ?

18 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Ausnahmen im Hinblick auf die Entsorgung -In Gegenden, in denen der Zugang kaum möglich oder mit Gesundheitsgefahren verbunden ist -Naturkatastrophen ? -Keine Ausnahmemöglichkeit für bestimmtes K 1 Material (TSE Verdacht oder Feststellung)

19 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 -Weitere Neuerungen: -Leitlinien für die gute Praxis -Schnellwarnsystem -Ahndungsmöglichkeiten

20 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Weitere anstehende Rechtsakte -Verwendung bestimmten K2-Materials -Überarbeitung der Einfuhrzertifikate -Betriebslisten -Neues Alternativverfahren (Biodiese) Überlegungen -Gerbereien -Markierung tierischer Nebenprodukte -Koordination mit Abfallrecht

21 Die anstehende Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !


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