Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

Die Präsentation wird geladen. Bitte warten

SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien 05.07.2005 Seite 1 Meldeverfahren nach Chemikalienverordnung Wer soll da noch draus- kommen?

Ähnliche Präsentationen


Präsentation zum Thema: "SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien 05.07.2005 Seite 1 Meldeverfahren nach Chemikalienverordnung Wer soll da noch draus- kommen?"—  Präsentation transkript:

1 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 1 Meldeverfahren nach Chemikalienverordnung Wer soll da noch draus- kommen?

2 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 2 Grundlagen der Meldepflicht Die Meldepflicht ist Art. 61 – 69 und 109 der ChemV geregelt. Hersteller ist meldepflichtig Hersteller nach Art. 2 ChemV ist, wer Stoffe, Zubereitungen (oder Gegenstände): beruflich oder gewerblich herstellt, gewinnt oder importiert; in der CH bezieht und unter eigenem Handelsnamen oder für anderen Verwendungszweck gewerblich abgibt; wer einen Stoff, eine Zubereitung oder einen Gegenstand durch einen Dritten in der Schweiz herstellen lässt. Der Hersteller muss seinen Sitz in der Schweiz haben. Für Meldungen sind keine Gebühren vorgesehen.

3 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 3 Vergleich Giftgesetz / Chemikalienverordnung Giftgesetz:Neues Chemikalienrecht: Anmeldepflicht für Publikumsprodukte ab 0 kg Klassierung wurde verfügt Anmeldepflicht für neue Stoffe ab 10 kg/a Selbstkontrolle Einstufungsempfehlung durch Behörden Mitteilungspflicht für gewerbliche Produkte ab 0 kg Selbstklassierung zulässig Eingeschränkte Meldepflicht: gefährliche alte Stoffe und Zubereitungen ab 100 (10) kg Selbstkontrolle/Selbsteinstufung Giftklassen/GiftigkeitssymbolGefährlichkeitsmerkmal/-symbol Warnaufschriften Schutzmassnahmen R-Sätze S-Sätze Anmelde- und Meldepflichten

4 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 4 Meldepflichten für gefährliche Stoffe 0 10 Anzahl Meldungen Menge in kg/a Gefährliche alte Stoffe (mit Ausnahme von nur [leicht]entzündlichen) Alte Stoffe mit T+, T und CMR Neue Stoffe mit T+, T und CMR, die von der Anmelde-/Mitteilungspflicht ausgenommen sind 100

5 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 5 Inhalt der Stoffmeldung Namen und Adresse des Hersteller/Importeurs; chemische Bezeichnung; CAS-Nr.; EG-Nr.; Einstufung und Kennzeichnung Erweiterte Meldepflicht: für umweltgefährliche Stoffe: Mengenkategorien (< 1 t/a, 1–10 t/a etc.) Neue Stoffe mit T, T+, cmr: Angaben über Sofortmassnahmen und Empfehlungen; Alte Stoffe mit T, T+, cmr: Verzeichnis und die Zusammenfassung der relevanten Daten. Frist für die Meldung: Innert 3 Monaten nach dem ersten Inverkehrbringen.

6 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 6 Meldepflichten für Zubereitungen 0 10 Menge in kg/a Gefährliche Zubereitungen (mit Ausnahme von nur [leicht]entzündlichen) 100 Nicht gefährliche Zubereitungen, für die ein SDB bereitgestellt werden muss und die für jedermann erhältlich sind Zubereitungen mit T+, T und CMR Anzahl Meldungen

7 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 7 Inhalt der Meldung einer Zubereitung Namen und Adresse des Herstellers/Importeurs; Handelsnamen; Inhaltsstoffe wie im SDB; Einstufung und Kennzeichnung; Verwendungszweck(e); Aggregatszustand. Erweiterte Meldepflicht: für umweltgefährliche Zubereitungen: Mengenkategorien vollständige Zusammensetzung zusätzlich für: gefährliche Zubereitungen, die für jedermann erhältlich sind (für nicht gefährliche Inhaltsstoffe können auch offizielle Überbegriffe nach RL 1999/45/EG angegeben werden) Frist: Innert 3 Monate nach dem ersten Inverkehrbringen Innert 6 Monaten für nicht gefährliche Zubereitungen

8 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 8 Ausnahmen von der Meldepflicht Von der Meldepflicht ausgenommen sind Stoffe und Zubereitungen, die Zulassungs-/Anmeldeverfahren des ChemRechts unterliegen oder ausschliesslich als leichtentzündlich/entzündlich eingestuft sind als Zwischenprodukte für Forschung&Entwicklung (R&D) als Ausgangs-, Wirk- und Zusatzstoffe für Lebensmittel, Heilmittel und Futtermittel als vom BLW bewilligte Dünger verwendet werden. Erfüllt ist die Meldepflicht wenn: ein Gesuch um Schutz der Geheimhaltung der Rezeptur gestellt oder; ein Datenblatt über die Inhaltsstoffe von Textilwaschmitteln / Reinigungsmitteln auf Anfrage der Anmeldestelle elektronisch übermittelt wurde.

9 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 9 Bereits unter Giftgesetz angemeldeten Produkte Giftgesetz Anmeldepflicht für Gifte Chemikaliengesetz Meldepflicht für gefährliche alte Stoffe bestimmte Zubereitungen best. gefährliche neue Stoffe Problem: ca bereits angemeldete Gifte müssten erneut gemeldet werden. Lösung: die unter dem Giftgesetz angemeldeten Zubereitungen gelten als gemeldet; die neue Kennzeichnung und die Mengenkategorien müssen jedoch nachgereicht werden. Das Inverkehrbringen gefährlicher alter Stoffe ist auf jeden Fall zu melden.

10 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 10 Meldeformular via Internet: Datensicherheit Hohe Sicherheit durch eine Reihe von Massnahmen wie z.B. Verschlüsselung der Kommunikation zwischen Firma und Web Server: HTTPS Vertrauliche Daten gehen nicht wieder ins Web Wird mehr als 20 Minuten nicht an der Web Applikation gearbeitet, wird der User automatisch ausgeloggt Anmelder können durch die AS gesperrt / entsperrt werden. Nachdem eine Meldung bestätigt wurde, wird diese beim Replizieren ins Indatox Plus aus der Web Datenbank heraus gelöscht Bei mehr als 3 Fehlversuchen wird ein Melder gesperrt, die Browser Session ist ebenfalls ungültig Bitte nicht vergessen: es gibt keine absolute Sicherheit !!!

11 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 11 Zugang zum Meldeformular Bitte senden Sie ein mit der genauen Firmenadresse an mit dem Betreff Zugang Username und Password werden Ihnen dann Anfang August mit einem Informationsschreiben zugehen. Weitere Informationen unter

12 SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien Seite 12 Keine Meldepflicht im Rahmen der ChemV Meldung gefährlicher Stoffe / Zubereitungen Entscheidungsdiagramm zur Meldepflicht nach Art. 61 – 69 der Chemikalienverordnung (ChemV) Ja Nein Ja (*) Ja Inhalt der Meldung von Stoffen: Namen und Adresse der Herstellerin Chemische Bezeichnung CAS-, EG-Nr. Einstufung und Kennzeichnung Abgabemenge (umweltgefährliche) Sofortmassnahmen und Empfehlungen (bei bestimmten gefährlichen neuen Stoffen) Grundlagen für die Einstufung (bei bestimmten gefährlichen alten Stoffen) Inhalt der Meldung von Zubereitungen: Namen und Adresse der Herstellerin Handelsnamen Bestandteile Einstufung und Kennzeichnung Verwendungszweck Aggregatszustand Abgabemenge (umweltgefährliche) (*) Wenn für jedermann erhältlich ist die vollständige Zusammensetzung zu melden. 1) Von der Meldepflicht ausgenommen sind: Stoffe oder Zubereitungen, die einem Anmelde- oder Zulassungsverfahren unter ChemG unterliegen z.B. Pflanzenschutzmittel und Biozidprodukte, anmeldepflichtige neue Stoffe Forschung und Entwicklung Ausgangs-, Wirk-, und Zusatzstoffe für Lebens-, Heil-, und Futtermittel Stoffe und Zubereitungen, die ausschliesslich als leicht entzündlich oder entzündlich eingestuft sind Zwischenprodukte Dünger (BLW) Waffen Abfälle Transport und Durchfuhr Importe für private Zwecke Ja Fällt der Stoff, die Zubereitung in den Geltungsbereich und nicht unter eine Ausnahme der Meldepflicht 1) ? Werden > 100 kg/a in CH in Verkehr gebracht? (E,O,F+,Xn,C,Xi,N,R42/43) Ist die Einstufung T+, T, CMR und werden > 10 kg/a in CH in Verkehr gebracht? Ja Nein Muss ein SDB erstellt werden und werden > 100 kg/a in Verkehr gebracht? Nein Für Jedermann erhältlich? Innert 3 Monaten nach erstmaligem Inverkehrbringen Innert 6 Monaten nach erstmaligem Inverkehrbringen Innert 3 Monaten nach erstmaligem Inverkehrbringen Ist der Stoff / die Zubereitung als gefährlich eingestuft?


Herunterladen ppt "SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien 05.07.2005 Seite 1 Meldeverfahren nach Chemikalienverordnung Wer soll da noch draus- kommen?"

Ähnliche Präsentationen


Google-Anzeigen