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Folie 1 PRÜFDIENSTE Landschaftselemente im Rahmen von Cross Compliance und Greening Rechtliche Grundlagen Definitionen zu den CC relevanten LE`s Wie werden.

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1 Folie 1 PRÜFDIENSTE Landschaftselemente im Rahmen von Cross Compliance und Greening Rechtliche Grundlagen Definitionen zu den CC relevanten LE`s Wie werden LE bei einer VOK beurteilt LE als ökologische Vorrangfläche ab 2015

2 Folie 2 PRÜFDIENSTE Direktzahlungen-VerpflichtungenG Direktzahlungen-VerpflichtungenV Vogelschutzrichtlinie Landschaftselemente sind im Sammelantrag anzugeben Landschaftselemente dürfen nicht beseitigt werden Das Beseitigungsverbot für LE`s beinhaltet keine Pflegeverpflichtung: Dass heißt, eine ordnungsgemäße Pflege von LE`s ist nicht verboten! Was unter ordnungsgemäßer Pflege zu verstehen ist, wird in diesem Zusammenhang nicht weiter konkretisiert

3 Geschäftsbereich Landwirtschaft Sachgebiet Betriebswirtschaft GAP 2014, Stand unter dem Vorbehalt weiterer Änderungen Nr.: 3 Stichwort Pflegemaßnahmen Zurückschneiden, auf den Stock setzen ist erlaubt, wenn das LE dauerhaft erhalten bleibt und keine Funktionsbeeinträchtigung gegeben ist.

4 Folie 4 PRÜFDIENSTE Was sind CC-relevante Landschaftselemente im Rahmen von Cross Compliance und Greening?

5 Folie 5 PRÜFDIENSTE Hecken oder Knicks Lineare Strukturelemente (längliche Ausbreitung), die überwiegend mit Gehölzen bewachsen sind, eine Mindestlänge von 10 Metern aufweisen und im Durchschnitt maximal 10 Meter breit sind.

6 Folie 6 PRÜFDIENSTE Baumreihen Anpflanzungen von nicht landwirtschaftlich genutzten Bäumen in linearer, einreihiger Anordnung, die aus mindestens 5 Bäumen bestehen und eine Länge von mindestens 50 Metern aufweisen.

7 Folie 7 PRÜFDIENSTE Feldgehölze Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen, die nicht der landwirtschaftlichen Erzeugung dienen, mit einer Größe von mind. 50 m² bis höchstens m². Flächen, für die eine Beihilfe zur Aufforstung gewährt worden ist, gelten nicht als Feldgehölze.

8 Folie 8 PRÜFDIENSTE Feuchtgebiete Biotope, die nach § 30 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnatur- schutzgesetztes oder nach weitergehenden landesrechtlichen Vorschriften geschützt und über die Biotopkartierung erfasst sind, sowie Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete mit einer Fläche bis zu m².

9 Folie 9 PRÜFDIENSTE Feldraine Überwiegend mit gras- und krautartigen Pflanzen bewachsene, schmale, lang gestreckte Flächen, die innerhalb von oder zwischen landwirtschaftlichen Nutzflächen oder an deren Rand liegen und weder der landw. Nutzung dienen noch als aus der Erzeugung genommene Flächen im Sinne von § 4 der Direktzahlungen- Verpflichtungen-VO anzusehen sind, mit einer Gesamtbreite von mehr als 2 m.

10 Folie 10 PRÜFDIENSTE Einzelbäume Freistehende Bäume, die nach landesrechtlichen Vorschriften als NATURDENKMALE im Sinne des § 28 des Bundesnatur- schutzgesetzes geschützt sind.

11 Folie 11 PRÜFDIENSTE Trocken- und Natursteinmauern Mauern aus mit Erde oder Lehm verfugten oder nicht verfugten Feld- oder Natursteinen. Lesesteinwälle : Historisch gewachsene Aufschüttungen von Lesesteinen. Fels- und Steinriegel sowie naturversteinte Flächen Flächen mit einer Größe von bis zu m².

12 Folie 12 PRÜFDIENSTE LWK - Prüfdienste

13 Folie 13 PRÜFDIENSTE Landschaftselemente bei der VOK Liegt das LE innerhalb des Schlages oder grenzt das LE direkt an eine landwirtschaftlich genutzten Fläche Entspricht das LE einem der Typen aus der DirektZahlVerpflV Hat der Antragsteller LE im Sammelantrag angegeben Gibt es Hinweise auf Beseitigung oder Funktionsbeeinträchtigung (Genehmigung?) Hat der Antragsteller das Nutzungsrecht bzw. die Verfügungsgewalt (Liegenschaftskataster, Pachtvertrag, Nutzungsüberlassung)

14 Folie 14 PRÜFDIENSTE Grundsätzlich gilt, dass das Beseitigungsverbot für die Landschaftselemente keine Pflegeverpflichtung beinhaltet. Die ordnungsgemäße Pflege von Landschaftselementen ist keine Beseitigung. Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen kann im Benehmen mit der für die naturschutz- oder umweltschutzfachlichen Belange zuständigen Behörde (Naturschutzbehörde) die Beseitigung eines Landschaftselementes genehmigen Genehmigung für eine Beseitigung

15 Folie 15 PRÜFDIENSTE Flächennutzung im Umweltinteresse (Art. 46 VO 1307/2013)

16 Folie 16 PRÜFDIENSTE Auf 5% der betrieblichen Ackerfläche einschließlich der Flächen nach den Buchstaben c), d), g) und h) (bei Betrieben größer 15 ha Ackerfläche) ist ökologische Vorrangfläche (ÖVF) zu schaffen. Diese können sein: a)Brachliegende Flächen b)Terrassen c)Landschaftselemente (nur mit Verfügungsgewalt) d)Pufferstreifen e)Agroforstflächen (in der 2. Säule - ELER - gefördert) f)Streifen entlang von Waldrändern g)Niederwald mit Kurzumtrieb ohne min. Düngung und/oder Pflanzenschutz h)Aufforstungsflächen nach der ELER-VO i)Zwischenfruchtanbau j)Stickstoffbindende Pflanzen Flächennutzung im Umweltinteresse Art. 46 (1) EU-VO 1307/2013)

17 Folie 17 PRÜFDIENSTE nur als Mischsaat auszubringen Winterkulturen (ausgesät im Herbst, wachsend über den Winter) zählen nicht als Zwischenfrucht spätester Aussaattermin vor dem (oder ) eines Jahres Mitgliedsstaaten werden Regelungen bezüglich der Saatmischungen treffen Flächennutzung im Umweltinteresse => Zwischenfrüchte

18 Geschäftsbereich Landwirtschaft Sachgebiet Betriebswirtschaft GAP 2014, Stand unter dem Vorbehalt weiterer Änderungen Nr.: 18 Anlage von ÖVF => Anpassungsmöglichkeiten? -Pacht von minderwertigen Flächen innerhalb von Niedersachsen (?) und Stilllegung dieser Flächen mit Pflegemaßnahmen im Rahmen von Bewirtschaftungsverträgen -Bewirtschaftung aller möglichen Landschaftselemente, über die der Betriebsinhaber die Verfügungsgewalt hat oder bekommen kann -….

19 Folie 19 PRÜFDIENSTE Regelungen bei Nichterfüllen bzw. teilweisem Nichterfüllen der Verpflichtungen 1.Vollständige Greening-Zahlungen nur bei vollständiger Einhaltung der einzelnen Anforderungen (Art. 43 Abs. 9 EU VO 1307/2013) 2.Bei Nichterfüllung oder teilweiser Nichterfüllung => differenzierte Ausgestaltung der Kürzungen nach den Greening- Verpflichtungen Quelle: Entwurf des delegierten Rechtsakts der EU-KOM, Art. 77 (6) EU VO 1306/2013) Greening

20 Geschäftsbereich Landwirtschaft Sachgebiet Betriebswirtschaft GAP 2014, Stand unter dem Vorbehalt weiterer Änderungen Nr.: 20 Ökologische Vorrangfläche für Betriebe > 15 ha Ackerfläche ab 2015 Ackerfläche des Beispielbetriebs 75 ha - davon 5% 3,75 ha m 2 Anrechenbare Flächenkategorie des Beispielbetriebs: eingebrachte FlächeAnrechnungsfaktoranrechenbare Fläche Stilllegung m 2 (2 ha)1 m 2 /m m 2 Hecken200 m4,5m 2 /lfd. m900 m 2 Bewaldete Streifen120 m12m 2 /lfd. m1.440 m 2 Blühstreifen100 m9m 2 /lfd. m900 m 2 Zwischenfrucht m 2 (3,5 ha)0,3m 2 /m m 2 Stickstoffbindende Pflanzen m 2 (1,4 ha)0,3m 2 /m m m23,76 ha

21 Folie 21 PRÜFDIENSTE BGB § 910 Überhang Danach kann der Eigentümer eines Grundstücks herüberragende Zweige abschneiden, wenn er dem Besitzer des Nachbargrundstücks eine angemessene Frist zur Beseitigung bestimmt hat und der Nachbar die Frist verstreichen lässt. Selbsthilferecht

22 Folie 22 PRÜFDIENSTE Vielen Dank für die Aufmerksamkeit


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