ZUM TTIP AUFBAU DES ABKOMMENS 04.12.2017.

Präsentation zum Thema: "ZUM TTIP AUFBAU DES ABKOMMENS 04.12.2017."—  Präsentation transkript:

0 TTIP und die Schweiz Charlotte Sieber-Gasser
WTI/IEW Universität Bern / Graduate Institute Genf

1 ZUM TTIP AUFBAU DES ABKOMMENS

2 Umfangreiches (substantial) Freihandelsabkommen, umfasst:
MANDAT Umfangreiches (substantial) Freihandelsabkommen, umfasst: Güter, Dienstleistungen, Geistiges Eigentum, Streitbeilegung, technische Handelshemmnisse, Gegenseitige Anerkennung von Diplomen, Investitionen, Arbeitsmigration, Beschaffungswesen, ... Dynamischer Aufbau des Abkommens

3 Schrittweise Integration der Märkte, Umfang bleibt unklar
MANDAT (übersetzt) Schrittweise Integration der Märkte, Umfang bleibt unklar Globale Standards Einführen als Reaktion auf China & Co. und ermöglicht durch die Stagnation der Verhandlungen im Rahmen der WTO Machtpolitik? Auswirkungen auf alle Märkte weltweit

4 Ausschuss, Streitbeilegung Gemeinsame Bestimmungen
Marktzugang Dienstleistungen Güter Investitionen Beschaffungsw. THH Anerkennung Gemeinsame Bestimmungen Geistiges Eigentum Investitionsschutz Globale WSKs Arbeitsmigration Klima Menschenrechte Drittstaaten

5 TTIP UND DIE SCHWEIZ BERÜHRUNGSPUNKTE

6 Handelsrechtliches Schweiz/USA
WTO

7 Handelsrechtliches Schweiz/EU
Bilaterale I & II Güterverkehr FHA 1972 Schengen/Dublin WTO

8 2013 gingen 55% der Exporte in die EU und weitere 10.1% in die USA
Exportindustrie 2013 gingen 55% der Exporte in die EU und weitere 10.1% in die USA Pharmaindustrie, Präzisionsinstrumente und Maschinenindustrie prozentual am stärksten abhängig von beiden Märkten

9 Exportindustrie: Zölle
Betrifft primär Exporte in die USA Auf einzelnen Produkten und Bestandteilen noch bis zu 10% Zoll Mehr Wettbewerb im Europäischen Markt Amerikanische Produkte gleich- oder besser gestellt gegenüber Schweizer Produkten

10 THHs sind heute global das grösste Handelshindernis
Exportindustrie: THH THHs sind heute global das grösste Handelshindernis Produktionsstandards, technische Vorschriften, Zertifizierungen, Wartezeiten, ... Betrifft Schweizer Produkte und Dienstleistungen in beiden Märkten Vereinheitlichung EU/USA ≠ CH Besonders betroffen: Pharmaindustrie

11 Exportindustrie: Ursprungsregeln
Ursprungsregeln sichern den präferenziellen Charakter eines FHAs Betrifft vor allem den Export von Bestandteilen (globale Wertschöpfung) Je nach Produkt und Markt uU existentiell zB Automobilindustrie (AirBags), oder Präzisionsinstrumente (optische Linsen)

12 Insbesondere falls regionale Beschaffungen Teil des TTIPs:
Beschaffungswesen gingen 66% der Exporte im Beschaffungswesen in die EU und weitere 12% in die USA Insbesondere falls regionale Beschaffungen Teil des TTIPs: Nachteil Schweiz in USA gegenüber EU Mehr Wettbewerb in EU durch Gleichbehandlung mit USA

13 Zentrale Sektoren für die Schweiz sind:
Dienstleistungen Zentrale Sektoren für die Schweiz sind: Finanzdienstleistungen (Versicherungen, Banken); Transportdienstleistungen; professional services (Ingenieure, Berater, Architekten); distribution services (Speditionsdienstleistungen); Tourismus Abgesehen von gegenseitiger Anerkennung von Diplomen sind keine substantiellen Nachteile zu erwarten

14 TTIP und die Schweiz GRUNDSÄTZLICHES

15 Neue Herausforderung

16 Neue globale Standards
Neue Herausforderung Neue globale Standards Autonomer Nachvollzug Zeitliche Verzögerung Fehlende Mitgestaltung Risiko der globalen Ungleichheit Rolle WTO, Kleinstaaten...?

17 Harmonisierung führt zu spill-over Effekten
Neue Chance Harmonisierung führt zu spill-over Effekten Ein Standard für zwei grosse Märkte Je umfassender das Abkommen desto positiver für die Schweiz Chance der Weiterentwicklung des Handelsrechts Je nach Ausgestaltung Chance für WTO

18 globalisierungsgegner
KRITIK AM TTIP globalisierungsgegner

19 Investor-Staat Streitbeilegung ACTA TiSA ...
Campaigning Chlorhühnchen Hormonfleisch Investor-Staat Streitbeilegung ACTA TiSA ...

20 Eigentliche Frage Demokratische Legitimierung umfassender Freihandelsabkommen muss angepasst werden FHAs umfassen mehr als Zollreduktionen und betreffen zentrale Politikentscheide Komplexe Materie Einbindung und Transparenz während Verhandlungen Pro-aktive Information

21 Herzlichen Dank!