Ein Jahr nach der gemeinsamen Erklärung der Ministerpäsidenten Metropolregion Rhein-Neckar: 14. September 2016, VKP- Sitzung Speyer Ralph Schlusche, Verbandsdirektor.

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1 Ein Jahr nach der gemeinsamen Erklärung der Ministerpäsidenten Metropolregion Rhein-Neckar: 14. September 2016, VKP- Sitzung Speyer Ralph Schlusche, Verbandsdirektor Verband Region Rhein-Neckar

2 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 2 Was Sie erwartet: Agenda 1. Was wurde aus den vertraglichen Vereinbarungen? 1.1 Gemeinsame Ansprechpartner 1.2 Weiterentwicklung der ländergrenzenübergreifenden Regionalplanung 1.3 Abstimmung der operationellen Programme für die EU 1.4 Modellvorhaben E-Government 1.5 Verkehrsinfrastruktur 1.6 MRN-Schilder an den Bundesautobahnen

3 1. Umsetzungsstand der gemeinsamen Erklärung

4 1. Festakt „10 Jahre MRN“ am 18.09.2015

5 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 5 1. Inhalte der Gemeinsamen Erklärung  Ministerpräsidenten diskutierten mit der Region zur Feierstunde 10 Jahre MRN (18.09.2015)  Bei dieser Gelegenheit wurde eine gemeinsame Erklärung der drei Ministerpräsidenten zur weiteren Entwicklung der Region verabschiedet  Ziel ist die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit und das Schaffen einheitlicher Bedingungen in den drei Teilräumen der Region  Verortung weiterer Themen wie Demografie und Europa  Verdeutlichung des Nutzens für die beteiligten Bundesländer  Stärkere finanzielle Unterstützung der Bundesländer in Projekten, vor allem durch Vereinheitlichung bei der EU-Förderung

6 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 6 1. Behandlung in den Gremien des VRRN  Diskussion in der Verbandsversammlung 22.04.2016: Aussprache der Fraktionen  Diskussion in den Ausschüssen Planungsausschuss 03.06.2016:Weiterentwicklung der ländergrenzenüberschreitenden Regionalplanung Ausschuss für Regionalentwicklung und –management 24.04.2016: Vorbereitung für die EFRE-Förderperiode 2021 - 2028

7 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 7 1.1 Gemeinsame Ansprechpartner für die MRN direkt bei den Ministerpräsidenten Für Baden-Württemberg: Ministerialrat Peter Hahn Für HessenMinisterialrätin Gabriele Gottschalk Für Rheinland-PfalzRegierungsdirektorin Cornelia Luszick Treffen nach Bedarf – Mindestens einmal im Jahr Erstes Treffen anlässlich der Vorstandsitzung des ZMRN e.V. - 09.03.2016 Seither verschiedene Kontakte – sehr gute Zusammenarbeit Erfolgreiche Bewerbung zum IT Gipfel 2017 wurde hervorragend unterstützt

8 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 8 1.1 Antrittsbesuche des Verbandsvorsitzenden Der Verbandsvorsitzende, Landrat Stefan Dallinger, macht Antrittsbesuche bei den Ministerpräsidenten: -14. Juli 2016 bei Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Stuttgarter Staatsministerium -28. September 2016 bei Ministerpräsidentin Malu Dreyer in der Mainzer Staatskanzlei - 06. Oktober 2016 bei Staatsminister Axel Wintermeyer in der Staatskanzlei in Wiesbaden

9 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 9 1.2 Weiterentwicklung der ländergrenzen- übergreifenden Regionalplanung In Artikel 2.1 der Gemeinsamen Erklärung wurde zugesagt: „Weiterentwicklung der ländergrenzenüberschreitenden Gesamtplanung“ Dazu soll durch die Raumordnungskommission unter Beteiligung des Verbandes geprüft werden: - Möglichkeiten einer Effizienzsteigerung -Neue regionalplanerischen Instrumente aus fachlicher und rechtlicher Sicht -Mehr Bürgerbeteiligung im Rahmen der Planung Bisher keine Vorschläge von Raumordnungskommission

10 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 10 1.2 Weiterentwicklung der ländergrenzen- übergreifenden Regionalplanung Vorschläge des Verbandes: (Beschluss Planungsausschuss vom 3.6.2016) -Länderübergreifende Landschaftsrahmenplanung -Harmonisierung von Zielabweichungsverfahren -Modellvorhaben zum Zentrale-Orte-Konzept Erste Reaktion der Raumordnungskommission - Die Raumordnungskommission sieht diese Punkte kritisch -Es werden rechtliche Bedenken vorgetragen - Weitere Gespräche sind vereinbart

11 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 11 1.3 Abstimmung operationelle Programme für EU Ziel ist es zu prüfen, wie die operationellen Programme der drei Länder in der nächsten EU-Förderperiode (ab 2020) besser aufeinander abgestimmt werden können. Dabei soll auch das EU-Instrument „Integrierte Territoriale Investition (ITI)“ untersucht werden.

12 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 12 1.3 Abstimmung operationelle Programme für EU Problematik: -Die Bundesländer wollen vermeiden, dass EU Gelder die Ihnen zustehen, für Maßnahmen und Projekte in einem anderen Bundesland eingesetzt werden. -Jedes Bundesland hat im operationellen Programm andere thematische Schwerpunkte gesetzt, wofür das EU Geld verwendet werden soll Ergo: Bundesländergrenzen überschreitende Projekte stoßen daher nach wie vor auf große Hindernisse, die eine Realisierung praktisch verhindern

13 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 13 1.3 Abstimmung operationelle Programme für EU Am 24. Juni 2016 hat der ARR jetzt folgende Forderungen beschlossen: 1.) Fördermöglichkeiten auch für die wirtschaftsstarken Regionen erhalten 2.) Abgestimmte Operationelle Programme erarbeiten, damit: Einheitlichkeit der Fördertatbestände in der Rhein-Neckar Region 3.) Praktische Nutzung des EFRE muss auch für Bundesländergrenzen überschreitende Projekte erleichtern 4.) das Instrument ITI soll erneut in die EU-Verordnung sowie in die Operationellen Programme der Bundesländer aufgenommen werden;

14 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 14 1.4 Modellvorhaben E-Government Das Modellvorhaben wird 5 weitere Jahre fortgeführt: -Länder weiterhin bereit mit je 20.000 Euro die Geschäftsstelle zu fördern -Bund will konkrete Projekte unterstützen (wie bei Rheinland und Nord-West) -Die Folgevereinbarung zur weiteren Kooperation mit den Ländern wurde am 15.3.2016 auf der Cebit in Hannover unterschrieben -Das Abstimmungsgespräch mit dem Bundesinnenministerium fand am 13.06.2016. Bund hat z.B. Interesse an unserem Projekt „virtuelles Bauamt“ -Der IT-Gipfel der Bundesregierung wird im Jahr 2017 in der MRN bzw. in Ludwigshafen stattfinden.

15 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 15 1.4 Digitale Modellregion für intelligent vernetzte Infrastrukturen -Zu Beginn des Jahres 2016 wurde bei der MRN GmbH die Stabstelle digitale Modellregion eingerichtet. Bundesländer haben das Unterstützt -Ziel: Bis Herbst soll ein Vorschlag zur Umsetzung des Vorhabens „Modellregion für intelligent vernetzte Infrastrukturen“ vorliegen -Wichtiger Meilenstein bei der Erarbeitung des Vorschlags wird die Konferenz „Deutschland intelligent vernetzt am 12. Oktober 2016“

16 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 16 1.5 Verkehrsinfrastruktur Gemeinsames Vorgehen bei Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan: Es heißt in der Erklärung: Bei grenzüberschreitenden Planungen in der Region, insbesondere auch bei den Anmeldungen zu den Bundesverkehrswegeplänen, werden die Länder sich untereinander und mit der Region abstimmen. Was bisher geschah: Der Verband hat am 22.04.2016 eine Stellungnahme zum Bundesverkehrswegeplan beschlossen. Bund und Länder wurden daraufhin umfassend informiert! Bereitschaft zur Abstimmung besteht in bilateralen Gesprächen mit der Region. Einen speziellen Abstimmungstermin gab es nicht.

17 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 17 1.6 MRN Schilder an Bundesautobahnen

18 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 18 1.6 MRN Schild: „Weinstraße“

19 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 19 1.6 MRN Schilder an Bundesautobahnen Bislang 4 Schilder, zwei in der Pfalz und zwei im badischen Teilraum A 6 Schild „Deutsche Weinstraße“ bei Neuleiningen (in die Region) A 6 Schild „Deutsche Weinstraße“ bei Gründstadt (aus der Region hinaus) A 6 Schild „Museum Sinsheim“ (in die Region) A 6 Schild „Museum Sinsheim“ (aus der Region hinaus)

20 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 20 1.6 MRN Schilder an Bundesautobahnen Noch in diesem Jahr geplant - 3 weitere Schilder in der Südpfalz: A 65 am Schild des Kletterparks Fun Forest Kandel (rein und raus) A 65 am Schild des Terra Sigillata Museums Rheinzabern (rein) Erste Schritte in Hessen Derzeit Verhandlungen mit Stadt Lorsch (Eigentümer) über je ein Zusatzschild an den Schildern „Weltkulturerbe Kloster Lorsch“ auf der A67 und auf der A5 Sobald Verhandlungen erfolgreich kann Antrag bei Hessen Mobil gestellt werden

21 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 21 1.6 MRN Schilder an Bundesautobahnen Zeitplan für die nächsten Jahre Abhängig vom Geld und der Zustimmung der Schilder – Eigentürmer Insgesamt 27 Schilder Jeweils an den Ein- bzw. Ausfahrten der Region

22 Mehr erfahren unter: www.m-r-n.com 22 Leben und Karriere im Einklang! Metropolregion Rhein-Neckar Vielen Dank!