1Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 VORSTELLUNG DES KANTONALEN STABILISIERUNGSPLANS ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON PRESSEKONFERENZ 25.

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1 1Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 VORSTELLUNG DES KANTONALEN STABILISIERUNGSPLANS ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON PRESSEKONFERENZ 25. MAI 2009

2 2Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 REFERENTEN Herr Staatsratspräsident Claude Lässer, Finanzdirektor Herr Staatsrat Beat Vonlanthen, Volkswirtschaftsdirektor Herr Staatsrat Georges Godel, Raumplanungs-, Umwelt- und Baudirektor Herr Christophe Aegerter, Generalsekretär der Volkswirtschaftsdirektion KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

3 3Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Unternehmen mit abnehmenden Exporten

4 4Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Entwicklung des PIB der Schweiz : Gegenüber dem Vorjahresquartal (linke Skala, in %) PIB sa (rechte Skala) KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

5 5Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

6 6Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Jugend besonders betroffen

7 7Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Am 1. Mai 2009 waren 77 Freiburger Betriebe von KA betroffen und 3200 Arbeitnehmer mussten entsprechend Kurzarbeitsentschädigungen beziehen. KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

8 8Pressekonferenz vom 25. Mai 2009  Kühlen Kopf bewahren:  Kein zügelloser Aktivismus  Vorausschauen und Planen:  Fortdauernde Analyse und Erarbeitung eines Aktionsplans  Koordinieren:  mit der Eidgenossenschaft  mit den anderen Kantonen WIRTSCHAFTSKRISE KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

9 9Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 50,00Fonds für die Krisenbewältigung 3,00Neue Regionalpolitik 51,00Kreditübertrag 199,60 58,80Kreditvortrag 36,80Zusätzliche Investitionen 47,00 Steuersenkungen ZUSÄTZLICHE ANSTRENGUNGEN DES STAATES KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

10 10Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 WIRTSCHAFTKRISE  Fonds für Krisenbewältigung und nachhaltigen Aufschwung, gespiesen aus Staatsrechnung 2008 : 50 Mio. CHF  Ansatzpunkt für den Staatsrat (Antwort auf dringliche Motion Romanens/Kuenlin) :  Zukunftsträchtige Bereiche  Nachhaltige Entwicklung  Konkretisierung der Massnahmen von Bund und Kanton  Etappenweise Umsetzung KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

11 11Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG 3 ACHSEN STRATEGIE Krise kurzfristig bekämpfen weiteren Stellenabbau verhindern Langfristige Ankurbelung Strukturelle Massnahmen zur Erhöhung der wirtschaftlichen Wettbewerbs- fähigkeit Begleit- massnahmen Auswirkungen der Krise für die betroffenen Personen abfedern

12 12Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 50 Mio Arbeitsmarkt Weiterbildung Jugend Innovation Infrastruktur Umwelt Landwirtschaft Alpwirtschaft Öffentlicher Verkehr Energie 6 Bereiche KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

13 13Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG En millions de francs 6 Bereiche En millions de francs (12,76)

14 14Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Stellenmarkt stützen, Weiterbildung, Unterstützung der Jugend 1. Überbetriebliche Kurse (2009/2010 und 2010/2011) 2. Einarbeitungszuschüsse für Jugendliche 3. Lehrstellen in der Kantonsverwaltung 4. Berufspraktika in der Kantonsverwaltung 5. Unterstützung von Jugendlichen mit Schwierigkeiten 6. Erwerbsausfallversicherung für Stellensuchende 7. Weiterbildung in Betrieb mit Kurzarbeit 8. Zentrale Anlaufstelle KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

15 15Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Innovation 9. Seed Capital 10. Innovationsfonds 11. Glasfasernetz für den ganzen Kanton (Fibre to the Home) KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

16 16Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Infrastruktur 12. Kantonalstrassen 13. Hochbau KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

17 17Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Energie 14. Gebäudesanierungen (Stiftung Klimarappen) 15. Gebäudesanierungen (Gebäudeenergieausweis) 16. Sonnenenergie (Photovoltaik) 17. Projekte «Energiestadt» KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

18 18Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Öffentlicher Verkehr 18. Vorbereitungsarbeiten für Projekt S-Bahn Freiburg 19. Erneuerung und Sanierung der Infrastruktur 20. Haltestelle St. Leonhard (Planungskosten) KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

19 19Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 Umwelt, Landwirtschaft, Alpwirtschaft 21. Biotop- und Artenschutz 22. Wald 23. Strukturhilfe für die Landwirtschaft 24. Revitalisierung der Alpwirtschaft KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

20 20Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 3 ACHSEN STRATEGIE Krise kurzfristig bekämpfen 23 Mio Langfristige Ankurbelung 10 Mio Begleit- massnahmen 13 Mio KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

21 21Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG EINGRIFFSBEREICHEKANTONBUNDDRITTE (Mio) Arbeitsmarkt, Weiterbildung, Jugend12.760 3.084x Innovation10.000 x Infrastruktur 7.965 Energie 6.400 x Öffentlicher Verkehr 4.590 1.910x Umwelt, Landwirtschaft, Alpwirtschaft 4.440 1.512x Total Stabilisierungsplan 46.15512.906 Abzug von anderen Fonds oder Budget 1.350 Zu Lasten Stabilisierungsfond 44.805 Reserve 5.195

22 22Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG KOMMENTAR ZUM ENTWURF DES DEKRETS Gebundene Ausgaben Neue Ausgaben Kein Finanzreferendum Finanzreferendum (fakultativ)

23 23Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG DEKRET IN 2 TEILEN Auflistung der Massnahmen mit gesetzlicher Grundlage (gebundene Ausgaben) Gesetzliche Grundlagen zu den Massnahmen von neuen Ausgaben

24 24Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG GESETZLICHE GRUNDLAGEN Unterstützung berufliche Eingliederung (Art. 3 - 6) Erwerbsausfallversicherung für Stellensuchende (Art. 7 - 10) Weiterbildung für Unternehmen mit Kurzarbeit (Art. 11 - 14) Seed Capital (Art. 15 - 17) Unterstützungsfonds für Innovation (Art. 18 - 19) Detaillierte Regelung noch zu erarbeiten

25 25Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG Kalender Verabschieden der Botschaft durch den Staatsrat 19.05.09 Weiterleitung der Botschaft an die Grossratskommission 22.05.09 Medieninformation 25.05.09 Debatte im Grossen Rat 16.-19.06.09 Etappenweise Inkraftsetzung der Massnahmen ab 23.06.09 Neubeurteilung der Sachlage durch Staatsrat auf der Grundlage - Entscheid des Bundesrates zum 3. Massnahmenpaket (voraussichtlich im Juni) - Entwicklung der Wirtschaftssituation Verwenden der Reserven und/oder andere MassnahmenHerbst 09

26 26Pressekonferenz vom 25. Mai 2009  Der Staatsrat will die Freiburger Wirtschaft durch gezielte Massnahmen aktiv unterstützen zu Gunsten  der Unternehmen  und der Bevölkerung des Kantons SCHLUSSFOLGERUNG  Der Staatsrat will diese Unterstützungsmassnahmen umsetzen unter Berücksichtigung  zukunftsträchtiger Bereiche und nachhaltiger Entwicklung  der Massnahmen des Bundes und der Kantone  von klaren Kriterien mit Bezug auf die Wirksamkeit KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG

27 27Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG DOWNLOAD www.admin.fr.ch/

28 28Pressekonferenz vom 25. Mai 2009 KANTONALER STABILISIERUNGSPLAN ZUR BEWÄLTIGUNG DER KRISENAUSWIRKUNGEN IM KANTON FREIBURG FRAGEN ? ANTWORTEN !