Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 1 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN – Sachstand und Neuerungen LoHN-Informationsveranstaltung 17.März 2011.

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1 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 1 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN – Sachstand und Neuerungen LoHN-Informationsveranstaltung 17.März 2011 in Bad Münder

2 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 2 17. März 2011 LoHN Infotag Gliederung: 1.Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012 und die Mipla bis 2014 2.Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN a) VV zu § 17 a LHO b) Ergänzung der LoHN-Erläuterungen im Haushaltsplan c) Integration der AddOns Zeitwirtschaft und PERSKO 3.Aktuelle Rollout-Projekte a) Niedersächsisches Justizministerium b) Oberfinanzdirektion Niedersachsen 4.Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft a) Planung nach Eckwerten b) Machbarkeitsstudie Doppik 5.Stärkung der Zentralen Verfahrenspflege

3 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 3 17. März 2011 LoHN Infotag Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012ff (1) Januar 2011: Diskussion über verändertes Aufstellungsverfahren Zielsetzung einer stärker budgetorientierten Ausrichtung Aufnahme des Budgetgedankens in die Phase der Haushaltsanmeldung / Erarbeitung des Entwurf 1. März 2011: Beschlussfassung über (prinzipiell) verbindliche „Eckwerte“ Ziel: Stärkung dezentraler Verantwortung

4 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 4 17. März 2011 LoHN Infotag Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012ff (2) EIN ANDERES AUF- STELLUNGSVERFAHREN AN!

5 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 5 17. März 2011 LoHN Infotag Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012ff (3) Weitere Haushaltsflexibilisierung im Aufstellungsverfahren: Berücksichtigung nicht verbrauchter Ausgabeermächtigungen bei künftigen Haushaltsentscheidungen?

6 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 6 17. März 2011 LoHN Infotag Gliederung: 1.Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012 und die Mipla bis 2014 2.Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN a) Verwaltungsvorschriften (VV) zu § 17 a LHO b) Ergänzung der LoHN-Erläuterungen im Haushaltsplan c) Integration der AddOns Zeitwirtschaft und PERSKO 3.Aktuelle Rollout-Projekte a) Niedersächsisches Justizministerium b) Oberfinanzdirektion Niedersachsen 4.Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft a) Planung nach Eckwerten b) Machbarkeitsstudie Doppik 5.Stärkung der Zentralen Verfahrenspflege

7 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 7 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (1) a) Verwaltungsvorschriften zu § 17 a LHO Auslaufen des Anwendungserlasses zu § 17 a LHO (AE) zum 31.12.10 ohne Verlängerungsmöglichkeit Überarbeitungsbedarf in Einzelfragen Vorgabenrahmen hat sich in der Praxis bewährt und war daher zu erhalten Erarbeitung der VV zu § 17 a LHO unter Beteiligung von Ressorts und LRH Veröffentlicht im Nds. MBl. 2010, S. 1163ff

8 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 8 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (2) Wesentliche Zielsetzungen und Neuerungen: –Stärkung der Zielvereinbarung als Pflichtinstrument des Controllings (VV 1.4) –Klarstellung der vom Bereichsbudget als Titelgruppe oder gesondertes Budget abzugrenzenden Transfers (VV 1.8)

9 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 9 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (3) Weitere wesentliche Zielsetzungen und Neuerungen: –Abgrenzung von Anforderungen an Budgets allgemein und Bereichsbudgets im Besonderen (VV 1.9 und 2.1) –Aktualisierung der Sonderregelungen für erweiterte Grundstücksbewirtschaftungsrechte (VV 1.12) –Zuordnung von Haupt-, Obergruppen und Gruppen zu den Muster- Haushaltsvermerken (VV 2.4) –Klarstellung der in den Soll-Ist-Vergleich einzubeziehenden Daten (insbesondere Planwertänderungen, z. B. nachträgliche Verstärkung der Personalmittel nach Tarifabschluss sowie Änderungen der Istausgaben aus Korrekturbuchungen vor Erklärung oder Ablehnung des Einvernehmens durch MF (VV 2.4.6 und 4.3) –Öffnungsklausel für abweichende Regelungen in sachgerechten Einzelfällen bzw. für den Sonderfall Körperschaften übergreifender Budgets für Schulen

10 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 10 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (3a) –Klarstellung der vom Bereichsbudget als Titelgruppe oder gesondertes Budget abzugrenzenden Transfers (VV 1.8) –Abgrenzung von Anforderungen an Budgets allgemein und Bereichsbudgets im Besonderen (VV 1.9 und 2.1)

11 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 11 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (3b) –Zuordnung von Haupt-, Obergruppen und Gruppen zu den Muster-Haushaltsvermerken (VV 2.4)

12 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 12 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (3c) –Klarstellung der in den Soll-Ist-Vergleich einzubeziehenden Daten (insbesondere Planwertänderungen, z. B. nachträgliche Verstärkung der Personalmittel nach Tarifabschluss sowie Änderungen der Istausgaben aus Korrekturbuchungen vor Erklärung oder Ablehnung des Einvernehmens durch MF (VV 2.4.6 und 4.3) –Öffnungsklausel für abweichende Regelungen in sachgerechten Einzelfällen bzw. für den Sonderfall Körperschaften übergreifender Budgets für Schulen

13 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 13 17. März 2011 LoHN Infotag Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (4) –Aktualisierung der Sonderregelungen für erweiterte Grundstücksbewirtschaftungsrechte (VV 1.12) Ehemalige Nummer 1.11.1 Satz 2 des AE („Eine Verrechnung mit Budgetüber- und –unterschreitungen gemäß Nummern 2.4.6 und 2.5 erfolgt nicht“) war nur auf diese Fälle anwendbar. Der Satz ist vollständig entfallen. Eine Einbeziehung der kassentechnisch zu verrechnenden Ausgaben (981..) in das Budget war bereits mit dem bisherigen Anwendungserlass beabsichtigt Dies würde jedoch zu einer Schlechterstellung der budgetierten Verwaltungsbereiche führen, solange das System der Grundstücksentgelte noch nicht generell für alle Bereiche „scharfgeschaltet“ ist. Entsprechend Tz. 12 der Haushaltsführungsrichtlinie ist daher die unterjährige Entgelterhöhung für Liegenschaften durch den LFN durch eine entsprechende Erhöhung der Ausgabenermächtigung auszugleichen Abführungen im Rahmen des Liegenschaftsmanagements sind nicht durch Banküberweisung, sondern im Verrechnungswege auszugleichen (Tz. 12.2)

14 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 14 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN - Sachtand und Neuerungen b) Erweiterung der Erläuterungen zum HP von LoHN Bereichen Anforderung: Der Landtag (Ausschuss für Haushalt und Finanzen) monierte Ende 2010: In dem Erläuterungsteil budgetierter Kapitel sind keine Aussagen darüber enthalten, ob die Ziele der Budgetierung erreicht wurden und wie das Jahresergebnis [Anmerkung: Gemeint war das Vor- Vorjahr des Haushaltsplanjahres] bewertet wird. Es wird gebeten zu prüfen, ob die Erläuterungen insofern aussagekräftiger gestaltet werden können. MF sagte daraufhin zu, eine Verbesserung der Darstellung im Erläuterungsteil der nach § 17 a LHO budgetierten Kapiteln, den sogenannten LoHN-Kapiteln, mit dem HPE 2012 anzustreben. Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (5)

15 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 15 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN - Sachtand und Neuerungen Anliegen MF: Stärkung des zentralen jährlichen Soll-Ist-Vergleichs zur Leistungsseite Lösungsansatz: Umsetzung der Anforderungen durch a)Zusammenfassung der Erläuterungen zum Soll-Ist-Vergleich und b)Ergänzung der Zielkostentabelle im Erläuterungsteil zum Haushaltsplan um Soll-Angaben zum Vor-Vorjahr (siehe hierzu Aufstellungserlass (Schnellbrief), Abschnitt VI Nr. 8 ff) Ausschuss hat vorgeschlagene Darstellung zustimmend zur Kenntnis genommen! Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (6)

16 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 16 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN - Sachtand und Neuerungen Zu a) Zusammenfassung der Erläuterungen: –die wesentlichen Entwicklungslinien in Bezug auf die einzelnen Produkte und den gesamten Verwaltungsbereich skizzieren –Ursachen für wesentliche Planabweichungen durch die ausgewiesenen Ist- bzw. von den ausgewiesenen Plan-Kosten der Vorjahre sind kurz zu erläutern –sich abzeichnende Auswirkungen auf die Erfüllung des Leistungsplans im laufenden Jahr sowie im Planungszeitraum sind hier zu benennen –bereits erkennbare neue Entwicklungen zur Leistung des aktuellen Jahres sollten beschrieben werden, insbesondere soweit dies die Zielkosten und Leistungsmengen des Haushaltsplanjahres erläutert Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (7)

17 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 17 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN - Sachtand und Neuerungen Noch zu a) Zusammenfassung der Erläuterungen: –überjährige Nachfrage- und Kostenentwicklungen sowie erhebliche Kostenschwankungen aufgrund der Zuordnung von Leistungen und Kosten zu unterschiedlichen Haushaltsjahren (Periodisierung) sind zu berücksichtigen –Mengen- und Wertangaben zu Planabweichungen sind ggf. durch prozentuale Angaben zu ergänzen (vgl. nachfolgendes Beispiel) Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (8)

18 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 18 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN - Sachtand und Neuerungen Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (9) Beispiel: Leistungsergebnis 2009 und weitere Entwicklung Die Summe der Kosten betrug 2.908.759 Euro und lag damit ca. 7 % über dem Soll von 2.707.529 Euro. Der Abgleich von Soll und Ist zum Haushaltsjahr 2009 ergab, dass die Soll-Leistungsmengen im Bereich der Ausbildung zu 96,35% und Im Bereich der Fortbildung zu 96,91 % erfüllt wurden. Die Eigenerlöse betrugen im Haushaltsjahr 2009 2.784.514,94 Euro. Obwohl die mehrmonatige Haushaltssperre bei den Auftraggebern in der Regel zu Einsparungen im Bereich der Fortbildung geführt hat, konnte im Jahresverlauf der geplante Leistungsumfang somit nahezu vollständig erreicht und die notwendigen Einnahmen erzielt werden. Der Kostendeckungsgrad wurde so von 90,7% im Haushaltsjahr 2008 auf 96,0% gesteigert. Grundlage dafür war das bereits in den Vorjahren eingeführte Marketing, das eine konsequent bedarfsorientierte Gestaltung des Produktprogramms und Ausrichtung auf die Kundenzufriedenheit, d. h. sowohl der Teilnehmer als auch der die Maßnahmen finanzierenden Verwaltungsbereiche. Diese Entwicklung soll auch in Zukunft fortgesetzt werden. Mit Blick auf die Kosten ist einschränkend festzustellen, dass es Nachholbedarf an bisher aufgrund der Zielvereinbarungen der letzten Jahre zurückgestellten Ersatzbeschaffungen gibt. Wegen der Überschreitung des Budgets in den Jahren 2007 und 2008 sind nur die notwendigsten Anschaffungen getätigt worden. Neben dem Austausch von Mobiliar (hauptsächlich Bestuhlung in den Unterrichtsräumen) sind auch diverse technische Geräte (Frankiermaschine, Overheadprojektoren etc.) zu ersetzen. Im Bereich der Bauunterhaltungsmaßnahmen einfacher Art, die von der Haus verwaltenden Dienststelle getragen werden müssen, wurden in den letzten Jahren ebenfalls erforderliche Reparaturen immer wieder hinausgeschoben. Hier fallen aufgrund des Alters des Dienstgebäudes nun größere Reparaturen an. Im Produktbereich der Fortbildung überstiegen die Ist-Stückkosten die Plan-Stückkosten im Durchschnitt um ca. 26%, die Gesamtkosten von 1.492,414 Euro überstiegen die Plan-Gesamtkosten von 1.220.000 Euro um ca. 22 %. Die Kostensteigerung ist vor allem auf die in 2009 verhängte mehrmonatige Haushaltssperre im Sachmittelbereich zurückzuführen. Diese führte zu einem starken Rückgang der Anmeldungen zu den Fortbildungsangeboten und somit einer insgesamt geringeren Auslastung bei gleich bleibend hohem Fixkostenanteil. Zum Jahresende 2009 erhöhte sich dann die Nachfrage wieder. Es wurden zusätzliche Veranstaltungen durchgeführt, die zusätzliche Kosten aber auch Erlöse verursachten. Die in demselben Jahr angepasste Verrechnungsstruktur führte in 2009 außerdem zu einer Erhöhung der verrechneten Kosten. Die Erfüllung des Leistungsplans wurde durch das zuständige Ressort im Einvernehmen mit dem Finanzministerium festgestellt. Die Übertragung und Inanspruchnahme der Haushaltsausgabereste 2009 wurde bewilligt. Zielkosten der Produkte und des Verwaltungsbereichs

19 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 19 17. März 2011 LoHN Infotag Zu b): Ergänzung der Zielkostentabelle im Erläuterungsteil zum Haushaltsplan um Soll-Angaben zum Vor-Vorjahr Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (10) Produkte Leistungs- menge -Stück- (Soll) 2011 Zielkosten -EUR- (Soll) 2011 Gesamt- zielkosten -EUR- (Soll) 2011 Leistungs- menge -Stück- (Soll) 2010 Zielkosten -EUR- (Soll) 2010 Leistungs- menge -Stück- (Ist) 2009 Kosten -EUR- (Ist) 2009 Leistungs- menge -Stück- (Soll) 2009 Kosten -EUR- (Soll) 2009 Ausbildung (UNT) 5.300 210 1.111.612 5.400 262 5.781 245 6.000247 Fortbildung (TNT) 9.500 157 1.495.896 10.000 129 9.691 154 10.000122 Gesamtsumme2.607.508

20 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 20 17. März 2011 LoHN Infotag c) Integration der AddOns Zeitwirtschaft und PERSKO Vorklärung der Auftragsvergabe (Vergabe, Vertrag, Finanzierung, technische Voraussetzungen) ist erfolgt Auftragsvergabe noch für März 2011vorgesehen Umsetzung bis ca. März 2012 beabsichtigt Aktuelle Anwendungen werden bis zur Freischaltung von Infor gepflegt Funktionalität der bisherigen Anwendungen bleibt erhalten Hinsichtlich Erscheinungsbild und Handhabung soll eine Anpassung an die Basissoftware erfolgen Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (11)

21 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 21 17. März 2011 LoHN Infotag Zugang über gesonderte anonyme Benutzerkennung zur Sicherstellung der personalrechtlichen Anforderungen Pflege zukünftig gemeinsam mit dem Hauptverfahren Im Weiteren: Qualifizierung der Nutzerunterstützung Einführungsinformationen bzw. erforderlichenfalls auch Schulungen Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN (12)

22 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 22 17. März 2011 LoHN Infotag Gliederung: 1.Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012 und die Mipla bis 2014 2.Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN a) Verwaltungsvorschriften (VV) zu § 17 a LHO b) Ergänzung der LoHN-Erläuterungen im Haushaltsplan c) Integration der AddOns Zeitwirtschaft und PERSKO 3.Aktuelle Rollout-Projekte a) Niedersächsisches Justizministerium b) Oberfinanzdirektion Niedersachsen 4.Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft a) Planung nach Eckwerten b) Machbarkeitsstudie Doppik 5.Stärkung der Zentralen Verfahrenspflege

23 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 23 17. März 2011 LoHN Infotag 3.Rollout-Projekte Konzeptionell-administrativer Rahmen Unzureichende Ressourcen für querschnittliche bzw. zentrale Aufgaben bei MF („Kopfstelle LoHN“) und im LSKN Aktuelle Rollout-Projekte (1)

24 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 24 17. März 2011 LoHN Infotag a)Niedersächsisches Justizministerium - Vorstellung des Rollout-Konzepts im Anschluss b)Oberfinanzdirektion Niedersachsen Zusammenführung von OFD und Steuerverwaltung mit SBN (jetzt Abteilung BL) und NLBV (jetzt Abteilung LBV)  Zusammenfassung von 3 Verwaltungsbereichen, 2 Bewirtschaftungssystemen, 3 KLR-Ansätzen, 2 Softwarebasissystemen der KLR  Klammer: Abteilung Zentrale Dienste  Dort zusammengefasst: gemeinsame Servicedienstleistungen (Personal, Controlling, IuK, Haushalt (teilw.)) Aktuelle Rollout-Projekte (2)

25 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 25 17. März 2011 LoHN Infotag  Ziele des Budgetierungsprojektes:  Unterstützung der Erarbeitung von Synergien  Neue Entscheidungsstrukturen abbilden  Bewirtschaftung soweit möglich vereinheitlichen  Systemgrenzen abbauen bzw. fehlerfrei durchlässig gestalten  Einheitliches Gesamtbudget als Endausbaustufe  Budgetbewirtschaftung/-steuerung für die Finanzämter zentral in OFD  Enger Zeithorizont (Budget für OFD Zentralbereich und Steuerverwaltung: 2013, spätestens 2014) Aktuelle Rollout-Projekte (3)

26 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 26 17. März 2011 LoHN Infotag Gliederung: 1.Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012 und die Mipla bis 2014 2.Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN a) VV zu § 17 a LHO b) Ergänzung der LoHN-Erläuterungen im Haushaltsplan c) Integration der AddOns Zeitwirtschaft und PERSKO 3.Aktuelle Rollout-Projekte a) Niedersächsisches Justizministerium b) Oberfinanzdirektion Niedersachsen 4.Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft a) Planung nach Eckwerten b) Machbarkeitsstudie Doppik 5.Stärkung der Zentralen Verfahrenspflege

27 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 27 17. März 2011 LoHN Infotag Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft (1)  Planung nach Eckwerten - Entscheidung zum niedersächsischen Entwicklungspfad steht aus - Alternativen setzen unterschiedliche Steuerungsschwerpunkte - Diese ersetzen jedoch nicht die im Rahmen von LoHN geschaffenen, bestehenden Steuerungsansätze  Machbarkeitsstudie Doppik „Die Einführung der Doppik ist ein wichtiges Steuerungsinstrument. Sie sollte in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden.„ -Koalitionsvereinbarung 2008 - 2013: „Die Einführung der Doppik ist ein wichtiges Steuerungsinstrument. Sie sollte in dieser Legislaturperiode auf den Weg gebracht werden.„ ► Vorbereitung einer Machbarkeitsstudie, die ab 2012 folgendes klärt und bewertet (vgl. Niedersächsischer Landtag – 16. Wahlperiode Drucksache 16/3144): -

28 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 28 17. März 2011 LoHN Infotag Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft (2) Die Optimierung und Entwicklung haushaltswirtschaftlicher Steuerungsinstrumente wird weiter verfolgt. Neben bereits implementierten Instrumenten umfasst dies auch die Option der Doppikeinführung, d. h. die Einführung von Steuerungsinstrumenten der Doppik und ihrer Verankerung in der Haushaltswirtschaft ist zu prüfen Fundierte und sachliche Abwägung mit Blick auf den erheblichen Aufwand erforderlich Sorgfältige, streng auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten Vorgehensweise Unnötige Aufwände, insbesondere durch eine übereilte Umstellung, sind zu vermeiden.

29 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 29 17. März 2011 LoHN Infotag Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft (3) Ab 2012 ist zunächst eine Machbarkeitsstudie und die damit verbundenen Einschätzung zur Wirtschaftlichkeit zu erarbeiten. Dies umfasst eine genauere Einschätzung der erforderlichen Schritte zu einem doppischen Haushalt und der damit verbundenen Kosten Erfahrungen anderer Länder sind zu berücksichtigen. Entscheidung über die weitere Entwicklung durch die Landesregierung auf Grundlage der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie.

30 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 30 17. März 2011 LoHN Infotag Gliederung: 1.Aktuelle Entwicklungen bei der Haushaltsaufstellung für 2012 und die Mipla bis 2014 2.Es bewegt sich doch: Veränderungen und neue Entwicklungen bei LoHN a) VV zu § 17 a LHO b) Ergänzung der LoHN-Erläuterungen im Haushaltsplan c) Integration der AddOns Zeitwirtschaft und PERSKO 3.Aktuelle Rollout-Projekte a) Niedersächsisches Justizministerium b) Oberfinanzdirektion Niedersachsen 4.Weitere Perspektiven für eine neue Haushaltswirtschaft a) Planung nach Eckwerten b) Machbarkeitsstudie Doppik 5.Stärkung der Zentralen Verfahrenspflege

31 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 31 17. März 2011 LoHN Infotag Stärkung der zentralen Verfahrenspflege (1) Reorganisation der Zentralen Verfahrenspflege Die ZV hat sich als zentrale Schnittstelle zwischen Technik und Anwendung bewährt. Die Erweiterung um Beratungsangebote für LoHN-Bereiche bislang nur im Technikbereich erreicht Alternativ- bzw. Brückenlösungen werden mit Blick auf die o. g. Neu- Projekte erwogen Sinnvolle Unterstützungsoptionen im privatwirtschaftlichen Bereich sind mehr als 5 Jahre nach Projekt-Ende jedoch begrenzt Zielstellung ist daher weiterhin, dauerhaft anfallende Aufgaben auch dauerhaft im Landesdienst zu besetzen Zwischenzeitlich konnte die personelle Besetzung des Aufgabenbereichs LoHN verstärkt werden (Herr Kellner). Eine weitere personelle Verstärkung kann mutmaßlich zum 1.6.2011 realisiert werden.

32 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 32 17. März 2011 LoHN Infotag Fazit Stärkung des Budgetgedankens zeichnet sich ab (Eckwertekonzeption für die Haushaltsaufstellung der Landesregierung, Rollout MJ, Neueinführung OFD) Lösung konzeptioneller Schwächen wird damit drängender (Steuerung, insbesondere Soll-Ist-Vergleich, Berichtswesen) Zeitgleich Einführung Doppik auf dem Prüfstand Unterstützung aus den Verwaltungsbereichen notwendig Landesinterne Ressourcen entwicklungsbedürftig

33 Niedersächsisches Finanzministerium (Referat 11) 33 17. März 2011 LoHN Infotag LoHN - Sachstand und Neuerungen Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !