© 2006 Hartmut Siemon Kleine AG Bundes-SGK 20.1.2006 ___________________________________ Möglichkeiten, Chancen und Risiken innovativer Beschäftigungsmodelle.

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1 © 2006 Hartmut Siemon Kleine AG Bundes-SGK 20.1.2006 ___________________________________ Möglichkeiten, Chancen und Risiken innovativer Beschäftigungsmodelle _________________________________ Köln, den 3.11.2006

2 © 2006 Hartmut Siemon Themen: (1)Rahmenbedingungen bei der Umsetzung SGB II (2)Arbeitsmarktpolitische Fakten (3) Aktuelle Diskussionen (4) Ziele (Zielbündel) bei der Umsetzung des SGB II (5) Leitideen (6) Europäischer Sozialfond/Landesarbeitsmarktpolitik (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ (8) Beispiele guter Praxis Themen: (1)Rahmenbedingungen bei der Umsetzung SGB II (2)Arbeitsmarktpolitische Fakten (3) Aktuelle Diskussionen (4) Ziele (Zielbündel) bei der Umsetzung des SGB II (5) Leitideen (6) Europäischer Sozialfond/Landesarbeitsmarktpolitik (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ (8) Beispiele guter Praxis

3 © 2006 Hartmut Siemon (1) Rahmenbedingungen (1) Verhältnis wirtschaftliche Entwicklung und Arbeits- marktpolitik – „Nationales Reformprogramm“ „Fehlentwicklungen“ und Probleme im Bildungs- und Ausbildungssystem und beim Lebenslangen Lernen – parallel Absenkung berufliche Weiterbildungs- förderung durch die BA von 560.000 TN 1994 auf 116.000 in 2005 im Bereich SGB III Lissabon Strategie – Umsetzung über EFRE und ESF – in NRW 30% für städtische Dimension – macht auf lokaler Ebene integrierte Ansätze möglich

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5 © 2006 Hartmut Siemon (1)Rahmenbedingungen (2) BA – Aufgaben und Perspektiven Keine Umsetzung der „one-stop-shop“ Überlegung/internationaler Erfahrungen System der ARGEn – als Beispiel für „Verknotung“ des deutschen Systems „Kostenexplosion“ - Diskussion Ungereimtheiten im System der sozialen Sicherungen (Beispiel: Wohngeld)

6 © 2006 Hartmut Siemon (2) Arbeitsmarktpolitische Fakten (1) Von den rund 4,4 Mio. Arbeitslosen im Juli 2006 wurden etwas mehr als 1,5 Mio. im Rechtskreis SGB III (Versicherungsleistung) betreut, die anderen Arbeits- losen – fast 2/3 also - im Rechtskreis SGB II (Steuerfinanzierte Leistung). Bedingt durch schnellere Vermittlung aus dem SGB III Bereich in Arbeit einerseits, kürzere Anspruchszeiten auf Leistungen andererseits, hat binnen eines Jahres die Zahl der Arbeitslosen im SGB III Bereich um gut 400.000 abgenommen (21%), während sie im SGB II Bereich stagnierte – bzw. nach dem Sommer beginnt zu sinken. Im Rechtskreis SGB III besteht mehr Bewegung als im Bereich SGB II – sie ist dort etwa doppelt so hoch.

7 © 2006 Hartmut Siemon (2) Arbeitsmarktpolitische Fakten (2) Nach konservativer Schätzung[1]sind bundesweit zum gleichen Zeitpunkt (Juli 2006) mindestens 1,5 Mio. Stellen vakant (davon etwa 200.000 „geförderte Stellen“).[1] Auch bei den Stellen findet sich ein schneller Umschlag – mindestens 20-25% der Stellen kommen monatlich neu auf den Markt, der überwiegende Teil der Stellen ist kurzfristig zu besetzen. Die „Bewegung“ (Wechsel) auf dem Arbeitsmarkt umfasst (jährlich) zwischen 20 und 30% aller Stellen. [1] Siehe u. a. IAB Kurzbericht Nr. 6, 27. April 2006 und Monatsbericht Juli 2006 der Bundesagentur für Arbeit [1]

8 © 2006 Hartmut Siemon (2) Arbeitsmarktpolitische Fakten (3) Im Rechtskreis SGB III werden überwiegend Maßnahmen gefördert, die direkt auf die Integration in den ersten Arbeitsmarkt ausgerichtet sind (Ver- mittlung, inkl. Beauftragung Dritter; Qualifizierung; Eingliederungszuschüsse; Förderung der Selbst- ständigkeit). Nur noch minimale Bedeutung haben „Beschäftigung schaffende Maßnahmen“ wie ABM. Im Rechtskreis SGB II sind allerdings (immer noch) die „Beschäftigung schaffende Maßnahmen“ (ABM und Arbeitsgelegenheiten nach §16 Abs. 3 SGB II und dabei zu 90% in der Variante Mehraufwand) das wichtigste Instrument – bezogen auf die Anzahl der Maßnahmen, Teilnehmer und genutzter Budgets.

9 © 2006 Hartmut Siemon (3) Aktuelle Diskussionen (1) Kombilohnmodelle – mit Absenkung der Grund- sicherung oder Einschränkung auf bestimmte Zielgruppen Workfare Konzepte – nur bei Vollzeittätigkeit wird Grundsicherung gezahlt – Angebot an öffentlicher Beschäftigung muss vorgehalten werden Mindestlohnmodelle Freistellung/Nichtanrechnung von Selbsterarbei- tetem Einkommen und/oder SV Beiträgen

10 © 2006 Hartmut Siemon (3) Aktuelle Diskussionen (2) Ergebnisse der Evaluierung der Wirksamkeit der Instrumente zur Arbeitsmarktintegration – mit Handlungsempfehlungen an die Politik stehen bevor – Abgabetermin 15.10.2006 Organisationsreformen bei der Umsetzung SGB II – Verbindung zentraler und dezen- traler Elemente – Evaluierung Umsetzung SGB II – Urteil Bundesverfassungsgericht

11 © 2006 Hartmut Siemon Handlungsfeld 1: Leistungs- u. Beschäftigungsansatz Beschränkung des Zuflusses in das SGB II als primärer Handlungsansatz Proaktive Überwindung von Systemschnittstellen (SGB II-SGB III), vorausgreifende Nutzung des Aussteuerungsbetrags Stärkung des sozialintegrativen Auftrags im SGB II und Berücksichtigung entsprechender Erfolge im Modell-/Leistungsvergleich Schaffung von gemeinnützigen Beschäftigungsmöglichkeiten Verzicht auf neue Sanktionspolitiken und Nutzung gegebener Instrumente Aufnahme eines Präventionsgebots in die Aufgabenstellung des SGB II Mittel- und langfristig Überprüfung der vertikalen und horizontalen Differenzierung der bundesdeutschen Sozialstaatsarchitektur AnsatzKontextEmpirieModellvergleichReformoptionenPerspektiven

12 © 2006 Hartmut Siemon (3) Aktuelle Diskussionen (3) Übergang SGB III zu SGB II – Schnitt- stellenfragen und „Eingriffszeitpunkt“ Nutzung des Aussteuerungsbetrages und des Eingliederungstitels SGB II Gegenseitige Deckung passiver/aktiver Leistungen Einführung eines sog. „Dritten Arbeits- marktes“

13 © 2006 Hartmut Siemon (4) Ziele (Zielbündel) bei der Umsetzung SGB II (Schnellere) Integration in den ersten Arbeitsmarkt Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit Soziale Integration

14 © 2006 Hartmut Siemon (5) Leitideen (1) Beratung und Aktivierung vor Leistung Individualisierung (versus standardisierte Handlungsprogramme) Steuerung über Zielvereinbarungen um lokal angepasste Umsetzung zu ermög- lichen – Elemente: input, output, outcome

15 © 2006 Hartmut Siemon (5) Leitideen (2) Verstärkte Einbeziehung von Unternehmen in die Umsetzung des SGB II Lokale/regionale Vernetzung der Akteure Integrierte kommunale Programme

16 © 2006 Hartmut Siemon (5) Leitideen (3) Nutzung von Wettbewerbsverfahren (Ideen- und Teilnahmewettbewerbe) Erfahrungsaustausch und Benchmarking entsprechend Zielen – zwischen ARGEn, zwischen Optionskommunen, zwischen beiden – in Bezug auf input, output, outcome – unter Einbezug internationaler Erfahrungen

17 © 2006 Hartmut Siemon (6) Europäischer Sozialfond/Landesarbeits- marktpolitik Operationelle Programme in der Erarbeitung – eigener Beitrag/Beteiligung einfordern Welche Ziele und Zielgruppen im Verhältnis zu SGB III/SGB II? Regionale Budgetierungen der ESF Mittel? Sicherstellung der Ko-Finanzierung Eigenständige Landesarbeitsmarktpolitik über den ESF hinaus?

18 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Analyse:

19 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Alternativen:

20 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Erwerbsfähigkeit:

21 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – BA-Vorschlag:

22 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Erste Fragen:

23 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Weitere Fragen:

24 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Rechtslage:

25 © 2006 Hartmut Siemon (7) Chancen und Risiken eines „Dritten Arbeitsmarktes“ – Bedenken/Kritik:

26 © 2006 Hartmut Siemon (8) Beispiele guter Praxis (1) Erfahrungen in Brandenburg – Einbindung der Arbeits- förderung in Projekte kommunaler Strukturentwicklung

27 © 2006 Hartmut Siemon (8) Beispiele guter Praxis (2) Erfahrungen der URBAN-Programm-Städte mit der Einbindung der Arbeitsförderung in die Stadtentwicklung (Sozialräumlichkeit) „Modulare Qualifikation“ im Bereich Zeitarbeit (randstad) Wiesbadener Modell Haushaltsnaher Dienstleistungen Öffentliche Datenbank für AGH`s - “Integrationsjobs“ (Bremen/Berlin)

28 © 2006 Hartmut Siemon (8) Beispiele guter Praxis (3) Modell IHK Leipzig/Siemon Modell LVB – Förderdauer über 3 Jahre möglich Modell Sachsen-Anhalt – aktiv zur Rente Modell Hessen für ältere Langzeitarbeits- lose

29 © 2006 Hartmut Siemon (8) Beispiele guter Praxis (4) Modell Bielefeld für junge Menschen unter 25 – JiB & Job

30 © 2006 Hartmut Siemon Schul- abgänger Abgangsklassen allgemeinbildende Schulen Bisherige zersplitterte Angebotslandschaft -Ausbildung -Weiterführende Schulen Berufsfindung Zusätzliche duale betriebl. / überbetriebl.A usbildung Neue Aus- bildungsformen Berufskollegs BGJ Vollschulische Ausbildung Bausteine zur persönlichen und sozialen Entwicklung bei Trägern Orientierung Stabilisierung Qualifizierung Berufs- vorbereitung BVJ Werkstattjahr EQJ Dritter Weg Online Datenbank Arbeitplus Jugendhaus SGB II Berufs Beratung Agentur f. Arbeit Jugend Berufshilfe SGB VIII REGE Jugendliche / junge Erwachsene Werkstattjahr

31 © 2006 Hartmut Siemon Vorteile / Ziele  Bisherige „Bruchstücke“ zu einer Treppe in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zusammensetzen  Jeder Jugendliche erhält einen persönlichen Ansprechpartner  Jeder Jugendliche erhält ein passgenaues Angebot, kein Jugendlicher bleibt unversorgt  Flächendeckende verbindliche Berufsberatung ab der 8. Klasse  Praxisorientiertes Erkennen von Talenten („Probierwerkstatt“)  Individuelles Fördern und Fordern der Jugendlichen über realistische Motivation  Modularer Aufbau der Qualifizierungsangebote mit dem Ziel eines Bildungsabschlusses bzw. einer Vermittlung in eine sozialversicherungspfl. Beschäftigung nach max. 5 Jahren

32 © 2006 Hartmut Siemon Abgangsklassen allgemeinbildende Schulen Jugendliche / junge Erwachsene Arbeitplus Jugendhaus SGB II und Jugendberufshilfe -Ausbildung -Weiterführende Schulen Bausteine Persönliche u. soziale Entwicklung bei Trägern Orientierung Stabilisierung Qualifizierung Zusätzliche duale betriebl. / überbetriebl. Ausbildung Neue Ausbildungsformen Dritter Weg Kompetenzzentrum Beruf u. Bildung (REGE) Assessment, Direktangebot, Ausbildungsverein, Berufsfindung, Werkstattschule Berufskollegs BGJ Vollschulische Ausbildung Berufsvorbereitung BVJ Werkstattjahr EQJ Zentrum für berufliche Grundbildung (Koordinierungsbeirat) Gleichberechtigte Beteiligung der Wirtschaft Agentur für Arbeit Fallmanagement EingliederungsVE J o b P a s s Neue konzentrierte Struktur im Übergang Schule Beruf - Integration in Arbeit und Ausbildung

33 © 2006 Hartmut Siemon Beratung aller benachteiligten Jugendlichen unabhängig ihres Rechtskreises SGB II und SGB VIII Fallmanagement für alle Bielefelder Jugendlichen im Betreuungsschlüssel des SGB II / 1:75 Planung der beruflichen Integration für jeden Jugendlichen Entwicklung und Steuerung aller für die Integration notwendigen Maßnahmen und Instrumente für Jugendliche Besetzung der Maßnahme nach dem individuellen Bedarf des Jugendlichen unabhängig der einzelnen Rechtskreise Beratung Jugendliche/ junge Erwachsene Jugendhaus SGB II und Jugendberufshilfe Fallmanagement Maßnahmebesetzung Eingliederungsleistungen Job Pass Beratung, Koordination und Steuerung aller Angebote unter einem Dach Aufgaben des Jugendhauses

34 © 2006 Hartmut Siemon Aufgaben und Struktur des Kompetenzzentrums Direktmaßnahmen für alle Jugendlichen, die nach der Schule oder Beschäftigung ins SGB II oder SGB VIII kommen Kompetenzzentrum Beruf und Bildung Assessment Werkstattschule Berufsfindung Direktangebot Ausbildungsverein Maßnahmen für benachteiligte Jugendliche im Übergang Schule und Beruf Ausbildungskoordination für neue oder reaktivierte Ausbildungsverhältnisse für Betriebe, die nicht ausbilden können (Verbundausbildung/ Ausbildung m. Zeitarbeit) Assessment in Verbindung mit Schulen ab der 8. Klasse als Grundlage zum Job-Pass Maßnahmen für schulmüde Jugendliche in den Abgangsklassen

35 © 2006 Hartmut Siemon Eckpunkte für alle Integrationsmaßnahmen:  Perspektive auf den ersten Arbeitsmarkt offen halten  Transparenz über Anbieter, Inhalte und Konditionen herstellen (Datenbank im internet – s. Bremen, z. T. Berlin)  Wettbewerbliche Verfahren nutzen – Aufrufe mit definierten Zielen, Zielgruppen usw.  Implementierung über die lokale „Zivilgesellschaft“ – u. a. Unternehmen, Vereine usw.

36 © 2006 Hartmut Siemon Kleine AG Bundes-SGK 20.1.2006 ___________________________________ Vielen Dank für Ihre Geduld und Aufmerksamkeit ! _________________________________