Der laufende Prozess – Information und Beteiligung der Öffentlichkeit als Teil der Aktionsplanung Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt GmbH Hamburg Tagung.

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1 Der laufende Prozess – Information und Beteiligung der Öffentlichkeit als Teil der Aktionsplanung Dipl. Soz. Margit Bonacker konsalt GmbH Hamburg Tagung „Lärmminderungs- und Luftreinhalteplanung in Deutschland“ 24./25. Februar 2005

2 Inhalt: Anlass Auftrag Vorgehen Beteiligte Bisherige Ergebnisse Fazit

3 Was macht konsalt ? Gesellschaft für Stadt- und Regionalanalysen und Projektentwicklung mbH Interdisziplinär: Sozial- und Umweltwissenschaften, Geographie, Stadtplanung, Betriebswirtschaft Befragungen und Analysen Beispiele Magdeburg-Studie; BeLL; LMP-VEP Moderation im Bereich Stadt-, Verkehrs- und Lärmminderungsplanung Beispiele: Planungswerkstatt Große Bergstraße – Planung einer Kommunaltrasse; Lärmminderungsplanung Berlin- Mitte Prozesssteuerung und -management Schnittstelle zwischen Akustik, Stadt- und Verkehrspla-nung, Politik und Verwaltung, Bürgern und Institutionen

4 Lärmminderungsplanung Norderstedt
Auftraggeber: Stadt Norderstedt Auftragnehmer: Moderation und Prozesssteuerung Strategische Lärmkartierung: Lärmkontor GmbH Aktionsplanung: Planungsbüro Richter- Richard konsalt

5 Wer ist die „Öffentlichkeit“ nach URL (Art. 3, Abs. V) ?
… eine oder mehrere natürliche oder juristische Personen … sowie … die Vereinigungen, Organisationen oder Gruppen dieser Personen.

6 Ablauf Lärmminderungsplanung in Norderstedt:
Verkehrszahlen Strategische Lärmkarten Aktionsplan! Mitwirkung Überprüfung der Aktionspläne Information Ergebnisse Information Auftaktforum Medien Mitwirkung Arbeitsgruppen Zwischenforum Juni Januar Mai Juni 2005

7 Das Auftaktforum im Rathaus Norderstedt:
Informationen zur URL und zur Lärmsituation

8 Information: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art. 9)
Strategische Lärmkarten und Aktionspläne sollen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und an sie verteilt werden.(„… auch durch den Einsatz der verfügbaren Informationstechnologien…“) „Die Information muss deutlich, verständlich und zugänglich sein. Eine Zusammenfassung mit den wichtigsten Punkten wird zur Verfügung gestellt.“

9 Die Information erfolgt
Presse / Medien durch… Broschüren / Flyer Öffentliche Veranstaltungen Internet

10 Internetnutzung abhängig vom Geschlecht…

11 …vom Alter…

12 …vom Bildungsstand!

13 Mitwirkung: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art
Mitwirkung: Anforderungen der EU-Umgebungslärmrichtlinie (Art. 8 Aktionspläne, Abs. 7) Die Öffentlichkeit soll … zu Vorschlägen für Aktionspläne gehört werden … und … die Möglichkeit erhalten, an der Ausarbeitung und der Überprüfung der Aktionspläne mitzuwirken.

14 Die Mitwirkung erfolgt in Foren …
Stadtverträglicher Straßenverkehr Lärmschutz in Wohngebieten ÖPNV und Fahrradverkehr Ruhige Gebiete …und in Arbeitsgruppen!

15 Zielsetzung der Arbeitsgruppen:
Aufzeigen von Problemen vor Ort Einbeziehung subjektiven Empfindens Akzeptanzerhöhung Input für die Aktionsplanung an die Fachgutachter

16

17 Themengruppe: Lkw-Verkehr
AG Lärmschutzmaßnahmen in Wohngebieten Themengruppe: Lkw-Verkehr Problem: Parken in Wohngebieten Lösungsansätze / Vorschläge: Für Lkw tagsüber Ruhezonen schaffen Nachtparkverbot für Lkw in Wohngebieten (außerhalb Parkplätze schaffen und besser ausweisen)

18 Arbeitsgruppe Ruhige Gebiete:
Beispiel: Bürger-Oasen Stadtpark Moorbekpark Ossenmoorpark Willy-Brandt-Park Scharpenmoorpark

19

20 Entscheidung der Politik über den Aktionsplan
Die nächsten Schritte: Erarbeitung des Aktionsplans (Entwurf) Diskussion des Aktionsplans mit den Arbeitsgruppen Abschlussforum im Juni 2005 ▼▼▼▼▼ ▼▼▼▼▼ Entscheidung der Politik über den Aktionsplan

21 Fazit: Worauf müssen Kommunen bei Lärmminderungs- und Aktionsplanungen achten?
Einrichtung Projektmanagement /- steuerung Ggf. Auftrag an Moderation und Gutachter Datenbeschaffung Installation einer ressortübergreifenden Steuerunsgruppe Aufstellung eines Zeitplans: Wer macht was bis wann? Information: Wie? Welche Medien? Beteiligung an der Aktionsplanung: Wer? Wie? Wann? Überprüfung des Aktionsplan: Wer? Wie? Wann?

22 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!