Aktionsschwerpunkt 2013 BLOCKUPY Frankfurt und umFAIRteilen

Präsentation zum Thema: "Aktionsschwerpunkt 2013 BLOCKUPY Frankfurt und umFAIRteilen"—  Präsentation transkript:

1 Aktionsschwerpunkt 2013 BLOCKUPY Frankfurt und umFAIRteilen
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2 Den Protest auf die Straße bringen!
2012 war geprägt durch die Proteste gegen die Austeritätspolitik der EU. Die schlimmsten Auswirkungen dieser Politik zeichneten sich in Griechenland und Spanien ab: Jugendarbeitslosigkeit über 50 Prozent Wachsende Armut, die zu Mangelernährung führt Privatisierung öffentlicher Güter Austeritätspolitik bedeutet: weitreichende Einschnitte bei den Staatsausgaben und der Besoldung von Staatsbediensteten, Privatisierungen, Senkung der Mindestlöhne, einer Verringerung der Zahl der öffentlich Bediensteten oder höheren Verbrauchssteuern aus politischen (ideologischen) oder wirtschaftlichen Gründen (Verpflichtungen wegen der Mitgliedschaft in der Eurozone oder aufgrund von Forderungen internationaler Gläubiger)

3 Den Protest auf die Straße bringen!
In vielen EU-Staaten kam es darauf hin zu riesigen Demonstrationen, Generalstreiks, Protestaktionen Anlässlich des Besuchs von Kanzlerin Merkel in Griechenland, reiste Bernd Riexinger im Oktober 2012 zu der Protestdemonstration nach Athen… In der Presse wurde Riexinger für seinen Besuch massiv angegriffen. flickr Chris Monaghan (CC BY-NC-SA 2.0)

4 Den Protest auf die Straße bringen!
"Wir sind immer solidarisch, wenn Leute gegen die Kürzungen von Löhnen, Renten und Sozialleistungen kämpfen. […] Ich demonstriere hier mit, weil ich ein Zeichen der Solidarität und Verständigung setzen will. Wenn wir alle für ein einiges Europa sind, dann muss es auch möglich sein, dass wir über Grenzen hinweg gegen eine falsche europäische Politik demonstrieren.„ Bernd Riexinger mit Alexis Tsipras bei der Anti-Merkel Demo, Athen

5 Den Protest auf die Straße bringen!
Internationale Großdemonstrationen fanden anlässlich des Generalstreiks am 14. November 2012 in vielen Städten Europas statt… Millionen gingen gegen das Krisendiktat der "Troika" aus EU, EZB und IWF auf die Straßen…

6 Die Fotos zeigen die beeindruckenden Demos in Spanien
Die Fotos zeigen die beeindruckenden Demos in Spanien. Ähnlich große Demos gab es in Portugal und Griechenland

7 EUROPA brennt, DEUTSCHLAND pennt?
In Deutschland sind die Auswirkungen der Krise im Vergleich zu den südeuropäischen Ländern derzeit noch moderat. Menschen mit gutem und normalem Verdienst sind kaum von der Krise betroffen. Stammbelegschaften werden bisher nicht in großem Stil entlassen. Der leichte Anstieg der Arbeitslosigkeit betraf fast ausschließlich LeiharbeiterInnen: ca wichtig ist zu betonen IM VERGLEICH zu anderen Ländern! Denn dort gibt es Armut, Elend, Siuizidraten schnellen in die Höhe etc. Es gibt natürlich inzwischen auch hier Werksschließungen (siehe Opel – Bochum) aber das sind bisher Einzelfälle

8 Deutsche Standortpolitik
Deutschland hatte dadurch in den Jahren 2000 bis zum Vorkrisenjahr 2008 die schwächste Reallohnentwicklung in der gesamten EU. Bei den Beschäftigten im Niedriglohnsektor betrugen die Einbußen 16 bis 22 Prozent, während im Durchschnitt aller Beschäftigten die Reallöhne um 2,5 Prozent zurückgingen. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors führte u.a. dazu, dass die Kaufkraft in Deutschland massiv sank. Der Reallohn ist in der Volkswirtschaftslehre der Lohn, der der tatsächlichen Kaufkraft entspricht! Standortpolitik auf dem Rücken der anderen EU-Länder bedeutet: nicht die deutschen ArbeitnehmerInnen haben hauptsächlich unter dieser Entwicklung gelitten, sondern die Auswirkungen trafen vor allen Dingen die anderen EU Länder. Deutschland ist Exportland! Und es wurde massiv nach zB Spanien, Griechenland und Portugal exportiert, während die deutsche Binnenachfrage, auch nach Gütern aus diesen Ländern nicht im gleichen Maße gewachsen ist. Der Hintergrund: Wenn ein Land besonders viel exportiert, muss ein anderes Land besonders viel importieren und sich dafür hoch verschulden. Import/Export Bilanz: Deutschlands

9 Deutsche Standortpolitik
Diese Standortpolitik wurde auf dem Rücken der anderen EU-Länder ausgetragen, denn... Das Handelsungleichgewicht Deutschlands hat extrem zugenommen und den weltgrößten Handelsüberschuss erzielt. Er fiel 2012 größer aus als in jedem anderen Land der Welt, inkl. China. Wenn ein Land besonders viel exportiert, muss ein anderes Land besonders viel importieren und sich dafür hoch verschulden. Der Reallohn ist in der Volkswirtschaftslehre der Lohn, der der tatsächlichen Kaufkraft entspricht! Standortpolitik auf dem Rücken der anderen EU-Länder bedeutet: nicht die deutschen ArbeitnehmerInnen haben hauptsächlich unter dieser Entwicklung gelitten, sondern die Auswirkungen trafen vor allen Dingen die anderen EU Länder. Deutschland ist Exportland! Und es wurde massiv nach zB Spanien, Griechenland und Portugal exportiert, während die deutsche Binnenachfrage, auch nach Gütern aus diesen Ländern nicht im gleichen Maße gewachsen ist. Der Hintergrund: Wenn ein Land besonders viel exportiert, muss ein anderes Land besonders viel importieren und sich dafür hoch verschulden. Import/Export Bilanz: Deutschlands

10 EUROPA brennt, DEUTSCHLAND pennt?
Gleichzeitig ist Deutschland eines der entscheidenden Zentren europäischer Krisenpolitik. Seit Schröders Agenda 2010 wurde Deutschland nicht schlagartig sondern Stück für Stück auf die Krise „eingestimmt“ Es begann ein schleichender Prozess: „Stärkungspakt“ als Spardiktat Privatisierungen öffentlicher Güter Abbau des Gesundheitswesens Leiharbeit Hier ggf noch erwähnen, dass dieser Prozess, jetzt noch massiv verschärft ´über ganz Europa gelegt werden soll, bzw gelegt worden ist, als Teil der Spardiktate vor alle für die südueropäischen Länder und Irland Lohndumping Hartz IV Rente mit 67 Abbau von Sozialleistungen Kurzarbeitergeld

11 Den Protest auf die Straße bringen!
Trotz alledem: Das Protestpotenzial in Deutschland ist vorhanden! 2013 ist nicht nur das Jahr der Bundestagswahl, in dem DIE LINKE abermals in den Bundestag einzieht. 2013 wird auch ein Protest- und Widerstandsjahr gegen die Eurokrise. Gemeinsam mit den sozialen Bewegungen wollen wir zu dem Protestjahr gegen Banken und Spekulanten machen! Durch die Bundestagswahl ist eine erhöhte politische Aufmerksamkeit gegeben

12 Den Protest auf die Straße bringen!
In unserem Leitantrag haben wir dazu festgehalten: „Der Landesverband DIE LINKE. NRW beteiligt sich aktiv an den Protestaktionen gegen den EU- Gipfel in Brüssel, Blockupy-Frankfurt im Mai sowie an der UmFAIRteilen-Kampagne im Vorfeld der Bundestagswahl.“

13 Den Protest auf die Straße bringen!
Zwei Bündnisse in denen DIE LINKE aktiv ist, sind für die Mobilisierung nach Frankfurt und zu umFAIRteilen entscheidend:

14 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
Ist ein kapitalismuskritisches Bündnis. Es stellt sich gegen „die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen und der Jugendlichen ausgetragen wird. Es versteht sich als „Teil der internationalen Bewegungen, die sich seit Jahren gegen die Angriffe auf unser Leben und unsere Zukunft wehren, für soziale Rechte und Alternativen kämpfen, [...]“ Zitate aus dem Selbstverständnis des Bündnisses

15 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
2012 gab es bereits den ersten Versuch das Frankfurter Bankenviertel zu blockieren. Durch tausende AktivistInnen, die Plätze besetzen und vor der EZB kampierten gelang es, die Frankfurter Innenstadt teilweise zu blockieren. Die massive Polizeipräsenz verstopfte die Straßen zusätzlich, sodass das Bankenviertel Frankfurts faktisch blockiert war.

16 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
Eine riesige internationale Demonstration rundete die erfolgreichen Proteste von Blockupy Frankfurt ab. DIE LINKE war mit einem super Demo-Block präsent Das Bündnis besteht u.a. aus Attac-AktivistInnen, Gewerkschaften, Parteien, studentischen Gruppen, Linksjugend [‘solid], Grüne Jugend sowie linksradikalen Zusammenschlüssen TeilnehmerInnen bei Demo von Blockupy flickr volkersworld (CC BY-SA 2.0)

17 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
2013 nimmt das Bündnis ein zweites Mal das Frankfurter Bankenviertel ins Visier. Durch Aktionen des zivilen Ungehorsam soll abermals der Betrieb der Zockerbanken gestört werden. Tag der Aktionen gegen die EZB ist der 31. Mai Tag der internationalen Demo ist der 1. Juni

18 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
In NRW hat sich ein landesweitesr Ableger des Blockupy Bündnisses gegründe Hier wird die gemeinsame Mobi und Anreise nach FFM zu geplant. DIE LINKE. NRW ist teil des NRW-Ablegers und hat die gemeinsame Erklärung unterzeichnet: Die gemeinsame Erklärung enthält die wesentlichen Passagen des bundesweiten Aufrufes sowie einen Passus uir gemeinsamen Mobi/Anreise aus NRW

19 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
Im April 2012 wurde das Bündnis gegründet. Initiatoren sind u.a. Gewerkschaften, Sozialverbände. Das Bündnis setzt sich für eine stärkere Besteuerung der Reichen und Supereichen ein. Durch die Umverteilung von OBEN nach UNTEN soll mehr Gerechtigkeit erreicht werden. Ziel ist die Einführung einer Vermögensabgabe

20 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
Es ist ein auf Deutschland begrenztes Bündnis Trägerkreis des Bündnisses: WICHTIG: Betonung des breit gefächerten Trägerkreises. Gut, dass Orgas, die sonst kaum zu Demos aufrufen dabei sind. LINKE ist nicht Initiator des Bündnisses – unterstützt es aber!

21 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
2012 fanden in Köln und Bochum Demonstrationen des Bündnisses statt. Auch hier war DIE LINKE ein tragender Bestandteil der Vorbereitung und Durchführung. Etwa 1000 GenossInnen aus NRW unterstützten die Demonstrationen.

22 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
2013 will das Bündnis an seine erfolgreichen Aktionen und Demonstrationen anknüpfen Als LINKE. NRW unterstützen wir den dezentralen Aktionstag am 13. April 2013 Kurz vor der Bundestagswahl werden am 14. Sept. zwei Bündnis Demonstrationen stattfinden: Bochum und Berlin Wir fokussieren am natürlich in NRW auf den Standort Bochum!

23 Wie unterscheiden sich die Bündnisse
Alle Kreisverbände sind dazu aufgerufen am dezentralen Aktionstag 13. April Infostände, Aktionen, Veranstaltungen durchzuführen an der Demonstration am 14. Sept. in Bochum teilzunehmen

24 Wie werde ich aktiv? Verlinkt auf eurer Startseite mit den Web-Bannern die Bündnisseiten! Tragt euch auf den LINKEN Verteiler ein: Mail-Verteiler wichtig für den landesweiten Austausch !! Am besten adressen von Interessierten direkt einsammeln Dies ist der Verteiler der LINKEN Projektgruppe €-Krise Sie koordiniert die Planungen für Blockupy und umFAIRteieln

25 Wie werde ich aktiv? Bestellt Bündnis-Materialien:
beide Bündnisse bieten auf ihren Webseiten Materialien an, die wir an Infoständen verteilen können!

26 MATERIALIEN Insbesondere auf die Unterschriftenliste hinweisen mit dem Stempel „Diese Unterschrift wurde gesammelt durch DIE LINKE!“ Gebt die Listen auf MVen, Infoständen und Aktionen rum! Ziel sind mind Unterschriften

27 ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG!
Alleine kämpfen ist langweilig! Deswegen: Bildet eine AG im KV, die für die Mobilisierungen zu Blockupy Frankfurt und umFAIRteilen zuständig ist. Ladet in eurem KV zu regelmäßigen AG-Treffen ein Sprecht gezielt GenossInnen für die gemeinsame Arbeit in der AG an

28 ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG!
Aufgaben der AG Blockupy Frankfurt & umFAIRteilen sollten sein: Regelmäßige Infos an die Mitglieder im KV Planung und Durchführung des dezentralen Aktionstages von umFAIRteilen am 13. April (Infostand, Aktion, etc…) Anreiseplanung für Blockupy Frankfurt Veranstaltungsplanung zur Mobi

29 ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG!
Wir haben einen Aktionsleitfaden zusammengestellt, der euch als Leitfaden für die Aktivitäten dienen kann. Übersichtlich und konkret findet ihr darin die wichtigsten Punkte für die Mobilisierungen: Aktionsideen zu Blockupy / umFAIRteilen Leitfaden Veranstaltungsplanung Leitfaden Busanreise nach Frankfurt etc. Den Reader unbedingt mehrfach ausgedruckt zum Vortrag mitnehmen Zusätzlich wird er zum Download bereit gestellt

30 22. Sept.: DIE LINKE zieht wieder in den Bundestag ein
13.4. dezentraler Aktionstag umFAIRteilen 31.5 Aktion / 1.6 Demo Blockupy Frankfurt 14.9 umFAIRteilen Demo in Bochum 22. Sept.: DIE LINKE zieht wieder in den Bundestag ein Zeitschiene August / September heiße Wahlkampfphase Juli / August Vorbereitung Demo April / Mai Veranstaltungen Planung Busanreise März Krisen AGs

31 ALLEINE KÄMPFEN IST LANGWEILIG!
Internetseiten: eurokrise.dielinke-nrw.de

32 Vielen Dank! Schlussfolie Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. NRW
Ansprechpartner: stellv. Landessprecher Azad Tarhan Kortumstr Bochum Die Inhalte dieser Präsentation dürfen mit Nennung des Verfassers DIE LINKE. NRW verwendet werden