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der Globalisierungskritik
13. November 2008, WU Wien Theorie und Praxis der Globalisierungskritik Mag. Christian Felber, Wien
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Globale Standortkonkurrenz
Linz, 20. November 2007 Wer bietet weniger? Globale Standortkonkurrenz und Alternativen Mag. Christian Felber
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Ja zum Standortwettbewerb
„Europa muss immer einen Schritt schneller und auf vielen Gebieten absolute Weltspitze sein. Nur so können wir im globalen Wettbewerb bestehen.“ Ex-Arbeitsminister Wolfgang Clement, SPD „Nur wenn wir die besseren Produkte als die Asiaten herstellen, können wir auf Dauer überleben.“ Wolfgang Hirn, Autor von „Angriff aus Asien“
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Ja zum Standortwettbewerb
„Wir müssen wettbewerbsfähig sein, wenn wir gut leben wollen Ich meine nicht den Mercedes oder Golfschläger, sondern ein ganz normales Leben: normales Gehalt, ins Kino gehen, ab und zu essen gehen.“ TA-Chef Boris Nemsic
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Mehr Wettbewerb … „Wir können den Bürgern nicht versprechen,
dass wir sie vor Wandel beschützen können. Im Gegenteil, der Strukturwandel wird weiter- gehen. Vieles, was wir jetzt erleben, ist erst der Anfang. Europas Wirtschaft darf und kann nicht vor Wettbewerb geschützt werden .“ Günter Verheugen
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Ja zum Standortwettbewerb
„[Standort-] Wettbewerb ist unvermeidbar.“ Hannes Swoboda, Vizepräsident SPE
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EU und Globalisierung Wirtschaftliche Integration ist Selbstzweck
Freier Kapitalverkehr Freier Warenverkehr Freies Investieren Eigentliche Ziele in Gefahr Soziale Sicherheit Wohlstand für alle Ökologische Nachhaltigkeit Menschenrechte Kulturelle Vielfalt
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Standortwettbewerb Freie Kapitalmobilität
Unternehmen können sich Standort aussuchen Staaten geraten in Konkurrenz Staaten schaffen attraktive Investitionsbedingungen > passen sich den Wünschen des globalen Kapitals an
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} Im Namen des Standorts! niedrigere Löhne Sozialabbau
Länger arbeiten mehr Wohlstand? weniger Umweltschutz weniger Klimaschutz }
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Gewinnt „der Standort“ …
Durch niedrigere Löhne? Nachfrage weg Durch niedrigere Lohnnebenkosten? Pensionskürzung Durch längeres arbeiten? Durch niedrigere Steuern?
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Im Namen des Standorts „Die Löhne sind zu hoch.“
Hans-Werner Sinn, Chef des ifo-Institus „Die Lohnnebenkosten müssen runter Die Menschen in der Slowakei haben weniger Urlaub, die Karenzzeiten sind kürzer, und auch alle anderen sozialen Errungenschaften, die es bei uns gibt, gibt es dort in der Form halt nicht.“ Peter Mitterbauer, Ex-IV-Präsident
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Im Namen des Standorts „In Westeuropa sind die Löhne verdammt hoch. Da gibt es sicherlich kein Potenzial für weitere Steigerungen.“ Wolfgang Reithofer, CEO Wienerberger „Eine Verkürzung der Arbeitszeit gefährdet den Wirtschaftsstandort.“ Harald Kaszanits, WKO Österreich
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Im Namen des Standorts „Klimaschutz funktioniert global oder gar nicht.“ BM Martin Bartenstein „Wir sind nicht mit Linz verheiratet.“ Wolfgang Eder, CEO Voestalpine
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Im Namen des Standorts Martin Bartenstein:
„Klimaschutz funktioniert global oder gar nicht.“ Angela Merkel: Chacques Chirac: Tony Blair:
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Im Namen des Standorts Der deutsche Arbeitgeberpräsident: „Die Deutschen arbeiten im internationalen Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr leisten.“
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Im Namen des Standorts Der brasilianische Arbeitgeberpräsident: „Die Brasilianer arbeiten im internationalen Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr leisten.“
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Im Namen des Standorts Der chinesische Arbeitgeberpräsident: „Die Chinesen arbeiten im internationalen Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr leisten.“
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Im Namen des Standorts Der US-Arbeitgeberpräsident: „Die Amerikaner arbeiten im internationalen Vergleich zu wenig. Wir müssen wieder mehr leisten.“
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Im Namen des Standorts Der Weltarbeitgeberpräsidentenbund: „Die Menschen auf der ganzen Welt arbeiten zu wenig. Wir müssen wieder mehr leisten.“
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Gretchenfrage Österreich wird um 10% wettbewerbsfähiger
Mexiko wird um 10% wettbewerbsfähiger China wird um 10% wettbewerbsfähiger
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Standortwettbewerb neu?
„Wir müssen nicht billiger, sondern besser sein.“ Franz Voves
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Besser über Qualität? Österreich muss „mittelfristig vom soliden Mittelmaß bei Qualifikation und Technologie ins Spitzenfeld vorstoßen“. Wifo-Chef Karl Aiginger >> Und wer soll ins Schlussfeld?
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Folgen des Standortwettbewerbs
Der Wohlstand steigt nicht für alle In 90% der Betriebe steigt der Arbeitsdruck Nettorealeinkommen heute so hoch wie 1992 OÖ: Sozialhilfe-Fälle + 75% seit 2001 82% der Hilfsorganisationen wachsende Klientel Caritas Wien: warme Mahlzeiten + 47% seit 2000
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Geht’s der Wirtschaft gut,
Moderne Märchen ... Geht’s der Wirtschaft gut, geht’s uns allen gut!
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ATX-Unternehmen 2005 Gewinne + 53% Dividenden + 58%
Managergehälter % Löhne + Gehälter % trend 7-8/2006
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Allen geht’s gut! „Wir haben als Gesamt-Standort wie kaum
ein anderes Land von der Internationalisierung profitiert.“ IV-Generalsekretär Markus Beyrer
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Wirtschaftspolitik = Standortpolitik
„Alles, was wir umsetzen, tun wir für die Standortsicherung.“ Günter Stummvoll
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„Ich liebe den Wettbewerb.“
Karl-Heinz Grasser
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Steuern für Unternehmen senken
KÖSt-Senkung 2005 Etappe im Rennen von 50 auf 0 1,1 Mrd. für Großunternehmen nächstes Ziel 15% Wo fehlt das Geld? Studiengebühren 140 Mio. € Grundsicherung nach Tàlos: 900 Mio. € Österreichs EU-Beitrag netto: 300 Mio. €
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Steueroasen entstehen …
Virgin Islands / Karibik EinwohnerInnen: Unternehmen: Angelegtes Kapital: 47 Milliarden US-$ Steueroasen insgesamt: 7 Billionen US-$ (IWF)
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Geldvermögen in % BIP
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Beitrag der Vermögenssteuern
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Österreich ist nicht Opfer ...
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Aus Defizit wird Überschuss
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Der Vergleich macht Sie sicher
Österreich Schweden Wachstum , ,6 Inflation , ,3 Budgetdefizit , ,8 Verschuldung , ,7
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Österreich glaubt sich arm
Budgetdefizite trotz Wirtschaftswachstum „Wir müssen sparen!“ Sozialabbau und Privatisierung
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zum Standortwettkampf
ALTERNATIVEN zum Standortwettkampf
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Nein zur globalen Angstmache
Ich will nicht konkurrenzfähig sein als Ziel! Ich will nicht besser sein müssen als andere, um bestehen / überleben zu dürfen! Lissabon: Wettbewerbsfähigkeit > Nachhaltigkeit
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Neue Ziele der Globalisierung / EU
Menschenrechte Soziale Sicherheit Wohlstand für alle Ökologische Nachhaltigkeit Kulturelle Vielfalt Instrumente Kapitalverkehr Handel Investitionen
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Cecchini-Bericht 1988 „Der Binnenmarkt hätte keinen Sinn, wenn er zu einem sozialen Fortschritt mit umgekehrten Vorzeichen führen und einem Wettbewerb zwischen Europäern auslösen würde, der die fundamentalen Rechte der ArbeitnehmerInnen in Frage stellt.“
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Europäische GEMEINschaft
Ende des Standortwettbewerbs Nach innen: Koordinierung Löhne (Mindestlöhne, Korridore) Sozialstandards (Korridore) Arbeitsstandards (Harmonisierung) Steuern (Mindestsätze, Korridore, Zinsrichtlinie) Handel nur mit Partnern mit gleichen Standards Für Personen: inländische Gesetze Für Waren: ausländische Gesetze
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Kooperation statt Konkurrenz
Globaler Pflichtenkatalog für Global Players > Konzerne erhalten nur Eintritt, wenn sie einhalten: Menschenrechte Umweltstandards Sozialstandards Existenzsichernde/äquivalente Löhne Steuern wie KMU Verflechtung mit lokaler Wirtschaft
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Alternativen Nur ein Standort Erde.
Einander konkurrenzieren macht keinen Sinn. Kooperation ist das bewährtes Prinzip der Evolution.
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Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Ende Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
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China will Arbeitsgesetze verbessern
EU-Handelskammer „Die strengen Verordnungen im neuen Gesetz werden die Beschäftigungsflexibilität der Arbeitgeber in hohem Maße beschränken und damit die Produktionskosten in China erhöhen [und] die ausländischen Unternehmen zwingen, weitere Investitionen und den Ausbau ihrer Chinageschäfte zu überdenken.“ 21st Century Journal, 11. Mai 2006
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Global Player verhindern Regulierung
Österreichische Handelsketten verletzen Arbeitsgesetze in Osteuropa Keine Kollektivverträge Betriebsräte verhindert Überstunden werden nicht bezahlt Gesetzlicher Urlaub nicht gewährt Ausbildung vernachlässigt Vorwürfe gegen Rewe, Kika, DM, Penny, Plus
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Ja zur Wettbewerbsfähigkeit
„Das europäische Lebensmodell mit seiner einzigartigen Kombination aus Wettbewerbs-fähigkeit, Solidarität, Nachhaltigkeit, Freiheit hat alle anderen Lebensmodelle an Attraktivität eindeutig abgelöst.“ Außenministerin Ursula Plassnik
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„Europäische Werte“ „Statt Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit
bilden nunmehr der Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeit die Grundfreiheiten der Union.“ Stephan Schulmeister, Wirtschaftsforscher
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Globalisierung heißt …
„Ich habe den Eindruck, Globalisierung heißt, dass sich die Managergehälter an den USA orientieren sollen und die Löhne an China.“ IG-Metall-Boss Jürgen Peters
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Ja zum Standortwettbewerb
„Aus der friedlichen Konkurrenz einer Vielzahl unterschiedlicher Wirtschafts- und Sozialsysteme der Mitgliedsländer speist sich die unternehmerische und kulturelle Kraft Europas.“ FAZ, Leitartikel Wirtschaft, 24. März 2007
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Ja zum Standortwettbewerb
„Wer diesen Wettbewerb unterbinden und stattdessen ein ‘Sozialmodell für ganz Europa’ definieren will, der gefährdet den Wohlstand der Union.“ FAZ, Leitartikel Wirtschaft, 24. März 2007
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Wachstumsschwäche Nachfragekomponenten Privater Konsum (Lohnmäßigung)
Private Investitionen (Nachfrage) Öffentliche Investitionen (Sparpolitik) Sozialtransfers (Sparpolitik, Hartz IV) > Rezession (Deutschland)
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Direktinvestitionen 2002 und 2003 USA - 200 Milliarden US-$
Japan Milliarden US-$ Deutschland Milliarden US-$ Irland Milliarden US-$
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„Basarökonomie“? Anteil der inländischen Wertschöpfung an den Exporten: 1995: 70% 2002: 61% Aber: „durch das starke Exportwachstum überkompensiert“
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Leistungsbilanz 2000 – 2005 EU-15 + 0,3% Deutschland + 2,0%
Österreich ,0%
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Wege zur Vollbeschäftigung
Löhne im Ausmaß der Produktivität erhöhen Realinvestitionen attraktiver machen Investitionen stärken (Zinsen runter) Ökologische Steuerreform > Renaissance der Regionen 20-Stunden-Woche Vereinbarkeit Beruf Familie demokratisches Engagement echter Individualismus
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Reales Wachstum in Österreich
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Voestalpine macht auch mit
„Wir sind nicht mit Linz verheiratet.“ Wolfgang Eder
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Wifo-Weißbuch zur Standortpolitik
Österreich Wachstum 2,0% Inlandsnachfrage 1,3% „Die Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit durch Lohnzurückhaltung oder die Kürzung von Sozialleistungen hat das Wachstum der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage gedämpft.“
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Rekordgewinne und Jobabbau
BA-CA: Gewinnsprung von 1,3 auf 3,3 Mrd. € Rund 5% Jobabbau 400 bis 700 Jobs weniger (4 – 7%) Wenn das alle Unternehmen machen … Anstieg der Arbeitslosigkeit um 5% Nicht alle schreiben Rekordgewinne
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Höhere Gewinne = Investitionen?
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