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Auswirkungen der Globalisierung auf die Entwicklung des Arbeits- und Sozialrechts in den Industrienationen von Prof. Dr. Klaus Schneider-Danwitz
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Ist die Globalisierung gut für uns?
Insoweit ist zu differenzieren zwischen unterschiedlichen Aspekten der Globalisierung Techno-logische kulturelle wirtschaft- liche soziale politische Verbesserter Technologie transfer. Austausch von Wissen. Kultureller Austausch. Verlust von kultureller Identität. Vergrößerung des Absatzmarktes, höherer Preis- druck und mehr Effizienz. Standortwettbe- werb der Volks- wirtschaften um Investoren. Einflussnahme von Investoren auf demokrati- sche Entschei- dungsprozesse
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Ursachen der Globalisierung
techno-logische politische rechtliche kulturelle Wirtschaft- liche Verbesserung der Transport-mittel und Verringerung der Transport-kosten. Verbesserung der Kommuni-kationstechnik Ende des kalten Krieges. WTO GATT Weltbank IWF Stärkerer Aus- tausch zwischen den Kulturen. Abbau nationaler Gegensätze. Weniger Kriege zwischen Nationen. Spezialisierung der Produktion verlangt größere Absatzmärkte.
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Anstieg des Welthandesvolumens
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Weltwirtschaftsordnung
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Welthandelsordnung
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Auswirkungen des freien Welthandels
Ist der Welthandel fair geregelt? Der freie Welthandel hat viele Vorteile für uns: Niedrigere Preise, höheren Lebensstandard. Aber viele Entwicklungsländer beklagen, dies gehe auf ihre Kosten. Und auch in den Industrienationen sinken die Löhne infolge des globalen Standortwettbewerbs um Investoren.
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Standortvorteile Politische Stabilität Infra- struktur Niedrige Kosten
Gewinnung von Märkten sonstige Schutz vor Korruption, Enteignung, Revolution und ähnlichen Ver-änderungen. Verkehrs-wege, gute Zulieferer Qualifikation der Arbeit-nehmer (Bildung), Geringe Löhne und Grundstückspreise Wenig Umwelt- schutzauflagen Geringe Steuern Geringe Sozialver- sicherungsbeiträge Die Errichtung von ausländischen Werken kann den Zugang zu ge- schützten Märkten erleichtern (USA, China u.ä.). Zum Beispiel: Aspekte der Vermarktung wie etwa der Aufdruck eines Siegels „made in Germany“
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Standortnachteil: Sozialsstaat
von Prof. Dr. Klaus Schneider-Danwitz
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Kapitalismus + Globalisierung = Raubtierkapitalismus?
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Gegensatz zwischen Globalisierung und Sozialstaat
Auswirkungen der Globalisierung Erfordernisse für den Erhalt des Sozialstaates Verringerung der Löhne (Reallohnsenkung oder Nominallohnsenkung) Entwertung der Arbeit Entmachtung der Gewerkschaften Senkung der Sozialversicherungsabgaben und Steuern Absenkung der Sozialleistungen (Rentenkürzungen durch Demografiefaktor, Kürzung der Grundsicherung durch Wegfall der Arbeitslosenhilfe und Verkürzung des Arbeitslosengeldes) Die Erhaltung der bisherigen Absicherung des Lebensstandards setzt ein gleichbleibendes Aufkommen an Steuern und Sozialversicherungs- abgaben voraus, damit Renten, Sozialhilfe und Arbeitslosen- und Kranken- und Pflegeversicherungsschutz auch weiterhin finanziert werden können. Ein gerechter Lohn kann nur von starken Gewerkschaften in Tarifverhandlungen erstritten werden. Wenn ausländische Produktionsstandorte keinerlei soziale Mindeststandards einhalten, kann dort zu Löhnen produziert werden, mit denen deutsche Unternehmen nicht konkurrieren können. Abwanderung, Lohnsenkungen und Reduzierung der Sozialabgaben sind die Folge.
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Ansätze gegen die Globalisierung
Kapitalismuskritiker 1. 1. Ocupy Wallstreet. ... 2. Globalisierungsgegner Atac
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Kann man gegen die Globalisierung etwas tun ?
„yes, we can“ … 1. Jeder einzelne kann… 1. Sein Verbraucherverhalten danach ausrichten, ob der Hersteller des Produktes sich gegenüber seinen Beschäftigten sozial verhält. Verbraucher können sich gegenseitig über ein unsoziales Verhalten von Unter-nehmen informieren und Verbrauchergewerkschaften gründen. Verbraucher können Unternehmen boykottieren, die besonders unsozial sind. 2. Deutschland kann … Vereinbarungen mit anderen Staaten über die Einhaltung sozialer Mindeststandards schließen. Zeitgleich zu den Gipfeltreffen der wichtigsten Industriestaaten der Erde trifft sich jeweils die Internationale Sozialkonferenz. 3. Die EU kann… Die Einfuhr von Produkten von der Einhaltung sozialer Mindeststandards abhängig machen: Verbot der Kinderarbeit, Krankenversicherung, Rentenversicherung, u.ä. .
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Erlaubte Kampfmittel für Verbraucher und Arbeitnehmer
Ware Kaufpreis Kaufvertrag Boykott Verbraucherboykotte sind umso wirksamer, je mehr Kapital an der Wertschöpfung beteiligt und bereits in den Aufbau der Produktion investiert ist. Ver- braucher Her-steller Wirtschaftskreislauf Verbrauchergewerkschaften könnten durch gezielte Boykottaufrufe gegen unsoziale Arbeitgeber die Einhaltung sozialer Mindeststandards erzwingen. Arbeit-nehmer Arbeit-geber Der Streik verliert seine Bedeutung als Kampfmittel, je stärker die Wertschöpfung nicht mehr vom Einsatz der Arbeit sondern vom Einsatz des Kapitals abhängt. Streik Arbeitsvertrag Lohn Arbeitsleistung
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Internationale Sozialkonferenz
Ziele: Garantie von sozialen Mindeststandards für alle Menschen auf der Welt Fairer Welthandel ohne Ausbeutung wirtschaftlich schwächerer Länder Probleme: Sehr unterschiedliche Ausgangslage der beteiligten Staaten im Hinblick auf die schon erreichten Mindest-standards. Interessenkonflikte zwischen den beteiligten Staaten.
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Soziales Europa Probleme: Chancen:
Auch auf der Ebene der EU versuchen die Lobbys der großen Konzerne die Inte-ressen der Kapital-eigner auf Kosten der Interessen von Arbeitnehmern, Rentner und anderer sozial schwacher Personen durchzu-setzen. Chancen: „Soziales Europa“ ist ein EU-Programm : Die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit in Europa ist in der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 geregelt. Die weitere Vereinheitlichung der sozialen Rechte aller Einwohner der EU ist geplant.
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Die Finanztransaktionssteuer
Tobinsteuer
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