Internationale Steuern

Präsentation zum Thema: "Internationale Steuern"—  Präsentation transkript:

1 Internationale Steuern
Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung WEED PeWa

2 INHALT 1. Gesellschaftliche Funktion von Steuern
2. Globalisierung und Steuern 3. Legitimationsproblematik internationaler Steuern 4. Leitlinien für internationale Besteuerung 5. Gestaltungsfragen 6. Einzelne Steuervorschläge 7. Durchsetzungschancen WEED PeWa

3 Sind Steuern schlecht? 1000 Tricks & Tips Steuern zu sparen Steuersparmodelle Steuern sparen in großem Stil Tricksen wie die Profis Erbschaft . So retten Sie Ihr Vermögen „Wahrlich, ich sage euch, die Steuereintreiber und die Huren werden eher in das Reich Gottes kommen als ihr.“ (Matthäus, Kap. 21, V. 31) WEED PeWa

4 Die Hauptsäulen von moderner Staatlichkeit
Staatliches Gewalt-monopol Steuer- hoheit Gesellschaftsvertrag PeWa -WEED PeWa -WEED

5 Steuern im Feudalismus
Nullsteuer Adel Nullsteuer Klerus Alle Steuern Dritter Stand WEED PeWa

6 Die Doppelfunktion von Steuern
Lenkungs-wirkung Einnahmen WEED PeWa

7 Kein Gemeinwesen kann heute ohne Steuern funktionieren.
Steuern sind ein zentrales Instrument zur Gestaltung gesellschaftlicher Verhältnisse. Kein Gemeinwesen kann heute ohne Steuern funktionieren. WEED PeWa

8 Steuern sind gut… sie kommen demokratisch zustande
Vorausgesetzt: sie kommen demokratisch zustande sie sind gerecht verteilt & Alle Bürger haben das Recht, selbst oder durch ihre Abgeordneten die Notwendigkeit der öffentlichen Abgabe festzustellen, sie frei zu bewilligen, ihre Verwendung zu überprüfen und ihre Höhe, ihre Veranlagung, ihre Eintreibung und Dauer zu bestimmen. Für den Unterhalt der Streitmacht und für die Kosten der Verwaltung ist eine allgemeine Abgabe unumgänglich. Sie muss gleichmäßig auf alle Bürger unter Berücksichtigung ihrer Vermögensumstände verteilt werden. Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte d. frz. Revolution 1789 WEED PeWa

9 an den Nationalstaat gebunden.
Allerdings: Steuern sind bisher territorial und rechtlich an den Nationalstaat gebunden. WEED PeWa

10 Territoriale Bindung von Steuern
STAAT A STAAT B STAAT C PeWa -WEED PeWa -WEED

11 Internationale Steuern Ein historisch neues Paradigma
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12 Was ist das Internationale an internationalen Steuern?
Option I Option II Option III Land A Internationale Organisation Land C Land B Verwendungszweck international Optional für alle Varianten WEED PeWa

13 Grundproblem Es fehlt die (formal)demokratische Legitimation
„No taxation, without representation“ Internationaler oder globaler Staat und Parlament existieren nicht WEED PeWa

14 Aber: Die Demokratietheorie hat keine Antwort auf die abnehmende Steuerungs- und Gestaltungsfähigkeit des Nationalstaats infolge der neoliberalen Globalisierung. WEED PeWa

15 Nationalstaat und Internationales System traditionell
Fluss von Kapital, Waren, Dienstleistungen Staat reguliert Staat reguliert Kommunikation (Post, Telegraf etc.) Relativ geschlossene Grenzen PeWa

16 Transnationale Beziehungen im Zeitalter der Globalisierung
Grenzen werden durchlässig Staaten deregulieren Staaten deregulieren Internet Kapital, Waren, Dienstleistungen Satelliten TV Kapital, Waren, Dienstleistungen PeWa

17 Entstehung eines transnationalen Raums
PeWa

18 Globalisierung und Steuern
Globalisierung führt zu: Erosion nationaler Steuerbasis: Steuerflucht Transfer Pricing Steuerdumping Neue Felder für Profite: Spekulation E-Commerce Globale Märkte WEED PeWa

19 Steuerparadiese & Offshore-Zentren

20 Beispiel Cayman Inseln
Völkerrechtlicher Status: British Dependent Territory mit interner Autonomie Bevölkerung: Faxgeräte: Banken: 575; nur 100 Banken haben eigene Räume. Bankeinlagen: 500 Mrd. US- Dollar Firmenanzahl: (= 1,16 pro Kopf) BSP: US$ pro Kopf (höher als in den USA) Währung: Cayman- Island- Dollar (CI-$) Kapitalverkehrsbeschränkungen: keine Rechnerisch sind die Cayman Inseln den drittgrößte Finanzplatz der Erde WEED PeWa

21 Steuerflucht & -vermeidung in Steueroasen
Bahamas: Keine Einkommen-, Körperschaft-, Vermögen-, Erbschaft-, Kapitalertrag- oder Quellensteuer. Auch keine Doppelbesteuerungsabkommen Bankgeheimnis. Streng, das Oberste Gericht kann aber bei Verdacht auf Rechtsverstöße die Offenlegung der Konten anordnen. Dazu muss das vorgeworfene Delikt aber auch auf den Bahamas strafbar sein: Steuerhinterziehung ist es nicht. WEED PeWa

22 Steuerbelastung von Löhnen und Unternehmen/Vermögen
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23 Internationale Steuern
Instrument zur Generierung von neuen Finanzen Instrument zur Regulierung der Globalisierung Steigerung politischer Handlungs- & Gestaltungsfähigkeit Rückgewinnung demokratischer Spielräume Neue Legitimität WEED PeWa

24 Zusätzliche Legitimität
International konsensfähiger Verwendungszweck mit hoher moralischer Autorität MDGs als Ansatzpunkt WEED PeWa

25 Leitlinien für internationale Steuern
Ausreichende Einnahmen Geringe Kosten für Implementierung Progressive Belastung Lenkungswirkung Unilaterale oder regionale Einführung WEED PeWa

26 Gestaltungsfragen Steuerbasis (was wird besteuert?)
Höhe des Steuersatzes Steueraufkommen Erhebungsverfahren Verwendung/Zweckbindung Mögliche negative Externalitäten Umgehungsmöglichkeiten Politische Akzeptanz

27 Steuern mit ökologischer Lenkungswirkung I
Flugverkehrsbesteuerung Kerosinsteuer Ticketabgabe Emissionsabgabe Nutzungsentgelt auf Luftstraßen, Flughäfen WEED PeWa

28 Steuern mit ökologischer Lenkungswirkung II
CO2 Steuer Besteuerung der maritimen Schifffahrt Nutzungsentgelt für Meerengen Abgabe auf Gefahrgütertransporte WEED PeWa

29 Steuern mit ökonomischer Lenkungswirkung
CTT (Tobin Steuer mit Varianten) Besteuerung von TNCs Besteuerung von Offshore Zentren Besteuerung des Bankgeheimnisses Besteuerung des Sekundärhandels mit Aktien und Wertpapieren Besteuerung von Auslandsinvestitionen Besteuerung von Portfolioinvestitionen Besteuerung des E-Commerce Steuer auf Luxusgüter WEED PeWa

30 Andere Steuervorschläge
Steuer auf Waffenhandel Nutzungsentgelte für erdnahen Weltraum Besteuerung des elektromagnetischen Spektrums WEED PeWa

31 Grundidee Tobins Sand ins Getriebe Währung B Währung A Transaktion
Steuer WEED PeWa

32 Welches Problem bearbeitet die TT?
I. Phase 10 h Kurs: 1 € = 0,90 $ 100 Mio € 90 Mio $ II. Phase 11 h Der Kurs des € fällt auf 0,89 $ III. Phase h Kurs: 1 € = 0,89 $ Mio € 90 Mio. $ Gewinn: € WEED PeWa

33 Wie wirkt die TT? III. Phase 11.15 h Verlust: 86.247 € I. Phase 10 h
Kurs: 1 € = 0,90 $ 100 Mio € 89,46 Mio $ TT= € TT=0,6% III. Phase h Kurs: 1 € = 0,89 $ Mio € 89,46 Mio. $ $ TT=0,6% Verlust: € WEED PeWa

34 Einwände Trifft Handel & Investitionen (und damit die Entwicklungsländer) Lässt sich leicht hinterziehen Ist zu hoher technischer oder Verwaltungsaufwand Alle müssen mitmachen Nimmt Liquidität vom Markt Kann keine großen Spekulationsattacken verhindern WEED PeWa

35 Zweistufige Steuer Stufe 2: „circuit breaker“
Stufe 1: konventionelle Tobin Steuer WEED PeWa

36 Devisentransaktionssteuer CTT
Zwei Steuersätze: a. niedrig innerhalb des Korridors b. höher bis prohibitiv bei Überschreitung CTT Wechselkurs CTT Korridor – von Zentralbank per Extrapolation definiert WEED PeWa

37 Durchsetzungschancen
Politische Durchsetzungschancen Machtfragen WEED PeWa

38 Internationale Steuern: wichtiges Element von Alternativkonzepten
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39 Die Boston Tea Party

40 Der Sturm auf die Bastille

41 Münchener Straße 48, 60329 Frankfurt/M
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