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Veröffentlicht von:Maud Kaul Geändert vor über 10 Jahren
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1 Internationale Institutionen Sitzung IB Essay-Tutorium
Sitzung IB Essay-Tutorium Internationale Institutionen ORGANISATIONEN UND REGIME
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Was sind die wichtigsten Determinanten der gegenwärtigen deutschen Außenpolitik? Begründen Sie Ihre Auswahl anhand einer Theorie der Internationalen Politik. DETERMINANTE BELEG NEOREALISMUS Vertiefung der europäischen Integration „Motor“ der Integration Osterweiterung Vertragswerke Strategisches balancing gegenüber regionalen Hegemonial-bestrebungen Russlands in Osteuropa „Neues Selbstbewusstsein” Anspruch auf ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat Führungsrolle in multilateralen Institutionen (G8; EU-Rat; …) Institutionalisierung und Ausbau der Machtkapazitäten durch verschiedene multilaterale, zweckmäßige „Kooperationen“ Situations-abhängige Außenpolitiken Afghanistaneinsatz (Terrorismusbekämpfung) „Nein“ zum Irak-Krieg Kurzfristige Allianzbildungen (entsprechend Bedrohungslage)
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INTERNATIONALE INSTITUTIONEN
1 Überblick 2 Vereinte Nationen a) Organisation b) Kollektive Sicherheit 3 NATO 4 OSZE Varwick/Gareis: „Die Vereinten Nationen ― Aufgaben, Instrumente und Reformen“ Schimmelpfennig: „Sicherheitskooperationen im Bündnis: Die NATO“
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1 ÜBERBLICK INSTITUTION ZIELE Vereinte Nationen
Welthandelsorganisation Vorgänger: GATT Internationaler Währungsfonds1 Weltbank1 Kollektive Sicherheit wirtschaftliche Koordination/Streitregelung Stabilisierung Finanz-/Währungspolitik Förderung/Kreditvergabe 1949 1995 1944 1946 192 153 185 GLOBAL Europäische Union NATO OSZE OAS Europarat Afrikanische Union Arabische Liga Supranationale Integration Kollektive Verteidigung Kollektive Sicherheit; regionale Stabilität Regulative Zusammenarbeit Wahrung demokratischer Standards Allgemeine Kooperation Beziehungspflege, Kooperation, Souveränitätswahrung 1993 1949 1990 1948 1984 1945 27 26 56 35 47 53 21 REGIONAL 1„Bretton-Woods-Institutionen”
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Internationaler Gerichtshof Wirtschafts- und Sozialrat
2 a VEREINTE NATIONEN Sicherheitsrat Exekutivorgan/„Weltdirektorium” 5 ständige Mitglieder (Vetorecht) und 10 gewählte Mitglieder Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen; bei sonstigen Fragen einschließlich aller ständigen Mitglieder Hauptverantwortung für Wahrung des Weltfriedens und internationaler Sicherheit Entscheidung über Kollektivmaßnahmen gemäß Kap. VI und VII E W E3 W Generalsekretariat Administration (Generalsekretär als UN-Verwaltungschef) Vermittlung, eigeninitiierte Lösungen, Wahrnehmungsfunktion, politische Aufgaben Internationaler Gerichtshof Hauptrechtsprechungs- organ 15 Mitglieder2 Aufgaben entsprechend IGH-Statut General-versammlung Repräsentativorgan (one state, one vote) -Mehrheit („wichtige” Fragen) einfache Mehrheit (sonstige Beschlüsse) 191 Mitglieder Erörterungs-/ Empfehlungsrecht1 verbindliche Beschlüsse im housekeeping-Bereich Ausschüsse, Nebenorgane 2 3 W W Treuhandrat Beaufsichtigung von UN-Treuhandgebieten Einstellung 1994 W Wirtschafts- und Sozialrat 54 Mitglieder Lösung internationaler Probleme nach Art. 55 Koordinierung Sonder organisationen, NGOs Beratung Empfehlung Zustimmung Wahl B E Z W W 1allgemeine „Wahrnehmungskompetenz” bei Funktionsunfähigkeit des Sicherheitsrates 2gegebenfalls Zuziehung eines oder mehrerer ad hoc-Richter 3bei Aufnahme neuer Mitglieder
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2 b KOLLEKTIVE SICHERHEIT UN-Grundsätze Kollektive Sicherheit
Gewaltverbot souveräne Gleichheit Menschenrechte Interventionsverbot allgemeine Prinzipien Multilateralismus Universalität Inklusivität Mechanismus kollektiver Sicherheit ChVN Friedliche Beilegung von Streitigkeiten diplomatisch, institutionell, gerichtlich, ... Untersuchung/Anrufung des Sicherheitsrat Anordnungen des Sicherheitsrats Zwangsmaßnahmen „vorläufige Maßnahmen” (wirtschaftliche/politische) Sanktionen militärische Sanktionen Kap. VI Art. 33 Art. 34, 35 Art. 36 Kap. VII Art. 40 Art. 41 Art. 42 UN-Friedensmissionen ChVN Kap. VI Kap. VII peace-keeping Friedenssicherung Gewalt nur als Notwehr peace-building (zivile) Aufgabenerweiterung auch innerstaatliche Konflikte robust peacekeeping Friedenserzwingung (militärische) Aufgabenerweiterung
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3 NATO Ziele nach 1990 Mechanismus kollektiver Verteidigung 1949-1955
Art. VERTRAGSINHALT Gründungs-phase, Aufbau 1 3 5 10 Werte- und Zielorientierung an UN-Charta Kollektive Erhaltung/Erhöhung Widerstandskraft Beistandsverpflichtung (bis Sicherheitsrat geeignet einschreitet) Erweiterungsoption Konsolidierung, Abschreckungs-strategie Entspannungs-phase Ziele nach 1990 Möglichkeit von out-of-area-Einsätzen (auch ohne UN-Mandat) Rüstungskontrolle, Abrüstung, Proliferationseindämmung Konfliktprävention und –bewältigung NATO-Osterweiterung Friedens-/Demokratieerhalt „Partnerschaft für den Frieden” (1994) Erweiterung der Ziele (Terrorismusbekämpfung nicht-staatlich) Konfrontation-phase Übergangs-phase Mechanismus kollektiver Verteidigung Neudefinition; Erweiterung Beistandsverpflichtung bei Bedrohungen “von außen” militärisch ausgerichtetes Zweckbündnis (geo-)strategisches balancing kein Multilateralismus; Exklusivität gegenseitige Aufrüstung; Abschreckung äußerer Feinde seit 2000 Zielerweiterung
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4 KSZE/OSZE 1. Hauptphase ( ) ― KSZE bis zum Ende des Kalten Kriegs KORB 1 KORB 2 KORB 3 Prinzipien Unverletzlichkeit der Grenzen, souveräne Gleichheit, territoriale Integrität, Menschenrechte, Grundfreiheiten Vertrauensbildung Erwartungssicherheit, Ankündigung militärischer Manöver, Transparenz Richtlinien für Zusammenarbeit in ... Wirtschaft Wissenschaft Technik/Umwelt Sicherheit Zusammenarbeit in humanitären und anderen Bereichen Erleichterung des Kultur-/Informations- austauschs und menschlicher Kontakte Entspannungspolitik als Voraussetzung ( SALT, Harmel-Bericht, Ostverträge) Schlussakte von Helsinki (1. August 1975) 2. Hauptphase (ab 1989) ― Gründung der OSZE (56 Mitglieder) Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs (alle 2 Jahre) Rat der Außenminister (mindestens jährlich abgehaltene Treffen) Beratungs- und Beschlussgremium, rotierender Vorsitz Hoher Rat/Ständiger Rat oberstes/ständiges Beratungsgremium, Ausführung und Umsetzung der Beschlüsse Generalsekretär; Parlamentarische Versammlung; Foren; Kommissariat ZIELE Friedenssicherung Stabilisierung Europas System kollektiver Sicherheit Wiederaufbau, Wahlbeaobachtung, ... DIMENSIONEN politisch-militärisch ökologisch/ ökonomisch menschlich Körbe Neue inner- und zwischenstaatliche Konflikte als Voraussetzung „Charta von Paris für eines neues Europa” (1990)
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ZP-FRAGEN Frühjahr 1991 Stellen Sie die Rolle der Vereinten Nationen im Rahmen der Nord-Süd-Dialoge dar! Frühjahr 1995 Erläutern Sie die Entstehungsgeschichte und die wesentlichen Inhalte des Maastrichter Vertrages! Sommer 1996 Schildern Sie die Organisation und Funktion des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und diskutieren Sie seine Rolle im Rahmen der Friedenssicherung! Frühjahr 1998 Stellen Sie kurz die Organisation der UNO dar und problematisieren Sie vor diesem Hintergrund Grenzen und Möglichkeiten der Weltorganisation! Berücksichtigen Sie dabei die Entwicklungen in diesem Jahrzehnt! Sommer 1999 OSZE oder NATO: Diskutieren Sie deren jeweilige Vorzüge und Nachteile als Grundlage für eine europäische Sicherheitsarchitektur! Frühjahr 2000 Stellen Sie die Möglichkeiten und Grenzen der peace-keeping missions der Vereinten Nationen dar und veranschaulichen Sie diese an einem Beispiel! Sommer 2001 Stellen Sie die Idee der kollektiven Sicherheit im Rahmen der UN Charta dar und diskutieren Sie an einem Beispiel die Möglichkeiten und Grenzen des Konzepts. Sommer 2003 Skizzieren Sie die Rolle der NATO seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Gehen Sie insbesondere auf die Problematik der Ost-Erweiterung ein. Frühjahr 2008 Erklären Sie die Entwicklung der UN mit Hilfe des Institutionalismus und des Neorealismus.
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NÄCHSTE SITZUNG Diskussion der Essays der heutigen Sitzung
KORREKTUR Europäische Integration REKAPITULATION Zwischenprüfungsfragen zum Thema „Europäische Integration“ ESSAY SCHREIBEN
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