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Veröffentlicht von:Carlene Heidkamp Geändert vor über 10 Jahren
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Kommunalpolitik: Zukunftsfähig trotz leerer Kassen?
MOBILE-HUB Kommunalpolitik: Zukunftsfähig trotz leerer Kassen? Bettina Lisbach Heinrich-Böll-Stiftung, in Stuttgart
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KA: Doppelhaushalt 2009/10 RP genehmigt DHH nur mit Auflagen
MOBILE-HUB KA: Doppelhaushalt 2009/10 RP genehmigt DHH nur mit Auflagen Haushaltskonsolidierungskonzept Defizit 2011: 100 Mio. Defizit bis 2013: 300 Mio. Erholung frühestens ab 2013
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Investitionen Schulen: 24 Mio. im DHH Kinderbetreuung: 14 Mio.
MOBILE-HUB Investitionen Schulen: 24 Mio. im DHH Kinderbetreuung: 14 Mio. Sanierungsstau! Vorhaben: U-Strab / Kombilösung ca. 600 Mio. Fußballstadion 50 – 120 Mio. (verschoben)
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Laufende Kosten Defizit Messe 13 Mio./a
MOBILE-HUB Laufende Kosten Defizit Messe 13 Mio./a Defizit Freizeitbad ca. 3,5 Mio./a ZKM/Staatstheater: zusammen 27 Mio./a Regionalflughafen 1,3 Mio./a ab 2015 U-Strab / Kombilösung: ca. 20 Mio./a
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Schulden Kämmereibereich: 160 Mio. Bis 2009 stabil
MOBILE-HUB Schulden Kämmereibereich: 160 Mio. Bis 2009 stabil 2010 ff: Sehr hohe Neuverschuldung Städtische GmbHs: 770 Mio. 2010 ff: Kredit finanzierte Großvorhaben von mehreren Hundert Mio. Euro
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Hausgemachte Fehlentwicklungen
MOBILE-HUB Hausgemachte Fehlentwicklungen „Altlasten“ aus Eingemeindungsverträgen Hohes Anspruchsdenken (Klientelpolitik) Sanierungsstau hohe Energiekosten! Schönrechnen defizitärer Projekte Großprojekte mit hohen Folgekosten Messe, Freizeitbad, Kombilösung…
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MOBILE-HUB Stadt, Land, Bund Bund - Sinkende Zuschüsse Sozialausgaben (- 3 Mio./a) - Wachstumsbeschleunigungsgesetz (- 9 Mio./a) - Sinkende Steuereinnahmen Rückzug des Landes aus Kernaufgaben Verwaltungsreform, Polizei, ÖPNV, Bildung Zusätzliche Aufgaben für Kommunen Kinderbetreuung, Schulsozialarbeit, Sicherheit im öff. Raum….
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Aktuelle Beschlusslage in Karlsruhe
MOBILE-HUB Aktuelle Beschlusslage in Karlsruhe Haushaltssperre (15 Mio.) Erhöhung Grundsteuer, Vergnügungssteuer u. a. Organisationsuntersuchung Ämter Evaluation d. freiwilligen Leistungen Bündelung von Aufgaben unter Einbeziehung GmbHs Konkrete Einsparvorschläge
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Zukunftsfähig haushalten
MOBILE-HUB Zukunftsfähig haushalten Prioritäten setzen Nicht sparen an Bildung, Sozialausgaben, Ehrenamt Klimaschutz voranbringen (Bsp. Klimaschutzfonds) Hohe Zuschüsse und Subventionen gezielt abbauen (Bsp. Regionalflughafen) Strukturelle Veränderungen angehen (Bsp. Messe)
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Transparenz und Bürgernähe
MOBILE-HUB Transparenz und Bürgernähe Öffentliche Diskussion suchen BürgerInnenhaushalt Ausgewogenheit über alle Stadtteile Transparenz und Nachvollziehbarkeit Schwerpunkte statt Rasenmäher
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Ausblick Lage ernst, aber nicht aussichtslos
MOBILE-HUB Ausblick Lage ernst, aber nicht aussichtslos Handlungsoptionen aufzeigen Langfristige, strukturelle Änderungen angehen Verwaltung, BürgerInnen, freie Wirtschaft einbeziehen Grünes Profil - auch beim Sparen!
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