Landschaftselemente im Rahmen

Präsentation zum Thema: "Landschaftselemente im Rahmen"—  Präsentation transkript:

1 Landschaftselemente im Rahmen
von Cross Compliance und Greening Rechtliche Grundlagen Definitionen zu den CC relevanten LE`s Wie werden LE bei einer VOK beurteilt LE als ökologische Vorrangfläche ab 2015

2 Direktzahlungen-VerpflichtungenG Direktzahlungen-VerpflichtungenV
Vogelschutzrichtlinie Landschaftselemente sind im Sammelantrag anzugeben Landschaftselemente dürfen nicht beseitigt werden Das Beseitigungsverbot für LE`s beinhaltet keine Pflegeverpflichtung: Dass heißt, eine ordnungsgemäße Pflege von LE`s ist nicht verboten! Was unter ordnungsgemäßer Pflege zu verstehen ist, wird in diesem Zusammenhang nicht weiter konkretisiert

3 Stichwort „Pflegemaßnahmen“
Zurückschneiden, auf den Stock setzen ist erlaubt, wenn das LE dauerhaft erhalten bleibt und keine Funktionsbeeinträchtigung gegeben ist.

4 Was sind CC-relevante Landschaftselemente
im Rahmen von Cross Compliance und Greening?

5 Hecken oder Knicks Lineare Strukturelemente (längliche Ausbreitung),
die überwiegend mit Gehölzen bewachsen sind, eine Mindestlänge von 10 Metern aufweisen und im Durchschnitt maximal 10 Meter breit sind.

6 Baumreihen Anpflanzungen von nicht landwirtschaftlich genutzten Bäumen in linearer, einreihiger Anordnung, die aus mindestens 5 Bäumen bestehen und eine Länge von mindestens 50 Metern aufweisen.

7 Feldgehölze Überwiegend mit gehölzartigen Pflanzen bewachsene Flächen, die nicht der landwirtschaftlichen Erzeugung dienen, mit einer Größe von mind. 50 m² bis höchstens m². Flächen, für die eine Beihilfe zur Aufforstung gewährt worden ist, gelten nicht als Feldgehölze.

8 Feuchtgebiete Biotope, die nach § 30 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Bundesnatur- schutzgesetztes oder nach weitergehenden landesrechtlichen Vorschriften geschützt und über die Biotopkartierung erfasst sind, sowie Tümpel, Sölle, Dolinen und andere vergleichbare Feuchtgebiete mit einer Fläche bis zu m².

9 Feldraine Überwiegend mit gras- und krautartigen Pflanzen bewachsene,
schmale, lang gestreckte Flächen, die innerhalb von oder zwischen landwirtschaftlichen Nutzflächen oder an deren Rand liegen und weder der landw. Nutzung dienen noch als aus der Erzeugung genommene Flächen im Sinne von § 4 der Direktzahlungen- Verpflichtungen-VO anzusehen sind, mit einer Gesamtbreite von mehr als 2 m.

10 Einzelbäume Freistehende Bäume, die nach landesrechtlichen Vorschriften als NATURDENKMALE im Sinne des § 28 des Bundesnatur- schutzgesetzes geschützt sind.

11 Trocken- und Natursteinmauern
Mauern aus mit Erde oder Lehm verfugten oder nicht verfugten Feld- oder Natursteinen. Lesesteinwälle: Historisch gewachsene Aufschüttungen von Lesesteinen. Fels- und Steinriegel sowie naturversteinte Flächen Flächen mit einer Größe von bis zu m².

12 Grünland-Verbuschung-8394 - UE
LWK - Prüfdienste

13 Landschaftselemente bei der VOK
Liegt das LE innerhalb des Schlages oder grenzt das LE direkt an eine landwirtschaftlich genutzten Fläche Entspricht das LE einem der Typen aus der DirektZahlVerpflV Hat der Antragsteller LE im Sammelantrag angegeben Gibt es Hinweise auf Beseitigung oder Funktionsbeeinträchtigung (Genehmigung?) Hat der Antragsteller das Nutzungsrecht bzw. die Verfügungsgewalt (Liegenschaftskataster, Pachtvertrag, Nutzungsüberlassung)

14 Genehmigung für eine Beseitigung
Grundsätzlich gilt, dass das Beseitigungsverbot für die Landschaftselemente keine Pflegeverpflichtung beinhaltet. Die ordnungsgemäße Pflege von Landschaftselementen ist keine Beseitigung. Die Landwirtschaftskammer Niedersachsen kann im Benehmen mit der für die naturschutz- oder umweltschutzfachlichen Belange zuständigen Behörde (Naturschutzbehörde) die Beseitigung eines Landschaftselementes genehmigen

15 Flächennutzung im Umweltinteresse (Art. 46 VO 1307/2013)
Die Bundesländer sind sich einig, dass in Deutschland nicht vom regionalen und kollektiven Ansatz gebrauch gemacht werden soll.

16 Flächennutzung im Umweltinteresse Art. 46 (1) EU-VO 1307/2013)
Auf 5% der betrieblichen Ackerfläche einschließlich der Flächen nach den Buchstaben c), d), g) und h) (bei Betrieben größer 15 ha Ackerfläche) ist ökologische Vorrangfläche (ÖVF) zu schaffen. Diese können sein: Brachliegende Flächen Terrassen Landschaftselemente (nur mit Verfügungsgewalt) Pufferstreifen Agroforstflächen (in der 2. Säule - ELER - gefördert) Streifen entlang von Waldrändern Niederwald mit Kurzumtrieb ohne min. Düngung und/oder Pflanzenschutz Aufforstungsflächen nach der ELER-VO Zwischenfruchtanbau Stickstoffbindende Pflanzen Die Bundesländer sind sich einig, dass in Deutschland nicht vom regionalen und kollektiven Ansatz gebrauch gemacht werden soll.

17 Flächennutzung im Umweltinteresse => Zwischenfrüchte
nur als Mischsaat auszubringen Winterkulturen (ausgesät im Herbst, wachsend über den Winter) zählen nicht als Zwischenfrucht  spätester Aussaattermin vor dem (oder ) eines Jahres Mitgliedsstaaten werden Regelungen bezüglich der Saatmischungen treffen

18 Anlage von ÖVF => Anpassungsmöglichkeiten?
Pacht von minderwertigen Flächen innerhalb von Niedersachsen (?) und Stilllegung dieser Flächen mit Pflegemaßnahmen im Rahmen von Bewirtschaftungsverträgen Bewirtschaftung aller möglichen Landschaftselemente, über die der Betriebsinhaber die Verfügungsgewalt hat oder bekommen kann ….

19 Greening Regelungen bei Nichterfüllen bzw. teilweisem Nichterfüllen der Verpflichtungen Vollständige Greening-Zahlungen nur bei vollständiger Einhaltung der einzelnen Anforderungen (Art. 43 Abs. 9 EU VO 1307/2013) Bei Nichterfüllung oder teilweiser Nichterfüllung => differenzierte Ausgestaltung der Kürzungen nach den Greening- Verpflichtungen Quelle: Entwurf des delegierten Rechtsakts der EU-KOM , Art. 77 (6) EU VO 1306/2013)

20 Ökologische Vorrangfläche für Betriebe > 15 ha Ackerfläche ab 2015
Ackerfläche des Beispielbetriebs 75 ha - davon 5% 3,75 ha m2 Anrechenbare Flächenkategorie des Beispielbetriebs: eingebrachte Fläche Anrechnungsfaktor anrechenbare Fläche Stilllegung m2 (2 ha) 1 m2/m2 m2 Hecken 200 m 4,5m2/lfd. m 900 m2 Bewaldete Streifen 120 m 12m2/lfd. m 1.440 m2 Blühstreifen 100 m 9m2/lfd. m Zwischenfrucht m2 (3,5 ha) 0,3m2/m2 m2 Stickstoffbindende Pflanzen m2 (1,4 ha) 4.200 m2 m2 3,76 ha

21 BGB § 910 Überhang Danach kann der Eigentümer eines Grundstücks
herüberragende Zweige abschneiden, wenn er dem Besitzer des Nachbargrundstücks eine angemessene Frist zur Beseitigung bestimmt hat und der Nachbar die Frist verstreichen lässt. Selbsthilferecht

22 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit