Stadt Luzern Forum Kultur und Oekonomie Januar 2004 PPP als Zauberformel für die Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Politik Chancen und Risiken am Beispiel KKL Luzern

Stadt Luzern 2 Uebersicht Entstehungsgeschichte des KKL Struktur des PPP Wie funktioniert das PPP ? Chancen Risiken Fazit

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Stadt Luzern 4 Entstehungsgeschichte: Private sind am Zug: Eine Idee wird geboren Private Kreise rund um die Internationalen Musikfestwochen wollen einen neuen Saal Die Idee begeistert auch Tourismus- und Wirtschaftskreise Die Idee wird von der Politik aufgenommen

Stadt Luzern 5 Entstehungsgeschichte: Die Politik ist am Zug: Eine Idee wird konkret Die Idee wird in die politische Agenda eingepasst Nun ist die Politik am Zug: Kulturraumplanung heisst das Zauberwort Langwieriger Planungs- und Entscheidungsprozess – Marke Schweizer Konsens- und Konkordanzpolitik – beginnt Mehrere Volksabstimmungen

Stadt Luzern 6 Entstehungsgeschichte: Politik und Private sind am Zug: Eine Idee wird realisiert Finanzierungsaktivitäten aus je eigener Hand Kommunikation als gemeinsame Aufgabe -- > Nach spezifischen Mechanismen Politik: transparent, objektiv Private: diskret, spezifisch, persönlich Voraussetzung für die Realisierung: Ja der Politik (= Stimmberechtigte) Realisierungsphase: wiederum PPP

Stadt Luzern 7 Struktur des PPP: Kosten und Anteile / geplant Trägerstiftung KKL verkörpert PPP: 5 Partner (+unabhängiger Präsident) Stadt94 Mio52.5 %5 Sitze Kanton24 Mio13.5 %2 Sitze Konzerthausstiftung35 Mio19.5 %3 Sitze Luzern Hotels 7 Mio 4 %1 Sitz Kunstgesellschaft 2 Mio 1 %1 Sitz Fremdfinanzierung17 Mio 9.5 % Sonderbeiträge15 Mio Total194 Mio (Zahlen gerundet, zur Angabe der Grössenordnung)

Stadt Luzern 8 Struktur des PPP: Kosten und Anteile / Endpunkt Zweimalige "Nachfinanzierung - nach Bauabrechnung (öff. Hand) -2003: strukturelle Entlastung (PPP) Stadt121 Mio57 %5 Sitze Kanton 27 Mio 12. 5%2 Sitze Konzerthausstiftung 57 Mio 27 %3 Sitze Luzern Hotels 7 Mio 3.5 %1 Sitz Kunstgesellschaft 3 Mio 1.5%1 Sitz Fremdfinanzierung- 2,5 Mio % Sonderbeiträge15 Mio Total226.5 Mio (Zahlen gerundet, zur Angabe der Grössenordnung)

Stadt Luzern 9 Struktur des PPP: Entscheidungs- mechanismen Trägerstiftung funktioniert nach privatrechtlichen Grundsätzen Vetorecht der Stadt...ausgebaut politisches Controlling Mandat der städtischen Delegierten

Stadt Luzern 10 Struktur des PPP Private: Die Stiftung in der Stiftung Konzerthausstiftung bündelt die Interessen der privaten Donatoren Keine Einzelinteressenvertretung! Konzerthausstiftung ist in Luzern gesellschaftlich breit abgestützt und vertritt Organisationen, die am KKL interessiert sind

Stadt Luzern 11 Wie funktioniert das PPP Bau: Trägerstiftung als Eigentümerin Trägerstiftung ist Vertragspartnerin der Stadt (Baurecht und Subvention) Trägerstiftung ist politischer Kontrolle unterstellt Trägerstiftung sorgt für den Bau (Unterhalt usw.) gibt dem KKL das Leitbild hohe Koordination: gleicher Präsident wie Verwaltungsrat gleiche Direktion

Stadt Luzern 12 Wie funktioniert das PPP? Betrieb: KKL AG als Betreiberin KKL Management AG ist Vertragspartnerin der Stiftung AG ist der direkten politischen Kontrolle entzogen AG führt den Betrieb gemäss Leitbild Hauptaktionärin ist die Trägerstiftung, kleinere Minderheitsaktionäre (Einzelpersonen und Konzerthausstiftung) hohe Koordination: gleicher Präsident wie Stiftungsrat gleiche Direktion

Stadt Luzern 13 Wie funktioniert das PPP ? Betrieb: Finanzierung Betriebsbeiträge (4.2 Mio. jährlich) der Stadt entlasten Betreiberin bei Unterhaltskosten keine weiteren regelmässigen Betriebsbeiträge Gegengeschäft: sog. Nutzungsrechte der Stadt = Spezialkonditionen der städtischen Kulturorganisationen

Stadt Luzern 14 Chancen Ohne PPP kein KKL Private-Teil hat die Finanzierung möglich gemacht Public-teil hat den Konsens geschafft Beide Seiten sind Gewinner Beide Seiten lernen dazu

Stadt Luzern 15 Risiken Vertrauensvoller Umgang als Voraussetzung Personenabhängigkeit im Positiven und Negativen Grundsätzlich inkompatible Entscheidungswege kompatibel machen Primat der Politik führt zu Missstimmung in Krisensituation: Sündenbock-Syndrom Forderung nach mehr Kontrolle

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Stadt Luzern 17 Fazit Hoher Aufwand, viel Bereitschaft und Committment PPP ist geeignet für Investitionsprojekte mit Jahrhundertcharakter Dauerverpflichtungen (Betriebssubventionen) sind nicht PPP-tauglich Gewählte duale Struktur (Bau-Betrieb) den Zielen förderlich Dem Betrieb möglichst viel Freiheit lassen; Politische Kontrolle auf der statischen Ebene ansiedeln Viel gelernt – steter Lernprozess